Saisonarbeitskräfte: Kaniber begrüßt dauerhafte Lösung
München – Als ein wichtiges und richtiges Signal an die Landwirtschaft hat Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber die Entscheidung des Koalitionsausschusses zur Entfristung der 70-Tage-Regelung für Saisonarbeitskräfte begrüßt. „Auf diese Entscheidung haben unsere Landwirte dringend gewartet“, sagte Kaniber in München. Denn angesichts eines leergefegten Arbeitsmarkts seien gerade im Bereich der arbeitsintensiven Sonderkulturen wie Wein, Obst und Gemüse Saisonarbeitskräfte aus dem EU-Ausland unverzichtbar. Auch die Arbeitskräfte selbst hätten ein großes Interesse an einer längeren Beschäftigung in Deutschland. Bayern hatte zusammen mit den unionsgeführten Ländern eine solche Verlängerung immer wieder eingefordert. Die Regelung verschaffe den landwirtschaftlichen Betrieben wieder Planungssicherheit und Flexibilität. Kaniber: „Die Entscheidung kommt gerade rechtzeitig, damit sich die Betriebe auf die kommende Saison 2019 entsprechend vorbereiten können.“
Die 70-Tage-Regelung war mit dem Mindestlohngesetz im Jahr 2015 eingeführt worden, um den erhöhten Aufzeichnungsaufwendungen aus dem Mindestlohngesetz Rechnung zu tragen. Sie war befristet und wäre zum Jahresende 2018 ausgelaufen. Danach wäre ab 2019 die 50-Tage-Regelung wieder in Kraft getreten. Konkret geht es um nicht berufsmäßig ausgeübte, sozialabgabenfreie kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse.
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