Bayerische Staatskanzlei

40 Jahre Bayerische Landeszentrale für neue Medien

Am 03. April 2025 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann an einem Empfang anlässlich 40 Jahre Bayerische Landeszentrale für neue Medien teilgenommen und eine Rede gehalten.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Wir blicken mit großem Stolz auf die bayerische Medienlandschaft, die unsere Demokratie mit Vielfalt und Qualität mitgestaltet und Meinungsbildung erst möglich macht. Der private Rundfunk ist Teil dieser Erfolgsgeschichte und mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) haben wir in den vergangenen Jahrzehnten entscheidend dazu beigetragen. Von den ersten Gehversuchen bis zum etablierten Player – die BLM ist die starke Stimme und zuverlässiger Partner der Privaten in Bayern. Mit BigTech und internationalen Plattformen hat sich das duale Mediensystem von privaten Medien und ÖRR heute faktisch in ein ‚triales‘ System gewandelt. Private Medien sind von tiefgreifenden Transformationsprozessen herausgefordert, aber nicht alleine: Die Bayerische Staatsregierung und die BLM stehen heute wie vor 40 Jahren felsenfest an der Seite der privaten Medienbranche in Bayern. Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum!“

Europaminister Beißwenger in Brüssel

Vom 01. bis 02. April 2025 hat Europaminister Eric Beißwenger Termine in Brüssel wahrgenommen.
Europaminister Eric Beißwenger: „Treffen mit Botschafter Dr. Martin Schaefer, deutscher Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der Europäischen Union. Europa muss in viel stärkerem Maß als bisher die Verantwortung für seine Verteidigung übernehmen. Der Vorschlag der Kommission, 800 Mrd. Euro für die Stärkung der Verteidigung zu mobilisieren, ist grundsätzlich ein positives Signal. Die Umsetzung und der Erfolg des Plans werden aber maßgeblich von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten abhängen, in Rüstung und Verteidigung zu investieren. Für Deutschland wird die neue Bundesregierung die weiteren Weichen stellen und auch in der EU klare Positionen und Stellung beziehen müssen. Wir gehen hier mit der Einigung auf Bundesebene auf 500 Milliarden Sondervermögen für Verteidigungs- und Infrastrukturausgaben einen großen Schritt nach vorne. Bayern als starker Standort der Verteidigungsindustrie wird die bayerischen Interessen weiter an den entscheidenden Stellen anbringen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz für 2024: Weiter konsequente Entwaffnung von Extremisten – Waffenbehörden entwaffnen 40 Personen und verhängen 31 Waffenbesitzverbote

(04.04.2025) Nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann haben die bayerischen Waffenbehörden im vergangenen Jahr 40 Personen mit extremistischen Ansichten entwaffnet und 31 Waffenbesitzverbote verhängt. “Die bayerischen Waffenbehörden unternehmen nach wie vor große Anstrengungen Extremisten jeglicher Couleur den Zugang zu Waffen zu verwehren. Sie schöpfen alle verfügbaren rechtlichen Möglichkeiten konsequent aus und gehen jedem Verdacht akribisch nach.“

Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Ministerrat gibt grünes Licht für Anhebung der Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst – Innenminister Joachim Herrmann: Wichtiger Schritt um Rahmenbedingungen weiter zu optimieren – Weitere Behandlung im Landtag

(01.04.2025)  Der Ministerrat hat am 1. April 2025 nach Abschluss der Verbandsanhörung im zweiten Durchgang grünes Licht für die Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes gegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont: „Wir wollen die Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter anheben, also von derzeit 65 auf 67 Jahre.“

Innen- und Kommunalminister Herrmann, Forst- und Tourismusministerin Kaniber und Gesundheitsministerin Gerlach: Neue Prädikate für Bayerische Gemeinden – Anerkennung als ‚Waldheilbad‘ oder ‚Ort mit Waldkurbetrieb‘ ab dem 1. April möglich

(31.03.2025) Ab dem 1. April können bayerische Gemeinden das Prädikat ‚Waldheilbad‘ oder als Vorstufe das Prädikat ‚Ort mit Waldkurbetrieb‘ erhalten. Das haben Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann, Forst- und Tourismusministerin Michaela Kaniber sowie Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 31. März 2025 mitgeteilt. Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im Jahr 2024 wurden diese beiden Prädikate bereits gesetzlich verankert, in der nun geänderten Bayerischen Anerkennungsverordnung werden die konkreten Voraussetzungen für beide Prädikate in abgestufter Form geregelt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsinfrastruktur: Entscheidend für Zukunft der Mobilität in Deutschland / Forderung nach mehr Geld für Infrastruktur und Schienenpersonennahverkehr / Mehr Sicherheit in Zügen und Bahnhöfen / Bedeutung des Verkehrswesens für die Verteidigung

(03.04.2025) Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 2. und 3. April 2025 in Nürnberg unter dem Vorsitz von Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter stand unter dem Eindruck der Regierungsbildung in Berlin, der aktuellen Diskussionen um die Infrastruktur in Deutschland und der veränderten Sicherheitslage. Die für Verkehr, Mobilität und Infrastruktur zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder haben sich eingehend mit einer großen Bandbreite von Verkehrsthemen befasst. Auch Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing nahm an der Tagung teil.

Zusätzliche Lok für Alex-Züge am Münchner Hauptbahnhof – Verkehrsminister Bernreiter: „Mehr Qualität für Fahrgäste!“ / Freistaat investiert über eine halbe Million Euro bis Ende 2028 / Weniger Ausfälle und Verspätungen beim Alex / Testphase der Länderbahn war erfolgsversprechend  

(31.03.2025) Der Freistaat und das Viechtacher Eisenbahnverkehrsunternehmen Länderbahn möchten den Zugbetrieb des Alex auf der Linie zwischen München und Prag dauerhaft pünktlicher machen. Dafür kommt am Münchner Hauptbahnhof eine sogenannte überschlagene Lokwende zum Einsatz, die dafür dient, die Abfahrten künftig zu beschleunigen. Der Freistaat beteiligt sich über die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) an dieser Maßnahme von April 2025 bis Dezember 2028 mit rund 600.000 Euro.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister zieht Erfolgsbilanz zum „Traunsteiner Modell“ / Eisenreich: „Durch Spezialabteilungen bei allen grenznahen Staatsanwaltschaften und ihre Zusammenarbeit mit internationalen Behörden, haben wir unsere Schlagkraft kontinuierlich erhöht.“ / Allein die Staatsanwaltschaft Traunstein hat innerhalb von zwei Jahren in Schleuserverfahren mehr als 800 Jahre Freiheitsstrafen über Gerichte erwirkt.

(03.04.2025) Der Kampf gegen organisierte Kriminalität ist ein zentrales Anliegen der bayerischen Justiz. Mit dem sogenannten „Traunsteiner Modell“ hat sie dabei eine Vorreiterrolle übernommen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Wir setzen dort an, wo Schleuser, Drogen- und Waffenhändler ins Land kommen: an der Grenze. Unser ‚Traunsteiner Modell‘ ist Teil eines Gesamtkonzepts zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität.“

Kampf gegen Kinderpornografie / Bedeutender Ermittlungserfolg des Bayerischen Landeskriminalamts und der Zentralstelle Cybercrime Bayern / Große Kinderpornografie-Plattform „KidFlix“ im Darknet abgeschaltet / Internationale Operation „Stream“ koordiniert von Europol: Durchsuchungen in 31 Staaten / 1.393 Beschuldigte identifiziert / Bayerns Justizminister Eisenreich bei der heutigen Pressekonferenz in München: „Wer solche abscheulichen Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen.“ Innenminister Herrmann betonte: „Mit der internationalen Durchsuchungsaktion gegen die Verbreiter und Nutzer der Darknet-Streamingplattform „KidFlix“ haben wir gemeinsam mit der Justiz erneut ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und dessen Verbreitung im Internet gesetzt.“

(02.04.2025) Schlag gegen Kinderpornografie-Netzwerk: Ermittlern der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) und des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) ist es im Rahmen der internationalen, von Europol koordinierten Operation „Stream“ gelungen, eine große Kinderpornografie-Streamingplattform im Darknet abzuschalten. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „In diesem Zusammenhang wurden vom 10. bis zum 23.03.2025 Wohnungen in 31 Ländern, darunter in Deutschland 96 Wohnungen in 13 Bundesländern, durchsucht. Bundesweit wird gegen 103 Beschuldigte ermittelt, insgesamt gegen 1.393 Beschuldigte.“

Landesjustiz und NS-Vergangenheit / Studie des Instituts für Zeitgeschichte gefördert und unterstützt durch das bayerische Justizministerium / Buchpräsentation mit Justizminister Eisenreich und IfZ-Direktor Prof. Dr. Wirsching im Münchner Justizpalast / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Mir ist es ein persönliches Anliegen, das historische Bewusstsein für das NS-Unrecht in allen Bereichen zu schärfen.“

(31.03.2025) Gefördert und unterstützt durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz hat das renommierte Institut für Zeitgeschichte München-Berlin (IfZ) den Umgang insbesondere des bayerischen Justizministeriums mit seiner NS-Vergangenheit nach 1945 untersucht. Das Ergebnis der 2018 durch den ehemaligen Justizminister Winfried Bausback initiierten Studie der Autorin Dr. Ana Lena Werner ist unter dem Titel „Landesjustiz und NS-Vergangenheit – Justizbilder und Verwaltungspraxis im bayerischen Justizministerium in der Nachkriegszeit“ im Wissenschaftsverlag De Gruyter erschienen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Schülerbands live on stage / Kultusministerin Anna Stolz erlebt großartige Auftritte beim Bandklassenfestival rock.im.puls.

(03.04.2025) Bühne frei für die Musik-Stars von morgen hieß es am 3. April 2025 bei der 10. Auflage des Bandklassenfestivals rock.im.puls im Nürnberger Z-Bau. Vor großem Publikum zeigten mehr als 850 Schülerinnen und Schüler aus ganz Bayern in ihren Klassenbands ihre musikalische Begabung und performten dabei zum Teil auch selbst geschriebene Lieder.

Girls‘ Day und Boys‘ Day: Perspektiven eröffnen und eigene Rollenbilder hinterfragen / Kultusministerin Anna Stolz wirbt für Offenheit und begleitet Schüler beim Hineinschnuppern in den Berufsalltag eines Hotels.

(03.04.2025) Am 3. April 2025 finden bundesweit die beiden Aktionstage Girls‘ Day und Boys‘ Day statt. An diesem Tag können Mädchen und Jungen Berufe kennenlernen, in denen der Anteil von Frauen bzw. Männern noch bei weniger als 40 Prozent liegt. Kultusministerin Anna Stolz betont: „Ob im Dienstleistungsbereich, im Handwerk oder in der Industrie – unsere Berufs- und Arbeitswelt hält für junge Menschen so viele interessante Tätigkeiten bereit.“

Freistaat Bayern und Kirchen etablieren Angebot eines konfessionsübergreifenden Religionsunterrichts / Gemeinsam Werte vermitteln: Zukünftig wird es in Bayern dauerhaft die Möglichkeit geben, an Grund- und Mittelschulen Religionsunterricht konfessionsübergreifend anbieten zu können – den sog. konfessionellen Religionsunterricht mit erweiterter Kooperation (RUmeK).

(02.04.2025) Dies haben das Kultusministerium sowie das Katholische Büro in Bayern und das Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern gemeinsam beschlossen. RUmeK kann nun dauerhaft neben dem Regelfall des klassischen konfessionellen Religionsunterrichts als Möglichkeit des Religionsunterrichts angeboten werden, wenn zu wenig Schülerinnen und Schüler für die Einrichtung einer konfessionellen Lerngruppe der jeweiligen Minderheitenkonfession vorhanden sind.

Anerkennung für herausragendes Engagement − Vier bayerische Lehrerinnen und Lehrer mit Deutschem Lehrkräftepreis geehrt / Kultusministerin Anna Stolz gratuliert zu Auszeichnungen für Mittelschule Schnaittach, Gymnasium der Benediktiner Schäftlarn und Gymnasium Christian-Ernestinum Bayreuth.

(31.03.2025) Erfolgreich, engagiert, ausgezeichnet: Gleich vier Lehrkräften aus dem Freistaat wurde heute eine besondere Ehre zuteil. Denn sie konnten im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in Berlin den „Deutschen Lehrkräftepreis − Unterricht innovativ“ in Empfang nehmen. Kultusministerin Anna Stolz beglückwünscht die Preisträgerinnen und Preisträger: „Ich freue mich sehr über die großartigen Auszeichnungen für unsere Lehrerinnen und Lehrer.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Bayern verleiht erstmals Hightech-Preise – Deutschlands höchstdotierte Technikpreise – von vielversprechenden Talenten bis zu Spitzenwissenschaftlern / Vier Kategorien von vielversprechenden Talenten bis zum Wissenschaftler, der die Welt verändert – Deutschlands höchstdotierte Technikpreise – Preisverleihung am 9. April in der Münchner Residenz

(04.04.2025) Erstmals in der Geschichte des Freistaats zeichnet die Bayerische Staatsregierung gemeinsam mit der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) wegweisende Forschung und bahnbrechende Innovationen aus. Die Hightech-Preise Bayern werden in vier Kategorien verliehen und würdigen vielversprechende Talente ebenso wie herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Sie sind Deutschlands höchstdotierte Technikpreise.

Maßnahmenpaket für Bayerns Kunstmuseen und -sammlungen – Blume: „Vertrauen zurückgewinnen, Verantwortung leben“ / Fünfteiliges Maßnahmenpaket für Bayerns Kunstmuseen und Kunstsammlungen – Anton Biebl übernimmt interimistisch die Leitung der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen

(02.04.2025) Kunstminister Markus Blume stellte am 2. April 2025 zusammen mit Anton Biebl im Rahmen einer Pressekonferenz in der Pinakothek der Moderne in München das Maßnahmenpaket für Bayerns Kunstmuseen und -sammlungen vor und bilanzierte die in den letzten Wochen ergriffenen Schritte. „Es gibt Themen und es ist ein Vertrauensschaden entstanden. In staatlichen Museen und Sammlungen darf nicht der geringste Zweifel an Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit bestehen.“

Kulturfonds Bayern 2025: Rund 4,5 Millionen Euro für 131 kulturelle Projekte – Blume: „Vom Lech bis zum Main: In jedem Winkel des Freistaats gibt es kulturelle Schätze zu entdecken“ / Kunstminister Markus Blume gibt Fördersummen für Projekte aus dem Kulturfonds 2025 bekannt – Blume: „Vom Lech bis zum Main: In jedem Winkel des Freistaats gibt es kulturelle Schätze zu entdecken – sei es beim stimmungsvollen Freiluftkonzertabend auf Schloss Neuschwanstein oder bei den Fränkischen Musiktagen in Alzenau“

(02.04.2025) „Mit insgesamt rund 4,5 Millionen Euro aus dem Kulturfonds Bayern fördert der Freistaat 131 Kunst- und Kulturprojekte sowie Investitionsmaßnahmen in ganz Bayern“, so Kunstminister Markus Blume am 2. April 2025 in München, nachdem der Wissenschaftsausschuss sowie der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag seinem Vorschlag zur Förderung von 49 kulturellen Projekten mit Beträgen von jeweils mehr als 25.000 Euro zugestimmt hatte.

Wissenschaftsminister Blume verleiht Preis für gute Lehre an Hochschullehrerinnen und -lehrer aus ganz Bayern / Wissenschaftsminister Blume zeichnet top Hochschullehrerinnen und -lehrer aus – Leistungsschau der Lehre: „Tag für gute Lehre“ in Würzburg – Blume: „Gute Lehre von heute schafft die Exzellenz von morgen“

(31.03.2025) Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 31. März 2025 in Würzburg den bayerischen „Preis für gute Lehre“ überreicht: „Ich freue mich sehr, 20 top Hochschuldozentinnen und Hochschuldozenten aus ganz Bayern auszeichnen zu dürfen. Wissen vermitteln, Menschen von der eigenen Disziplin begeistern: Gute Lehre von heute schafft die Exzellenz von morgen.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: JETZT NOCH MITMACHEN BEIM DIALEKTPREIS JUGEND 2025! / Gesucht werden dialektbegeisterte Kinder und Jugendliche, die im Dialekt singen // Jetzt bis zum 1. Mai bewerben!

(03.04.2025) „Bühne frei für unsere jungen dialektbegeisterten Talente – wir suchen dich für unseren ‚Dialektpreis Jugend‘! Neben unserem bewährten Dialektpreis verleihen wir 2025 zum zweiten Mal den ‚Dialektpreis Jugend‘ – und dieses Jahr dreht sich alles um die Musik! Wir suchen kreative Köpfe, die ihre Dialekte nicht nur sprechen, sondern auch in ihre Songs einfließen lassen.“

SCHÖFFEL: „VON DER BURG ZUR BEL ÉTAGE“ – 19. BAYREUTHER RESIDENZTAGE BIETEN VOM 2. BIS 4. MAI SPANNENDES PROGRAMM / Plassenburg erstmals Teil der Bayreuther Residenztage // Vorverkauf ab 9. April 2025

(03.04.2025) „Die Residenztage Bayreuth sind eine fest etablierte Veranstaltung und kultureller Höhepunkt der gesamten Region – ein wahres Highlight! Mit dem diesjährigen Motto ‚Von der Burg zur Bel Étage‘ werden die prächtigen Wirkungsstätten der Markgrafen von Brandenburg-Bayreuth in einem abwechslungsreichen Programm erlebbar gemacht. In diesem Jahr dürfen wir uns besonders auf die Plassenburg freuen, die erstmals Teil der Residenztage ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Wenn der Bund die Dekarbonisierung im Straßengüterverkehr will, braucht es verlässliche Unterstützung“

(03.04.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat bei einem Runden Tisch im Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie mit LKW-Herstellern und der Logistik-Branche erörtert, was nötig ist, um emissionsfreie Antriebstechnologien voranzubringen. Aiwanger: „Wenn der Bund wirklich mehr emissionsfreie LKW will, muss er die Branche gezielt unterstützen und Planungssicherheit herstellen.“

Aiwanger: „Amerikanisches Zollpaket schadet beiden Seiten und ist eine konkrete Gefahr für die bayerische Wirtschaft“

(03.04.2025) Das vom US-Präsidenten Donald Trump angekündigte Zollpaket wird auch die bayerische Wirtschaft hart treffen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger warnt: „Das amerikanische Zollpaket schadet beiden Seiten und ist eine konkrete Gefahr für unsere Wirtschaft. Die Vereinigten Staaten sind unser wichtigster Exportmarkt. Allein im vergangenen Jahr haben unsere Unternehmen Waren im Wert von 29 Milliarden Euro dorthin geliefert.“

Aiwanger: „Bayern kann stolz sein auf seine Erfolge beim Ausbau der Erneuerbaren Energien“

(03.04.2025) Bei der 5. Sitzung des Bayerischen Energiebeirats hat Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger klargestellt: „Wir können in der Energiepolitik auf viele Erfolge zurückblicken. In vielen Bereichen sind wir deutschlandweit Spitzenreiter. Diese Motivation müssen wir nutzen und gemeinsam sinnvoll unser Energiesystem weiterentwickeln.“ Im Bereich Windenergie wurden im letzten Jahr 91 Genehmigung erteilt, 252 Anträge sind bei den Regierungen eingegangen. „Mit der Öffnung der 10H-Regel ist der Knoten bei der Windenergie geplatzt.“

Aiwanger: „Die Netzbetreiber brauchen schneller Gewissheit, welche Maßnahmen sie umsetzen dürfen, um lokale Überlastungen im Stromnetz zu vermeiden“

(02.04.2025) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger drängt auf klare Regelungen für die Optimierung der Netzstabilität in Bayern und Deutschland. Aiwanger: „Vor allem in Zeiten, in denen sehr viel Photovoltaik ins Netz eingespeist und wenig verbraucht wird, kann es Probleme mit der Netzstabilität geben. Die Netzbetreiber sind dafür verantwortlich, das Stromnetz stabil zu halten. Dafür brauchen sie aber Regelungswerkzeuge. Hier muss dringend nachgebessert werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gemeinsam mit Kommunen / Erfolgsprojekt RZWas-Förderung wird fortgesetzt

(01.04.2025) Die Kommunen in Bayern werden auch weiterhin bei den Pflichtaufgaben Wasserversorgung und Abwasserentsorgung kraftvoll unterstützt. Dazu werden die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) zum 1. April nahtlos fortgeführt. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 1. April 2025 in München: „Die Förderung unserer Kommunen bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ist ein absolutes Erfolgsprojekt.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Ernährungsministerin Kaniber zum Tag der älteren Generation: „Gesund und fit älter werden – darauf setzt Bayern“

(01.04.2025) Bayern ist eines der Bundesländer mit relativ junger Bevölkerung: Das Durchschnittsalter liegt bei 44 Jahren. Nur in den drei Stadtstaaten Berlin (42,9 Jahre), Bremen (43,3 Jahre) und Hamburg (42,3 Jahre) liegt es darunter. Doch die demografische Entwicklung zeigt, dass auch der Anteil der Menschen über 65 Jahren im Freistaat in den nächsten Jahrzehnten deutlich steigen wird. Anlässlich des Tages der älteren Generation betont Landwirtschafts- und Ernährungsministerin Michaela Kaniber: „Jeder möchte gesund und fit älter werden. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir uns rechtzeitig um eine ausgewogene Ernährung und körperliche Aktivität kümmern. Diese beiden Faktoren sind der Schlüssel zu einem langen gesunden Leben.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Lebensqualität verbessern: Bayern investiert in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung aus voller Überzeugung“ / Der Freistaat unterstützt mit 10,8 Millionen Euro die Neustrukturierung von Wohnplätzen und Förderstättenplätzen für Menschen mit Behinderung in Unterfranken

(03.04.2025) Menschen mit Behinderung sollen in der Mitte unserer Gesellschaft leben. Das ist erklärtes Ziel der bayerischen Staatsregierung. Deshalb unterstützt der Freistaat Bayern mit einem Zuschuss bis zur Höhe von 10.800.000 Euro den Neubau von 24 Wohnplätzen für Förderstättenbeschäftigte und einer Förderstätte mit 24 Plätzen.

Scharf: „Traditionelle Rollenbilder haben ausgedient“ / Girls’Day und Boys’Day 2025 im Bayerischen Sozialministerium

(03.04.2025) Unter dem Motto „Die Zukunft gehört dir!“ fand am 3. April 2025 im Bayerischen Sozialministerium ein kombinierter Girls’Day und Boys’Day statt. Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 8 bis 10 bekamen Einblicke in verschiedene Berufsfelder und diskutierten über Geschlechterklischees. Mädchen und Jungen haben oft nur einen Bruchteil des gesamten Berufsspektrums vor Augen. Sich bei der Berufswahl nicht durch Geschlechterklischees und Rollenbilder einschränken zu lassen, ist Ziel des Aktionstags.

Scharf: „Das Miteinander der Generationen stärkt unsere Heimat Bayern“ / Preis für sieben herausragende Projekte in Mehrgenerationenhäusern

(02.04.2025) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat am 2. April 2025 in München den Kultur- und Spielpreis „Gemeinsam für Generationenzusammenhalt“ an sieben Mehrgenerationenhäuser verliehen. In der Feierstunde sagte sie: „Der Preis zeigt, dass Generationen in Bayern zusammenhalten. Mit der Auszeichnung würdigen wir Kultur- oder Spielprojekte, die alle Menschen zusammenbringen. Sie tragen zum Austausch und Verständnis zwischen jüngeren und älteren Menschen bei.“

Scharf: „Menschen mit Autismus sind nicht unsichtbar“ / Welt-Autismus-Tag am 2. April – Fachtag und Info-Kampagne

(02.04.2025) „Not invisible – nicht unsichtbar!“ Unter diesem Motto will der Welt-Autismus-Tag 2025 am 2. April die Öffentlichkeit auf die Bedürfnisse von Menschen mit Autismus aufmerksam machen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf erklärt dazu: „Wir haben Autistinnen und Autisten im Fokus. Autismus ist seit vielen Jahren ein Thema für die Bayerische Staatsregierung. Unsere Autismusstrategie Bayern ist eine bundesweite Pionierleistung.“

Scharf: „Wir lassen Betroffene von Terror und Anschlägen nicht allein“ / Kerstin Wimmer löst Kerstin Altenbeck als Zentrale Ansprechpartnerin ab

(31.03.2025) Die Bayerische Staatsregierung bekommt eine neue Zentrale Ansprechpartnerin für die Opfer von Terror und von auf Straftaten beruhenden Großschadensereignissen: Kerstin Wimmer folgt zum 1. April 2025 auf Kerstin Altenbeck, die das Amt seit Mai 2023 innehatte.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach setzt sich für Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche ein – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin anlässlich des Jubiläumssymposiums der Stiftung AKM und des Kinderpalliativteams „Kleine Riesen“

(03.04.2025) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach setzt sich für den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche ein. Gerlach betonte am 3. April 2025 anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Stiftung Ambulantes Kinderhospiz München (AKM) und des Kinderpalliativteams „Kleine Riesen“ der TU München: „Wenn Kinder und Jugendliche lebensverkürzend erkranken, bricht für die Familien eine Welt zusammen. Auch Pflegekräfte sowie Ärztinnen und Ärzte stehen dabei vor besonderen Herausforderungen.“

Gerlach unterstützt den weiteren Ausbau der Pflegestützpunkte in Bayern – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin anlässlich der feierlichen Eröffnung des neuen Pflegestützpunkts in Fürstenfeldbruck

(02.04.2025) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach unterstützt den weiteren Ausbau der Pflegestützpunkte in Bayern. Gerlach betonte am 2. April 2025 anlässlich der Eröffnung des neuen Pflegestützpunkts im Landkreis Fürstenfeldbruck: „Die Pflegestützpunkte sind zentrale Anlaufstellen für Ratsuchende zu allen Fragen rund um das Thema Pflege. Mit der Neueröffnung in Fürstenfeldbruck sind nun bayernweit 56 Pflegestützpunkte in Betrieb. Ich freue mich, dass der Landkreis gemeinsam mit dem Bezirk Oberbayern sowie den Kranken- und Pflegekassen diese wichtige Beratungs- und Koordinationsstelle installiert hat.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Digitalminister Mehring: „Zölle auf Autos? Digitalsteuer für Tech-Giganten!“ / Mehring schlägt Digitalsteuer als Reaktion auf US-Zölle vor / Erlöse sollen heimische Digitalwirtschaft und klassische Medien stärken / Schnelle Lösung nach Vorbild europäischer Nachbarn

(04.04.2025) Als Reaktion auf die von US-Präsident Trump angekündigten Handelszölle schlägt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring die Einführung einer Digitalsteuer vor. Diese soll insbesondere auf die größten internationalen Tech-Giganten mit einem Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro fokussieren und als Druckmittel in den Verhandlungen über Handelszölle eingesetzt werden.

Digitalministerium will wegen Trump frustrierte Tech-Talente nach Bayern locken // Minister Dr. Mehring: „‚Brain Gain‘ statt ‚Brain Drain’“ / Mehring: „Wir setzen auf ‚Brain Gain‘ statt ‚Brain Drain‘!“ Bayern will Top-Talente aus der Tech-Welt anlocken, die wegen Trumps neuer Gangart frustriert sind. Freistaat soll mit einem dynamischen, innovationsfreundlichen und demokratischen Umfeld punkten.“ / Die internationale Technologiewelt blickt nach Ansiedlungen von Weltkonzernen auf Bayern als Top-Innovationsstandort im Herzen von Europa / Digitalministerium bringt mit Erfolgsprogrammen wie „KI-Transfer Plus“, „NextGen4Bavaria“, „BayFiD“, „BayCode“ und einem landeseigenen Innovationsbeschleuniger die PS der bayerischen Hightech Agenda auf die Straße und in die Fläche

(03.04.2025) Bayern ist in den letzten Jahren zu Deutschlands führendem Premiumstandort für Zukunftstechnologien geworden. Das Gründer-Ökosystem der Münchner UnternehmerTUM wurde zur Nummer Eins in Europa gekürt und zuletzt überholte der Freistaat Berlin als Start-up-Hochburg der Bundesrepublik.