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Kabinettssitzung in Straubing

1. Finanzielle Lage der Kommunen in Niederbayern 

2. Wirtschaftliche Situation und Stand der Energiewende in Niederbayern 

3. Verkehrsinfrastruktur in Niederbayern

4. Wissenschaftsregion Niederbayern: Starke angewandte Hochschulen und gelebter Transfer in der Fläche / TH Deggendorf als Innovationsanker mit internationalem Profil / Medizincampus Niederbayern stärkt Versorgung und Ausbildung im ländlichen Raum / Wichtiger Beitrag zur Hightech Agenda Bayern und zur Zukunftsfähigkeit des Freistaats

5. Niederbayern besticht durch Kultureinrichtungen mit einem erstklassigen Angebot und großer Vielfalt von Theatern und Museen über Festivals bis zum UNESCO Welterbe / Landesausstellung „Musik in Bayern“ als ein besonderer kultureller Höhepunkt 2026 

6. Tourismus bleibt zentraler Wirtschaftsmotor in Niederbayern / Gesundheitstourismus und Thermenland als starke Säulen / Freistaat investiert gezielt in Infrastruktur, Nachhaltigkeit und Digitalisierung / Positive Impulse durch Förderprogramme und grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

7. Ernährungssouveränität als Pfeiler staatlicher Krisenvorsorge stärken / Agrarexporte strategisch neu ausrichten und Bayerns Märkte sichern / Digitalisierung treibt Effizienz und Innovation in der Landwirtschaft voran / Die digitale Transformation stärkt die Zukunftsfähigkeit ländlicher Kommunen 

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 3. Februar 2026

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Ministerpr%C3%A4sident+Dr.+Markus+S%C3%B6der+%282.+von+links%29+%C3%BCberreicht+einen+F%C3%B6rderbescheid+f%C3%BCr+den+Neubau+des+%E2%80%9EHuman+Exploration+Control+Center%E2%80%9C+%28HECC%29+an+das+Deutsche+Zentrum+f%C3%BCr+Luft-+und+Raumfahrt+%28DLR%29+zur+weiteren+St%C3%A4rkung+der+Raumfahrt.
Gruppenbild (v.l.n.r.): Der ESA-Generaldirektor Dr. Josef Aschbacher, ...
Ministerpräsident Dr. Markus Söder (links) und die DLR-Vorstandsvorsitzende ...
Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Deutschen Luft- und ...
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Förderbescheid für Neubau des HECC

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayerns Tor zu den Sternen kommt: In Oberpfaffenhofen bei München entsteht unser Mondkontrollzentrum. Die europäische Raumfahrt wird damit künftig von Bayern aus gesteuert. Das ‚Human Exploration Control Center‘ (HECC) bildet eine starke Gemeinschaft von Freistaat, DLR und ESA. Mit Innovation und Pioniergeist fördern wir Forschung, Freiheit und Zukunft. Bayern investiert 58 Millionen Euro für ein neues Gebäude, 5 Millionen Euro für die Entwicklung eines Gateways im Orbit und in ein KI-Projekt für die Betreuung von Astronauten. Der Mond ist unser Sprungbrett ins All – und vielleicht irgendwann die Zwischenstation zum Mars. Vom Mond aus können die Echtzeitüberwachung von Robotern, autarke Energiesysteme und dauerhaftes Leben und Arbeiten im All erforscht werden. Das ist das spannendste Abenteuer unserer Zeit. Es hat aber auch konkrete Effekte für unser Leben auf der Erde: Als Space Valley entstehen in Bayern zahlreiche neue Technologien und Arbeitsplätze. Die Luft- und Raumfahrt-Branche umfasst inzwischen 12 Milliarden Euro Jahresumsatz und etwa 38.000 Beschäftigte. Bayern ist Start-up-Land Nummer 1 und hat mit der TUM und LMU die beiden besten Unis in der EU. Mit der Hightech Agenda Bayern investieren wir insgesamt sieben Milliarden Euro in Wissenschaft und Forschung. Investitionen in die Raumfahrt fördern darüber hinaus auch die Souveränität und Eigenständigkeit Europas. All das sind Versprechen an die junge Generation. Oberpfaffenhofen ist künftig unser bayerisches Houston. Live long and prosper!“

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Reform der Bundes-Filmförderung stärkt den Filmstandort Bayern und alle Produktionsstandorte im Inland

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist eine Blockbuster-Schmiede und das deutsche Powerhouse für nationale und internationale Produktionen. Mit dem Kurswechsel auf Bundesebene gibt es nun auch ein starkes Bekenntnis der Bundesregierung für den gesamten Filmstandort Deutschland. Deutschland bleibt für Produzenten im internationalen Wettbewerb attraktiv und gleichzeitig konkurrenzfähig. Zudem gibt es eine Investitionsverpflichtung, die mit der Branche abgestimmt ist. Damit wird es auch von internationalen Produzenten weiterhin viele lokale Inhalte aus Deutschland heraus für Deutschland und die gesamte Filmwelt geben. Auch eine Erhöhung der deutschen Filmfördermittel kommt. Bayern profitiert als Filmland besonders: Auf den Freistaat entfallen mehr als 20 Prozent des Produktionsvolumens. Die Branche hat 12.000 Beschäftigte mit jährlich zwei Mrd. Euro Umsatz. Wir unterstützen das mit jährlich 40 Mio. Euro Förderung. Bayern bleibt die kreative Lokomotive. Film ab!“

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Die Filmbranche in Bayern erhält eine verlässliche Basis und Planungsgrundlage. Das wurde seit langem gefordert und wird nun endlich umgesetzt. Der heutige Beschluss ist ein starkes Signal für Kreative und Produzenten – und ein klares Bekenntnis zu hochwertigen Inhalten, fairen Rahmenbedingungen und einem Filmstandort Bayern, der international mithalten kann.“

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Innovationszentrum der Bundeswehr in Erding

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Verteidigungs-Hotspot: Wir sorgen für ein Drittel der gesamten deutschen Verteidigungsleistung. Heute war Einweihung des Bundeswehr-Innovationszentrums in Erding mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Sicherheit gibt’s nicht zum Nulltarif. Wir setzen deshalb auf Hightech, Drohnen, KI und humanoide Robotik. Bayern hat das größte Drohnen-Cluster Deutschlands.
Mit unserer Hightech Agenda Bayern investieren wir 7 Mrd. Euro in Forschung und Wissenschaft. Wir schaffen ein Ökosystem, in dem Unternehmen und Universitäten zusammenarbeiten – mit weniger Bürokratie und mehr Innovation. Das schafft auch Arbeitsplätze. Bayern macht Verteidigung souverän – für uns und für Europa. Als einziges Bundesland haben wir ein eigenes Bundeswehrgesetz und ein Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie auf den Weg gebracht. Das ermöglicht einfachere Firmenansiedlungen, mehr Zusammenarbeit mit den Unis und weniger Bürokratie. Hochinnovative Start-ups arbeiten bei uns mit etablierten Firmen zusammen und nehmen unsere Zukunft mit Mut und Engagement selbst in die Hand. Aus Bayern heraus werden weltweit neue Technologien entwickelt.“

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Staatsminister Dr. Florian Herrmann bei der Eröffnung des Technologietransferzentrums (TTZ) Mainburg der TH Deggendorf und des WOLF Campus.
Der Präsident der Technischen Hochschule Deggendorf, Prof. ...
Gruppenbild zur Eröffnung des Technologietransferzentrums (TTZ) ...
Bei einem Rundgang besichtigt Staatsminister Dr. Florian Herrmann ...
Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Mitte) und der Geschäftsführer ...
Staatsminister Dr. Florian Herrmann:
Staatsminister Dr. Florian Herrmann im Gespräch.
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Eröffnung des TTZ Mainburg

Am 29. Januar 2026 hat der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, an der Eröffnung des Technologietransferzentrums (TTZ) Mainburg der TH Deggendorf und des WOLF Campus teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Hier trifft angewandte Forschung der TH Deggendorf auf einen hochinnovativen Mittelstand – praxisnah, regional verwurzelt und mit Strahlkraft in die Region. Der Freistaat stärkt diesen Technologietransfer mit über 7,1 Millionen Euro Anschubfinanzierung aus ‚Hightech Transfer Bayern‘. Im Fokus stehen zentrale Zukunftsthemen rund ums Bauen: KI-gestützte Optimierung des Energieverbrauchs, digitale Gebäudetechnik und ressourcenschonende Baukonzepte, getreu dem Motto ‚Wärme – Wissen – Wandel‘. So entstehen neue Impulse für Unternehmen vor Ort – und zukunftssichere Arbeitsplätze in der Region. Danke an alle Beteiligten – auf einen erfolgreichen Start!“

Kick-off-Veranstaltung für die neuen Europe Direct Informationszentren in Bayern

Europaminister Eric Beißwenger: „Die Europe Direct-Büros zeigen Bürgerinnen und Bürgern ganz konkret, wie Europa ihren Alltag beeinflusst und welchen Mehrwert die Europäische Union bietet. Umgekehrt bringen die Besucher Sorgen, Anliegen und Vorschläge mit. Genau darin liegt eine große Chance: die Anliegen der Menschen zu sammeln und an die relevanten Stellen in Brüssel zu transportieren. Für die kommenden Jahre wünsche ich allen Beteiligten viel Erfolg und gute Gespräche vor Ort.“

Die 2005 ins Leben gerufenen Informationszentren sind neben den Verbindungsbüros der EU-Kommission und des EU-Parlaments wichtige Instrumente der EU-Kommunikationsstrategie und das „Lokale Gesicht der EU“. Sie sind die Schnittstelle zwischen den EU-Organen und den Bürgern / Unternehmen auf lokaler / regionaler Ebene. Anders als die Verbindungsbüros der Kommission und des Parlaments werden sie nicht unmittelbar von der EU selbst, sondern von Kommunen oder Bildungseinrichtungen betrieben, finanziert durch EU-Fördermittel. Sie werden alle fünf Jahre neu ausgeschrieben. Die Kick-off-Veranstaltung ist der Startschuss für die neuen Zentren 2026 – 2030: Augsburg, München, Furth im Wald, Coburg, Nürnberg und Vilstal.

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