SÖDER: 11 PROZENT MEHR FÜR KOMMUNALEN SCHULBAU – Bauvolumen von 1,33 Milliarden Euro für Schulbaumaßnahmen // Neuaufnahmevolumen steigt um 130 Millionen Euro

Bayerns Bevölkerung wächst weiter. Mit rund 12,7 Millionen Menschen lebten Ende 2014 rund 87 000 mehr im Freistaat als ein Jahr zuvor. Mit etwa 114.000 Kindern kamen in Bayern 2014 circa vier Prozent mehr zur Welt als 2013. „Wir reagieren auf deutlich steigende Schülerzahlen. Bayern unterstützt seine Kommunen beim Aus- und Neubau von Schulen. Deshalb wollen wir, dass Kommunen mit ihren Baumaßnahmen für Schulen möglichst schnell beginnen können. Der Freistaat lässt daher in diesem Jahr kommunale Schulbaumaßnahmen im Kostenumfang von 1,33 Milliarden Euro zu. Das Neubauvolumen für einen vorgezogenen Baubeginn wurde um fast 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr angehoben“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder mit. Kommunen können damit bereits heuer mit Bauvorhaben beginnen, für die eine staatliche Förderung erst ab 2017 oder 2018 vorgesehen ist. „Bayerns Kommunen haben gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Der Freistaat Bayern ist dabei ein starker Partner seiner Kommunen“, so Söder weiter.

Mit dem freigegebenen Volumen von 1,33 Milliarden Euro wird der vorzeitige Baubeginn für Schulneubauten, Generalsanierungen, Ausbaumaßnahmen und energetische Sanierungen möglich. Davon profitieren sowohl Schüler und Schülerinnen als auch die Bauwirtschaft. Im Jahr 2015 betrug das freigegebene Neuaufnahmevolumen für die Kommunen 1,2 Milliarden Euro. In diesem Jahr stehen 130 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Interessierte Kommunen können nun von den zuständigen Bezirksregierungen die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn für kommunale Schulbaumaßnahmen erhalten.

Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2016 mit 8,56 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 272,6 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben.