Bayerische Staatskanzlei

IAA Mobility 2023

Am 5. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der Messe München die IAA Mobility eröffnet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die IAA und Bayern sind ein perfektes Match: Heute Eröffnung der weltweit führenden Automesse in München mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Habe mich persönlich sehr für die IAA in Bayern eingesetzt. Wir sind und bleiben Autoland. Das Auto ist unser wichtigstes Wirtschaftsgut und steht für Fortschritt und Freiheit. Hier bei der IAA MOBILITY werden Zukunftskonzepte für moderne und nachhaltige Mobilität präsentiert. Es braucht aber auch einen Ruck für Deutschland. Die Herausforderungen unserer Zeit können wir nur durch Technik und nicht durch Klimakleber lösen. Dabei wichtig: weiterhin Förderungen von modernen Antrieben und die Technologieoffenheit von E-Mobilität über Wasserstoff bis zu synthetischen Kraftstoffen.“

Eröffnung der Apfelsaison am Bodensee

Am 6. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Landwirtschafts­ministerin Michaela Kaniber die Apfelsaison in Nonnenhorn am Bodensee eröffnet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Regionale Lebensmittel sind einfach am besten: Unsere Landwirte brauchen wieder mehr Rückendeckung, Unterstützung und Wertschätzung. Bayern ohne Landwirtschaft und Obstbau wäre unvorstellbar. Regionalität ist dabei Trumpf. Großen Dank allen Betrieben und auch den Produkthoheiten als Repräsentanten unserer hervorragenden Produkte. Überall auf der Welt werden unsere Lebensmittel aus Bayern geschätzt.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. September 2023

1. Bericht zur bayerischen Wirtschaft / Bayerische Industrie trotzt dem Bundestrend: Arbeitsmarkt weiterhin stabil / Staatsregierung unterstützt Bayerns Mittelstand und Industrie bei Transformation / Berlin muss strukturelle Herausforderungen entschiedener angehen / Bayern Spitzenreiter bei öffentlich zugänglichen Ladepunkten dank umfangreicher Förderung / 2. Bundesratsinitiative: Bayern fordert dringende Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen ein / Überbordende bürokratische Hemmnisse hemmen wirtschaftliche Entwicklung / Bayern nennt ganz konkrete Forderungen an den Bund / 3. Zukunftsstrategie zur tierärztlichen Versorgung von Nutztieren in Bayern – Einführung einer Landtierarzt-/ Landtierärztinnenquote

35 Jahre Antenne Bayern

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „35 Jahre Antenne Bayern – herzlichen Glückwunsch! 1988 startet eine bayerische Erfolgsgeschichte. Antenne Bayern ist der erste landesweite private Hörfunksender und inzwischen das reichweitenstärksten Radio in Deutschland. Antenne bietet für ganz Bayern Musik, Unterhaltung und Information, mit Herz und Liebe für die Hörerinnen und Hörer. Der Sender ist Aushängeschild der bayerischen Hörfunklandschaft und trägt entscheidend zur Medienvielfalt und dem demokratischen Diskurs bei. Alles Gute an das tolle Team von Antenne Bayern und weiterhin viel Erfolg!“

Spatenstich für die neue Reha-Klinik in Bayreuth

Am 6. September 2023 hat Staatsministerin Melanie Huml am Spatenstich für die neue Reha-Klinik an der Lohengrin-Therme in Bayreuth teilgenommen. Staatsministerin Melanie Huml: „Bayern ist Gesundheits- und Reha-Land: Bayern hat deutschlandweit die meisten Krankenhäuser innerhalb des GKV-Systems und ist mit mehr als 31.000 Reha-Betten in rund 280 Einrichtungen auch im Bereich Rehabilitation an der Spitze. Mit der Investition in Höhe von 98 Millionen Euro kommt nun eine der modernsten und klimafreundlichsten Einrichtungen in Deutschland mit rund 240 stationären und 60 teilstationären Plätzen dazu. Neueste Medizin, modernste Behandlungsmethoden und Therapien in angenehmer Atmosphäre – wer hier ankommt, hat den ersten Schritt zur vollständigen Genesung gemacht! Der Neubau ist nicht nur ein Gewinn für die Gesundheitsregion, sondern stärkt als Aushängeschild die Region Bayreuth und Oberfranken insgesamt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Vom Ridesharing bis zum autonomen Shuttle: Hochrangige Allianz entwickelt Mobilitätsstrategie für den Großraum München / „Mobile Zukunft München – Strategische Allianz für Mobilität & Logistik im Großraum München“ (MZM) stellt konkrete Projekte vor / Hochrangige Allianz bündelt Kompetenzen zur Lösung der Herausforderungen für Mobilität der Zukunft. / Ziel ist gemeinsames Verkehrssystem der Zukunft

(07.09.2023) Mehr als 20 Partner aus öffentlicher Hand, Wirtschaft und Wissenschaft haben im September 2022 die Allianz Mobile Zukunft München (MZM) gegründet. Ziele sind, eine gemeinsame, überregionale Mobilitätsstrategie für den Großraum München zu formulieren, konkrete Lösungswege zu identifizieren und explizite Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilitätsangebote für Menschen und Unternehmen im Großraum München umzusetzen.

Für eine zuverlässige und pünktliche S-Bahn: Freistaat und Deutsche Bahn investieren in die Verbesserung der Bahninfrastruktur / Umbau der Weichen vor Petershausen bringt Verbesserungen für die S-Bahn / Freistaat unterzeichnet Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn / Freistaat stellt 1,55 Millionen Euro für die Planungen zur Verfügung

(07.09.2023) Eine kleine Maßnahme mit großer Wirkung: Mit dem Umbau der Gleise zwischen dem Fluss Glonn und Petershausen will der Freistaat einen Engpass bei der S-Bahn beseitigen und die S2 pünktlicher machen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Damit das Angebot auf der S2 verbessert werden kann, muss die S-Bahn auch das zweite Gleis zwischen dem Bahnhof Petershausen und der Eisenbahnbrücke über die Glonn nutzen können. Dafür brauchen wir zusätzliche Infrastruktur.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Verkehrsdatenspeicherung / Justizminister Eisenreich: „Auch nach den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts bleibt es dabei: Der EuGH hat Spielräume für die verpflichtende Speicherung von IP-Adressen zugelassen. Diese müssen zum Schutz von Kindern endlich zeitnah genutzt werden.“

(07.09.2023) Das Bundesverwaltungsgericht hat mit am 7. September 2023 bekannt gewordenen Urteilen vom 14. August 2023 in zwei Verfahren entschieden, dass unter Berücksichtigung der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. September 2022 die anlasslose, flächendeckende und personell, zeitlich und geografisch undifferenzierte Vorratsdatenspeicherung europarechtlichen Anforderungen nicht genügt. 

Störaktionen der Letzten Generation / Angriffe auf kritische Infrastrukturen / Bayern fordert Strafrahmen auf den Prüfstand zu stellen / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Klimaschutz ja – Straftaten nein.“

(02.09.2023) Seit dem vergangenen Jahr verzeichnete das Bundeskriminalamt 580 Straftaten von Klimaaktivisten der Letzten Generation. Dazu gehören Straßenblockaden, Klebe- und Schmieraktionen an Gemälden und Institutionen, aber auch Sabotageversuche an Öl- und Gaspipelines. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Bislang sind 32 solcher Manipulationsversuche in verschiedenen Bundesländern bekannt geworden. Auch in Bayern gab es einen mutmaßlichen Sabotageversuch an einer Öl-Pipeline im Landkreis Freising.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Unterrichtsbeginn in Bayern – Kultusminister Piazolo: „Gute Voraussetzungen für einen gelingenden Schulstart“

(08.09.2023) Am kommenden Dienstag, den 12. September, beginnt für rund 1,70 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern sowie ihre Lehrkräfte wieder der Unterricht. Damit ist die Schülerzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen – insbesondere an den Grund- und Mittelschulen im Freistaat, wo im Schuljahr 2023/2024 rund 26.000 Schülerinnen und Schüler mehr unterrichtet werden als im vergangenen Schuljahr.

„Lehrer sein ist eine echte Berufung!“ – Kultusminister Michael Piazolo ehrt Bayerns beste Lehramtsabsolventinnen und -absolventen

(06.09.2023) Ihre Begeisterung dafür, junge Menschen während ihrer Schullaufbahn zu begleiten, merkt man den Nachwuchslehrerinnen und -lehrern nicht nur an, sie spiegelt sich auch in ihren hervorragenden Abschlussergebnissen wider: Kultusminister Michael Piazolo empfing am 6. September 2023 die besten bayerischen Lehramtsabsolventen des aktuellen Prüfungsjahrgangs. Bei einem festlichen Empfang im ehrwürdigen Ambiente des Alten Ministergangs im Kultusministerium überreichte er ihnen Ehrenurkunden und gratulierte zu den herausragenden Leistungen.

Kultusminister Piazolo: „Großer Schritt zu weniger Bürokratie an den Schulen“ / Weitere Entlastung für Lehrkräfte: Kultusministerium schafft das sog. „Amtliche Schriftwesen“ für Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen ab.

(04.09.2023) Es ist ein weiterer Schritt zu weniger Bürokratie und mehr Entlastung im Schulbereich: Mit sofortiger Wirkung entfällt für alle fertig ausgebildeten Lehrkräfte im Bereich der Grund- und Mittelschulen die Verpflichtung zur Vorlage von schriftlich ausgearbeiteten Unterrichtsvorbereitungen und -dokumentationen, das sog. „Amtliche Schriftwesen“.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Tag des offenen Denkmals 2023 in Bayern Kunstminister Markus Blume: „Spot an für unsere kulturellen Stars: Am Tag des offenen Denkmals bieten wir unseren Denkmälern eine große Bühne“ / Deutschlandweiter Aktionstag am 10. September – über 600 Denkmäler in ganz Bayern für Besucherinnen und Besuchern geöffnet

(08.09.2023) Über 600 Denkmäler in ganz Bayern können interessierte Besucherinnen und Besucher am Tag des offenen Denkmals besichtigen. Kunstminister Markus Blume betont anlässlich des jährlich stattfindenden deutschlandweiten Aktionstages: „Spot an für unsere kulturellen Stars: Am Tag des offenen Denkmals bieten wir unseren Denkmälern eine große Bühne. Der Aktionstag ist eine wunderbare Gelegenheit, um Kulturschätze in der eigenen Region oder in ganz Bayern zu erkunden.“

Kulturfonds Bayern 2024: Jetzt Antrag stellen! / Bewerbungen für den Kulturfonds im Bereich Kunst noch bis 1. Oktober 2023 – Antragsstellung ab sofort auch online möglich – Kunstminister Markus Blume: „Mit der neuen Online-Plattform geht die Antragsstellung noch einfacher von der Hand“

(06.09.2023) Alle nichtstaatlichen Kultureinrichtungen und Kulturakteure, die ein entsprechendes Projekt im nächsten Jahr planen, können noch bis zum 1. Oktober 2023 einen Antrag für den Kulturfonds im Bereich Kunst stellen. Die Antragsstellung ist ab sofort auch online möglich. Kunstminister Blume betont: „Der Kulturstaat Bayern ist glanzvoll wie ein Brilliant und mit ebenso vielen Facetten.“

Kunstminister Markus Blume: „Bayern zeigt klare Haltung – und das schon seit Jahren“ / Ministerrat beschließt Bundesratsinitiative für gesetzliche Regelung zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut – Restitutionsgesetz als Voraussetzung für Rechtssicherheit

(05.09.2023) Die am 5. September 2023 vom Bayerischen Ministerrat beschlossene Einbringung einer Bundesratsinitiative für eine gesetzliche Regelung zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut bewertet Kunstminister Markus Blume als „deutliche Handlungsaufforderung an den Bund“. Er betont: „Bayern zeigt klare Haltung – und das schon seit Jahren: Mit der Bundesratsinitiative bekräftigen wir unsere Position, denn wir wollen in Sachen Restitutionsgesetz keine Zeit mehr verlieren.“

Europäische Top-Förderung für Forschungsnachwuchs im Freistaat: Bayern mit 17 ERC Starting Grants Deutschlands Nummer eins / Renommierte ERC Starting Grants für Forschungsnachwuchs in Erlangen, München, Regensburg und Würzburg – Wissenschaftsminister Blume: „Große Wissenschaftskarrieren beginnen in Bayern!“

(05.09.2023) Bayerns Forschungsnachwuchs ist Nummer eins in Deutschland: Insgesamt 17 Projekte von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg einschließlich des Uniklinikums Erlangen (4), der Technischen Universität München (9), der Universität Regensburg (2) der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie der Julius-Maximilians-Universität Würzburg erhalten die begehrten ERC Starting Grants 2023 des Europäischen Forschungsrats (European Research Council, ERC). 

Kulturelle Zwischennutzung im Werksviertel beginnt: Renommierter Circus Roncalli macht den Auftakt / Startschuss für kulturelle Zwischennutzung des Baugrundstückes im Werksviertel – Planungen für das Konzerthaus laufen weiter – Kunstminister Markus Blume: „Manege frei für Kunst und Kultur: Der Circus Roncalli verzaubert Groß und Klein mit seinem hochkarätigen Programm und bringt nun auch den Baugrund im Werksviertel zum Strahlen“

(04.09.2023) Vom 14. Oktober bis 12. November gastiert der Circus Roncalli auf dem Baugrundstück für das Konzerthaus in München. Das gab der Zirkus am 4. September 2023 auf einer Pressekonferenz in München bekannt. Kunstminister Markus Blume betont: „Manege frei für Kunst und Kultur: Der Circus Roncalli verzaubert Groß und Klein mit seinem hochkarätigen Programm und bringt nun auch den Baugrund im Werksviertel zum Strahlen.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 300.000 EURO FÜR OBERFRANKEN OFFENSIV E.V. / Förderung für digitales Heimatprojekt „Innovative Heimat – smartes Innovationsland Oberfranken 2035“

(07.09.2023) „Der demografische Wandel hat viele Aspekte und erfordert mehr denn je vielfältige und regional angepasste Lösungen. Das Demografie-Kompetenzzentrum des Vereins Oberfranken Offensiv ist hier Vorbild für ganz Bayern und leistet seit sieben Jahren einen wertvollen Beitrag für die Zukunft Oberfrankens.“

FÜRACKER, HERRMANN UND EISENREICH: SCHULTERSCHLUSS GEGEN CYBERANGRIFFE / Bericht zur Cybersicherheit in Bayern 2023 zeigt: Cyber-Bedrohungen nehmen weiter zu // Bayern mit dem LSI Vorreiter bei der IT-Sicherheit // Erfolgreiche Zusammenarbeit der Ressorts im Bereich Cybersicherheit

(04.09.2023) „Bayern hat die zentrale Bedeutung der Cybersicherheit früh erkannt und nimmt heute in diesem Bereich unter den Ländern eine Vorreiterrolle ein. Mit dem Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat Bayern eine eigene hochkompetente Fachbehörde geschaffen“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung des Berichts zur Cybersicherheit in Bayern 2023 gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich im Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Nürnberg.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Unser Tankstellen-Förderprogramm löst das Henne-Ei-Problem in der Wasserstoff-Mobilität“

(06.09.2023) Pünktlich zur IAA Mobility geht auch das Bayerische Förderprogramm für Wasserstofftankstellen in eine neue Runde. Das bisherige Programm wurde überarbeitet und ist in der neuen Fassung am 7. September in Kraft getreten. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Mit unserem Förderprogramm lösen wir das Henne-Ei-Problem beim Wasserstoff: Wenn es vor Ort die entsprechenden Tankstellen gibt, werden auch Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb gekauft.“

Aiwanger: „Bayern hat die meisten Elektro-Ladepunkte in Deutschland. Wir investieren weiter in den Ausbau der Infrastruktur“

(05.09.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger treibt die Lade-Infrastruktur für die Elektromobilität in Bayern voran. Im Freistaat gibt es derzeit rund 19.200 öffentlich zugängliche Ladepunkte für Elektrofahrzeuge. Das ist so viel wie in keinem anderen Bundesland. Mehr als jeder fünfte öffentlich zugängliche Ladepunkt in Deutschland befindet sich in Bayern.

Aiwanger: „Wir machen Bayern zum Hersteller von grünen Wasserstoff“

(04.09.2023) Am 4. September 2023 startete das Bayerische Förderprogramm zum Aufbau einer Elektrolyse-Infrastruktur (BayFELI). Das Bayerische Wirtschaftsministerium fördert damit die Errichtung von bis zu 50 Elektrolyseuren, um im ganzen Freistaat grünen Wasserstoff aus erneuerbaren Energien herzustellen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wir machen Bayern zum Hersteller von lokal erzeugtem grünen Wasserstoff.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: KOOPERATIVER NATURSCHUTZ DARF NICHT GESCHWÄCHT WERDEN / BAYERN LEHNT GEPLANTE MITTELKÜRZUNG DES BUNDES BEI DER GEMEINSCHAFTSAUFGABE AGRARSTRUKTUR UND KÜSTENSCHUTZ AB

(08.09.2023) Bayern lehnt die beabsichtigten massiven Kürzungen des Bundes bei der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) ab. Denn die Mittelkürzungen schwächen auch den kooperativen Naturschutz. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 8. September 2023 in München. „Die Pläne des Bundes haben drastische Auswirkungen auf den ländlichen Raum. Das trifft auch die zentralen Naturschutzförderprogramme in Bayern, die mit Bundesmitteln kofinanziert werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ein sehr guter Jahrgang in Aussicht – Agrarministerin Michaela Kaniber eröffnet die Weinlese offiziell und kündigt neuen Studiengang Weintourismus in Würzburg an

(07.09.2023) Leuchtend grün-gelb sind die Trauben, die Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und die Rödelseer Weinprinzessin Anna Deppisch in den Händen halten. Am Aussichtpunkt „terroir f“ in Rödelsee haben sie am 7. September 2023 symbolisch die ersten Trauben des 2023er Jahrgangs geerntet und damit die Weinlese in Franken offiziell eröffnet. Die für den Weinbau zuständige Agrarministerin zeigte sich überzeugt: „Wir bekommen in diesem Jahr einen sehr guten Jahrgang, sowohl in der Qualität als auch Quantität“, so Kaniber.

Am Schwäbischen Meer werden wieder Äpfel geerntet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ministerin Michaela Kaniber eröffnen die Saison am Bodensee offiziell

(06.09.2023) Das Klima meint es gut mit dem Bodensee: Am Schwäbischen Meer wird nicht nur Wein angebaut, die Region ist auch ein großes und traditionelles Apfel-Anbaugebiet. Rund ein Viertel der deutschen Apfelernte stammt von hier. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber haben am 6. September 2023 in Nonnenhorn am Bayerischen Bodenseeufer die Apfelernte offiziell eröffnet.

Power für die Pause: So sieht der ideale Schulsnack aus. Gezielte Informationen und Materialien für Eltern und Lehrkräfte / Wie sieht ein ausgewogener, nachhaltiger Pausensnack aus, den Kinder auch gerne essen? Unter dem Motto „Power für die Pause – bunt essen – besser lernen“ hat das Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn) Informationen und Materialien zusammengestellt für Pausenbrot-Aktionen im Klassenzimmer.

(06.09.2023) Für die bayerischen Schülerinnen und Schüler gehen in wenigen Tagen die Sommerferien zu Ende und das neue Schuljahr steht vor der Tür. Zum Schulstart stellt sich für viele Eltern von Grundschülern die Frage: „Wie sieht ein ausgewogener, nachhaltiger Pausensnack aus, den Kinder auch gerne essen?“ Nach den Worten von Ernährungsministerin Michaela Kaniber gibt es nun rechtzeitig Antworten auf all diese Fragen rund ums richtige Pausenbrot gebündelt: Unter dem Motto „Power für die Pause – bunt essen – besser lernen“ hat das Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn) auf seiner Website Informationen und Materialien zusammengestellt für Pausenbrot-Aktionen im Klassenzimmer.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Berufliche Weiterbildung wirkt dem Fach- und Arbeitskräftemangel aktiv entgegen!“ / Weiterbildungsinitiatorinnen und -initiatoren unterstützen Beschäftigte und Unternehmen kostenfrei bei Fragen zur beruflichen Weiterbildung

(07.09.2023) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Bayern investiert in die berufliche Weiterbildung der Beschäftigten und Unternehmen! Um den Freistaat fit für die Anforderungen der Arbeitswelt zu machen, muss eine Fortbildung so selbstverständlich werden wie das Update des Smartphones! Seit 2022 sind 2.500 Beschäftige und über 1.600 Unternehmen von unseren Weiterbildungsinitiatorinnen und -initiatoren beraten worden. Das ist wichtig, um dem Fach- und Arbeitskräftemangel aktiv entgegen zu wirken.“

Scharf: „Die Gleichberechtigung in Deutschland wird abgewürgt – der Haushalt ist ein familien- und sozialpolitisch schwerer Sturz“ / Kritik aus Bayern am Bundeshaushalt

(05.09.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Der vorgeschlagene Haushalt ist ein familien- und sozialpolitisch schwerer Sturz. Die weltpolitischen Belastungen treffen uns mit voller Wucht und anstatt unser demokratisches Fundament zu stärken, wird bei der Demokratiearbeit mit unseren Jugendlichen gespart. Das ist für mich in Zeiten, in denen extremistische Kräfte erstarken, vollkommen unverständlich. Wir müssen unsere Demokratie schützen und eine selbstbewusste, aktive politische junge Generation fördern.“

Scharf: „Europas Jugend eine Stimme geben!“ / Projekt „Jugend gemeinsam für Europa“ geht in die nächste Phase

(04.09.2023) Was macht ein nachhaltigeres und stärkeres Europa aus? Drei Monate lang konnten Jugendliche aus Bayern und der Tschechischen Republik im Rahmen von „Jugend gemeinsam für Europa“ ihre Ideen dazu bereits online einreichen. Bei den nun folgenden Bayerisch-Tschechischen Jugenddialogen im Oktober haben sie die Möglichkeit, über diese Ergebnisse zu diskutieren, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und konkrete Projektideen zu entwickeln.

Scharf: „Die Zeit in der Kita ebnet den Weg in die Zukunft“ / Start des neuen Kita-Jahres

(04.09.2023) Die Sommer-Schließzeiten neigen sich dem Ende zu. Bayerns Kitas öffnen nach und nach wieder regulär ihre Türen. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf wünscht allen Kindern, Familien und Beschäftigten einen guten Start ins neue Kita-Jahr: „Gemeinsam lernen, lachen und spielerisch die Welt entdecken! Die Kita Zeit ist prägend für unsere Jüngsten und ebnet den Weg in die Zukunft. Qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung haben für mich oberste Priorität.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister wirft Bundesregierung schwere Fehler vor – Holetschek kritisiert in der Haushaltsdebatte des Bundestags die Kürzungen im Gesundheits- und Pflegebereich als verheerendes Signal

(07.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat in der Haushaltsdebatte des Bundestags die finanziellen Einschnitte im Gesundheits- und Pflegebereich scharf kritisiert. Holetschek betonte am 7. September 2023 anlässlich seiner Rede in Berlin: „Die Bundesregierung setzt mit den Kürzungen völlig falsche Schwerpunkte und ein verheerendes Signal. Denn gerade jetzt wäre es an der Zeit, die Herausforderungen etwa in der Pflege oder bei der Unterstützung der Krankenhäuser kraftvoll anzugehen.“

Franken wird Modellregion für digitale Gesundheitsversorgung – Bayerns Gesundheitsminister Holetschek: Wir treiben die Digitalisierung weiter voran

(07.09.2023) Die zweite Modellregion für digitale Gesundheit in Deutschland wird in Bayern sein. Es handelt sich um die Region „Mittel-, Ober- und Unterfranken“ – sie bekam den Zuschlag durch die gematik GmbH. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 7. September 2023 hingewiesen. Er begrüßte die Entscheidung und betonte: „Es ist ein toller Erfolg, dass die deutschlandweit zweite Telematikinfrastruktur-Modellregion in Bayern geschaffen wird.“

Bayern bereitet sich intensiv auf mögliche RSV-Infektionswelle vor – Videokonferenz von Gesundheitsminister Holetschek mit rund 30 bayerischen Kinderkliniken mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter

(06.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Vorbereitungen auf eine mögliche neue RSV-Infektionswelle voran. Holetschek betonte am 6. September 2023 in München: „Wir befinden uns bei diesem Thema in einem engen Austausch mit den bayerischen Kinderkliniken. So habe ich am Montagabend in einer Videokonferenz mit den Praktikern aus rund 30 Kinderkliniken über die aktuelle Situation und die anstehenden Herausforderungen mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter beraten.“

Holetschek stellt Ergebnisse von Modellprojekt zum Bürokratieabbau in Kliniken vor – Bayerns Gesundheitsminister: Es konnten echte Erleichterungen im Arbeitsalltag der Beschäftigten geschaffen werden

(06.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 6. September 2023 die Ergebnisse eines Modellprojekts zum „Bürokratieabbau in bayerischen Krankenhäusern“ vorgestellt. Holetschek betonte in München: „Es ist den Projektpartnern gelungen, echte Erleichterungen für die Beschäftigten im Arbeitsalltag zu schaffen. Sie haben auch einen konkreten Handlungsplan mit 10 Punkten erarbeitet.“