Bayerische Staatskanzlei

SSV Jahn Regensburg – Aufstieg in die 2. Liga

Am 1. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Herren-Mannschaft des SSV Jahn Regensburg anlässlich des Wiederaufstiegs in die 2. Fußballbundesliga im Prinz-Carl-Palais empfangen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ein großartiger Erfolg für eine sehr sympathische Mannschaft, die einen mitreißenden Saisonendspurt und eine super Leistung in der Relegation gezeigt hat. Herzlichen Glückwunsch zum Comeback in der 2. Liga. Alles, alles Gute für die kommende Saison.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum 75. Geburtstag seines Amtsvorgängers Horst Seehofer: „Bayern hat Horst Seehofer viel zu verdanken / Seine bürgernahe Politik rückte immer die Menschen in den Mittelpunkt“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder gratuliert seinem Amtsvorgänger Horst Seehofer zum 75. Geburtstag (4. Juli): „Bayern hat Horst Seehofer viel zu verdanken. Er hat Krisen gemanagt in schwierigen Zeiten, aktiv Zukunft gestaltet und den Menschen als Landesvater Zuversicht gegeben. Seine fast zehnjährige Amtszeit als Ministerpräsident war geprägt von der Liebe zu unserer bayerischen Heimat, seine bürgernahe Politik rückte immer die Menschen in den Mittelpunkt. Die Aussöhnung und Partnerschaft mit unserem Nachbarn Tschechien wird als historisches Verdienst von Horst Seehofer in Erinnerung bleiben. Als meinungsstarker Politiker ging er auch unangenehmen Themen nicht aus dem Weg, sondern sah sich als Sachwalter bayerischer Interessen im besten Sinne. Horst Seehofer hat sich als Vollblutpolitiker auf Landes- und Bundesebene große Verdienste erworben und kann auf ein eindrucksvolles Lebenswerk zurückblicken. Zum 75. Geburtstag die allerbesten Wünsche des gesamten Freistaats und auch ganz persönlich – sowie Glück und Gesundheit für die weiteren Lebensjahre!“

Bayerischer Sparkassentag 2024

Am 4. Juli 2024 war Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Bayerischen Sparkassentag in Straubing zu Gast und hat an einer Talkrunde teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „In unsicheren Zeiten braucht es Verlässlichkeit im Finanziellen: Bargeld bedeutet gelebte Freiheit und muss erhalten bleiben. Eine europaweite Risikohaftung über die Bankeinlagen lehnen wir ab. Zudem gilt: Geschäftsmodelle, die funktionieren, dürfen nicht aus ideologischen Gründen kaputtgemacht werden. Mehr ökonomischer Mut und weniger Regularien würden uns guttun. Bayern geht hier voran: massiver Bürokratieabbau, Ausbau der LfA Förderbank zu einer „Bayern-KfW“ und Aufwuchs bei Startup-Förderung, damit es mit unserer Wirtschaft aufwärts geht. Dafür stehen unsere Sparkassen Pate und zeigen beim Bayerischen Sparkassentag in Straubing, dass sie wichtiger Partner für Wirtschaft und Bürger sind. Die Regionalität und die Nähe bei den Kunden sind ihre Stärke, gerade in Zeiten, in denen solche Bindungen mehr und mehr abnehmen. Danke für das Bekenntnis zum Land und den Menschen.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. Juli 2024

1. Strategische Weiterentwicklung der LfA Förderbank Bayern / Förderung von Mittelstand und Transformations­vorhaben / Förderung von Zukunftsinvestitionen / 2. Bayern verstärkt Engagement bei der Finanzierung von Start-ups: ab 2025 neuer Fonds mit Volumen von 1 Mrd. Euro für bayerisches Start-up-Ökosystem / Neuer Direktinvestitionsfonds bei Bayern Kapital und Dachfonds bei der LfA Förderbank Bayern / Staatlicher Finanzierungsanteil wird auf bis zu 50 Mio. Euro pro Start-up erhöht / 3. Bayerische Bundesratsinitiative zum Bürokratieabbau im Steuerrecht / 4. Bayerische Initiative „Entbürokratisierung im Vereinssteuerrecht“ / 5. Bayern fordert Aussetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes bis zur Umsetzung der EU-Lieferkettenrichtlinie: Schaffung eines Level Playing Fields auf EU-Ebene / Bürokratiearme Umsetzung der EU-Lieferkettenrichtlinie in nationales Recht / Unterstützung für indirekt betroffene KMU 

Jahresempfang der Erzdiözese München und Freising

Am 2. Juli 2024 war Staatsminister Dr. Florian Herrmann beim Jahresempfang der Erzdiözese München und Freising zu Gast.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Katholische Kirche und Staatsregierung verbindet eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Der biblisch-christliche Blick auf den Menschen ist Grundlage unserer Verfassung und das Fundament christlich-sozialer Politik. Forderungen nach einer radikalen Säkularisierung sind kurzsichtig und eine Gefahr für unsere Demokratie. Wer hier Lücken reißt, riskiert sehenden Auges, dass sie von Ideologen, Schwurblern, Verschwörungstheoretikern und den extremen politischen Rändern gefüllt werden. Wir brauchen nicht weniger Christentum in unserer Gesellschaft, sondern engagierte Kirche und aktive Christinnen und Christen, die politisch sind und sich für unsere Demokratie und unsere Werte einsetzen.“

„Auf eine weiß-blaue Tasse“: 13. Folge mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Günther Sigl

„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung. Ministerpräsident Dr. Markus Söder diskutiert mit vielen interessanten Gästen zu spannenden Themen der heutigen Zeit.

Die 13. Folge wird am 6. Juli 2024 veröffentlicht. Gast: Günther Sigl.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Grenzüberschreitender Katastrophenschutz: Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner und Rumäniens Innenstaatssekretär Raed Arafat unterzeichnen Kooperationsvereinbarung – Länderübergreifende Zusammenarbeit weiter stärken, gegenseitigen Austausch und fachliche Unterstützung vertiefen

(02.07.2024) Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner und sein rumänischer Amtskollege Raed Arafat haben am 2. Juli 2024 bei einem gemeinsamen Austausch in München eine verstärkte Zusammenarbeit im Katastrophenschutz vereinbart: „Mit der heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung wollen wir die bereits bestehende bilaterale Zusammenarbeit weiter intensivieren und so die Fähigkeiten Rumäniens und Bayerns zur Bewältigung von Katastrophen und anderen Notfällen bestmöglich stärken“, betonte Kirchner.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt zentrale Ergebnisse des Zensus 2022 für Bayern vor: Bevölkerung im Freistaat ist gewachsen und älter geworden – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land immer wichtiger

(28.06.2024) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 28. Juni 2024 die Ergebnisse des Zensus 2022 für Bayern im Bayerischen Landesamt für Statistik in Fürth vorgestellt. Eine der zentralen Botschaften laut Herrmann: „Die Bevölkerung im Freistaat ist gewachsen, aber auch älter geworden.“ So stieg die Bevölkerungszahl im Freistaat seit dem letzten Zensus vor elf Jahren zum Stichtag 15. Mai 2022 um knapp 5,2 Prozent auf rund 13,04 Millionen Menschen. 

Neuer Vizepräsident der Münchner Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bestellt Christian Huber zum Nachfolger von Michael Dibowski: Mit allen Wassern gewaschener Einsatzexperte

(28.06.2024) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 28. Juni 2024 Christian Huber, bislang Vertreter des Inspekteurs der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium, mit Wirkung vom 1. August 2024 zum neuen Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums München bestellt. Huber tritt die Nachfolge von Michael Dibowski an, der am gleichen Tag als Polizeipräsident zur Bayerischen Bereitschaftspolizei wechseln wird.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Modernes Zuhause für Soldatinnen und Soldaten in Saaleck-Kaserne / 408 neue Unterkünfte für 42 Millionen Euro / Rohbau fertiggestellt / Übergabe bis Ende 2025 geplant 

(04.07.2024) Die Rohbauten stehen: Nach gut einem Jahr Bauzeit haben am 4. Juli 2024 Bayerns Bauminister Christian Bernreiter, Innenstaatssekretär Sandro Kirchner, Brigadegeneral Dr. Michael Tegtmeier, Abteilungsleiter Infrastruktur des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, und der Kommandeur der Infanterieschule in Hammelburg, Brigadegeneral Michael Matz, gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen das Richtfest für den Neubau von fünf Unterkunftsgebäuden in der Saaleck-Kaserne Hammelburg gefeiert. 

Verkehrsministerium lobt erstmals Bayerischen Staatspreis für Transport und Logistik aus / Staatspreis für hervorragende und außergewöhnliche Leistungen und Engagement / Bewerbung bis 6. Dezember 2024 in verschiedenen Kategorien / Staatsminister Bernreiter: „Freue mich auf viele hochkarätige und inspirierende Bewerbungen“

(04.07.2024) Mit dem erstmals ausgeschriebenen Bayerischen Staatspreis für Transport und Logistik würdigt das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr ab sofort herausragende und außergewöhnliche Leistungen, Engagement oder konkrete Projekte sowie Unternehmen im Kontext der bayerischen Transport- und Logistik-Branche. „Ohne die Transport- und Logistikbranche wären die Supermarktregale leer, kämen keine Internetbestellungen bei den Menschen an und keine Steine für neue Häuser“, macht Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter deutlich. 

Bauminister Christian Bernreiter: Mehr als 198 Millionen Euro für 423 Städte und Gemeinden in ganz Bayern / Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützen bayerische Kommunen / Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Wiederbelebung von Brachflächen / 198 Millionen Euro von Bund und Land für 423 Städte und Gemeinden in ganz Bayern

(03.07.2024) Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Auch dieses Jahr fließen wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Bayern: „Wir stellen 2024 gemeinsam mit dem Bund mehr als 198 Millionen Euro für 423 Städte und Gemeinden bereit“, so Bayerns Bauminister Christian Bernreiter. „Dabei fließt der Großteil der Städtebauförderungsmittel in den ländlichen Raum und trägt somit zur Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels bei.“

Logistikbranche zeigt ihr weibliches Gesicht / Auszeichnungen in vier Hauptkategorien und zusätzliche Würdigungen / Preisverleihung während Straßenbahnfahrt durch Nürnberg / Bernreiter: „Preisträgerinnen zeigen Vielfalt der Branche“

(02.07.2024) Die Preisverleihung „Logistik ist weiblich“ auf der „Bavaria Night of Logistik“ ging am 1. Juli 2024 in Nürnberg in die dritte Ausgabe. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter zeichnete drei Logistikerinnen und ein Unternehmen in den Kategorien Inspiration, Strategie, Courage und Karriere aus. Damit konnte die Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr und der Logistik Initiative Bayern wieder aufzeigen, welche Chancen die Transport- und Logistikbranche für Frauen bereits heute bietet.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Energiewende vorantreiben / Abbau bürokratischer Hürden für Balkonkraftwerke heute im Bundestag / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Jede Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien kann helfen. Deshalb freue ich mich, dass unser bayerischer Vorschlag aufgegriffen wurde.“

(04.07.2024) Der Bundestag will am 4. Juli 2024 eine Gesetzesänderung beschließen, die Mietern und Wohnungseigentümern die Installation von Balkonkraftwerken erleichtert. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Jede Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien kann helfen. Deshalb freue ich mich, dass der Bund unseren Vorschlag aus Bayern aufgegriffen hat. Balkonkraftwerke werden immer beliebter.“ Derzeit sind laut Marktstammdatenregister gut 563.000 Anlagen in Betrieb – Tendenz steigend.

Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ / Auftaktveranstaltung im Bundesministerium der Justiz

(04.07.2024) Am 4. und 5. Juli 2024 findet im Bundesministerium der Justiz die Auftaktveranstaltung der Bund-Länder-Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ statt. Die Kommission wird das zivilprozessuale Verfahrensrecht vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung überprüfen und bis Ende 2024 Vorschläge für einen Zivilprozess der Zukunft erarbeiten. Die Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern hatten die Einsetzung der Reformkommission auf Initiative Bayerns auf dem Dritten Bund-Länder-Digitalgipfel im November 2023 beschlossen.

Fritz-Neuland-Gedächtnispreis für besondere Courage gegen Antisemitismus ins Leben gerufen / Anerkennung für mutige und engagierte Juristen und Angehörige von Polizei und Justiz / Zeichen gegen schlimmste Antisemitismus-Welle seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs

(01.07.2024) In Zusammenarbeit mit dem Bayerisches Staatsministerium der Justiz und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration lobt der Münchner Michael Frederic Fischbaum einen Preis für besondere Courage gegen Antisemitismus aus. Fischbaum widmet die Auszeichnung dem langjährigen Rechtsanwalt und zweiten Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern nach dem Zweiten Weltkrieg, Fritz Neuland.

Erfolgreicher Test im bundesweit ersten Reallabor zum Zivilprozess / Gerichte in Bayern und Niedersachsen erproben Software zur digitalen Aufbereitung von Streitstoff in Zivilverfahren / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Dieses weiterentwickelte Basisdokument kann ein wichtiger Baustein für den Zivilprozess der Zukunft sein.“ Die niedersächsische Justizministerin Dr. Wahlmann: „Die Richterassistenz ist ein Meilenstein und der Beweis einer modernen und zukunftsorientierten Justiz.“

(01.07.2024) Über einhundert Verfahren verschiedener Rechtsgebiete, 60 Richterinnen und Richter, 18 Monate Testphase: Bayerische und niedersächsische Landgerichte haben in dem bundesweit ersten „Reallabor“ im Zivilprozess erfolgreich eine Software erprobt, die in Zukunft in Zivilprozessen die Arbeit erleichtern könnte. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

„Demokratie durch politische Bildung und gelebte Teilhabe stärken“ / Kultusministerin Anna Stolz würdigt den Schulversuch „Schulparlamente und Schülerparlamente stärken“

(04.07.2024) „Unsere Schulen haben bei der Demokratieerziehung eine Schlüsselrolle. Der Schulversuch ‚Schulparlamente und Schülerparlamente stärken‘ zeigt eindrucksvoll, wie politische Bildung und Partizipation im Schulalltag gelebt werden können. Ich danke allen Beteiligten für ihre engagierte Arbeit und ihren wichtigen Beitrag zur Stärkung der demokratischen Kultur an unseren Schulen“, so Kultusministerin Anna Stolz.

Ein Abenteuer voller Chancen und Möglichkeiten: 30 Schülerinnen und Schüler als „Botschafter Bayerns“ im Ausland / Ein Abenteuer voller Chancen und Möglichkeiten: 30 Schülerinnen und Schüler verbringen als „Botschafter Bayerns“ ein Schuljahr im Ausland

(04.07.2024) Von Brasilien und China über Indien und Südafrika bis hin zu Bulgarien oder Ungarn – für 30 bayerische Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 15 und 18 Jahren beginnt in Kürze ein aufregendes und spannendes Schuljahr im Ausland. Kultusministerin Anna Stolz, die während ihres Studiums ebenfalls 1 Jahr in Spanien verbrachte, betont: „Ich freue mich mit allen Stipendiatinnen und Stipendiaten – Was für eine großartige Chance!“

‚Prüfungskultur innovativ‘ Abschluss des erfolgreichen Schulversuchs / Kultusministerin Anna Stolz und vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt würdigen das Engagement der teilnehmenden Modellschulen

(02.07.2024) „Der Schulversuch ‚Prüfungskultur innovativ‘ macht es vor, wie wir mit innovativen und praxistauglichen Formaten die Prüfungskultur an den bayerischen Schulen weiter entwickeln können. Mit digitalen Prüfungen, hybriden Leistungsmessungen und den Möglichkeiten der KI kann modernes schülerzentriertes Prüfen im digitalen Zeitalter gelingen! Die Ergebnisse des Schulversuchs werden auch in der Breite wirken und die Prüfungskultur an unseren bayerischen Schulen Schritt für Schritt verändern.“

Kultusministerin: „Hervorragende Seminararbeiten von politikbegeisterten jungen Leuten“ / Vier Schülerinnen und Schüler beim Abiturpreis Politik und Gesellschaft 2024 ausgezeichnet

(01.07.2024) Kultusministerin Anna Stolz hat im Maximilianeum die Seminararbeiten ausgezeichnet, in denen sich Abiturientinnen und Abiturienten des Jahrgangs 2024 in herausragender Weise mit aktuellen Themen aus den Bereichen Politik und Gesellschaft auseinandergesetzt haben. Ausgelobt wurde der Preis wieder vom Landesverband Bayern der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung e.V. Insgesamt wurden 83 Arbeiten eingereicht.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Höhepunkt des Münchner Opernjahrs: „Triumphale Premiere und ein Feuerwerk des Grotesken“ als Auftakt der Münchner Opernfestspiele / Münchner Opernfestspiele 2024 mit der Festspielpremiere der Oper „Le Grand Macabre“ eröffnet – Kunstminister Markus Blume beim anschließenden Staatsempfang: „Packend, paradox, provokant – ein außergewöhnliches Spektakel zur Eröffnung der Opernfestspiele: Die Bayerische Staatsoper zeigt Bereitschaft zum Risiko und wird belohnt!“

(29.06.2024) Den Auftakt der Münchner Opernfestspiele bildete in diesem Jahr die Premiere der Oper „Le Grand Macabre“ von György Ligeti unter der musikalischen Leitung von Maestro Kent Nagano in der Bayerischen Staatsoper. Als „triumphale Premiere und ein Feuerwerk des Grotesken mit hervorstechenden Interpreten und einer herausragenden Leistung des Bayerischen Staatsorchesters unter der Leitung von Maestro Kent Nagano“ lobte Kunstminister Markus Blume die Vorstellung beim Staatsempfang, zu dem er im Anschluss an die Aufführung am 28. Juni 2024 im Kabinettsgarten der Münchner Residenz einlud.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: „HEIMATPREIS“ FÜR SECHS VORBILDLICHE HEIMAT-PROJEKTE / Auszeichnung als Anerkennung für außerordentliches Engagement und herausragende Verdienste um unsere bayerische Heimat

(02.07.2024) „Bayerns Reichtum an Natur, Geschichte, Traditionen und Brauchtum zeichnet uns weltweit aus. Unser Bayern ist ein Ort der Heimat – ein Ort, an dem man gerne lebt, zurückkehrt und den wir für unsere zukünftigen Generationen erhalten wollen! Nur durch Menschen, die Traditionen und Lebensweisen erhalten und pflegen, unsere Gemeinschaft stärken und zusammenhalten und Einsatz zeigen, können wir unser bayerisches kulturelles Erbe aufrechterhalten.“

FÜRACKER: PERSÖNLICHEN TERMIN BEI IHREM FINANZAMT EINFACH UND SCHNELL ONLINE ODER TELEFONISCH VEREINBAREN / Neues Terminvereinbarungssystem der Finanzämter gestartet // Geringere Wartezeiten, mehr Bürgerfreundlichkeit und Flexibilität // Finanzminister gibt bayernweiten Startschuss am Finanzamt Neumarkt i.d.OPf.

(01.07.2024) „Gemeinsam gehen wir heute einen weiteren Schritt in die digitale und bürgerfreundliche Zukunft Bayerns: Unsere bayerischen Servicezentren der Finanzämter werden ab sofort noch moderner, innovativer und leistungsfähiger! Mit dem heutigen bayernweiten Startschuss für das Terminvereinbarungssystem können ab sofort Termine für einen Besuch im Servicezentrum zu einem festem Zeitfenster vorab online oder telefonisch gebucht werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Wir haben den Digitalbonus neu aufgelegt, damit das Handwerk die neuen Chancen durch die Künstliche Intelligenz anpacken kann“

(04.07.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat beim Tag des Handwerks im mittelfränkischen Ansbach für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Robotik in den Betrieben geworben. Aiwanger: „Beim Handwerk ist aus Tradition der Fortschritt zuhause. Wir haben in dieser Woche das Förderprogramm Digitalbonus neu aufgelegt.“

Aiwanger: „Bayern geht die Energiewende erfolgreich an. Die Grünen verbreiten Unwahrheiten“

(03.07.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die Behauptungen der Grünen zurückgewiesen, die Förderung Erneuerbarer Energie in Bayerns sei einseitig ausgerichtet.  

Aiwanger: „Gründerland Bayern ist das Herzstück unserer Start-up-Förderung“

(03.07.2024) Die Gründungsinitiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums „Gründerland Bayern“  feiert ihr zehnjähriges Bestehen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Initiative Gründerland Bayern ist seit zehn Jahren das Herzstück unseres Engagements für die Förderung von Unternehmertum und Innovation in Bayern. Durch den Aufbau und die Pflege eines starken Netzwerks unterstützen wir Gründerinnen und Gründer, Selbstständige und Nachfolgefirmen in ganz Bayern dabei, ihre Ideen in erfolgreiche Unternehmen umzusetzen.“

Aiwanger: „Die Spessarteiche ist bayerisches Kulturgut und kann nur durch menschliche Pflege erhalten werden“

(01.07.2024) Bei einer Waldbegehung im Forstbetrieb Rothenbuch der Bayerischen Staatforsten (BaySF) im Spessart hat BaySF-Aufsichtsratsvorsitzender und Bayerns Wirtschafts- und Jagdminister Hubert Aiwanger sich ein Bild von der Bewirtschaftung der Eichenwälder, ihrem Schutz und ihrer Bedrohung sowie vom Schalenwildmanagement gemacht. „Unsere Spessarteiche ist bayerisches Kulturgut.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

UMWELTMINISTER GLAUBER UND FELIX NEUREUTHER ERÖFFNEN NEUEN THEMENWEG „NATURSTEIG OSTERFELDER“ IM GARMISCH-CLASSIC / NATUR & BEWEGUNG GEHEN HAND IN HAND

(04.07.2024) Der neue Themenweg „Natursteig Osterfelder“ im Wandergebiet Garmisch-Classic kombiniert Informationen über die heimische Tier- und Pflanzenwelt und motiviert gleichzeitig Gäste zu mehr Bewegung. Das betonten Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Felix Neureuther am 4. Juli 2024 bei der Eröffnung des Projekts. „Der neue Themenweg soll ein besonderer Besuchermagnet im Wandergebiet Garmisch-Classic werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Ehemaliger Präsident des Bayerischen Waldbesitzerverbandes feierlich verabschiedet – Forstministerin Michaela Kaniber ehrt Josef Ziegler mit dem Bayerischen Löwen

(03.07.2024) Hohe Ehrung für den im April ausgeschiedenen Präsidenten des Bayerischen Waldbesitzerverbandes: Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber hat am 2. Juli 2024 bei einer Feierstunde auf Schloss Grünau in Neuburg an der Donau den langjährigen Präsidenten des Verbandes, Josef Ziegler aus Nittenau (Lkr. Schwandorf), mit dem Bayerischen Löwen ausgezeichnet. „Lieber Sepp Ziegler, du warst und bist ein Macher“, so die Ministerin in ihrer Festrede.

Ein Besuchermagnet ist zurück: beliebter Waldbahnweg umfangreich saniert – Kaniber eröffnet historischen Wanderpfad bei Schneizlreuth

(01.07.2024) Herabfallende Felsen, verkeilte Baumstämme und Abbrüche führten dazu, dass der alte Waldbahnweg bei Schneizlreuth geschlossen werden musste. Als zu gefährlich für Leib und Leben schätzte man die Situation vor Ort ein. Jetzt, nur ein Jahr nach Baubeginn hat Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber den gut zwei Kilometer langen Wanderpfad entlang der malerischen Vorderen Schwarzache bis zur Bäckinger Klause feierlich wieder eröffnet. Besonders für Familien ist der Weg geeignet.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Extremismus hat in Bayern keinen Platz!“ / Fachtag „Antisemitismus im Islamismus – eine Gefahr für unsere Gesellschaft“

(04.07.2024) Islamistischer Antisemitismus stellt Gesellschaft, Politik und Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen. Umso stärker ist die Präventionsarbeit gefordert. Deshalb veranstalten das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in diesem Jahr gemeinsam eine Tagung zu diesem Thema. Nicht zuletzt die Reaktionen auf das Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 zeigen, wie präsent der islamistische Antisemitismus auch in unserer Gesellschaft ist.

Scharf: „Familienfreundliche Betriebe sind Zukunftsarbeitgeber!“ / Familienpakt Bayern: Arbeitsministerin und Landkreis Garmisch-Partenkirchen begrüßen elf neue Mitglieder

(03.07.2024) Der Familienpakt, das bayernweite Netzwerk für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wächst weiter. Anlässlich der Kooperationsveranstaltung des Familienpakts mit dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen erhielten die anwesenden Neumitglieder am 3. Juli 2024 ihre Mitgliedsurkunden und die Plakette „Familienpakt“.

Scharf und Stolz: „Wir stemmen den Kraftakt Ganztagsbetreuung gemeinsam!“ / Staatsregierung verkündet Gesamtpaket zum Ausbau der Ganztagsbetreuung

(02.07.2024) Zum Schuljahr 2026/2027 tritt der Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung von Kindern im Grundschulalter schrittweise in Kraft. Um diesen umzusetzen, steht die Staatsregierung fest an der Seite der Familien und Kommunen in Bayern. Bei der Umsetzung und beim Ausbau der Plätze werden die Kommunen intensiver unterstützt.

Scharf: „Die Kindergrundsicherung lindert keine Kinderarmut!“ / Neue Zahlen zur Armutsgefährdung in Deutschland

(01.07.2024) Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes zur Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland betont Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Jedes arme Kind in Deutschland ist eines zu viel! Im Ziel, Kinderarmut zu vermeiden, sind wir uns alle einig. Die vom Bund geplante Kindergrundsicherung bringt jedoch keine Verbesserung für Familien.“

Scharf: „Die berufliche Ausbildung ist ein Erfolgsmodell für alle jungen Menschen!“ / Bis zu 5.760 Euro Förderung für Betriebe

(28.06.2024) Schnellere Unterstützung, weniger Hürden und mehr förderfähige Ausbildungsverhältnisse: Das bietet die jetzt verbesserte EFS+ Förderung „Fit for Work – Chance Ausbildung“. Dazu betont Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Die betriebliche Ausbildung in Bayern ist nicht nur eine große Chance – sie ist ein richtiges Erfolgsmodell für Auszubildende, Betriebe und unsere Wirtschaft. Betriebe formen in der Ausbildung junge Rohdiamanten und sorgen so für die Fachkräfte von morgen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach bei erstmaliger Vorstellung des Rettungs- und Transportmittels eResCopter – Bayerns Gesundheitsministerin: „Fliegende Notarztwägen“ mit Elektroantrieb könnten künftig Teil der Notfallversorgung im ländlichen Raum werden

(03.07.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach war am 3. Juli 2024 zu Gast bei der erstmaligen Präsentation eines Prototyps des neuen Rettungs- und Transportmittels eResCopter in Taufkirchen bei München. Gerlach betonte: „Die neuen ‚fliegenden Notarztwägen‘ mit Elektroantrieb könnten künftig ein Teil der Notfallversorgung im ländlichen Raum werden. Ziel sollte es sein, die Luftfahrtgeräte ergänzend zu Rettungswagen, Intensivtransportwagen, Rettungshubschrauber und Intensivtransporthubschrauber für den Sekundärtransport zwischen Kliniken einzusetzen.“

Gerlach wirbt für ein stärkeres Verständnis von Frauengesundheit am Arbeitsplatz – Bayerns Gesundheitsministerin zu Gast bei IHK Unternehmerinnentag: Betriebe sind bei der Gesundheitsförderung gefragt

(02.07.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach will ein stärkeres Bewusstsein für Frauengesundheit am Arbeitsplatz schaffen. Gerlach betonte anlässlich des IHK Unternehmerinnentages am 2. Juli 2024 in München: „Betriebe sind bei der Gesundheitsförderung gefragt. Denn die Arbeit nimmt einen beträchtlichen Teil des Lebens ein und wirkt sich auf die Gesundheit aus – im Positiven wie im Negativen. Deshalb ist mir ein innerbetriebliches Verständnis für Frauengesundheit ein großes Anliegen.“

Gerlach: Online-Demenzsprechstunde ab 1. Juli mit schnellerer Beratung – Bayerns Gesundheitsministerin: Einsatz von Künstlicher Intelligenz bietet große Chancen auch im Gesundheits- und Pflegebereich

(30.06.2024) Ab dem 1. Juli wird das vom bayerischen Gesundheitsministerium geförderte Online-Beratungsangebot rund um den Themenbereich Demenz durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) noch schneller und zugleich umfassender. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 30. Juni 2024 hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Künstliche Intelligenz bietet große Chancen auch im Gesundheits- und Pflegebereich.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Digitalminister gibt Startschuss für „DIE GAMEREI” / Mehring: „Bayern ist Heimat der Pixel-Pioniere!“

(03.07.2024) Bayerns Games-Szene bekommt ein neues Zuhause. Am 3. Juli 2024 startete “DIE GAMEREI – The Bavarian Home of Game Changers” als neues Projekt von Games/Bavaria, einer Initiative der Medien.Bayern GmbH. Gefördert wird das neue Zentrum für Bayerns Spieleentwickler vom Bayerischen Digitalministerium mit einer Summe in Höhe von 560.000 Euro.

KI-Software unterstützt Feuerwehr München bei der EM / Mehring: „Digital-Radar für aufkommende Gefahrenlagen!“

(03.07.2024) Gedränge und Unmut beim Zugang zum Fanfest, ein starkes Unwetter beim Public Viewing oder Überlastung im öffentlichen Nahverkehr nach Spielende. Um Szenarien wie diese künftig früher zu erkennen und mögliche Maßnahmen einzuleiten, testet die Feuerwehr München an Spieltagen der UEFA EURO 2024 in der Stadt eine neuartige Softwarelösung. Diese ergänzt das aktuelle Lagebild der Einsatzkräfte um die Perspektive der Situation in der digitalen Welt. 

Digitalminister eröffnet Nürnberg Digital Festival / Mehring: „Digital Festival macht Metropolregion Nürnberg zum Mekka für digitale Macher!“

(01.07.2024) In seiner Eröffnungsrede beim Nürnberg Digital Festival hob Digitalminister Dr. Fabian Mehring das kreative Potenzial der Metropolregion Nürnberg hervor und erläuterte seine Vision für ein modernes und digitales Bayern. Im Rahmen des Festivals finden mehr als 300 Events statt – von Vorträgen über Workshops bis hin zu Ausstellungen.

Digitalminister besucht KI-Regionalzentren in Nürnberg und Regensburg / Mehring: „KI-Booster für den Mittelstand in unseren Regionen!“

(01.07.2024) Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in mittelständischen Unternehmen in den Regionen Bayerns kommt mit großen Schritten voran. Davon konnte sich Digitalminister Dr. Fabian Mehring bei seinen Besuchen in den KI-Regionalzentren Nürnberg und Regensburg überzeugen. An den Anlaufstellen für die Wirtschaft im Rahmen des Wissenstransferprogramms KI-Transfer Plus, werden vor Ort Anwendungsmöglichkeiten für KI für die Umsetzung in regionalen Unternehmen identifiziert und erarbeitet.