Bayerische Staatskanzlei

76. Hauptalmbegehung

Am 2. August 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der 76. Hauptalmbegehung zur Sattelalm bei Flintsbach im Landkreis Rosenheim teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir stehen zur Almwirtschaft und ihrer jahrhundertelangen Tradition: Heute Almbegehung am Sudelfeld in Oberbayern mit unseren Almbauern. Die Natur wird hier durch Bewirtschaftung gepflegt und erhalten. Die Landwirtschaft ist fester Teil unserer Lebens- und Alltagskultur: Die ganze Welt isst und trinkt gern bayerisch – und dazu gehören neben Gemüse und Obst auch Tierhaltung und Fleisch. Jeder darf sich ernähren, wie er mag, aber es braucht keine Vorgaben oder Verbote. Wir stehen zu unseren weltberühmten regionalen Lebensmitteln.“ 

Abschiedsgespräch mit der israelischen Generalkonsulin Carmela Shamir

Am 2. August 2023 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann die Generalkonsulin des Staates Israel, Carmela Shamir, zu einem Abschiedsgespräch in der Staatskanzlei empfangen. Nach zwei Jahren als Generalkonsulin des Staates Israel verlässt sie München wieder in Richtung Israel. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Herzlichen Dank für die hervorragende Zusammenarbeit! In den zwei Jahren ihrer Amtszeit ist viel passiert, etwa die Besuche von Staatspräsident Herzog und Premierminister Lapid im September 2022 anlässlich der Gedenkfeier zum 50. Jahrestag des Olympia-Attentats oder die Veranstaltung zum 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel im Mai 2023 im Bayerischen Landtag. Israel ist seit Langem ein zentraler Partner Bayerns. Wir pflegen enge Kontakte und arbeiten in verschiedensten Bereichen intensiv zusammen – von Erinnerungskultur und Jugendaustausch bis Wissenschaft und Hochtechnologie. Seit 2017 unterhält der Freistaat zudem ein eigenes Büro in Tel Aviv. Wir wünschen Carmela Shamir für ihre neue Aufgabe alles Gute.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. August 2023

1. Neues Polizeifortbildungs- und Tagungszentrum in Freyung / Intensivtrainings, Interaktion und Stärkung der Handlungskompetenz / 2. Teilverlagerung des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung schreitet voran / 2025 Endausbau mit 40 Beschäftigten in Freyung / IT als Schwerpunkt / 3. Bayern baut sein Netz waldpädagogischer Einrichtungen aus / Aufbau des Walderlebniszentrums in Bodenmais wird vorangetrieben / 4. Stärkung des Nationalparks Bayerischer Wald / Bayern investiert massiv in die touristische Infrastruktur / 5. Bayern steht zu seiner Glasindustrie / Innovative Konzepte gegen Energiekrise: Länderübergreifende Modellregion und neue Gründerwerkstatt in Zwiesel / Bund muss Industriestrompreis schaffen und Steuern senken / 6. Schubkraft für die Wasserstoffregion Niederbayern: Bayerische Förderung für Elektrolyseure und Tankstellen / Flankierende Förderung bei Bundesprojekten / Eintreten für bayerische Interessen auf Bundesebene 

BR-Radltour 2023

Am 31. Juli 2023 ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Etappe der BR-Radltour ab Murnau geradelt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bin großer Fahrrad-Fan: War auch dieses Jahr sehr gern bei der BR-Radltour dabei – diesmal bei Murnau in Oberbayern. Radfahren macht Spaß und hält fit. Bayern ist das beliebteste Radreiseland. Und wir investieren massiv: Bis 2030 bauen wir 1.500 Kilometer neue Radwege und führen ein Ein-Euro-Ticket fürs Fahrrad im ÖPNV ein. Jährlich investiert der Freistaat über 40 Millionen Euro in Radwege. Danke allen für die super Organisation heute bei der Radltour und die ganze Woche viel Freude!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Fünf Jahre Bayerische Grenzpolizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Jubiläum: Deutlich mehr Sicherheit durch mehr Kontrollen – Grenzpolizei wird weiter ausgebaut

(02.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist vom Erfolg der am 1. Juli 2018 gegründeten Bayerischen Grenzpolizei überzeugt. „Fünf Jahre Bayerische Grenzpolizei bedeuten fünf Jahre mehr Sicherheit für Bayern und ganz Deutschland“, betonte Herrmann am 2. August 2023 bei einem Pressetermin am Flughafen Nürnberg anlässlich des Jubiläums. „Unsere Grenzpolizei ist zur Bekämpfung illegaler Migration und grenzüberschreitender Kriminalität unverzichtbar.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Meilenstein für Elektrifizierung und Schienenausbau im Oberlandnetz / Freistaat und DB unterzeichnen Vertrag in Schaftlach / Längere Züge, höhere Geschwindigkeit, modernere Technik, emissionsfreier Betrieb / Verkehrsminister Bernreiter: „Wir schieben eines der dringendsten Elektrifizierungsprojekte Bayerns kräftig an!“

(01.08.2023) Eine Unterschrift mit großer Bedeutung für die Fahrgäste im Oberland: Mit der Unterzeichnung des Vertrags zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung kommt die Elektrifizierung und der Ausbau der Schienenstrecken in der Region einen großen Schritt voran. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Viele Menschen fahren gerne ins Oberland, um Ausflüge und Urlaub zu machen oder pendeln zur Arbeit in den Großraum München.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern erweitert Mieterschutzverordnung / Mietpreisbremse gilt für fünf weitere Städte und Gemeinden / Justizminister Eisenreich: „Menschen mit normalen Einkommen, Senioren und Familien müssen sich das Leben auch in Regionen mit knappem Wohnraum weiter leisten können.“

(01.08.2023) Bayern nimmt fünf weitere Städte und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt in die aktuelle Mieterschutzverordnung auf. In Herzogenaurach, Marktschellenberg, Oberaudorf, Stockstadt a. Main und Trostberg gelten damit künftig besondere Maßnahmen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter. Dazu gehören die Begrenzung der zulässigen Anfangsmiete durch die Mietpreisbremse, die Senkung der für Mieterhöhungen geltenden Kappungsgrenze und die Verlängerung der Kündigungssperrfrist bei Wohnungsumwandlungen. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kinder und Jugendliche für psychische Erkrankungen sensibilisieren / Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek übernehmen Schirmherrschaft für Schulprogramm des Vereins „Irrsinnig Menschlich e.V.“ zur Prävention seelischer Erkrankungen

(03.08.2023) Jahr für Jahr erkranken Millionen Menschen in Deutschland an einer Depression. Doch noch immer sind Irrtümer und Unwissen über diese oft schwere Erkrankung weit verbreitet und häufig werden Symptome nicht erkannt oder nicht ernst genommen. Dabei betreffen Depressionen Menschen jeden Alters – Erwachsene ebenso wie Kinder und Jugendliche. Gerade in jungen Jahren fällt es oftmals besonders schwer, über Sorgen und Ängste zu sprechen. Der Verein „Irrsinnig Menschlich e.V.“ hat es sich daher zum Ziel gesetzt, Kinder und Jugendliche für psychische Krankheiten zu sensibilisieren. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Mit Rekordgeschwindigkeit auf dem Weg zum Staatstheater!“ Gemeinsames Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Theaters Regensburg unterzeichnet / Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer unterzeichnen Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Theaters Regensburg hin zum Staatstheater – zukünftig sieben bayerische Staatstheater

(03.08.2023) Auf einem Pressetermin informierten am 3. August 2023 Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume, Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer im Kurfürstenzimmer des Alten Rathauses Regensburg über die Weiterentwicklung des Theaters Regensburg hin zum Staatstheater. Kunst- und Wissenschaftsminister Blume und Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer unterzeichneten zudem ein Eckpunktepapier zu den weiteren Entwicklungsschritten. 

Neuer Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Regensburg / Stärkung der Forschung und Medizinerausbildung in zentralem Bereich – Wissenschaftsminister Blume: „Heimatversprechen – wir bringen Medizin zu den Menschen“

(03.08.2023) Am Universitätsklinikum Regensburg (UKR) wird ein Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet. Der Freistaat stärkt so die Qualität in Forschung und Lehre im Fachbereich Allgemeinmedizin im ostbayerischen Raum und stellt die Weichen für eine sichere und flächendeckende hausärztliche Versorgung in der Zukunft.

Bayerischer Bibliothekspreis 2023 geht an die Stadtbibliothek Rosenheim und die Stadtbücherei Bad Aibling / Kooperation mit dem Bayerischen Bibliotheksverband – Insgesamt 15.000 Euro für Preisträger – Kunstminister Markus Blume: „Die diesjährigen Preisträger zeigen: Bibliotheken sind literarische Schatzkammern und lebendige Zentren der Gemeinschaft“

(02.08.2023) Der Hauptpreis des Bayerischen Bibliothekspreises 2023 geht an die Stadtbibliothek Rosenheim, den Sonderpreis erhält die Stadtbücherei Bad Aibling. Das gaben Kunstminister Markus Blume und die Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes Dr. Ute Eiling-Hütig am 2. August 2023 in München bekannt. Kunstminister Markus Blume betont: „Die diesjährigen Preisträger zeigen: Bibliotheken sind literarische Schatzkammern und lebendige Zentren der Gemeinschaft: Sie verbinden Menschen, schaffen Inspiration und bereichern das städtische Leben mit unendlichen Möglichkeiten.“

Hochschule Kempten: Sechster Bauabschnitt kommt – Blume: „Zukunftsversprechen an das Allgäu“ / Bayerischer Ministerrat berät und entscheidet über Hochschulerweiterung der Hochschule Kempten – Planungsauftrag wird zügig erteilt

(01.08.2023) Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 1. August 2023 über die Erweiterung der Hochschule Kempten befunden. „Der sechste Bauabschnitt kommt! Das ist ein Zukunftsversprechen an das Allgäu. Der Planungsauftrag für Erstellung der Projektunterlage wird zügig erteilt“, betonte Wissenschaftsminister Markus Blume am Rande der Kabinettssitzung. 

Interdisziplinäre Forschung zu Energiesystemen und Materialien der Zukunft: International führender Experte Prof. Dr.-Ing. Bastian J. M. Etzold Bayerischer Spitzenprofessor an der FAU Erlangen-Nürnberg / Bayerische Spitzenprofessur stärkt Forschung für schnellen Übergang in nachhaltige Gesellschaft – Blume: „Visionäre Forschung zu Erzeugung, Nutzung und Speicherung von erneuerbarer elektrischer Energie und zur Synthese chemischer Produkte“ – bis zu fünf Millionen Euro Förderung dank Hightech Agenda Bayern

(31.07.2023) Bayern fördert mit Mitteln aus der Hightech Agenda wegweisende Energie- und Umweltforschung: Mit Prof. Dr.-Ing. Bastian J. M. Etzold forscht und lehrt ein international anerkannter Experte für nachhaltige Verfahren zur Energiespeicherung und chemischen Produktion künftig als Bayerischer Spitzenprofessor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU). Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume am 31. Juli 2023 bekannt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ÜBER 20 MILLIONEN ELSTER-NUTZER / Erfolgreichste E-Government-Anwendung in Deutschland

(02.08.2023) „ELSTER ist die erfolgreichste E-Government-Anwendung in Deutschland – und die Nutzerzahlen wachsen ständig weiter. Mittlerweile haben sich bereits über 20 Millionen Nutzerinnen und Nutzer angemeldet! Das Serviceangebot von ELSTER wird ständig erweitert und verbessert. Wir setzen auf komplett papierlose, schnelle und zeitgemäße Kommunikation mit dem Finanzamt. Außerdem kann das ELSTER-Konto auch für nichtsteuerliche Zwecke genutzt werden, beispielsweise für Anträge zur Gewährung der Forschungszulage oder des Kindergeldes.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Standort Plattling hat gute Chancen für Nachnutzung – Bund muss Wirtschaftsstrompreis einführen“

(03.08.2023) Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 3. August 2023 die UPM-Papierfabrik in Plattling besucht und gemeinsam mit Unternehmensführung und Betriebsrat über die angekündigte Betriebsschließung zum Jahresende beraten. Aiwanger: „Die Betriebsschließung ist eine bittere Entscheidung für den Standort Plattling und die gesamte Region. Aufgrund der stark rückgängigen Papiernachfrage und der hohen Energiekosten kann das Werk nicht mehr wie bisher fortgeführt werden. Aber die Chancen für die 400 Beschäftigten, einen neuen Arbeitgeber zu finden, stehen gut.“

Aiwanger: „Verteilnetzinitiative ist einmalig in Deutschland. Jetzt haben wir die nächsten wichtigen Schritte beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien weiter zu beschleunigen.“

(03.08.2023) Der Ausbau erneuerbarer Energien hat in Bayern stark zugenommen – eine erfreuliche Entwicklung, die jedoch die Stromverteilnetze an die Grenzen des Leistbaren bringt. Aus diesem Grund hat Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger frühzeitig die Initiative „Verteilnetz und erneuerbare Energien Bayern“ gestartet. Gemeinsam mit den bayerischen Verteilnetzbetreibern, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet das bayerische Wirtschaftsministerium Lösungsansätze, um den Zubau erneuerbarer Energieanlagen besser mit dem Stromnetzausbau zu harmonisieren.

Aiwanger: „Wasserstoff wird auch in der Rückverstromung, in der Heizung und Mobilität eine wichtige Rolle spielen – die Einsicht in die Realität nimmt zu“

(01.08.2023) Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben sich am 1. August 2023 laut Medienberichten auf erste Leitplanken für die Ausschreibung von CO2-freien Kraftwerken geeinigt. Es sollen neue, später auf Wasserstoff umrüstbare Erdgaskraftwerke im Umfang von mindestens 6 GW Leistung wie auch 8,8 GW an neuen Kraftwerken ausgeschrieben werden, die von Beginn an mit Wasserstoff betrieben werden.

Aiwanger: „Arbeitsmarktlage robust, aber erste Warnsignale. Jetzt wettbewerbsfähige Energiepreise nötig!“

(01.08.2023) Der leichte Anstieg der Arbeitslosenquote in Bayern im Juli 2023 – sie stieg auf 3,3 Prozent an (Juni 2023: 3,2 Prozent) – ist für Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ein Signal, das die bundespolitische Wirtschaftspolitik ernst nehmen soll. „Die Konjunktur lahmt. Doch der Arbeitsmarkt hält bis jetzt diesem Druck stand, unter dem die Wirtschaft steht,“ erklärt Aiwanger.

Aiwanger: „Für eine erfolgreiche Energiewende müssen wir unser gesamtes Potenzial nutzen. Biomethan und Holzenergie leisten einen sicheren Beitrag für die Energieversorgung vor Ort.“

(31.07.2023) Auf Initiative von Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger trafen sich beim Regionalen Runden Tisch Schwaben über 80 Akteure der Energiewende in Augsburg. Es war der fünfte Termin dieser Art mit dem Ziel, aktuelle regionale Herausforderungen zu diskutieren und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: NEUE BETREIBERGESELLSCHAFT FÜR UNIPER-WASSERKRAFTWERKE GRÜNDEN / BAYERN FORDERT BUND ZU GESPRÄCHEN AUF

(03.08.2023) Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber fordert in einem aktuellen Schreiben an das Bundesfinanzministerium den Bund zu konkreten Gesprächen über die Zukunft der Uniper-Wasserkraftwerke auf. Glauber betonte dazu am 3. August 2023 in München: „Wir müssen die historische Chance nutzen. Wir müssen die Energieversorgung neu denken. Mein Ziel ist eine gemeinwohlorientierte, ökologisch nachhaltige und verlässliche Nutzung der Wasserkraft.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Genussland Bayern: Ministerin Michaela Kaniber zeichnet 16 hervorragende Käseschätze aus

(03.08.2023) Das Genussland Bayern hat viele bekannte, aber auch viele weniger bekannte Käsespezialitäten zu bieten. Bereits zum vierten Mal prämiert Ernährungsministerin Michaela Kaniber im Rahmen des Wettbewerbs „Bayerische Käseschätze gesucht!“ ganz besondere Produkte handwerklicher Käsereien aus dem Freistaat. Nach intensiver Prüfung und Bewertung durch eine unabhängige Expertenjury stehen jetzt die 16 Gewinner fest: Unter den Siegern sind Weichkäse, halbfeste Schnittkäse sowie Schnitt- und Hartkäse.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir brauchen eine Kultur der Achtsamkeit, um unsere Kinder zu schützen“ / Kinder müssen im Mittelpunkt aller Maßnahmen stehen

(03.08.2023) Zu den aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik betont Familienministerin Ulrike Scharf: „Kinder sind das Wertvollste, das wir haben. Wir müssen unsere Kinder schützen, wir müssen um der Kinder willen hinschauen und alles tun, damit sie gewaltfrei aufwachsen. Sie haben ein Recht auf Sicherheit. Wir brauchen eine Kultur der Achtsamkeit, um unsere Kinder bestmöglich zu schützen. Mir ist wichtig zu sensibilisieren und gezielte Präventionsarbeit zu leisten.“ 

Scharf: „Das Lebenswerk von Barbara Stamm ist die bayerisch-rumänische Freundschaft!“ / Erste Verleihung der Barbara-Stamm-Medaille

(02.08.2023) In feierlichem Rahmen wurde in der Münchner Residenz zum ersten Mal die Barbara-Stamm-Medaille verliehen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Barbara Stamm war eine herausragende Persönlichkeit – das soziale Gewissen Bayerns! Ihr unermüdlicher Einsatz und ihr beispielloses Engagement im sozialen Bereich ist Vorbild für uns alle. Ihr Lebenswerk ist die bayerisch-rumänische Freundschaft! Über Jahrzehnte hinweg hat sie verlässliche Beziehungen aufgebaut – sie war die gute Seele der Beziehung Bayerns zu Rumänien.“

Scharf: „Wir lassen Betroffene von Missbrauch und sexualisierter Gewalt mit ihren schrecklichen Erlebnissen und Verletzungen nicht alleine!“ / Erstanlaufstelle und Digitale Lotsen für Betroffene starten

(01.08.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat die neue Erstanlaufstelle für Betroffene von Missbrauch und sexualisierter Gewalt zum Start am 1. August 2023 besucht und betont: „Missbrauch und sexualisierte Gewalt sind unverzeihlich! Sie gehören zum Schlimmsten, was einem Menschen widerfahren kann. Von Gewalt Betroffene brauchen in seelischen und körperlichen Ausnahmesituationen schnell und unbürokratisch Hilfe! Sie stehen im Mittelpunkt –  wir dürfen sie mit ihren schrecklichen Erlebnissen und Verletzungen nicht alleine lassen!“

Scharf: „Beschäftigungssituation in Bayern darf nicht durch eine verfehlte Energiepolitik des Bundes gefährdet werden!“ / Arbeitsmarkt im Juli 2023

(01.08.2023) Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli gegenüber dem Vormonat insbesondere wegen der Arbeitslosmeldung von Schul- und Ausbildungsabsolventen um 5.142 Personen angestiegen. Der saisonal übliche Anstieg fällt in diesem Jahr wegen der zusätzlichen konjunkturellen Abkühlung jedoch stärker aus als in den Vorjahren. Dennoch belegt Bayern mit einer Arbeitslosenquote von 3,3 Prozent im Bundesländervergleich erneut den Spitzenplatz und liegt sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 5,7 Prozent. 

Scharf: „Wir schaffen bis zum Ende des Jahrzehnts ausreichend Betreuungsplätze und decken den Fachkräftebedarf!“ / Familienministerin stellt Studien zu Kita-Fachkräften und Ganztag vor

(31.07.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont im Rahmen der Vorstellung der Studien zur Kinderbetreuung: „Bayerns Familien können auf eine verlässliche Kinderbetreuung vertrauen. Bis zum Ende des Jahrzehnts schaffen wir ausreichend Betreuungsplätze für unsere Kinder und stellen eine hochwertige pädagogische Betreuung durch qualifiziertes Personal in unseren Kitas sicher!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bayern fördert Kurzzeitpflegeprojekt in Trostberg mit 4,2 Millionen Euro – Pflegeminister beim Spatenstich: Hier entstehen 60 neue Kurzzeitpflegeplätze – In fünf Jahren will Bayern 8.000 Pflegeplätze fördern

(31.07.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt den Ausbau der Kurzzeitpflegeplätze in Bayern mit einem bundesweit einmaligen Projekt voran. Holetschek betonte am 31.07.2023 anlässlich des Spatenstichs für eine Kurzzeitpflegeeinrichtung im oberbayerischen Trostberg im Landkreis Traunstein: „Wir schaffen in Trostberg 60 neue Kurzzeitpflegeplätze. Dieses Projekt ist in dieser Form deutschlandweit einmalig.“

Holetschek zieht positive Ein-Monats-Bilanz zur Fast Lane in der Pflege – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Nach vier Wochen bereits für 52 Pflegekräfte aus dem Ausland positive Nachrichten

(31.07.2023) Die bayerische „Fast Lane“ für schnellere Anerkennungsverfahren für Pflegefachkräfte ist im ersten Monat gut angelaufen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 31. Juli 2023 in München hingewiesen. Der Minister betonte: „Für 52 Pflegekräfte aus dem Ausland gab es in den vergangenen vier Wochen positive Nachrichten: Sie haben innerhalb von wenigen Tagen nach Antragstellung vom Bayerischen Landesamt für Pflege (LfP) eine Rückmeldung bekommen.“

Holetschek: „Pflege-SOS“ arbeitet erfolgreich – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Hotline für Missstände in Pflegeheimen bereits 1.080 mal kontaktiert

(30.07.2023) Die Hotline „Pflege-SOS Bayern“ des bayerischen Gesundheits- und Pflegeministeriums wurde seit ihrem Start im März 2022 bereits 1.080 (Stand Freitag, 28.7. 13 Uhr) mal kontaktiert. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 30. Juli 2023 hingewiesen: „Wir müssen konsequent gegen Missstände in den Pflegeheimen vorgehen! Unsere zentrale Anlaufstelle ‚Pflege-SOS Bayern‘, die wir im März 2022 gestartet haben, ist hier ein sehr wichtiger Baustein.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

3 statt 377 Millionen Euro: Ampel streicht Digitalbudget radikal zusammen / Dazu Digitalministerin Gerlach: „Die Bundesregierung setzt die Leistungsfähigkeit unseres Staates aufs Spiel“

(02.08.2023) Zu den aktuellen Medienberichten über die geplanten radikalen Kürzungen bei den Digitalinvestitionen der Bundesregierung erklärt die Bayerische Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach: „Nur noch drei Millionen Euro für Digitales statt 377 Millionen Euro: Damit streicht die Ampel 99 Prozent des Digitalbudgets. Die Bundesregierung setzt die Leistungsfähigkeit unseres Staates aufs Spiel. Der laut Medienberichten veranschlagte Sparkurs gefährdet das Ziel, die Dienstleistungen des Staates zu digitalisieren und den Bürgern online bereitzustellen.“ 

Medienkompetenz App „Wo ist Goldi?“ – Gerlach und Piazolo stellen Version für Unterricht in bayerischen Grundschulen vor

(02.08.2023) Die bereits mehrfach ausgezeichnete und vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales auf den Weg gebrachte Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi? Sicher Surfen im Netz“ steht nun auch für den Einsatz an den bayerischen Grundschulen zur Verfügung. Lehrerinnen und Lehrer in Bayern können ihre Stunden ab dem kommenden Schuljahr mit einer Version speziell für den Unterricht an Grundschulen interaktiv gestalten.

Das Bayerische Digitalgesetz wird ein Jahr alt / Gerlach: „Digitalisierung in Bayern entscheidend vorangebracht“

(02.08.2023) Vor genau einem Jahr trat das Bayerische Digitalgesetz (BayDiG) in Kraft, als deutschlandweit erstes verbindliches Regelwerk, das ein Recht der Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen in Bayern auf die Nutzung von sicheren digitalen Services festschreibt.