Bayerische Staatskanzlei

Neujahrsansprache 2024 von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Sicherheit beim Wintersport: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann und das Kuratorium für Alpine Sicherheit informieren über Unfallprävention – Neues Faltblatt mit wichtigen Tipps – Notruf-App für den Notfall

(04.01.2024) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann setzt sich für mehr Sicherheit beim Wintersport ein. Bei einem Pressetermin des ‚Kuratoriums für Alpine Sicherheit‘ am Skigebiet Brauneck erklärte Herrmann, dass sich Jahr für Jahr beim Wintersport immer noch viel zu viele Unfälle ereignen, die vermeidbar gewesen wären.

Silvesternacht in Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Einsatzbilanz: Weitgehend friedlich – Einsatzkonzepte haben sich bewährt – Straftaten werden konsequent verfolgt

(01.01.2024) Die Silvesternacht 2023 ist laut Innenminister Joachim Herrmann in Bayern weitgehend friedlich und vergleichbar wie im Vorjahr verlaufen. Größere Randale oder Ausschreitungen habe es im Freistaat nicht gegeben. „Die Einsatzkonzepte der Bayerischen Polizei sind aufgegangen“, lautete Herrmanns Fazit.

Bayerns Innenminister Herrmann besucht Blaulichtorganisationen an Silvester: Dank für großartige Arbeit – Schwäbische und oberbayerische Feuerwehren im Hochwasser-Einsatz in Niedersachsen – Bund und Länder müssen mehr in den Katastrophenschutz investieren

(31.12.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich mit seinem traditionellen Besuch bei mehreren Blaulichtorganisationen für die großartige Arbeit im abgelaufenen Jahr bedankt. „Wir können auf unser Gefahrenabwehr- und Hilfeleistungssystem in Bayern stolz sein“, sagte Herrmann am letzten Tag des Jahres bei der Polizeiinspektion Neustadt a.d. Aisch.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Finanzielle Unterstützung für Ausbau der MM 20 zwischen Dickenreishausen und Hurren / Neuer Fahrbahnbelag / Gefahrenstelle wird entschärft / Verkehrsminister Bernreiter: „Wichtiger Beitrag für mehr Verkehrssicherheit“

(02.01.2024) Die Stadt Memmingen investiert in die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und erhält hierfür Unterstützung vom Freistaat Bayern. Für den Ausbau der Kreisstraße MM 20 zwischen Dickenreishausen und Hurren hat Verkehrsminister Christian Bernreiter jetzt eine Förderung des Freistaats Bayern zugesagt: „Der Ausbau ist dringend erforderlich, um die Verkehrsverhältnisse zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dabei unterstützen wir gerne und nehmen dafür rund zwei Millionen Euro in die Hand.“

Finanzielle Unterstützung für Ausbau der Kreisstraße HO 20 zwischen Stammbach und Metzlesdorf / Verbreiterung der Kreisstraße, Querungshilfe für Fußgänger und Radler / Abbruch und Neubau einer Eisenbahnüberführung / Verkehrsminister Bernreiter: „Wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit“

(02.01.2024) Der Landkreis Hof investiert in die Verkehrsinfrastruktur und erhält hierfür Unterstützung vom Freistaat Bayern. Für den Ausbau der Kreisstraße HO 20 zwischen Stammbach und Metzlesdorf sowie der Erneuerung einer Eisenbahnüberführung hat Verkehrsminister Christian Bernreiter jetzt eine Förderung zugesagt: „Die Maßnahme ist dringend erforderlich, um die Verkehrsverhältnisse zu verbessern und die Sicherheit zu erhöhen. Dabei unterstützen wir gerne und nehmen dafür mehr als 4,5 Millionen Euro in die Hand.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Neues Gesetz zur Entlastung von Betreuerinnen und Betreuer / Berlin greift Vorschlag aus Bayern auf / Justizminister Eisenreich: „Der Einsatz von Ehrenamtlichen ist in der rechtlichen Betreuung von unschätzbarem Wert. Sie dürfen nicht durch unnötige bürokratische Hürden abgeschreckt werden.“

(02.01.2024) Der Bundesgesetzgeber hat ein neues Gesetz zur Entlastung von Betreuerinnen und Betreuern verabschiedet, das zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Asumang, Royale, Schmid, Zentner: Hightech Agenda holt Star-Quartett der Film- und Medienbranche als Spitzenprofessorin und Spitzenprofessoren an die HFF München / Hochkarätiges Top-Team vom Kultfilm-Regisseur bis zum Weltstar des Design- und Experimentalfilms übernimmt Bayerische Spitzenprofessuren an Hochschule für Fernsehen und Film München – Wissenschafts- und Kunstminister Blume: „Oscarreifer Coup“

(02.01.2024) In Bayern lehren Stars als Profs: „Ein oscarreifer Coup: Mit Mo Asumang, Tucké Royale, Hans-Christian Schmid und Matthias Zentner lehrt gleich ein ganzes Team von international hoch dekorierten Film- und Fernseh-Größen für die nächsten drei Jahre als Gastprofessoren an der HFF München“, gab Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume am 2. Januar 2024 in München bekannt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: LANDWIRTE DÜRFEN NICHT DURCH HAUSHALTSCHAOS DER BUNDESREGIERUNG BELASTET WERDEN / Nur teilweise Einlenken der Bundesregierung // Agrardiesel-Erstattung muss dauerhaft erhalten bleiben

(04.01.2024) „Die Bundesregierung hat ihren schweren Fehler endlich erkannt – aber leider nur teilweise: Der Erhalt der KFZ-Steuervergünstigung in der Land- und Forstwirtschaft ist nicht nur richtig, sondern dringend erforderlich. Aber die Abschaffung der Agrardiesel-Erstattung ist völlig inakzeptabel, auch als Stufenkonzept!“

FÜRACKER: 16 NEUE LOTTO-MILLIONÄRE IN 2023 / Rund 615 Millionen Euro Gewinne bei LOTTO Bayern im letzten Jahr // Herausragendes Ergebnis der Bayerischen Spielbanken

(04.01.2024) „16 neue Millionäre im Freistaat! Insgesamt wurden in 2023 rund 615 Millionen Euro an Gewinnen ausgeschüttet“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bilanz 2023 der Staatlichen Lotterie- und Spielbankverwaltung. „Nicht nur die Gewinnerinnen und Gewinner, auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger im Freistaat profitieren von rund 493 Millionen Euro Lotterie- und Sportwettsteuer, Gewinnabführung und Spielbankabgabe, die für gemeinnützige Zwecke in den Bayerischen Staatshaushalt fließen.“

FÜRACKER: APP „MEINELSTER+“ SCHON JETZT VOLLER ERFOLG / Über 285.000 Downloads seit Startschuss im Februar // Steuerklärung noch schneller und komfortabler erledigen

(03.01.2024) „Schnell, einfach und komfortabel – die App ‚MeinELSTER+‘ ist ein voller Erfolg! In den ersten zehn Monaten verzeichnete die App bereits über 285.000 Downloads, Tendenz steigend! Jeder kann seine Belege und Dokumente unkompliziert mit dem Smartphone fotografieren, sammeln und individuell sortieren. Die spätere Steuererklärung wird dadurch deutlich erleichtert und langwieriges Suchen und Sortieren von Papierbelegen erspart.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Erfolgsmodell Digitalbonus wird verlängert. Unternehmen im ländlichen Raum haben besonders profitiert.“

(03.01.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Verlängerung des erfolgreichen Digitalbonus-Programms angekündigt. Aiwanger: „Dieses Förderprogramm ist ein Erfolgsmodell. Seit 2016 gingen über 23.000 Anträge ein, die wir mit einem Gesamtvolumen von 300 Millionen Euro gefördert haben. Der Digitalbonus richtet sich an Unternehmen, die ihre Prozesse digitalisieren wollen.“

Aiwanger: „Verunsicherung durch Ampelchaos verhagelt positive Bilanz auf dem Arbeitsmarkt.“

(03.01.2024) Angesichts der im Dezember 2023 gestiegenen Arbeitslosigkeit fordert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mehr Planungssicherheit von der Bundesregierung: „Mit 3,4 Prozent ist Bayern immer noch das Bundesland mit der niedrigsten Arbeitslosenquote. Aber auch bei uns sorgt die Ampel für Chaos auf allen Ebenen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: BAYERN ÜBERNIMMT VORSITZ DER VERBRAUCHERSCHUTZMINISTERKONFERENZ

(03.01.2024) Themen des Verbraucherschutzes werden in Bayern 2024 besonders groß geschrieben – denn der Freistaat übernimmt für ein Jahr den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz. Das betonte Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber am 3. Januar 2024 in München: „Die VSMK ist ein Treiber für die alltäglichen Interessen der Menschen. Gute Informationen für die Bürgerinnen und Bürger und deren Schutz gehen hier Hand in Hand.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Bayerns Arbeitsmarkt robust – leistungsfeindliche Politik der Bundesregierung ist Standortrisiko!“ / Bayerns Arbeitsmarkt im Dezember 2023

(03.01.2024) Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern hat saisonüblich im Dezember 2023 gegenüber dem Vormonat um rund 8.600 Personen bzw. 3,4 Prozent zugenommen. Wegen der schwachen Konjunktur fällt der Anstieg allerdings etwas stärker aus als in den letzten Jahren. Insgesamt waren in Bayern 262.898 Menschen arbeitslos gemeldet.

Scharf: „Wir können uns diese Untätigkeit nicht leisten!“ / Arbeitsministerin fordert ganzheitlichen Ansatz zur Arbeitszeiterfassung und -flexibilisierung

(02.01.2024) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf fordert in der Neufassung des Arbeitszeitgesetzes neben der Arbeitszeiterfassung auch die Flexibilisierung der Arbeitszeit. Die Ministerin erklärt: „Es herrscht absoluter Stillstand! Seit mehr als acht Monaten gibt es keine Weiterentwicklung beim Entwurf zum Arbeitszeitgesetz vom Bundesarbeitsministerium!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention

Gerlach: Innovative Demenz-Projekte gesucht – Ausschreibung für den Bayerischen Demenzpreis 2024 gestartet – Bayerns Gesundheitsministerin: Lebensbedingungen der Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen sollen weiter verbessert werden

(04.01.2024) Die Träger innovativer Demenzprojekte können sich jetzt für den Bayerischen Demenzpreis 2024 bewerben. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach am 4. Januar 2024 hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Mein Ziel ist es, die Lebensbedingungen der Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen weiter zu verbessern.“

Gerlach fördert Schutz von Kindern vor klimawandelbezogenen Gesundheitsgefahren – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin: Auch Kinder von den gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels besonders betroffen

(03.01.2024) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach fördert den Schutz der Gesundheit von Kindern im Zuge des Klimawandels. Anlässlich des Beginns des Projektes „Hilfestellung zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie heilpädagogischen Tagesstätten – KAMEL“ am 1. Januar 2024 betonte die Ministerin am 3. Januar 2024: „Der Klimawandel wirkt sich schon jetzt spürbar auf die Gesundheit der Menschen in Bayern aus.“

Gerlach: Bayern startet neues Förderprogramm für Kommunen für Maßnahmen zur ärztlichen Versorgung vor Ort – Bayerns Gesundheitsministerin: Kommunale Projekte zur wohnortnahen ärztlichen Versorgung werden mit bis zu 150.000 Euro gefördert – Richtlinie trat am 1. Januar 2024 in Kraft

(01.01.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat am 1. Januar 2024 ein neues Förderprogramm für Kommunen gestartet. Seit dem neuen Jahr können damit kommunale Projekte finanziell unterstützt werden, mit denen die wohnortnahe ärztliche Versorgung gestärkt wird. Gerlach betonte: „Wir wollen für alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Mehring: „Wir machen Bayerns Bürger fit für die Zukunft“ / Digitalministerium weitet sein Programm für digitale Einsteiger aus / Interessierte Gemeinden und Städte können sich ab sofort bewerben

(04.01.2024) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales weitet sein Programm für digitale Einsteiger aus. Dabei erhalten Bürgerinnen und Bürger an Beratungstheken vor Ort kostenlose Unterstützung bei Fragen zu den Themen Internet und Smartphone. Interessierte Gemeinden und Städte können sich ab sofort für die Teilnahme an dem Projekt „zusammen digital“ bewerben.

Mehring wirbt für nationale digitalpolitische Offensive: „Ruder beherzt herumreißen!“

(03.01.2024) Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring erklärt zur neuesten Auswertung des „Monitor Digitalpolitik“ des Branchenverbands BITKOM: „Diese BITKOM-Studie ist nicht nur ein vernichtendes Zeugnis für die Digitalpolitik der Bundesregierung, sondern muss die Alarmglocken im Hinblick auf Deutschlands Zukunft zum Läuten bringen. Digitalisierung ist DAS Masterthema unserer Zeit.“