Bayerische Staatskanzlei

Ruethenfest 2023

Ministerpräsident Dr. Markus Söder war am 19. Juli 2023 bei der Eröffnung des Ruethenfests 2023 in Landsberg am Lech zu Gast.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ein farbenprächtiges Historienspektakel – ganz aus Kinderhand. Alle vier Jahre lässt Landsberg Fixpunkte der Stadtgeschichte lebendig werden, inszeniert durch Kinder und Jugendliche. Danke an hunderte Ehrenamtliche, die das möglich machen. Und ein riesiges Kompliment an euch, liebe Kinder! Ihr lasst unsere Herzen höher schlagen.“

Schlusswort vor Sommerpause des Landtags 2023

Am 20. Juli 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der letzten Plenarsitzung der 18. Wahlperiode des Bayerischen Landtags teilgenommen und ein Schlusswort gesprochen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unser Land ist lebensfroh und lebenswert, fortschrittlich und frei. Unsere Leitschnur heißt Leben und Leben lassen. Wir wollen dabei alle mitnehmen und motivieren. 90 Prozent der Menschen leben gern in Bayern. Denn Vielfalt macht unser Land aus: ökonomisch und sozial, wirtschaftlich und technologisch, bei Lebensqualität, Natur, Tradition und Ehrenamt. Familiengeld, Pflegegeld und die kostenfreie Meisterausbildung gibt es so nur in Bayern – und mit der Hightech Agenda investieren wir wie kein anderes Bundesland in die Zukunft. Wir halten international jedem Vergleich stand. Wir können stolz sein, in Bayern leben zu dürfen.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. Juli 2023

1. Bayerns Wirtschaft stemmt sich gegen Bundes-Rezession / Arbeitsmarkt im Freistaat weiterhin spitze / Staatsregierung unterstützt mit Förderung für Wirtschaft, Wissenschaft und Berufsbildung / Berlin muss mit Verbesserung der Rahmenbedingungen endlich Wachstum ankurbeln

2. Bayerischer Arbeitsmarkt bleibt stark / Niedrigste Arbeitslosenquote im Bundesvergleich / Freistaat begegnet Fachkräftemangel mit Unterstützung beim Berufseinstieg und Förderung der Beruflichen Bildung / „Fast Lane“ für ausländische Pflegefachkräfte erfolgreich gestartet

3. Freistaat fordert wettbewerbsfähiges Steuersystem / Steuerpolitischer Stillstand wird zunehmend zum Standortnachteil / Bund muss Unternehmen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kleinem und mittlerem Einkommen entlasten

4. Deutschland als Innovations- und Wissenschaftsstandort sichern: Freistaat fordert Hightech Agenda für Deutschland nach bayerischem Vorbild

5. Staatsregierung setzt auf Investition und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für die Zukunft des Wirtschafts- und Digitalstandorts / Ausbau digitaler Infrastruktur schreitet voran / Konsequente Förderung von Schlüsseltechnologien für die Wirtschaft

Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Am 18. Juli 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wertschätzung fürs Ehrenamt beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Wir können stolz sein auf so viel Engagement und Vielfalt in Bayern. Danke für die vielen schönen Begegnungen und Gespräche!“

Kick-off Modulbau TH Deggendorf

Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 17. Juli am Kick-off für den Modulbau der TH Deggendorf am Technologiecampus Cham teilgenommen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die TH Deggendorf ist seit knapp 30 Jahren Fortschritts- und Innovationsmotor mit großer Bedeutung für ganz Ostbayern. Das unterstützen wir als Freistaat und fördern das neue Lehr- und Forschungsgebäude mit rund 4,2 Mio. Euro. Ein zusätzlicher Schub für die Zukunftsfähigkeit der Region! Bayern ist internationaler Spitzenstandort für Technologie und Forschung. Mit der Hightech Agenda Bayern investieren wir insgesamt 5,5 Mrd. Euro in die Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Wir schaffen rund 1.000 neue Professuren und 13.000 neue Studienplätze in allen Regionen des Freistaats. Wir verbinden Grundlagen- und Anwendungsforschung mit einer starken Industrie. Nur mit Wissenschaft und Technik werden wir die Herausforderungen der Zukunft meistern und unseren Wohlstand mehren.“

Besuch der Rettungshundestaffel Bayerwald e. V.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 17. Juli 2023 die Rettungshundestaffel Bayerwald e. V. im DRV (Deutschen Rettungshundeverein e.V.) in Großbergerdorf besucht.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Der Hund ist nicht nur der beste Freund des Menschen, sondern auch unverzichtbarer Helfer in der Not. Ob bei der Suche nach Verschwundenen, Verschütteten und Vermissten oder der Wasserortung – dank der professionellen Ausbildung sind die Rettungshunde wahre Allrounder und auch verlässliche Partner unserer Polizei. Mein Dank gilt den Ehrenamtlichen für das große Engagement! Die Staatsregierung ist auch in Zukunft ein starker und verlässlicher Partner der Vereine.“

4. Hofgartengespräch mit Europaministerin Huml am 26. Juli 2023

Am Mittwoch, 26. Juli 2023, 15:00 Uhr, findet im Unteren Hofgarten an der Staatskanzlei in München das 4. Hofgartengespräch mit Europaministerin Melanie Huml und der Wirtschafts­informatikerin und Bestseller­autorin Annahita Esmailzadeh statt. Sie können jederzeit am Hofgartengespräch teilnehmen und mitdiskutieren!

Achtung:
Alternative bei Regen: Marmorsaal Prinz Carl Palais

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Festnahmen beim Manchinger Goldschatz-Diebstahl – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Ermittlungserfolg: Dank hochengagierter Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft Profi-Einbrecherbande geschnappt – Ermittlungen zum Verbleib des Goldschatzes werden mit Hochdruck fortgeführt

(20.07.2023) Der Sonderkommission ‚Oppidum‘ des Bayerischen Landeskriminalamtes unter Federführung der Staatsanwaltschaft Ingolstadt gelang am Dienstag, den 18. Juli 2023, die Festnahme von vier Männern, die im dringenden Tatverdacht stehen, im November 2022 den Goldschatz aus dem ‚kelten römer museum manching‘ gestohlen zu haben. „Die Festnahme dieser Profi-Einbrecherbande ist der hochengagierten und akribischen Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft zu verdanken“, lobte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Ermittlungserfolg. 

Landtag beschließt Kommunalrechtsnovelle 2023 – Innenminister Joachim Herrmann: Kommunale Ämter attraktiver und familienfreundlicher – Wegfall der Altersgrenze für hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte

(19.07.2023) Der Bayerische Landtag hat am 19. Juli 2023 in Zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Rechtsvorschriften beschlossen. „Mit der neuen Regelungslage passen wir das Kommunalrecht aktuellen praktischen Bedürfnissen an, machen kommunale Ämter attraktiver und familienfreundlicher, insbesondere auch für Frauen“, so das Fazit von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Freistaat führt bayerisches Ermäßigungsticket für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende ein / Ticket gilt ab September, für Studierende ab Wintersemester / Auszubildende können noch vor Sommerferien Bestätigung ihrer Bildungseinrichtung einholen / Verkehrsminister Bernreiter: „Bayerisches Ermäßigungsticket ist eine wichtige Ergänzung für das Deutschlandticket“

(19.07.2023) Im Herbst 2023 kommt in Bayern das ermäßigte Deutschlandticket für Auszubildende, Studierende und Freiwilligendienstleistende. Für 29 Euro im Monat können junge Menschen mit dem bayerischen Ermäßigungsticket künftig durch ganz Deutschland reisen.

LANDSTADT BAYERN: Projektschau zeigt Ergebnisse der Modellkommunen / Modellprojekt verbindet Vorteile des Stadtlebens mit Lebensqualität auf dem Land / Zehn Modellkommunen präsentieren aktuellen Zwischenstand von ihren innovativen städtebaulichen Konzepten zu den Zukunftsthemen Wohnen, Digitalisierung, Mobilität und Klima / Projektschau noch bis 15. September im Foyer des Bauministeriums

(18.07.2023) Erste Ergebnisse des Modellprojektes LANDSTADT Bayern liegen vor. Die zehn LANDSTADT-Kommunen haben in einem intensiven Prozess an neuen, innovativen Quartieren gearbeitet. Vom städtebaulichen Wettbewerb über Rahmenplanungen bis hin zu intensiven Beteiligungsformaten wurden Lösungen gefunden, um Brach- und Konversionsflächen für zukünftige Nutzungen aus Wohnen, Arbeiten und Mobilität zusammenzubringen. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Rolex und Rolls Royce: Bayerns Zentralstelle Cybercrime sichert kriminelles Vermögen im Wert von mehr als 20 Mio. Euro im Ausland / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir setzen dort an, wo es den Tätern besonders weh tut: bei der Tatbeute.“

(21.07.2023) Rolex, Rolls Royce und ganze Büroetagen: Der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) ist es gelungen, kriminelles Vermögen im Ausland zu sichern. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Das gilt insbesondere für den Bereich des illegalen Cybertrading. Plattformen von falschen Brokern oder Anlageberatern schießen im Internet wie Pilze aus dem Boden.“

„Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ / Effektives Online-Meldeverfahren / Internet-Plattformen nun auch dabei

(21.07.2023) Gemeinsam gegen Hass im Netz: Zum morgigen „Europaweiten Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität“ ziehen das Bayerische Justizministerium und die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) eine erfolgreiche Bilanz ihrer vor vier Jahren gegründeten Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“. 899 Prüfbitten, 753 Ermittlungsverfahren, 172 Klageerhebungen und 120 rechts­kräftige Verurteilungen zeigen, wie effektiv das Online-Meldeverfahren ist.

Neue Schutzausrüstung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher

(18.07.2023) Mehr Schutz für die rund 700 Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher im Freistaat. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 18. Juli 2023 gemeinsam mit der Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Landtag Petra Guttenberger und dem Vorsitzenden des bayerischen Gerichtsvollzieherverbands Gregor Weber sowie dem Vorsitzenden des Hauptpersonalrats Ralf Simon die neue Ausrüstung vorgestellt. Alle aktiven Gerichtsvollzieherinnen, Gerichtsvollzieher und Auszubildende in Bayern erhalten künftig auf Wunsch eine Schutzjacke aus Spezialgewebe mit hohem Schnitt- und Stichschutz. 

Münchner Schülerinnen und Schüler erinnern an mutige Widerstandskämpfer / Abschlussveranstaltung zum Projekt „Faces for the Names“ / Justizminister Eisenreich: „Es ist wichtig, sich schon in jungen Jahren mit dem NS-Unrecht auseinanderzusetzen.“

(18.07.2023) Widerstandsrap, fliegende Flugblätter und weiße Papierrosen: 80 Jahre nach der Ermordung der mutigen Widerstandskämpfer der Weißen Rose halten Münchner Schülerinnen und Schüler die Erinnerung an Opfer des NS-Unrechtsstaats lebendig. Sie präsentierten am 17. Juli 2023 im Münchner Justizpalast die Ergebnisse eines Schülerprojekts, das der Verein Jews Engaged With Society (J.E.W.S.) initiiert hatte. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Piazolo gratuliert über 800 Lehramtsstudentinnen und -studenten der LMU München zum Ersten Staatsexamen / Piazolo: „Selten waren die Berufseinstiegschancen für angehende Lehrerinnen und Lehrer bei uns günstiger.“

(19.07.2023) Über 800 Lehramtsstudentinnen und -studenten der Ludwig-Maximilians-Universität München haben zu den Prüfungsterminen im Herbst 2022 und Frühjahr 2023 die Erste Staatsprüfung bestanden. In festlichem Rahmen trafen sich die angehenden Lehrämtler in der Großen Aula der LMU zur Absolventenfeier.

Starke Bildung am Fuße der Königsschlösser – Kultusminister Piazolo auf dem Festakt zum 75-jährigen Jubiläum des Gymnasiums mit Internat Hohenschwangau

(14.07.2023) Das Gymnasium mit Internat Hohenschwangau feiert sein 75-jähriges Bestehen. Kultusminister Michael Piazolo gratuliert: „Das Gymnasium Hohenschwangau ist über die Jahre hinweg zu einer festen Institution geworden und hat weit über die Region hinaus ganze Schülergenerationen geprägt.“

In Mathe spitze – Siegerinnen und Sieger des 25. Landeswettbewerbs Mathematik in Nürnberg gekürt / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert herausragendem Mathe-Nachwuchs aus Erlangen, Höchstadt a. d. Aisch, München, Olching und Unterschleißheim

(14.07.2023) Im Rahmen des 25. Landeswettbewerbs Mathematik erhielten am 14. Juli 2023 sechs Schülerinnen und Schüler aus den Händen von Stefan Graf, Amtschef im Bayerischen Kultusministerium, Urkunden und Geldpreise für ihre herausragenden Leistungen im Fach Mathematik. Im gleichen Zuge wurden auch die acht erfolgreichsten Schulen geehrt.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Markus Blume zu Goldschatz von Manching: „Heute ist ein Tag der Freude, des Schocks und der Hoffnung“ / Freude über Ermittlungserfolg und Hoffnung auf Fund von rund 400 Münzen – ca. 70 Münzen unwiederbringlich verloren – 5-Punkte-Maßnahmenpaket zum Schutz von Kulturgütern

(20.07.2023) Vor dem Hintergrund der Festnahme von vier Tatverdächtigen in Bezug auf den Diebstahl des gestohlenen Goldschatzes aus dem kelten römer museum manching hat Kunstminister Markus Blume am 20. Juli 2023 gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann, Polizeivizepräsident Guido Limmer und Leitendem Oberstaatsanwalt Dr. Nicolas Kaczynski im Rahmen einer Pressekonferenz über den Ermittlungserfolg informiert.

Kunstminister Markus Blume kündigt Bundesratsinitiative für ein Restitutionsgesetz an: „Der Fall Madame Soler zeigt: Eine gesetzliche Lösung ist überfällig!“ / Restitutionsgesetz als Voraussetzung für Rechtssicherheit – Bekräftigung der Provenienzforschung als historisch-moralische Verpflichtung und kulturpolitische Aufgabe

(19.07.2023) Kunstminister Markus Blume hat am 19. Juli 2023 im Bayerischen Landtag  anlässlich der Behandlung einer Eingabe zur Anrufung der Beratenden Kommission in Bezug auf das Gemälde „Madame Soler“ von Pablo Picasso eine Bundesratsinitiative für eine gesetzliche Regelung zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgut angekündigt. Kunstminister Markus Blume betonte: „Die Empörung der Opposition ist mehr als verwunderlich: Die Petition betrifft einen seit über zehn Jahren geklärten Sachverhalt.“

Meilenstein für Sanierung des Landestheater Coburgs: „Im Schulterschluss mit der Stadt wollen wir einen Stern am kulturellen Nordhimmel zum Strahlen bringen“ / Finanzierungsvereinbarung zwischen Staat und Stadt legt Grundlage für zukünftige Baumaßnahme

(19.07.2023) Entscheidender Meilenstein für Modernisierung des Landestheaters Coburg: Kunstminister Markus Blume und Oberbürgermeister Dominik Sauerteig haben am 19. Juli 2023 eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Staat und Stadt unterzeichnet. Eine Anpassung der Finanzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2016 ist vor allem infolge des Inkrafttretens der Richtlinien für die Durchführung von Hochbauaufgaben des Freistaates Bayern im Jahr 2020 erforderlich geworden.

München wird Deutschlands Medizinstandort Nummer eins: Neue strategische Allianz für Spitzenmedizin in Bayern M1 – Munich Medicine Alliance / Wissenschaftsminister Markus Blume: „herausragende Medizin für die Menschen in Bayern“ – Forderung an den Bund: Bekenntnis zu Spitzenmedizin im ganzen Land statt doppelter Bevorzugung Berlins  

(18.07.2023) Der Freistaat Bayern gründet eine neue strategische Allianz für Spitzenmedizin in München. Unter dem Dach von „M1 – Munich Medicine Alliance“ verbinden die beiden Münchner Exzellenzuniversitäten LMU und TUM, die beiden Universitätsklinika sowie das Helmholtz Zentrum München ihre Kräfte.

Krankheiten heilen, bevor sie entstehen: Medizingipfel zeigt die Zukunft der Medizin, Highmed Agenda Bayern schafft die Rahmenbedingungen / Wissenschaftsminister Markus Blume und Gesundheitsminister Klaus Holetschek stellen Eckpunkte der neuen Medizinoffensive des Freistaats vor – „neue Ära der Spitzenmedizin“ – Forschung, Lehre und Versorgung im Mittelpunkt – München wird Deutschlands Medizinstandort Nummer 1 – Zentren im ganzen Land

(17.07.2023) Bayern ruft eine neue Ära medizinischer Spitzenversorgung und -forschung aus: Mit der Highmed Agenda Bayern will der Freistaat die Zukunft der Medizin im Freistaat und damit die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger auf höchstem Niveau langfristig sichern. Die Eckpunkte zu den Bereichen Forschung, Lehre und Krankenversorgung stellten Wissenschaftsminister Markus Blume und Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 17. Juli 2023 in München im Rahmen des Medizingipfels 2023 der Bayerischen Staatsregierung vor.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: GRATISFAHRTEN FÜR NOTE „EINS“ IM ZEUGNIS / Bayerische Seenschifffahrt belohnt sehr gute Leistungen im Zeugnis mit Freifahrten in den Sommerferien 2023

(19.07.2023) „Abschalten vom Schulalltag und die Schönheit der bayerischen Seen genießen! Wir belohnen auch in diesem Jahr unsere Schülerinnen und Schüler mit einer ‚Eins‘ im Zeugnis für ihre herausragenden schulischen Leistungen mit kostenlosen Fahrten an Bord der Bayerischen Seenschifffahrt. Zeugnis einpacken, an der Kasse vorzeigen, Einsteigen und die wunderschöne Natur Bayerns erleben!“ kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wir lassen nicht zu, dass der Bund die Länder aus der Regulierung der Strom- und Gasnetze herausdrängt. Notfalls ziehen wir vors Bundesverfassungsgericht.“

(20.07.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger kritisiert das geplante Vorgehen der Bundesregierung bei der Überarbeitung des Energiewirtschaftsgesetzes. In einem aktuellen Vorschlag sollen künftig die unabhängigen Regulierungsbehörden der Länder von der Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens für die Strom- und Gasversorgungsnetze ausgeschlossen werden.

Aiwanger: „Bund muss die Hürden bei schwimmender PV dringend senken“

(19.07.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger fordert von der Bundesregierung, die Möglichkeiten für den Ausbau der „Schwimmenden Photovoltaik“ in Baggerseen vom Kiesabbau zu verbessern. Der Staatsminister forderte in einem Brief Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf, sich mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke auf eine Lockerung der Vorgaben zu einigen.

Aiwanger: „Bayern geht wirtschaftspolitisch voran. Wir appellieren an den Bund, jetzt ebenfalls das Wachstum anzukurbeln“

(18.07.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die positive wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat hervorgehoben und sich bei der Bayerischen Wirtschaft für die guten Leistungen bedankt. Aiwanger: „Bayern steht dank unserer starken Unternehmen besser da als der Bund. Und nur eine starke Wirtschaft kann unseren Wohlstand garantieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: ÖFFENTLICHE TRINKWASSERVERSORGUNG MUSS SICHER BLEIBEN / ZUKUNFTSPROJEKT „SÜSWASSER“ VORGESTELLT

(21.07.2023) Die öffentliche Trinkwasserversorgung muss sicher bleiben. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 21. Juli 2023 in Nürnberg bei der Vorstellung der Zwischenergebnisse eines Konzepts für eine neue Wasserinfrastruktur in Bayern. „Das Thema Wassersicherheit hat in Bayern oberste Priorität. Bayern ist Wasserland.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Forstverwaltung startet jährliche Waldzustandserhebung

(17.07.2023) Wie gesund sind unsere Wälder eigentlich? Antwort auf diese Frage gibt die jährliche Waldzustandserhebung (WZE). Auch in diesem Jahr erfassen speziell geschulte Teams im Auftrag der Bayerischen Forstverwaltung die Vitalität der Bäume im Freistaat. Dazu Waldministerin Michaela Kaniber: „In der Klimakrise ist es wichtiger denn je, dass wir bayernweit regelmäßig untersuchen, wie es um die Gesundheit der Bäume steht. Damit schaffen wir eine wichtige Grundlage für Forschung und Praxis“.

Hervorragendes Essen für die Jüngsten: Ministerin Kaniber zeichnet 57 Kitas und Schulen aus

(17.07.2023) Schon Sebastian Kneipp war sich sicher, dass „der Weg zur Gesundheit durch die Küche führt, nicht durch die Apotheke“. Mit anderen Worten: Gesundes Essen ist essenziell. Insofern kommt Kitas und Schulen eine große Mitverantwortung und Fürsorgepflicht zu. Denn das Essverhalten von Kindern wird vor allem durch die Eltern, aber eben auch im Kindergarten durch Erzieher und Gleichaltrige geprägt.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir bleiben nicht stehen und steuern jeglicher Form von Armut aktiv entgegen!“
Sozialministerin sieht Bund in der Pflicht

(20.07.2023) Zur Debatte um den Sozialstaat Bayern betont Sozialministerin Ulrike Scharf: „Es steht für mich außer Frage, dass wir jeglicher Form von Armut weiterhin aktiv entgegensteuern müssen – wir dürfen nicht stehen bleiben! Mit 7,5 Milliarden Euro Rekordhaushalt in 2023 investieren wir in ein starkes soziales Bayern!“

Scharf: „Nationalspielerinnen sind Mutmacherinnen!“ / FIFA Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2023

(19.07.2023) Bayerns Frauenministerin und Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Ulrike Scharf betont anlässlich des bevorstehenden Turniers: „Unsere Nationalspielerinnen sind echte Mutmacherinnen! Sie sind Vorbilder für junge Mädchen und beweisen immer wieder eindrucksvoll welche starken Leistungen Frauen im Sport erbringen!“

Scharf: „Wir brauchen eine Kultur der Jugendbeteiligung!“ / Freistaat fördert 6. Bayerischen Tag der Jugend in Europa

(17.07.2023) Demokratische Teilhabe für alle!? – unter diesem Motto findet der 6. Bayerische Tag der Jugend in Europa am Dienstag, 18. Juli 2023, statt. Junge Menschen aus Bayern können sich aktiv auf europäischer Ebene einbringen. Das Bayerische Jugendministerium lädt dazu gemeinsam mit dem Bayerischen Jugendring in die Bayerische Vertretung nach Brüssel ein. Jugendliche und Projektgruppen aus ganz Bayern nehmen teil.

Scharf: „Bayern ist sozial stark, wenn es wirtschaftlich stark ist!“ / Arbeitsministerin und Innenminister berichten gemeinsam mit Regionaldirektion über bayerischen Arbeitsmarkt

(17.07.2023) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Integrationsminister Joachim Herrmann haben am 17. Juli 2023 in München gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Ralf Holtzwart, über die aktuellen Herausforderungen und Erfolge des Arbeitsmarkts im Freistaat berichtet.

Scharf: „Eine bessere finanzielle Situation der Jobcenter ist dringend notwendig!“ / Arbeitsministerin kritisiert mangelhafte finanzielle Ausstattung der Jobcenter

(15.07.2023) In der Debatte um die finanzielle Ausstattung der Jobcenter betont Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Eine bessere finanzielle Situation der Jobcenter ist dringend notwendig!  Ich habe schon mehrfach klargestellt, dass das die Grundvoraussetzung für eine schnelle und effektive Vermittlung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Cannabis-Gesetz wird Schwarzmarkt Vorschub leisten – Bayerns Gesundheitsminister: Bundesregierung führt Öffentlichkeit in die Irre

(21.07.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat vor einer möglichen Ausweitung des Schwarzmarktes durch die Cannabis-Legalisierungspläne der Bundesregierung gewarnt. Holetschek betonte am 21. Juli 2023 in München anlässlich des Gedenktags für Drogentote (21. Juli): „Wir haben den Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Cannabisanbaugesetz intensiv geprüft und lehnen das Vorhaben entschieden ab.“

Holetschek fördert „virtuelles Kinderkrankenhaus“ – Bayerns Gesundheitsminister: Kinder sollen auch bei Engpässen möglichst rasch in ein geeignetes Krankenhaus kommen

(17.07.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stellt die Weichen dafür, dass Kinder künftig auch bei Krankheitswellen im Freistaat möglichst rasch in ein geeignetes Krankenhaus gebracht werden können. Holetschek übergab am 17. Juli 2023 im Rahmen des Medizingipfels in München einen Förderbescheid über rund 360.000 Euro für den Start eines „virtuellen Kinderkrankenhauses Bayern“ an die Universität Passau und Vertreterinnen und Vertreter bayerischer Kinderkliniken.

Holetschek strebt gemeinsame Länder-Initiative zu Long/Post-COVID an – Bayerns Gesundheitsminister: Konzept der Bundesregierung reicht leider nicht aus

(16.07.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek strebt eine gemeinsame Initiative der Bundesländer zur verstärkten Unterstützung von Long/Post-COVID-Betroffenen an. Holetschek betonte am 16. Juli 2023 in München: „Die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Corona-Langzeitfolgen ist eine große Herausforderung. Denn die Auswirkungen von Long/Post-COVID werden unsere gesamte Gesellschaft und unser Gesundheitssystem auch künftig stark in Anspruch nehmen.“

Holetschek und Praktiker fordern Nachbesserungen bei Krankenhausreform – Bayerns Gesundheitsminister: Breite Skepsis bei Akteuren der Krankenhausversorgung

(15.07.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und eine breite Allianz aus Praktikern und Verbänden haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgerufen, die Krankenhausreform-Eckpunkte in wichtigen Punkten nachzubessern. Holetschek sagte am 15. Juli 2023 in München: „Was Herr Lauterbach als Revolution anpreist, wird in der Praxis deutlich zurückhaltender bewertet.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Modernste, vernetzte Sensoren helfen bayerischen Kommunen im Kampf gegen Wasserknappheit / Digitalministerin Gerlach startet Projekt in Lauben im Allgäu

(18.07.2023) Mit vernetzten, hochmodernen Sensoren können die bayerischen Kommunen künftig besser gegen die zunehmende Wasserknappheit vorgehen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat in Lauben im Allgäu offiziell ein Projekt gestartet, bei dem die Kommune die Wasserverwendung sowie kritische Wasserstände im Gemeindebereich nahezu in Echtzeit beobachten kann.

Über 300 interaktive Aufgaben: Digitalministerium startet neuartige digitale Version des etablierten Schulbuchs „Natur und Technik“ / Neue Studie zeigt Mehrwert von Tablet und Co. für den Unterricht

(17.07.2023) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales bringt neue Lehrmedien in bayerische Klassenzimmer: Es startet eine völlig neuartige, digitale Version des etablierten Schulbuchs „Natur und Technik“. Das „eBook“ bringt über 300 interaktive Aufgaben, 60 Lernvideos, animierte Grafiken und spannende Games in den Unterricht.