Bayerische Staatskanzlei

Wahl und Vereidigung von Ministerpräsident Dr. Söder

Der 19. Bayerische Landtag hat Dr. Markus Söder, MdL, am 31. Oktober 2023 mit 120 von 198 abgegebenen Stimmen zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Herzlichen Dank für das Vertrauen und die Wiederwahl als Bayerischer Ministerpräsident! Es ist die Ehre meines Lebens, für Bayern zu arbeiten. Ich werde weiterhin mein Bestes geben und gleichermaßen für alle Bürgerinnen und Bürger da sein.“

Trauer um Elmar Wepper – Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ein Multitalent, das die Herzen der Menschen bewegt hat“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum plötzlichen Tod von Elmar Wepper: „Mit großer Bestürzung habe ich vom Tod von Elmar Wepper erfahren. Elmar Wepper war ein bayerisches Multitalent, er hat die Herzen der Menschen bewegt. Nicht nur als Schauspieler in unvergesslichen Serien wie „Irgendwie und Sowieso“ oder „Polizeiinspektion 1“ stellte er sein breites Repertoire unter Beweis. Auch als Synchronsprecher bekannter Hollywoodgrößen war seine Stimme über Jahrzehnte hinweg bei den Menschen präsent. Ebenso erfolgreich war er auch auf der Kinoleinwand, großartig etwa war seine Darstellung in „Kirschblüten – Hanami“. Elmar Wepper war ein bayerischer Schauspieler im allerbesten Sinne, einer, dem es immer gelang, unsere Heimat in Film und Fernsehen echt und unaufgesetzt zu verkörpern. Bayern wird ihm immer ein ehrendes Andenken bewahren.“

Leonhardifahrt der Stadt Grafing b. München

Gespräch mit dem Gouverneur der Provinz Chungnam, Kim Tae Heum

Am 30. Oktober 2023 hat Staatsministerin Melanie Huml den Gouverneur der Provinz Chungnam (Südkorea), Kim Tae Heum, zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais empfangen. Diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Südkorea gibt es schon seit 140 Jahren. Südkorea ist ein wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner für Bayern. 900 bayerische Firmen unterhalten Geschäftsbeziehungen nach Korea und 80 haben dort eine Niederlassung. Staatsministerin Melanie Huml: „Das Land ist für uns auch ein verlässlicher Wertepartner in Asien. Deshalb wollen wir unsere Zusammenarbeit intensivieren.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Halloween 2023 in Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz: Insgesamt rund 1214 Einsätze, davon zum Großteil Ruhestörungen und Sachbeschädigungen – Polizei hatte Lage im Griff

(01.11.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht eine positive Bilanz zu dem Geschehen rund um Halloween. „In Bayern hatten wir auch dieses Jahr wieder eine weitestgehend friedliche Halloween-Nacht ohne größere Zwischenfälle. Die meisten Halloween-Fans waren sehr vernünftig.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerium unterstützt bayerische Kommunen bei der Digitalisierung ihrer räumlichen Planungen / Einführung des einheitlichen Datenstandards XPlanung zur Beschleunigung der Planungsprozesse / Vernetzung von Städten und Gemeinden / 19 Kommunen aus allen Regierungsbezirken zu Kompetenzpartnern im Netzwerk „Digitale Planung Bayern“ ernannt

(02.11.2023) Ein einheitlicher digitaler Datenstandard ist die Grundvoraussetzung für die Digitalisierung im Planungswesen. Nur so können alle Akteure – von den Kommunen über die Planer bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern – ohne Informationsverlust digital miteinander kommunizieren. Bundesweit wurde daher der Datenstandard XPlanung eingeführt. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Angriff der Hamas auf Israel / Justizminister Eisenreich lädt zum Austausch im Kampf gegen Antisemitismus in den Justizpalast München ein / Eisenreich: „Die bayerische Justiz führt den Kampf gegen antisemitische Straftaten entschlossen und konsequent. Wir stehen unverbrüchlich an der Seite Israels und an der Seite der jüdischen Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“

(30.10.2023) Gemeinsam gegen Judenhass. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich: „Der terroristische und barbarische Angriff der Hamas ist ein schrecklicher Angriff auf die Menschen in Israel und auf den Staat Israel. Er ist zugleich ein Angriff auf uns und unsere Grundwerte. Die Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern, Deutschland und Europa steigt bereits seit längerem an.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Piazolo und Füracker: Neue staatliche Berufsfachschule für Kinderpflege in Landau an der Isar / Kultus- und Finanzministerium erteilen Zustimmung für Neuerrichtung

(31.10.2023) „Ich freue mich sehr, dass wir in Landau an der Isar eine neue Berufsfachschule für Kinderpflege in Niederbayern errichten. Wir brauchen bestens ausgebildetes Personal für die Bildung und Erziehung unserer Kinder. Mit der neuen Berufsfachschule machen wir es möglich, dass alle jungen Menschen in der Region, die sich für die Kinderpflege interessieren, eine facettenreiche Ausbildung absolvieren können.“

Kultusstaatssekretärin Anna Stolz dankt dem scheidenden evangelischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm: „Mehr als ein Jahrzehnt das Gesicht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern“

(29.10.2023) Mit ihm geht eine starke Stimme des christlichen Glaubens in Kirche und Gesellschaft: Am 31. Oktober endet die zwölfjährige Amtszeit von Heinrich Bedford-Strohm als evangelischer Landesbischof. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz dankte dem 63-Jährigen im Rahmen des feierlichen Gottesdienstes in der Nürnberger St. Lorenz-Kirche am 29. Oktober 2023 für dessen herausragendes Engagement und bestellte ihre besten Wünsche für die Zukunft: „Mehr als ein Jahrzehnt war Heinrich Bedford-Strohm jetzt das Gesicht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern.“

„Die Geschichte lehrt uns Wachsamkeit“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht die Eröffnung einer Ausstellung im Erinnerungs- und Lernort „Halle 116“ in Augsburg

(28.10.2023) In Vertretung für Kultusminister Michael Piazolo eröffnete Kultusstaatssekretärin Anna Stolz am 28. Oktober 2023 gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Augsburg, Eva Weber, sowie Bezirkstagspräsident Martin Sailer die neue Ausstellung im Lern- und Erinnerungsort „Halle 116“. Diese leiste einen wichtigen Beitrag zur Erinnerungskultur, besonders für Schülerinnen und Schüler, wie der Kultusminister im Vorfeld betonte: „Die Geschichte lehrt uns Wachsamkeit – Wachsamkeit gegen alle Formen von Intoleranz, von Ausgrenzung, das Misstrauen gegen Entmenschlichung.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: RUND 300.000 EURO FÜR DIGITALES HEIMATPROJEKT „DEIN PERFEKTER TAG IM HOFER LAND“ / Heimatministerium unterstützt mit Förderbescheid nach der Heimat-Digital-Regional-Förderrichtlinie

(02.11.2023) „Digitalisierung stärkt Heimat! Außerdem bietet sie große Chancen, die Heimat zu erleben und zu gestalten. Unsere Förderung für innovative und fachübergreifende Heimatprojekte mit Schwerpunkt Digitalisierung unterstützt die bayerischen Regionen dabei optimal.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Mit dem Ende des Erörterungstermins ist ein Meilenstein für das Pumpspeicherkraftwerk Riedl erreicht“

(03.11.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Fortschritte beim Genehmigungsverfahren zum Pumpspeicherkraftwerk Riedl begrüßt. Aiwanger: „Nach jahrelangen Debatten ist der Erörterungstermin für das Pumpspeicher-Projekt bei Passau, für das ich mich immer eingesetzt habe, abgeschlossen worden.“

Aiwanger: „Bund muss runter vom Bremspedal, um den Aufschwung zu ermöglichen“

(02.11.2023) Die Arbeitslosenquote in Bayern ist im Oktober leicht zurückgegangen. Sie sank im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kommentiert die Arbeitsmarktstatistik: „Das ist nur der saisonal übliche Herbstaufschwung. Damit unsere Unternehmen weiterhin Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen können, ist auf Bundesebene eine völlig andere Wirtschaftspolitik nötig.“

Aiwanger: „Wasserstoff macht Energiewende möglich, wenn die Politik wirklich will“

(30.10.2023) Bayerns Wirtschaft- und Energieminister Hubert Aiwanger drückte den Startknopf an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden für das mit Wasserstoff betriebene Blockheizkraftwerk (BHKW). Aiwanger gratulierte zum Start der Anlage: „In Amberg wird Kraft-Wärmekopplung praxistauglich vorgeführt. Das zuvor mit Erdgas betriebene Blockheizkraftwerk wurde innerhalb kurzer Zeit umgerüstet.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Von Bayern geforderte Sonder-Agrarministerkonferenz findet statt – Ministerin Michaela Kaniber: „Die Landwirte erwarten von der Politik Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit“

(02.11.2023) Wie von Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber gefordert, soll es nun Ende November eine Sonder-Agrarministerkonferenz geben. Thema sind vor allem die vom Bund geplanten neuen Ökoregelungen und Umschichtungen der EU-Mittel. Die Ministerin begrüßt, dass das Treffen der Agrarminister stattfindet: „Diese Sonderkonferenz aller Agrarminister ist dringend notwendig.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „JA zu einer verantwortungsvollen KI in der Arbeitswelt!“ / Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2023 veröffentlicht

(02.11.2023) Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Oktober saisonüblich gegenüber dem Vormonat um rund 9.100 Personen bzw. 3,5 Prozent zurückgegangen. Wegen der anhaltenden konjunkturellen Schwäche fällt der Rückgang allerdings etwas geringer aus als in den letzten Jahren.

Scharf: „Elmar Wepper hat unsere Gesellschaft menschlicher gemacht“ / Zum Tode Elmar Weppers

(31.10.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Ich bin bestürzt über den plötzlichen Tod von Elmar Wepper! Er war eine herausragende Persönlichkeit, die sich vielfältig, intensiv und über viele Jahrzehnte sozial engagiert hat: Für Kinder in der Tabaluga Stiftung, für Krebs-Patientinnen und -patienten in der deutschen José Carreras Leukämie-Stiftung, für Seniorinnen und Senioren beim Verein RETLA.“

Scharf: „Schnelle Anerkennungsverfahren sind ein Gewinn für alle!“ / Sozialministerium fördert Anerkennungsberatung weiterhin mit 1,1 Mio. Euro

(31.10.2023) Ausländische Abschlüsse schnell und effizient anerkennen – das ist Ziel des Projekts „Anerkennungsberatung in Bayern“. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert das Projekt auch weiterhin mit 1,1 Millionen Euro.

Scharf: „Die ConSozial ist am Puls der Zeit!“ / 5000 Besucher und 220 Aussteller: Sozialministerin zieht positive Messe-Bilanz

(27.10.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf zieht zum Abschluss der ConSozial eine positive Bilanz: „,Innovation x Sozial: Miteinander nach vornʼ – die ConSozial ist am Puls der Zeit. Auf der Messe wurde die Vielfältigkeit der Sozialwirtschaft einmal mehr sichtbar: soziale Innovationen, Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, Social Start-Ups, junge und etablierte Unternehmen waren vertreten. Sie alle bringen unser Land in die Zukunft!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Scharf fordert mehr Bundeszuschüsse zu versicherungsfremden Leistungen bei GKV – Bayerns amtierende Gesundheitsministerin: Bundesregierung könnte Finanzierungslücke leicht schließen – Höhere Beiträge führen in soziale Sackgasse

(31.10.2023) Bayerns amtierende Gesundheitsministerin Ulrike Scharf hat vor einer Erhöhung des Zusatzbeitrags zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewarnt und deutlich höhere Bundeszuschüsse zu versicherungsfremden Leistungen gefordert. Scharf sagte am 31. Oktober 2023 in München: „Eine nochmalige Erhöhung des Zusatzbeitrages führt in eine soziale Sackgasse.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Film- und Digitalministerin Gerlach zum Tod von Schauspieler Elmar Wepper: „Ganz Großer des bayerischen Films“

(31.10.2023) Bayerns Film- und Digitalministerin Judith Gerlach erklärt zum Tod des Schauspielers Elmar Wepper: „Elmar Wepper war ein bayerisches Original im besten Sinn. Kaum ein Schauspieler hat die weiß-blaue Lebensart in Film und Fernsehen so leicht und selbstverständlich verkörpert wie er.“