Bayerische Staatskanzlei

Bayerns Masterplan Kernfusion

Am 28. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Forschungsanlage ASDEX Upgrade (Reaktorhalle) des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik besucht und gemeinsam mit Wissenschaftsminister Markus Blume Bayerns Masterplan Kernfusion vorgestellt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern startet die Mission Kernfusion: Wir wollen Pionier bei der Energieversorgung der Zukunft sein. Das Ziel ist sauberer, sicherer und CO2-freier Strom. Dazu entwickeln wir einen neuen Spirit für die Kernfusion mit dem Max-Planck-Institut für Plasmaphysik. Bayern baut die Erneuerbaren Energien so stark aus wie kein anderes Bundesland, aber wir brauchen auch neue Formen der Grundlastfähigkeit. Nur Technik und Innovation bringen uns in der Zukunft voran. Unser Masterplan Kernfusion: Zum ersten Mal wird Kernfusion in Bayern an neuen Lehrstühlen studierbar. Zudem errichten wir das ‚Bavarian Fusion Cluster‘ und vernetzen Wissenschaft und Unternehmen in einer Expertenkommission. Am Ende soll ein Kernfusions-Kraftwerk entstehen. Wir geben dazu aus Bayern heraus einen Impuls mit vielen Partnern als Motor für Deutschland und Europa.“

Eröffnung des bavAIRia Advanced Air Mobility (AAM) Forum

Am 27. September 2023 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann das bavAIRia Advanced Air Mobility (AAM) Forum in Oberpfaffenhofen besucht und eine Rede gehalten.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Startplatz für die Ideen der Zukunft! Bayern ist das Space Valley Europas. Mit unserem exzellenten Ökosystem aus rund 550 Luft- und Raumfahrtunternehmen, internationaler Spitzenforschung und bestens qualifizierten Arbeitskräften ist Bayern das europäische Tor zum Luft- und Weltraum. Das wollen wir als Staatsregierung weiter ausbauen: Allein mit der Hightech Agenda investieren wir rund 700 Mio. € in die Luft- und Raumfahrt. Bayern soll Vorreiter auf dem Gebiet der Air Mobility werden – wir wollen die dritte Dimension für Menschen und Güter erschließen. Darum setzen wir uns für das Air Mobility Forschungsnetzwerk in Bayern als Leitregion ein und stellen im Rahmen unserer „Holistische Air Mobility Initiative Bayern“ weitere 100 Mio. € an Fördermitteln bereit. Luftfahrt hat nur eine Zukunft, wenn sie leistungsfähig, umweltfreundlich, sicher und passagierfreundlich ist.“

Zentrum Gebirgsschützen Bayern

Am 25. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der feierlichen Unterzeichnung der Gründungsurkunde für das Zentrum Gebirgsschützen Bayern in der Bayerischen Staatskanzlei teilgenommen. 

Der Bund der Bayerischen Gebirgsschützen-Kompanien gründet am Kloster Benediktbeuern das Zentrum Gebirgsschützen Bayern als Stätte der Bewahrung und der Archivierung von Schriftstücken, Dokumenten, Urkunden und Akten sowie von Artefakten, die die Geschichte der Gebirgsschützen in Bayern bildhaft bezeugen.

Der Aufbau des Zentrums wird vom Bayerischen Landtag und der Bayerischen Staatsregierung gefördert. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bekenntnis zu Tradition und Brauchtum: Der Freistaat ermöglicht den Gebirgsschützen die Gründung eines Gebirgsschützen-Zentrums samt Archiv im Kloster Benediktbeuern. Damit soll das wertvolle Brauchtum und die Historie dokumentiert und erhalten bleiben. Als Ehrenmitglied übernehme ich dafür sehr gern auch die Schirmherrschaft. Die Gebirgsschützen stehen für bayerische Kultur, Tradition und Heimat. Sie sind eine großartige Visitenkarte für Bayern und verkörpern Weltoffenheit und Wertgebundenheit. Danke für das herausragende ehrenamtliche Engagement und das Bekenntnis zu unserem Land! Die Gebirgsschützen machen Bayern die Ehre.“

Eröffnung der Dauerausstellung „Dokumentation Obersalzberg“

Am 27. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Finanzminister Albert Füracker, Landwirtschafts­ministerin­ Michaela Kaniber, der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch und dem Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose an der feierlichen Eröffnung der Dauerausstellung „Dokumentation Obersalzberg“ in Berchtesgaden teilgenommen.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist ein Bollwerk gegen Hass und Antisemitismus. Der Nationalsozialismus ist das dunkelste Kapitel der Weltgeschichte. Wir müssen fortwährend erinnern und mahnen, damit sich die Gräuel nie mehr wiederholen. Die Investition in das Dokumentationszentrum ist dafür ein klares Bekenntnis. In der Ausstellung wird der Wahnsinn des Nationalsozialismus entlarvt. Aus einer Bilderbuch-Landschaft heraus wurden schlimmste Entscheidungen zu Größenwahn, Hass und Vernichtung getroffen. Es gilt: Nie wieder! Wir geben ein Schutzversprechen für jüdisches Leben in Bayern.“

Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern am 8. Oktober

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Gehen Sie wählen und nutzen Sie die Chance, an der Zukunft unseres Landes mitzubestimmen. Es ist auch Ihre Zukunft!“ 

Bayerischer Printpreis 2023:

Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht an Andreas Scherer / Dr. Markus Söder: „Andreas Scherer ist eine herausragende Verlegerpersönlichkeit und setzt sich mit großem Engagement für eine vielfältige Medienlandschaft in Bayern ein.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Vier Geldautomatensprenger festgenommen – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Ermittlungserfolg von Staatsanwaltschaft und Polizei: Schwerer Schlag gegen niederländische Bande – Zahl der Geldautomatensprengungen in Bayern rückläufig – Bessere Sicherung der Geldautomaten notwendig

(28.09.2023) Vier Festnahmen und neun Durchsuchungen am 27. September 2023 gegen Geldautomatensprenger aus den Niederlanden – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Ermittlungserfolg: „Dem Bayerischen Landeskriminalamt ist gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Bamberg und dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg ein weiterer empfindlicher Schlag gegen eine skrupellose Geldautomatensprenger-Bande gelungen!“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt Grenzpolizei für mehr Kontrollen und mehr Sicherheit: Ab Oktober mehr Bereitschaftspolizei im grenznahen Raum – Ausbau der Grenzpolizei auf 1.500 Stellen bis 2028

(26.09.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt die Bayerische Grenzpolizei durch zusätzliche Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei für mehr Kontrollen im Grenzraum zu Österreich und Tschechien: Ab Oktober wird die Bereitschaftspolizei der Grenzpolizei jede Woche bis zu 75 Einsatzkräfte für Schwerpunktkontrollen unterstellen. 

Rund 860 Neueinstellungen im Herbst für die Bayerische Polizei und insgesamt 1.600 Neueinstellungen in 2023 – Innenminister Joachim Herrmann kündigt weiterhin hohe Einstellungszahlen an: 1.700 Neueinstellungen in 2024 geplant – Wertvolle Verstärkung

(25.09.2023) Stellvertretend für die rund 860 Neueinstellungen zum 1. September 2023 hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 25. September 2023 rund 150 neu eingestellte Polizistinnen und Polizisten in der VII. Bereitschaftspolizeiabteilung Sulzbach-Rosenberg begrüßt. Die rund 770 neuen Polizeibeamten der 2. Qualifikationsebene (2. QE, angehende Polizeimeister) werden neben Sulzbach-Rosenberg auch in Eichstätt, Dachau, Königsbrunn und Würzburg ausgebildet.

Verstärkung der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Personalzuteilung im Herbst: 537 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten – Deutliches Personalplus – Noch höhere Zahlen im Frühjahr 2024

(22.09.2023) Die Bayerische Polizei wird weiter verstärkt: Bei der Personalzuteilung in diesem Herbst 2023 werden den Verbänden der Bayerischen Polizei insgesamt 537 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten zugewiesen. Zusammen mit der Personalzuteilung im Frühjahr 2023 wird die Bayerische Polizei damit dieses Jahr um insgesamt 1.318 neu ausgebildete Polizeibeamte verstärkt.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter kritisiert Blockadehaltung des Bundes bei Finanzierung des Deutschlandtickets / Weiter keine Einigung bei Finanzierung der Mehrkosten / Bayern weist Vorwürfe von Bundesminister Wissing zurück / Verkehrsminister Bernreiter: „Fahrgäste und Verkehrsunternehmen brauchen endlich Klarheit!“

(28.09.2023) Nach der Sondersitzung der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder am 28. September 2023 kritisiert Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter die Blockadehaltung des Bundes bei der Finanzierung der Mehrkosten des Deutschlandtickets: „Das Vorgehen von Bundesverkehrsminister Wissing ist absolut unverständlich. Wir brauchen keine Belehrungen zur Struktur des ÖPNV via Fernsehinterview.“

DB-Tochter Südostbayernbahn bleibt Bahnanbieter auf Linienstern Mühldorf / Freistaat erteilt Zuschlag für Regionalzugverkehr bis 2035 / Umstellung auf barrierefreie Züge kommt innerhalb kurzem Zeitraum / Novum: Erste feste Linie mit Siemens-Wasserstoffzügen zwischen Mühldorf und Burghausen

(28.09.2023) Der Freistaat hat im Vergabeverfahren für den Regionalzugverkehr im Linienstern Mühldorf den Zuschlag erteilt. Gemäß Entscheidung des Aufsichtsrats der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) wird von Ende 2024 bis Ende 2035 weiterhin die Südostbayernbahn (SOB) sämtliche nicht elektrifizierten Strecken in Südostbayern inklusive der niederbayerischen Gäubodenbahn Bogen – Straubing – Neufahrn im Schienenpersonennahverkehr bedienen.

Photovoltaik-Anlagen auf 53 staatseigenen Dächern in Oberbayern und Schwaben / Vertrag über 53 staatliche Dächer in Oberbayern und Schwaben mit RM PV GmbH unterzeichnet / Anlagen sollen innerhalb der nächsten zwei Jahre in Betrieb gehen / Ausbau staatseigener Photovoltaik-Anlagen läuft weiter

(27.09.2023) Die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) hat die Ausschreibung zur Verpachtung von staatlichen Dächern in Oberbayern und Schwaben an Photovoltaik-Investoren abgeschlossen. Die Firma RM PV GmbH wird in den nächsten zwei Jahren auf 53 Dächer Photovoltaik-Anlagen errichten.

Bernreiter zu 14-Punkte Plan: „Trippelschritte in die richtige Richtung, aber noch deutlich Luft nach oben“ / Maßnahmen des Bundes reichen nicht für Konjunkturbelebung auf dem Bau / Mängel unter anderem bei Plänen für Abschreibungen und KfW-Förderung / Wohnbau-Booster Bayern und neues Baukonjunkturprogramm des Freistaates als Vorbild

(25.09.2023) Bayerns Bauminister Christian Bernreiter hat die Ergebnisse des Baugipfels am 25. September 2023 im Kanzleramt als kleine Schritte in die richtige Richtung kommentiert, die aber noch viel Luft nach oben lassen: „Das 14-Punkte-Papier klingt in Ansätzen ganz brauchbar und enthält auch einige Ansätze, die wir schon länger fordern. Wenn man aber genauer hinschaut, offenbart sich ein halbherziger Ansatz.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bundesförderung für Gedenkstätten Dachau und Flossenbürg langfristig gesichert – ​Kultusminister Piazolo: „Ein guter Tag für die Erinnerungskultur in Bayern und ganz Deutschland!“

(28.09.2023) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Anträge der Stiftung bayerische Gedenkstätten im Rahmen des Bundesförderprogramms KulturInvest 2023 gebilligt. Kultusminister Piazolo, Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, freut sich über den Zuschlag: „Bund und Freistaat tragen gemeinsam Verantwortung für ihr historisches Erbe!“

51 bayerische „Klimaschulen“ geehrt – Kultusminister Piazolo und Umweltminister Glauber vergeben Zertifizierung in Gold, Silber und Bronze für engagierte Schulen beim Klimaschutz

(28.09.2023) Kultusminister Michael Piazolo und Umweltminister Thorsten Glauber haben am 28. September 2023 insgesamt 51 bayerische Schulen in der Allerheiligen-Hofkirche in München ausgezeichnet, die sich schon seit längerer Zeit für Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Schulalltag engagieren. „Klimaschule Bayern“ wird in den Zertifizierungsstufen Bronze, Silber und Gold verliehen.

Kultusstaatssekretärin Anna Stolz zu Besuch am Deutschhaus-Gymnasium (DHG) in Würzburg – eine von bayernweit neun frisch gekürten „Partnerschulen des Sommersports“

(28.09.2023) „Es ist der Traum Millionen sportbegeisterter Kinder und Jugendlicher auf der ganzen Welt: Einmal ganz oben auf dem Siegerpodest stehen, den Pokal in die Höhe recken oder sich im Glanz einer Medaille sonnen. Erfolge sind für alle sichtbar. Doch die Arbeit, die hinter sportlichen Leistungen steht, findet im Verborgenen statt.“

50 Schulen aus ganz Bayern werden „Profilschulen Informatik und Zukunftstechnologien“ – Kultusminister Piazolo: „Ein großer Schritt in Richtung Schule der Zukunft.“

(26.09.2023) Kultusminister Michael Piazolo verleiht am 26. September 2023 in der Münchner Residenz insgesamt fünfzig Schulen aus ganz Bayern das Prädikat „Profilschule für Informatik und Zukunftstechnologien“. Die Auszeichnung geht an Schulen, die im Bereich Technologie und Innovation durch verschiedene Projekte und Initiativen in der Schulentwicklung vorangehen.

Kultusminister Michael Piazolo zeichnet 29 Sport-Grundschulen aus Oberbayern, Niederbayern und Schwaben aus / Schulen erhalten dritte Sportstunde in der ersten Jahrgangsstufe und 1.000 Euro für Spiel- und Sportgeräte – „Riesige Chance der Schulen, junge Menschen für Sport zu begeistern“

(25.09.2023) „Ob in der Halle, auf der Laufbahn oder im Schwimmbecken: Sport ist gesund, er fördert die Konzentration, den Teamgeist und das allgemeine Wohlbefinden. Vielleicht sogar noch wichtiger: Er macht unglaublich viel Spaß.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Medizintechnik der Zukunft: US-Expertin Prof. Dr. Amber Schneeweis Bayerische Spitzenprofessorin an der TH Rosenheim / Bayerische Spitzenprofessur stärkt industrienahe Forschung zu Materialien für 3-D-Druck von personalisierten Medizintechnikprodukten – Blume: „Hightech für Lebensqualität“ – bis zu rund 3,5 Millionen Euro Förderung dank Hightech Agenda Bayern

(29.09.2023) Die Hightech Agenda als Wegbereiter für innovative Medizintechnik: Mit Prof. Dr. Amber Schneeweis forscht und lehrt eine US-Expertin für Materialwissenschaft und -technik künftig als Bayerische Spitzenprofessorin an der Technischen Hochschule Rosenheim. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume am 29. September 2023 bekannt.

Bayern startet die Mission Kernfusion: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume stellen Masterplan vor / Ziel: CO2-neutrale, vom Zugang zu Rohstoffen weitgehend unabhängige und allzeit verfügbare Energiequelle – technologieoffener Ansatz – Masterplan Kernfusion bündelt fünf essentielle Maßnahmen von Expertengremium über Ausbildungsoffensive, Bavarian Fusion Cluster mit Demonstrationskraftwerk, und Förderprogramm bis zu nationaler Gesamtstrategie

(28.09.2023) Bayern geht beim Thema Energieerzeugung neue Wege: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume starteten am 28. September 2023 am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik (IPP) in Garching die Mission Kernfusion. Der Freistaat intensiviert in die Fusionsforschung mit dem Ziel, eine neue, CO2-neutrale, vom Zugang zu Rohstoffen weitgehend unabhängige und allzeit verfügbare Energiequelle zu erschließen. Hochradioaktive Abfälle fallen dabei nicht an.

„‚Hightech Transfer Bayern‘ ist Gründungs-Turbo“: Bayern errichtet Gründungs-Hubs in fünf Hochschulregionen / Gründungs-Hubs in den Hochschulregionen Schwaben, Mittelfranken, Oberfranken, Unterfranken und Ostbayern mit rund drei Millionen Euro und zehn Planstellen gefördert – Umfassende Programme von neuen Studiengängen bis zu Finanzierungsinstrumenten – Wissenschaftsminister Blume: „Unsere exzellenten Hochschulen sind starke Gründungsmotoren!“

(25.09.2023) Start-up-Land Bayern: In den Hochschulregionen Schwaben, Mittelfranken, Oberfranken, Unterfranken und Ostbayern fördert der Freistaat im Rahmen der Offensive „Hightech Transfer Bayern“ den Auf- und Ausbau leistungsstarker Gründungs-Hubs mit insgesamt rund drei Millionen Euro sowie zehn dauerhaften Planstellen.

Neues Forschungszentrum für Menschenrechte an FAU Erlangen-Nürnberg / Förderung des Freistaats von 10 Millionen Euro – Wissenschaftsminister Blume: „Ethik und Entwicklung – das geht an der FAU perfekt zusammen“

(22.09.2023) Der Freistaat Bayern baut das deutschlandweit führende Profil der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) im Bereich der Menschenrechtsforschung weiter aus und richtet in Nürnberg ein neues Forschungszentrum für Menschrechte ein.

„Schlusspunkt der größten Hochschul-Offensive aller Zeiten“: 33 Hochschulen legen in Verträgen mit Freistaat individuelle Ziele bis Ende 2027 fest / Von Kernbereichen Studium, Lehre und Transfer bis zu Mega-Themen wie Digitalisierung und Nachhaltigkeit – Finanzielle Ausnahmestellung der Hochschulen stärkt Innovationskraft – Wissenschaftsminister Blume: „Größtmögliche Planungssicherheit und ambitionierte Ziele“

(22.09.2023) Denkbar größter Pakt mit den Hochschulen: Wissenschaftsminister Markus Blume und die Leitungen der 33 staatlichen bayerischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen sowie Kunsthochschulen haben am Nachmittag des 22. September 2023 in München die individuellen Hochschulverträge für den Zeitraum bis Ende 2027 unterzeichnet. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FREISTAAT FÖRDERT ENGAGEMENT FÜR HEIMATPFLEGE / Mehr als 2,9 Millionen Euro Unterstützung für Dachverbände der Heimatpflege und Institutionen der Volksmusikpflege und -forschung

(29.09.2023) „Bayern ist geprägt durch seine vielfältigen Traditionen und regionale Kultur. Sie sind ein fester Bestandteil unserer Heimat und tragen entscheidend zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Besonders große Bedeutung haben die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich aktiv für den Erhalt von Kultur und Tradition einsetzen!“

FÜRACKER: BAYERN FORDERT STÄRKERE ENTLASTUNG FÜR BÜRGER, UNTERNEHMEN UND SOZIALE EINRICHTUNGEN / Wachstumschancengesetz der Ampel greift zu kurz // 25 bayerische Anträge im Finanzausschuss des Bundesrates

(25.09.2023) „Die Krisen der letzten Jahre stellen Bayern sowie ganz Deutschland weiterhin vor erhebliche Herausforderungen. Die fortwährend hohe Inflation, die mittlerweile auch wirtschaftlich deutlich spürbaren Konsequenzen der Energiekrise und der andauernde Krieg in der Ukraine sind weiterhin große Unsicherheitsfaktoren für die gesamte Gesellschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Bürokratie macht Bauen zu teuer – zum Schaden von Bürgern und Handwerk“

(28.09.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert vom Bund, überflüssige Normen und Vorgaben zu streichen, um Bauen wieder preiswerter zu machen – und damit Aufträge für das Handwerk zu sichern. Aiwanger: „Wir müssen mit weniger Vorschriften Kosten senken, damit Bauen wieder bezahlbar wird.“

Aiwanger: „Der südliche Wasserstoffkorridor von Nordafrika nach Bayern hat enormes Potenzial. Bayern begrüßt die gute Zusammenarbeit und treibt parallel den heimischen Wasserstoffhochlauf konkret voran“

(28.09.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger drängt darauf, dass der Bund die Bemühungen verstärkt, einen internationalen Wasserstoff-Korridor von Nordafrika über Italien und Österreich bis nach Bayern voranzutreiben. Aiwanger: „Dieser südliche Wasserstoffkorridor bietet ab 2030 enormes Potential, grünen Wasserstoff kostengünstig und zuverlässig über größtenteils bereits vorhandene Leitungen aus Nordafrika zu importieren.“

Aiwanger: „CO2-Maut verdoppelt Kosten pro Kilometer. Gleichzeitig bremst Bund Wasserstoffmobilität im Schwerlastverkehr aus.“

(25.09.2023) Als Schirmherr besuchte Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die zweite Wasserstoff-(H2)-Roadshow im Landkreis Kulmbach. Bei der Eröffnung lobte er die Initiative des Landkreises als H2-Modellregion und betonte die Notwendigkeit, Hindernisse in der Wasserstoffmobilität für Lastkraftwagen (LKW) abzubauen: „Die Praxis ist startklar. Der Bund steht aber auf der Bremse.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER BEGRÜSST NEUEN PARTNER IN DER BAYERISCHEN KLIMA-ALLIANZ / AOK BAYERN UNTERZEICHNET BEITRITTSERKLÄRUNG

(26.09.2023) Die AOK Bayern ist 53. Partner der Bayerischen Klima-Allianz. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich der Unterzeichnung der Beitrittserklärung am 26. September 2023 in München: „Die Folgen des Klimawandels treffen Mensch und Natur auch in Bayern. Um den Klimawandel zu meistern, brauchen wir den Einsatz der ganzen Gesellschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mini-Arcimboldi, -Macke und -Warhols: Ernährungsministerin Michaela Kaniber prämiert die schönsten Poster zum EU-Schulprogramm

(28.09.2023) Es wirkt als hätten Künstler wie Guiseppe Arcimboldo, August Macke oder Andy Warhol noch einmal vor der Leinwand gestanden: Kinder aus 98 bayerischen Schulen und Kindergärten haben kreative Plakate gestaltet. Damit zeigen sie, dass sie am EU-Schulprogramm teilnehmen und täglich Obst, Gemüse, Milch sowie andere ausgewählte Milchprodukte bekommen.

Bayern forscht weiter zu moorverträglicher Landwirtschaft – Ministerin Michaela Kaniber genehmigt neues Projekt zum Aufbau von Wertschöpfungsketten

(27.09.2023) Bayern forscht intensiv, um die landwirtschaftliche Nutzung von Moorböden weiter voranzubringen. Denn intakte Moorböden sind wirksame Speicher von Kohlendioxid. Im Zentrum der Forschung stehen die Verwertung von moorverträglich erzeugten Produkten und der Aufbau von entsprechenden Wertschöpfungsketten. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat nun ein weiteres Forschungsprojekt im Donaumoos genehmigt.

Ministerin Kaniber empfängt die Vize-Honigkönigin

(25.09.2023) Antrittsbesuch im Agrarministerium in München: Im Rahmen der Bauernmarktmeile auf der Ludwigstraße und des Genussmarkts im Schmuckhof des Ministeriums hat Agrarministerin Michaela Kaniber die frisch gekürte neue Vize-Honigkönigin Laura Sophia Mache aus Vilsbiburg empfangen. Die gelernte Gärtnerin und Hobbyimkerin war erst Anfang September auf dem Bayerischen Imkertag in Bad Königshofen ernannt worden, um für ein Jahr die Bayerische Honigkönigin Victoria Seeburger bei ihrer Aufgabe zu unterstützen.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Berufliche Inklusion ist der Schlüssel in ein selbstbestimmtes Leben! / Sozialministerin übergibt Förderzusage: 6,5 Mio. Euro für Werk- und Förderstätte

(28.09.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat am 28. September 2023 eine Förderzusage an die Wendelstein Werkstätten übergeben. Die Staatsregierung fördert 120 Werkstattplätze und eine Förderstätte mit 24 Plätzen in Rosenheim mit bis zu knapp 6,5 Millionen Euro.

Scharf: „Wir kümmern uns um Seniorinnen und Senioren vor Ort!“ / 100. Zuwendungsbescheid für „Seniorengerechtes Quartierskonzept“

(27.09.2023) Jede und jeder soll bis ins hohe Alter teilhaben können – das ist Ziel der „Seniorengerechten Quartierskonzepte“. Nun hat das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales den 100. Zuwendungsbescheid für ein solches Quartierskonzept im oberbayerischen Obing überreicht. 

Scharf: „Bayern bietet vielfältige Chancen für Azubis!“

(26.09.2023) Mehr Azubis, weniger Abbrecher – das sind die Ziele des Coburger Projekts „A+Zubi – Ausbildung abschließen, Zukunft bieten“. Die Staatsregierung fördert das Projekt mit etwa 115.000 Euro aus dem Bayerischen Arbeitsmarktfonds.

Scharf: „Wir brauchen jede pflegende Hand!“ / Fünf Millionen Euro für innovative Projekte zur Integration von ausländischen Pflegekräften

(25.09.2023) Die Bayerische Staatsregierung will die Integration von Pflegekräften aus dem Ausland verbessern. Der Freistaat unterstützt deswegen innovative Integrationsprojekte mit fünf Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und aus bayerischen Landesmitteln.

Scharf: „Die Kindergrundsicherung ist keine sozialpolitische Revolution – es ist ein Fass ohne Boden!“ / Familienministerin zweifelt Umsetzbarkeit an

(24.09.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont im Hinblick auf die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Kindergrundsicherung im Bundeskabinett am 27. September 2023: „Ich bin mit dem vorgestellten Gesetzentwurf überhaupt nicht zufrieden. Die Kindergrundsicherung ist keine sozialpolitische Revolution – dieser Gesetzentwurf ist nicht der versprochene große Wurf zur dauerhaften Vermeidung von Kinderarmut, sondern eine bisher schlecht durchdachte Verwaltungsreform.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek wirbt für bayerische Pflegebörse – Bayerns Gesundheitsminister beim Deutschen Pflegetag in Berlin: Ziel ist optimales Pflegeangebot mit wenigen Klicks

(28.09.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek stärkt die Pflege mit einer digitalen Pflegebörse. Das Konzept stellte der Minister am 28. September 2023 beim Deutschen Pflegetag in Berlin einem breiten Fachpublikum vor. Holetschek sagte: „Die Suche nach einem Pflegeplatz muss so einfach wie möglich sein.“

Holetschek: Bayern wird im Falle der Legalisierung von Cannabis zentrale Kontrolleinheit zur Eindämmung des Konsums einrichten – Bayerns Gesundheitsminister kündigt zudem Antrag auf Ablehnung des Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung am Freitag im Bundesrat an

(28.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek geht verstärkt gegen die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis vor. Holetschek kündigte am 28. September 2023 an: „Bayern wird eine zentrale Kontrolleinheit einrichten, falls der Konsum von Cannabis zu Genusszwecken trotz unseres Widerstands tatsächlich erlaubt wird.“

Holetschek wirbt für Widerspruchslösung bei Organspende – Bayerns Gesundheitsminister: Organspendezahlen in Bayern leicht gestiegen

(27.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat für eine Reform der Organspende geworben. Holetschek betonte anlässlich der Jahrestagung der Transplantationsbeauftragten am 27. September 2023 in München: „Organspende rettet Leben. Wir sollten alles dafür tun, die Zahl der Organspender zu steigern.“

Holetschek fordert Apothekenreform des Bundes – Bayerns Gesundheitsminister unterstützt Forderungen der Apotheken bei Honoraren und Preisen – Bundesregierung muss Arzneimittelproduktion stärken

(27.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek unterstützt die Apothekerinnen und Apotheker anlässlich ihres bundesweiten Protesttags bei der Forderung an die Bundesregierung nach einer besseren Vergütung. Der Minister informierte sich am 27. September 2023 in der Oberen Apotheke in Dachau über die Positionen der Verbände sowie über die aktuelle Lage bei der Arzneimittelversorgung.

Holetschek setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein – Start der Gesprächsreihe zum zehnjährigen Jubiläum des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege in München

(25.09.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte ein. Holetschek betonte am 25. September 2023 in München zum Start der Gesprächsreihe zum zehnjährigen Jubiläum des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: „Um gute Pflege auch künftig leisten zu können, muss dieser wichtige Beruf attraktiver werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Bundesverbraucherzentrale gibt Medienkompetenz-App des Bayerischen Digitalministeriums die Note „Sehr gut“

(29.09.2023) Die bereits mehrfach preisgekrönte, vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales initiierte Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi? Sicher Surfen im Netz“, erhält nun eine weitere hochrangige Auszeichnung. Die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) verlieh der App jetzt die Note „Sehr gut“.

Aufbau einer digitalen Vermittlungsplattform: Digitalministerium unterstützt Sportvereine bei Suche nach engagierten Mitarbeitenden mit insgesamt rund 400.000 Euro

(28.09.2023) Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt Sportvereine und Sportverbände im Freistaat bei der Suche nach haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Eine neue digitale Onlineplattform des Bayerischen Landessportverbands (BLSV) hilft künftig bei der Vermittlung.