Bayerische Staatskanzlei

Inbetriebnahme der Staufen

Am 26. Juni 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Inbetriebnahme des generalsanierten Elektromotorboots „Staufen“ ein Grußwort gesprochen und im Anschluss an einer Rundfahrt auf dem Königssee teilgenommen. Heute fahren alle 19 Boote der Bayerischen Seenschifffahrt auf dem Königssee elektrisch und stehen so für nachhaltigen Tourismus mit Tradition.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ab heute sticht die alte Dame ‚Staufen‘ nach eineinhalb Jahren Sanierung wieder in See. Seit 1935 hat das Schiff hunderttausende Gäste sicher über den Königssee gefahren. Elektroboote gibt es hier sogar schon seit 1909. Am Königssee liegt auch die höchste Werft Deutschlands. Die Bayerische Seenschifffahrt steht für Tourismus und Tradition. Sie ist fester Bestandteil unserer Kultur-DNA und das Erbe der bayerischen Könige. Wir setzen auf naturnahen und nachhaltigen Tourismus.“

Kultur-Sommer-Lounge 2024

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 25. Juni 2024 gemeinsam mit Kunstminister Markus Blume an der Kultur-Sommer-Lounge samt Verleihung der Auszeichnung „Pro meritis scientiae et litterarum“ im Haus der Kunst in München teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Kultur-Staat. Kunst, Kultur und Wissenschaft waren schon immer Kern unseres Landes. München ist kultureller Leuchtturm in Bayern. Doch überall im Freistaat findet Kunst und Kultur auf höchstem Niveau statt. Kunst ist wichtig für unsere Gesellschaft: Sie ist vielfältig, eröffnet Horizonte, inspiriert zu eigenen, neuen Ideen und ermöglicht Gedanken abseits des Alltags. Die weitere Vernetzung des Kulturlands Bayern ist wichtig. Freie kreative Kräfte sprühen vor Fantasie, Energie und Inspiration – ein Gewinn für unsere Gesellschaft! Das unterstützen wir als Freistaat gerne: Wir haben den Kulturetat auf rund eine Mrd. € deutlich erhöht. Auch die Freie Kunst-Szene fördern wir weiterhin massiv. Kein Land gibt soviel für Kunst und Kultur aus wie der Freistaat. Herzlichen Glückwunsch den heutigen Preisträgern der Auszeichnung „Pro meritis Scientiae et Litterarum“ für ihre Verdienste im Zusammenspiel von Wissenschaft und Kunst!“

Bayern und US-Raumfahrtfirma Axiom Space Inc. starten Zusammenarbeit / Unterzeichnung LoI in der Staatskanzlei / Staatsminister Dr. Herrmann: Freuen uns auf Zusammenarbeit und über den Impuls für das Raumfahrtökosystem in Bayern

Bayern entwickelt sein Raumfahrtökosystem konsequent und zukunftsgerichtet weiter. Jetzt ist es gelungen, eines der führenden US-amerikanischen Unternehmen für Raumfahrt-Expertise und -Dienstleistungen, Axiom Space Inc. aus Houston, von den hervorragenden Chancen und attraktiven Rahmenbedingungen im Freistaat zu überzeugen. Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, und Tejpaul Bhatia, Chief Revenue Officer (CRO) von Axiom Space Inc., unterzeichneten am 24. Juni 2024 in der Bayerischen Staatskanzlei eine Absichtserklärung (LoI) zur Zusammenarbeit bei Raumfahrtaktivitäten im erdnahen Orbit.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 25. Juni 2024

1. Entbürokratisierung und Beschleunigung: Zentrale Punkte aus der Regierungserklärung bereits auf den Weg gebracht / Kabinett beschließt erstes Modernisierungs­gesetz / Schwerpunkte Bau, Vergabe, Ehrenamt und Dienstrecht / 2. Pakt für berufliche Weiterbildung wird fortgesetzt / 3. Erfolgsmodell „fast lane“ soll auf Pflegefachhilfskräfte ausgeweitet werden / 4. Bayern tritt Fachkräftemangel entschieden entgegen: effizientere Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen / 5. Bayern startet Bundesratsinitiative zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischer Ausbildung / 6. Synergien nutzen und Markposition stärken: Staatsregierung will staatliche Wohnungsbaugesellschaften in einer Holdingstruktur zusammenführen / 7. Ministerrat beschließt Bundesratsinitiativen zu Migration und Einbürgerung 

Trauer um Fredl Fesl – Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Fredl Fesl war ein bayerisches Original mit hintersinnigem Humor zum Lachen und Nachdenken“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Tode von Alfred „Fredl“ Fesl: „Mit großer Trauer habe ich die Nachricht vom Tod von Fredl Fesl aufgenommen. Er war ein bayerisches Original mit hintersinnigem Humor und brachte die Menschen gleichermaßen zum Lachen und Nachdenken. Als vielseitiger Künstler in Wort und Musik war er einer der Wegbereiter des bayerischen Musikkabaretts, wie wir es heute kennen und lieben. Kreativ, wortmächtig und bayerisch im allerbesten Sinne – so werden wir Fredl Fesl dankbar in Erinnerung behalten. Die schwere Krankheit, mit der er lange zu kämpfen hatte, ertrug er in bewundernswerter Geduld, Würde und der ihm eigenen Gelassenheit. So wurde er auch hier zum Vorbild für viele Menschen. Bayern wird diesem großen Künstler ein ehrendes Andenken bewahren. In Gedanken sind wir bei seiner Familie.“

Lokalrundfunktage 2024

Am 25. Juni 2024 hat Medienminister Dr. Florian Herrmann die Lokalrundfunktage 2024 in Nürnberg, das deutschlandweit größte Branchentreffen für lokalen und regionalen Rundfunk, besucht. Medienminister Dr. Herrmann nahm u.a. an einem Panel zur Audiostrategie 2025 teil und machte einen Rundgang.

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Rundfunk ist nirgendwo so bunt und lebendig wie in Bayern. 86 Radiostationen, 98 Hörfunkprogramm und 14 Lokal-TV-Anbieter begeistern täglich Millionen Menschen im Freistaat mit Information und Unterhaltung. Viele neue Ideen und clevere Hardware habe ich beim Messerundgang kennengelernt. Kreativität ist Markenkern der Branche! Am Stand der Mediaschool Bayern gab es zum Abschluss ein lässiges Interview zu Nachwuchsarbeit, Ausbildung und KI. Danke an die gesamte Rundfunk-Community, die jeden Tag einen wesentlichen Beitrag für gesellschaftliche Teilhabe und Miteinander leistet!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann anlässlich der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags in Kempten: Aktive kommunale Seniorenpolitik ist bedeutendes Zukunftsthema – Seniorenvertretung in nahezu allen bayerischen Gemeinden – Nachwuchsgewinnung im Blick haben

(26.06.2024) Die diesjährige Vollversammlung des Bayerischen Städtetags steht unter dem Motto „Kommunale Seniorenpolitik – Altwerden in der Stadt“. Für Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann ein wichtiges und sehr bedeutendes Zukunftsthema. „Denn jeder Vierte in Deutschland ist aktuell 60 Jahre oder älter. Hierauf müssen wir mit einer aktiven Seniorenpolitik reagieren und die Weichen für ein gutes Leben im Alter stellen“, betonte Herrmann bei der Abendveranstaltung in Kempten.

Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamte 2023 – Innenminister Herrmann und Justizminister Eisenreich besorgt: Höchststand verletzter Polizistinnen und Polizisten – Konsequente Maßnahmen für mehr Schutz – Bayerische Polizeistiftung hilft Betroffenen

(24.06.2024) Im vergangenen Jahr wurden in Bayern 3.050 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz durch Angriffe verletzt, 83 mehr als 2022 und ein neuer trauriger Höchstwert seit Erstellung der Lagebilder 2010. 14 Kolleginnen und Kollegen mussten sich schwerverletzt in stationäre Behandlung begeben (2022: 22). Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich dokumentiert das am 24. Juni 2024 veröffentlichte Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern für 2023 eine höchst bedenkliche Entwicklung. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Schon 144.000 Anträge über digitalen Service „i-Kfz“ / Vor allem Außerbetriebsetzungen sehr gefragt / Jetzt auch die Städte Ansbach, Passau und Weiden dabei, Landratsamt Fürth folgt in Kürze / Vorteile für Bürger, Unternehmen und Kommunen

(27.06.2024) Seit dem 1. September 2023 können in Bayern Fahrzeuge ganz einfach und bequem online zugelassen, abgemeldet oder umgeschrieben werden. Mittlerweile wurden im Rahmen des digitalen Services „i-Kfz“ mehr als 144.000 Anträge eingereicht. Seit Kurzem sind die Portale der Städte Ansbach, Passau und Weiden freigeschalten. Damit bieten derzeit 91 der 96 bayerischen Zulassungsbehörden die internetbasierte Zulassung an. Und ab Mitte Juli ist auch das Landratsamt Fürth mit dabei.

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter stellt sich gegen Pläne aus Tirol / Gedankenspiele aus Tirol nicht im Interesse Bayerns / Unruhe in Region Rosenheim nachvollziehbar / Bernreiter: „Bahn und Bund haben weder Geld noch Kapazitäten für solche Überlegungen“

(26.06.2024) Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter stellt sich gegen Pläne der Tiroler Landesregierung, eine Abzweigung des Brenner-Nordzulaufs nach Salzburg einzurichten: „Bei aller Wertschätzung für den Kollegen aus Tirol muss ich klar sagen: Die Pläne Tirols sind nicht im Interesse des Freistaats Bayern. Auch, wenn es nur ein ‚Zukunftsgedanke‘ ist, bringt dieser Vorschlag noch mehr Unruhe in die Planungen von DB und Bund für den Brenner-Nordzulauf und das ist absolut unnötig.“

Bauministerkonferenz fordert Vereinfachungen des Wohngeldrechts und will Neubau ankurbeln / Nach Einführung von WohngeldPlus fordern die Länder weitere Reformen zur Entlastung der Wohngeldbehörden / Länderinitiativen zur Unterstützung der Bauwirtschaft / Sonder-BMK fordert unbürokratische Umsetzung von EU-Richtlinien zum Klimaschutz

(26.06.2024) Auf einer Sonder-Bauministerkonferenz (BMK) in Berlin haben sich die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder über aktuelle Themen ausgetauscht. Die Schwerpunkte bildeten die Themen Wohngeld und wirksame Instrumente zur Bekämpfung der Krise im Neubau.

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter warnt vor Verkehrsinfarkt / Wichtige Brücke auf Brennerroute über Jahre nur noch einspurig befahrbar / Slotsystem kann helfen, Kapazität der Straße bestmöglich zu nutzen / Verkehrsminister Bernreiter: „Dauerstau, Dosierung und Fahrverbote schaden Bayern, Tirol und Südtirol!“

(25.06.2024) Im Verkehr über die Alpen droht auf der Brennerroute ein Verkehrsinfarkt. Die österreichische Autobahngesellschaft hat angekündigt, dass die Luegbrücke auf der A13 in Tirol ab dem 1. Januar 2025 nur noch auf einer Fahrspur pro Richtung befahren werden kann. Da die Brücke saniert werden muss, werden die Einschränkungen über Jahre anhalten. 

Ausstellung zu Architektouren 2024 im Bauministerium eröffnet / Auftakt zur größten jährlichen Leistungsschau gebauter Architektur in Bayern / Mehr als 50 von über 200 ausgewählten Projekten sind staatliche oder staatlich geförderte Vorhaben / Ausstellung noch bis 19. Juli im Foyer des Bauministeriums zu sehen

(24.06.2024) Wie Städte, Quartiere und Wohn- und Nichtwohngebäude gebaut, um- und weitergebaut oder umgenutzt werden, ist sowohl für die Gegenwart als auch die Zukunft wichtig. Vor diesem Hintergrund stehen die Architektouren 2024 der Bayerischen Architektenkammer unter dem Motto „Einfach (um)bauen“. Wie in jedem Jahr öffnen sich am letzten Juniwochenende wieder die Türen von über 200 herausragenden Beispielen qualitativ hochwertiger Architektur in allen sieben Regierungsbezirken. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Innere Sicherheit in Zeiten künstlicher Intelligenz / Experten-Tagung an der LMU München / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Künstliche Intelligenz verändert unser Leben. Wir stehen am Beginn eines neuen Zeitalters. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen, müssen aber auch die Risiken im Blick haben.“

(27.06.2024) Welche Auswirkungen hat die rasant fortschreitende Entwicklung künstlicher Intelligenz auf die innere Sicherheit? Darüber diskutierten am 27. Juni 2024 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und juristischer Praxis in der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München. Veranstaltet wurde die Fachtagung unter der Leitung der Münchner Studierendeninitiative „MLTech“ gemeinsam mit dem Institut für Digitalisierung und das Recht der Inneren Sicherheit (IDRIS) mit Unterstützung der LMU und des bayerischen Justizministeriums.

Kampf gegen Hass und Hetze / Gemeinsame Veranstaltung von Bayerischem Bündnis für Toleranz, bayerischem Justizministerium und Bayerischer Landeszentrale für neue Medien / Justizminister Eisenreich: „Hasskriminalität muss entschlossen und konsequent bekämpft werden. Das ist eine wichtige Aufgabe des Staates und der gesamten Gesellschaft.“

(27.06.2024) Religionsgemeinschaften, Ministerien, Verbände, Kommunen, Theater und Stiftungen: Mehr als 90 Organisationen und Institutionen kämpfen gemeinsam im Bayerischen Bündnis für Toleranz gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Ein Schwerpunkt in diesem Jahr ist der Einsatz gegen Hass und Hetze im Netz. Das Bündnis hat am 27. Juni 2024 mit dem bayerischen Justizministerium und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zu einer Veranstaltung in den Münchner Justizpalast eingeladen.

Die bayerische Justiz verabschiedet ihren ranghöchsten Beamten / Justizminister Eisenreich dankt Prof. Dr. Frank Arloth für herausragende Arbeit und führt Nachfolger Dr. Winfried Brechmann in sein neues Amt ein / Feierstunde in der Münchner Residenz

(26.06.2024) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und die bayerische Justiz vollzogen am 26. Juni 2024 in einer Feierstunde in der Münchner Residenz den Amtswechsel des ranghöchsten Beamten der bayerischen Justiz: Prof. Dr. Frank Arloth geht nach fast 40 Jahren im Staatsdienst und zehn Jahren als Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz in den Ruhestand. Seine Nachfolge tritt Dr. Winfried Brechmann an, der zuvor Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention war.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Die verbindende Kraft der Sprachen: Bayerische Talente überzeugen beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen

(27.06.2024) Sprachen sind Brücken zu anderen Kulturen und Eintrittskarten in die Welt. Dies wurde von den Teilnehmenden beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Insgesamt wurden beim Landesfinale 53 Schülerinnen und Schüler für ihre Leistungen in der Kategorie SOLO und 28 Schülergruppen in der Kategorie TEAM Schule ausgezeichnet.

Kultusministerin: „Wissen über Israel ist ein wirksamer Schutz gegen Antisemitismus“ / Vorträge und Impulse für mehr als 160 Teilnehmer am Israel-Fachtag in München.

(26.06.2024) Beim Israel-Fachtag am 26. Juni 2024 im Bayerischen Landtag haben mehr als 160 Teilnehmer das Land Israel und seine Gesellschaft näher kennengelernt – direkte Begegnungen vor Ort können derzeit nicht stattfinden. Verschiedene Fachvorträge und Impulse thematisierten die immensen aktuellen Herausforderungen, die Israel bewältigen muss. Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Kultusministerin Anna Stolz eröffneten die Veranstaltung.

Kultusministerin Anna Stolz vergibt Staatspreis für außergewöhnliche Theaterarbeit an Schulen / Zwei Grund- und zwei Mittelschulen werden ausgezeichnet.

(24.06.2024) Kultusministerin Anna Stolz hat am 24. Juni 2024 in München den Staatspreis für Theaterarbeit verliehen. In diesem Jahr werden zwei Grund- und zwei Mittelschulen geehrt, die Theaterarbeit besonders nachhaltig und mit besonderem Engagement etabliert haben. Sie erhalten jeweils 1.500 Euro. Der Staatspreis wird turnusmäßig jedes Jahr an zwei verschiedene Schularten vergeben.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Zeichen der Wertschätzung und des Dankes: Dritte Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst / Top-Event im bayerischen Kultursommer – Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume laden zur Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst: „Das dritte Mal und somit eine gute bayerische Tradition – unsere Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst, wo die Kraft der Ideen auf die Leidenschaft am Gestalten trifft.“

(26.06.2024) An die 500 Vertreterinnen und Vertreter der staatlichen, kommunalen und der Freien Kunst- und Kulturszene aus ganz Bayern sowie Journalistinnen und Journalisten folgten der Einladung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume am 25. Juni 2024 zur dritten Kultur-Sommer-Lounge im Haus der Kunst in München – ein Zeichen der Wertschätzung und des Dankes an Bayerns Kulturszene.

PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM: Blume: „Prägende Persönlichkeiten der bayerischen Kulturlandschaft“ / Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Dr. Thomas Goppel, Cornelia Gräfin von Kerssenbrock und Ludwig Baumann sowie an Bernd Schweinar

(26.06.2024) Der Ehrenpräsident des Bayerischen Musikrats Dr. Thomas Goppel, das „Traumpaar und Power Couple der bayerischen Festspielszene“ Cornelia Gräfin von Kerssenbrock und Ludwig Baumann sowie der „Bayerische Rockintendant“ Bernd Schweinar sind am 25. Juni 2024 von Kunstminister Markus Blume mit der Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst geehrt worden.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 14. JULI KÜNFTIG „TAG DER TRACHT“ / „Ehrentag“ im Zeichen Bayerischer Trachten // Bayerischer Trachtenverband e.V. veranstaltet Fotowettbewerb

(27.06.2024) „Bayerische Tracht ist ein fester Bestandteil unserer Kultur und Tradition – weit über unsere Landesgrenzen hinaus ist sie ein Symbol für unsere schöne Heimat! Unsere Trachten symbolisieren Heimatverbundenheit und spiegeln die Geschichte, die Identität und die regionalen Besonderheiten Bayerns wider. Sie gibt es in ihren unterschiedlichsten Formen und Farben und wird von Jung und Alt über Generationen hinweg getragen und weitergegeben. Unsere Tracht ist nicht nur ein modisches Statement, sondern vielmehr ein kulturelles bayerisches Erbe!“

FÜRACKER: ABSCHAFFUNG DER SCHULDENBREMSE LÖST LÄNGST NICHT ALLE PROBLEME / Wirtschaftsleistung ankurbeln statt Zinslasten anhäufen

(26.06.2024) „Die ewig monotonen Forderungen nach der Abschaffung der Schuldenbremse sind definitiv zu plump und lassen echten Reformwillen vermissen! Deutschland ist auf intelligentere Ansätze angewiesen, um die derzeitigen Herausforderungen zu meistern. Die Abschaffung der Schuldenbremse wird längst nicht alle Probleme lösen. Man sieht dies auch am Beispiel des Bundes, der 2024 mit Zinszahlungen von über 37 Milliarden Euro kalkuliert – mehr als eine Verdoppelung seit 2022!“

FÜRACKER: 50 JAHRE HOCHSCHULE FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST IN BAYERN / Grundstein für starke und handlungsfähige Verwaltung // Moderne, innovative und digitale Lehrkonzepte // Schon über 70.000 Absolventinnen und Absolventen

(25.06.2024) „Die HföD, unsere Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, ist die Grundlage für eine starke und handlungsfähige Verwaltung: Bayern ist Vorreiter für das Erfolgsmodell des dualen Studiums! Seit 1974 prägt die HföD mit ihren sechs Fachbereichen, elf Studiengängen und zehn Standorten den öffentlichen Dienst in Bayern. Sie ist damit in nahezu allen bayerischen Regierungsbezirken vertreten. Die exzellente Kombination von Theorie und Praxis steht bei der hochwertigen Ausbildung für unsere Nachwuchsbeamtinnen und -beamten stets im Vordergrund.“

FÜRACKER: AGRARPAKET DER BUNDESREGIERUNG ENTTÄUSCHT / Keine echte Kompensation für Wegfall der Agrardiesel-Erstattung im Steuerbereich

(25.06.2024) Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zur Einigung der Bundesregierung über ein Agrarpaket: „Ernüchterung statt Substanz – der Eindruck, dass die Ampel mit ihrer Ankündigung von Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe nur auf Zeit gespielt hat, verdichtet sich! Unsere Landwirtinnen und Landwirte brauchen echte und substanzielle Steuerentlastungen, um die Mehrbelastungen durch den Wegfall der Agrardiesel-Erstattung auszugleichen. Nur so haben die Betriebe die Chance, wettbewerbsfähig zu wirtschaften.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Die Gleichstellung der Bürgereinbindung in den Staatsforsten an andere Windprojekte wird Bayerns Aufholjagd bei der Windkraft beschleunigen. Wir berücksichtigen die Interessen der Anlieger weiter. Zudem stärken wir mit einem Gesetz zur finanziellen Beteiligung die Akzeptanz vor Ort“

(27.06.2024) Der Aufsichtsrat der Bayerischen Staatsforsten (BaySF) hat die Einbindung von Bürgern und Kommunen bei der Planung und Realisierung von Windprojekten an die Vorgaben des Wind-an-Land-Gesetzes angeglichen. Die bisher gültige, sogenannte Kommunalklausel hatte wie ein faktisches Vetorecht für Standortkommunen bei Windprojekten in den Staatsforsten gewirkt, die dadurch im Vergleich mit Privatwäldern im Wettbewerb benachteiligt wurden.

Aiwanger: „Die Nutzung von Holz ist praktizierter Umweltschutz“

(26.06.2024) Die Forst-, Holz- und Papierwirtschaft zählt zu den Schlüsselbranchen in Bayern. Vor diesem Hintergrund tauschte sich Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mit dem Präsidenten des Deutschen Säge- und Holzindustrie Bundesverbandes e.V. bei der Rettenmeier Holding AG in Wilburgstetten im Landkreis Ansbach aus. Aiwanger machte klar: „Die Nutzung von Holz ist praktizierter Umweltschutz. Es wächst immer mehr Holz nach. Wir müssen deshalb mehr, nicht weniger Bäume ernten, damit unsere Wälder stabiler werden.“

Aiwanger: „Bayern ist die richtige Adresse für Unternehmen aus der Luft- und Raumfahrtindustrie“

(24.06.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 24. Juni 2024 mit Vertretern des US-amerikanischen Raumfahrtunternehmens Axiom Space über dessen europäischen Expansionspläne gesprochen. Axiom Space ist eines von drei Konsortien, die eine Nachfolgeplattform für die Internationale Raumstation ISS entwerfen. Aiwanger betont die Rolle Bayerns als zentraler Standort der Luft- und Raumfahrtindustrie: „Unser Gespräch hat gezeigt: Bayern hat im internationalen Standortwettbewerb sehr gute Karten.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER:  BAYERN FÖRDERT INNOVATIVE TECHNIKEN DER ABWASSERREINIGUNG / FORSCHUNGSPROJEKT IN SCHWEINFURT GESTARTET UND FÖRDERBESCHEID ÜBERGEBEN

(21.06.2024) Die städtische Kläranlage in Schweinfurt wird um eine vierte Reinigungsstufe erweitert. Die Stadt geht mit einem Forschungsprojekt sogar noch einen Schritt weiter: Sie will bei der Bewässerung Grundwasser und Wasser aus Oberflächengewässern durch aufbereitetes Abwasser aus der Kläranalage als Nutzwasser ersetzen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber hat am 21. Juni 2024 den Förderbescheid überreicht und das Projekt offiziell gestartet. 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Lebensqualität und Gemeinschaftsgefühl kann man machen – mach mit!

(27.06.2024) Wen zieht es zwecks Erholung nicht in den ländlichen Raum? Wohnen würden dort auch sehr gerne weitaus mehr Menschen, wenn es genügend qualifizierte Arbeitsplätze und eine gute Infrastruktur gäbe. Damit dies möglich wird und die Dörfer, Regionen und Landschaften lebenswert bleiben, unterstützt der Freistaat seine Bürgerinnen, Bürger und Kommunen mit der Verwaltung für Ländliche Entwicklung: Die Mitarbeiter der sieben Ämter für Ländliche Entwicklung betreuen mehr als 2.600 Projekte in rund 1.600 bayerischen Gemeinden.

Praktikerrat übergibt Vorschläge zur künftigen EU-Agrarpolitik an Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber

(27.06.2024) Der vor rund fünf Monaten von Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ins Leben gerufene Praktikerrat hat sein Diskussionspapier zur zukünftigen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2028 an die Ministerin übergeben. Unter der Leitung von Dr. Marcel Huber, der selbst viele Jahre dem Bayerischen Kabinett angehörte, hat der Praktikerrat in den letzten Wochen und Monaten eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen erarbeitet.

Bayerns Agrarministerin Kaniber gratuliert Bauernpräsident Rukwied und Vize Felßner zur Wiederwahl – Scharfe Kritik am sogenannten „Entlastungspaket“ der Ampel

(26.06.2024) Derzeit findet in Cottbus der zweitägige Deutschen Bauerntag des Deutschen Bauernverbandes (DBV) statt, bei dem die Teilnehmer auch den Vorstand neu wählen. Der Präsident des DBV, Joachim Rukwied, und einer seiner Stellvertreter, Günther Felßner, der auch Präsident des Bayerischen Bauernverbandes ist, wurden mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. „Ich gratuliere den Herren Rukwied und Felßner sowie dem gesamten neuen Vorstand von ganzem Herzen zur erfolgreichen Wiederwahl.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Beschleunigung: Eine generelle Fast Lane gegen den Fachkräftemangel!“ / Schnelle Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen – Bayerns Arbeitsmarkt im Juni 2024

(28.06.2024) Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Juni 2024 gegenüber dem Vormonat um rund 1.300 Personen bzw. 0,5 Prozent leicht angestiegen. Insgesamt waren in Bayern 271.111 Menschen arbeitslos gemeldet. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent behauptet Bayern im Bundesländervergleich seinen Spitzenplatz und liegt sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 5,8 Prozent.

Scharf: „Weiterbildung ist so wichtig wie ein Update auf dem Handy!“ / Pakt für berufliche Weiterbildung für weitere drei Jahre verlängert

(25.06.2023) Die Arbeitswelt verändert sich gerade fundamental. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber-, und Arbeitnehmervertretern, der Arbeitsverwaltung und der Politik ist entscheidend, um die großen Herausforderungen dieser Transformation zu meistern. „Diese Mammutaufgabe lässt sich nur mit einem gemeinsamen Schulterschluss bewältigen“, betont Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf. 

Scharf: „Wir wehren uns gemeinsam gegen Antisemitismus!“ / Jahresbericht zu antisemitischen Vorfällen in Deutschland

(24.06.2024) Im Vorfeld der Veröffentlichung des Jahresberichts „Antisemitische Vorfälle in Deutschland 2023“ des Bundesverbands RIAS am 25. Juni 2024 betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Nach dem barbarischen Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober mussten wir einen starken Zuwachs antisemitischer Vorfälle verzeichnen. In Bayern dokumentierte RIAS 2023 im Vergleich zum Vorjahr 73 Prozent mehr antisemitische Vorfälle. Die Zahlen sind alarmierend und bestürzend!“

Arbeitsministerin Scharf und Finanzminister Füracker: Länger arbeiten und dabei Steuern sparen / Forderung an den Bund: Folgen des demografischen Wandels mildern – Einstieg in flexibleren Renteneintritt ermöglichen

(21.06.2024) Die Bayerische Staatsregierung sieht vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des sich verschärfenden Fachkräftemangels den Bedarf, zusätzliche Anreize für ein längeres, freiwilliges Arbeitsleben zu schaffen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und Finanzminister Albert Füracker haben sich dazu an Bundessozialminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Christian Lindner gewandt.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach zu Informationsbesuch in Dänemark – Treffen mit der Ministerin für Digitales in Kopenhagen

(26.06.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat einen Informationsbesuch in Dänemark gestartet. Schwerpunkte waren die Themen Digitalisierung und Prävention. Am 26. Juni 2024 traf Gerlach in Kopenhagen zunächst die dänische Ministerin für Digitales, Marie Bjerre. Auf dem Programm des bis 28. Juni 2024 dauernden Besuchs standen zudem Besuche bei dem Zentrum für Interventionsforschung, der Dänischen Gesundheitsbehörde und dem Naestved Krankenhaus.

Gerlach: Bayern startet Bundesratsinitiative zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren von Ärzten mit ausländischer Ausbildung – Bayerns Gesundheitsministerin: Ärzte besonders vom Fachkräftemangel betroffen

(25.06.2024) Bayern startet eine Bundesratsinitiative zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischer Ausbildung. Das hat der Ministerrat auf Initiative von Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach in seiner Sitzung am 25. Juni 2024 beschlossen. Gerlach betonte: „Es braucht jetzt dringend mehr Tempo bei den Anerkennungsverfahren für Ärztinnen und Ärzte mit ausländischer Ausbildung. Denn im Gesundheitswesen sind neben Pflegekräften besonders auch die Ärztinnen und Ärzte vom Fachkräftemangel betroffen.“

Gerlach: Bayern will Erfolgsmodell „Fast Lane“ auf ausländische Pflegefachhilfskräfte ausweiten – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin zieht nach einem Jahr „Fast Lane“ für ausländische Pflegefachkräfte positive Bilanz

(25.06.2024) Bayern will die „Fast Lane“ für schnellere Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegefachkräfte auch auf Pflegefachhilfskräfte ausweiten. Diesem Vorschlag von Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach hat der Ministerrat in seiner Sitzung am 25. Juni 2024 zugestimmt. Gerlach betonte: „Unsere bayerische ‚Fast Lane‘ ist ein echtes Erfolgsmodell und kann auch als Vorbild für andere Fachkraftbereiche dienen. Wir wollen daher auch die Anerkennungsverfahren für Pflegefachhilfskräfte zum 1. Januar 2025 beim Bayerischen Landesamt für Pflege zentralisieren und diese in die ‚Fast Lane‘ integrieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Globale Player bringen KI im Freistaat in die Industrieanwendung / Mehring: „Zukunftsstrategie für den Hightech-Standort Bayern geht auf!“

(28.06.2024) Beim Transfer von Künstlicher Intelligenz in die Wirtschaft sind Beratungsunternehmen ein wichtiger Innovationstreiber. Umso mehr freut sich Digitalminister Dr. Fabian Mehring, dass einer der größten globalen Player der KI-Revolution auf die Innovationskraft der bayerischen Landeshauptstadt setzt und am Standort Anwendungen für Verwaltung und Unternehmen entwickeln.

Aufklärungskampagne gegen Desinformation im Internet erreicht über 6 Millionen Nutzer / Mehring: „Wir legen politischen Geschäftemachern das Handwerk!“

(25.06.2024) Die Mehrheit der Deutschen sieht in Desinformation eine Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt. Das ist das Ergebnis einer Bertelsmann-Studie aus dem Februar. Mit einer Aufklärungskampagne auf Social Media hat das Bayerische Digitalministerium jetzt vor der Europawahl 6,18 Millionen bayerische Nutzerinnen und Nutzer erreicht und leistet so einen wichtigen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Desinformation im Internet.