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28.07.2023 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 28. Juli 2023

Bayerische Staatskanzlei

Verleihung des Bayerischen Maximiliansordens 2023

Moderator, Schauspieler und Entertainer Thomas Gottschalk (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder (rechts).

Am 26. Juli 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Antiquarium der Münchner Residenz Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kunst mit dem Bayerischen Maximiliansorden ausgezeichnet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Der Maximiliansorden ist unser bayerischer Nobelpreis: Glückwunsch an Thomas Gottschalk, Klaus Doldinger und viele weitere herausragende Künstler und Wissenschaftler zu dieser exklusiven Auszeichnung! Sie alle sind überragende Persönlichkeiten. Der Orden ist ein sehr exklusiver Kreis mit maximal 100 Trägern. Thomas Gottschalk ist Kult-Entertainer und Klaus Doldinger ein überragender Komponist von Filmmelodien vom ‚Tatort‘ bis zu ‚Das Boot‘. Bayern ist ein freiheitsliebendes Land. Forschung, Kunst und Kultur gehören fest zu unserem Land.“

Kabinettssitzung am 25. Juli 2023

Am 25. Juli 2023 hat das Bayerische Kabinett unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Neuen Schloss in Bayreuth getagt. Das Kabinett befasste sich insbesondere mit Europathemen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir bekennen uns zu Europa: Ohne die EU wäre unser heutiger Wohlstand nicht haltbar und wir wären international viel schwächer. Europa braucht starke Regionen und eine starke Gemeinschaft. Bayern ist dabei ein wichtiger Brückenkopf Richtung Süden.“

Ehrung von Schulabsolventinnen und -absolventen des Abschlussjahrgangs 2023

Gruppenbild in der Allerheiligen-Hofkirche: Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo mit den rund 70 Schulabsolventinnen und -absolventen des Abschlussjahrgangs 2023.Am 24. Juli 2023 hat Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann gemeinsam mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo Schulabsolventinnen und -absolventen des Abschlussjahrgangs 2023 für herausragende Leistungen und soziales Engagement in der Allerheiligen-Hofkirche geehrt. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die Schülerinnen und Schüler zeichnen sich durch herausragende schulische Leistungen sowie durch großartiges ehrenamtliches Engagement aus. Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Seniorenheim oder beim Roten Kreuz – mit ihrem Einsatz, ihrer Empathie und ihrem Können sind sie starke gesellschaftliche Vorbilder. Dafür mein herzlicher Glückwunsch, wir sind stolz auf sie!“

4. Hofgartengespräch

Das 4. Hofgartengespräch mit Tech Leaderin, Autorin und Speakerin Annahita Esmailzadeh, Moderator Ralf Exel und Staatsministerin Melanie Huml (v.l.n.r.).

Am 26. Juli 2023 hat die Staatsministerin für Europa­angelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, die Tech Leaderin, Autorin und Speakerin Annahita Esmailzadeh zum 4. Hofgartengespräch im Prinz-Carl-Palais eingeladen.

Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2023

Am 25. Juli 2023 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Frau Karin Baumüller-Söder an der Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2023 im Festspielhaus Bayreuth teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Staatsempfang: „Höchster Kulturgenuss mit der ‚Parsifal‘-Premiere bei den Richard-Wagner-Festspielen und danach ein großer Staatsempfang. Das war ein Spektakel von Spitzenqualität. Herzlichen Dank allen Künstlerinnen und Künstlern! Bayreuth soll auch künftig die erste Adresse für Wagner bleiben. Deshalb werden wir die Festspiele noch stärker unterstützen.“

Verwaltungsgemeinschaft Zolling wird „Digitales Amt“ / Staatsminister Dr. Herrmann verleiht Auszeichnung für besonderes Engagement bei Digitalisierung

Staatsminister Dr. Herrmann verleiht die Auszeichnung „Digitales Amt“ an die Verwaltungs­gemeinschaft Zolling für ihr besonderes Engagement bei der Digitalisierung.

Die Verwaltungs­gemeinschaft Zolling wird „Digitales Amt“. Die Kommune erhielt am 27. Juli 2023 die Auszeichnung vom Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben. Diese Kommunen werden zudem auf der Webseite des Staatsministeriums für Digitales veröffentlicht, um zu zeigen, welche Kommunen bei der Digitalisierung bereits gut vorangekommen sind.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neues Katastrophenschutzkonzept vor: 12-Punkte-Programm zur Fortentwicklung des Katastrophenschutzes in Bayern – Umsetzung hat bereits begonnen – Appell an den Bund für gemeinsame Anstrengungen im Bevölkerungsschutz

(27.07.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 27. Juli 2023 das Konzept Katastrophenschutz Bayern 2025 vorgestellt, das gemeinsam mit allen am Hilfeleistungssystem beteiligten Organisationen und Verbänden entwickelt wurde. „Der Katastrophenschutz in Bayern ist hervorragend aufgestellt. Uns allen ist aber klar: Die Herausforderungen steigen, Einsatzlagen werden immer komplexer.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Abstimmungsverhalten der Bundesregierung bei der EU-Asylreform: Ampelkoalition verweigert weiter hartnäckig jegliche Maßnahme zur Begrenzung der Migration

(27.07.2023) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat der Bundesregierung vorgeworfen, weiterhin jegliche Maßnahmen zu blockieren, die zu einer Begrenzung der Migration führen. Jüngstes Beispiel sei das Abstimmungsverhalten der Bundesregierung in Brüssel: „Auf der Tagesordnung stand die sogenannte Asyl-Krisenverordnung. Sie soll es den Mitgliedstaaten in eng begrenzten Krisensituationen ermöglichen, vorübergehend die Standards im Asylverfahren und bei Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zu senken.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bauminister Christian Bernreiter geben Startschuss für neues Wohnquartier auf dem McGraw-Gelände / Wichtige Entlastung für den Münchner Wohnungsmarkt / Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 260 Millionen Euro / Gesamtfertigstellung voraussichtlich Mitte 2027

(26.07.2023) Es ist das zweitgrößte Projekt der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft Stadibau und ein wichtiger Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum in München: Auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne entsteht ein neues Wohnquartier für Staatsbedienstete mit 257 Wohnungen, 297 Apartments beziehungsweise Wohnheimplätzen, drei Kindertagesstätten und einem Supermarkt für die Nahversorgung. 

ADFC zeichnet Bau- und Verkehrsministerium mit Zertifikat in „Gold“ aus / Ministerium erhält Bestnote für Förderung der Radmobilität im eigenen Haus / Förderung des Radverkehrs wichtiger Bestandteil bayerischer Verkehrspolitik / Verkehrsminister Bernreiter: „Auszeichnung ist auch Ansporn, das Radlland Bayern weiter zu stärken.“

(26.07.2023) Seit 2017 vergibt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) die EU-weite Zertifizierung „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“. Nun hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr das begehrte Siegel in der höchsten Kategorie „Gold“ erhalten. Staatsminister Christian Bernreiter freut sich über die Auszeichnung: „Der Radverkehr ist ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Mobilität.“

Bauministerium und Baubranche suchen gemeinsamen Weg aus der Krise / Schwierige Rahmenbedingungen führen zu hohen Baukosten und Baustopps / Jetzt alle Reserven mobilisieren, Wohnbau-Booster nutzen und Bauland mobilisieren / Bernreiter: „Können nur gemeinsam Erfolge erzielen, Bund muss seinen Anteil leisten“

(26.07.2023) Jede Woche gibt es neue Negativmeldungen aus der Bauwirtschaft. Die Aufträge im Bauhauptgewerbe sind in den ersten vier Monaten des Jahres um fast 17 Prozent gesunken, die Aufträge im Wohnungsbau im Vergleich zum vergangenen Jahr sogar um 40 Prozent. Doch der Bedarf an Wohnraum ist hoch. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter hatte daher Vertreter der Baubranche unter dem Motto „Gemeinsam aus der Krise“ zu einem Runden Tisch zur Baukonjunktur nach München ins Bauministerium geladen. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Neubau der Justizvollzugsanstalt Marktredwitz / Spatenstich mit Bayerns Justizminister Eisenreich / 200 neue Arbeitsplätze für Nordbayern

(27.07.2023) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 27. Juli 2023 gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Marktredwitz Oliver Weigel und dem Landrat des Landkreises Wunsiedel Peter Berek im Rahmen einer Feierstunde den ersten Spatenstich für die neue Justizvollzugsanstalt in Marktredwitz gesetzt.

Neuer Gesetzentwurf zur Entlastung ehrenamtlicher Betreuerinnen und Betreuer / Berlin greift Vorschlag aus Bayern auf / Justizminister Eisenreich: „Der Einsatz von Ehrenamtlichen ist in der rechtlichen Betreuung von unschätzbarem Wert. Sie dürfen nicht durch unnötige bürokratische Hürden abgeschreckt werden.“

(24.07.2023) Das Bundesjustizministerium hat am 24. Juli 2023 einen Gesetzentwurf zur Entlastung ehrenamtlicher Betreuer und Betreuerinnen vorgelegt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Ich freue mich, dass Berlin damit auch unseren Vorschlag zum Abbau bürokratischer Hürden in der rechtlichen Betreuung aufgegriffen hat.“ Die Justizministerkonferenz hatte im Mai 2023 auf Initiative Bayerns den Bund aufgefordert, neue, weniger bürokratische Lösungen zu schaffen. Niedersachsen, Baden-Württemberg und das Saarland waren der bayerischen Initiative beigetreten.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Mehr Raum für Werte und Demokratie an Bayerns Berufsschulen – Feierliche Abschlussveranstaltung des Schulversuchs Werte.BS / „Werte sind der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält“ / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz dankt Schulen für Teilnahme am Schulversuch und gratuliert zur erfolgreichen Umsetzung zahlreicher Projektarbeiten.

(26.07.2023) „Junge Menschen brauchen Werte. Sie geben ihnen Halt und Orientierung und sie sind der Kitt, der Alt und Jung zusammenhält. Deshalb war es uns ein großes Anliegen, mit dem Schulversuch Werte.BS der Stiftung Bildungspakt Bayern die Wertebildung an den beruflichen Schulen noch mehr zu stärken und gezielt weiterzuentwickeln. Ich freue mich sehr, dass wir im Rahmen des Schulversuchs so tolle Ergebnisse erzielen konnten.“

Absolventenehrung 2023 – Herausragend in Schule und Ehrenamt / Kultusminister Michael Piazolo und Staatsminister Florian Herrmann würdigen hochengagierte Schulabsolventinnen und Schulabsolventen

(24.07.2023) Spitzennoten in den Abschlussprüfungen und gleichzeitig hochengagiert in der Schule oder im Verein – diese besondere Kombination aus Leistung und Ehrenamt eint die am 24. Juli 2023 in der Münchner Allerheiligen Hofkirche geehrten Schulabsolventinnen und Schulabsolventen. 70 Schülerinnen und Schüler aus allen Regierungsbezirken und allen Schularten waren am 24. Juli 2023 geladen, um von Staatsminister Florian Herrmann – in Stellvertretung für Herrn Ministerpräsident Markus Söder – und Kultusminister Michael Piazolo ihre Auszeichnung entgegen zu nehmen. 

Kultusminister gibt Startschuss für das Pilotprojekt „Partnerschulen des Sommersports“ – Piazolo: „Schule und Leistungssport unter einen Hut bringen“

(24.07.2023) In feierlichem Rahmen verkündete der bayerische Kultusminister Michael Piazolo am 24. Juli 2023 zusammen mit dem Präsidenten des Bayerischen Landes-Sportverbands Jörg Ammon am Gymnasium München-Nord („Eliteschule des Sports“) den Start des Pilotprojekts „Partnerschulen des Sommersports“ zum kommenden Schuljahr. Bei der Auftaktveranstaltung unterstrich Piazolo: „Die ‚Partnerschulen des Sommersports‘ sind ein weiterer wichtiger Mosaikstein für den Erfolg der Nachwuchsleistungssportförderung in Bayern.“

Bayerns beste „Blattmacher“ – Kultusminister Michael Piazolo zeichnet Siegerteams des Schülerzeitungswettbewerbs „Blattmacher“ aus

(24.07.2023) Aus allen Ecken Bayerns waren sie am 24. Juli 2023 ins Münchner Literaturhaus angereist – die diesjährigen Siegerinnen und Sieger des Schülerzeitungwettbewerbs „Blattmacher.“ Kultusminister Michael Piazolo: „Spannende Themen, intelligente Inhalte und ansprechendes Layout: Jede der ausgezeichneten Schülerzeitungen hat die Jury in diesen Bereichen überzeugen können. Meinen herzlichen Glückwunsch – eine tolle Leistung!“ 

Dem heimischen Gewässer auf der Spur – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Fischerpräsident Axel Bartelt erkunden mit Grundschülern die Unterwasserwelt bayerischer Bäche

(21.07.2023) Wer lebt unter Steinen, wer schwimmt im Verborgenen? Angeleitet von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bayerischen Fischerjugend begaben sich Schülerinnen und Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschule Arnstein-Schwebenried auf Bachsafari. Ausgestattet mit Kescher und Becherlupe suchten sie gemeinsam nach Spuren von Steinfliegen, Krebsen und Fischen.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Söder und Blume eröffnen Europas erste Hyperloop-Teststrecke in Realgröße / TUM-Hyperloop startet Testbetrieb – Aus studentischer Initiative wird interdisziplinäres Forschungsprojekt der Hightech Agenda Bayern – Wissenschaftsminister Blume: „Zukunft der Mobilität beginnt in Bayern“

(27.07.2023) Aufbruch in ein neues Zeitalter: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume haben Europas erstes und für den Passagierbetrieb zertifiziertes Hyperloop-Testsegment in Realgröße an der Technischen Universität München (TUM) eröffnet.

„Historischer Tag für Bayerns Studierende“: Landesstudierendenrat konstituiert sich im Bayerischen Landtag / Erste gesetzlich verankerte Interessenvertretung der Studierenden auf Landesebene – Bedeutender Schritt bei der weiteren Umsetzung des neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes – Wissenschaftsminister Blume: „Landesstudierendenrat wichtige Stimme bei studienpolitischen Fragen“

(24.07.2023) Ein Meilenstein für die Interessenvertretung der Studierenden im Freistaat: Im Beisein von Wissenschaftsminister Markus Blume hat sich am 23. Juli 2023 im Plenarsaal des Bayerischen Landtags der Landesstudierendenrat konstituiert. Damit wird ein weiterer wichtiger Bestandteil des neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes mit Leben erfüllt.

Siemens übergibt Schlüssel an Freistaat: 105.000 Quadratmeter für FAU-Hightech-Campus / Gigantische Entwicklungsmöglichkeiten für Hightech-Forschung – Zusammenführung der Technischen Fakultät an einem Standort – Wissenschaftsminister Blume: „Jahrhundertchance für die FAU“

(21.07.2023) Der Wissenschaftsstandort Erlangen entwickelt sich mit großen Sprüngen weiter: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume haben am 21. Juli 2023 den symbolischen Schlüssel für Modul 7 des Siemens-Campus vom Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG Dr. Roland Busch entgegengenommen. Der Freistaat wird auf der über zehn Hektar großen Fläche einen einzigartigen Hightech-Campus für die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) entwickeln.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER VERLEIHT „DIALEKTPREIS BAYERN 2023“ / Je 1.000 Euro für neun besondere regionale Verdienste um die Dialektpflege und –forschung // Vergabe des ersten Hauptgewinns des Dialektquiz Bayern

(27.07.2023) „Der Dialekt ist die Sprache der Heimat. Oder umgekehrt: Dialekt ist da, wo man verstanden wird. Er schafft ein Gefühl von Vertrautheit und Geborgenheit. Dabei zählt die Dialektvielfalt zum kulturellen Erbe Bayerns und prägt die regionale, lokale Kultur sowie Identität. Die heutigen Preisträgerinnen und Preisträger haben zur Stärkung, Pflege und Erforschung der Mundarten beigetragen. Dieses Engagement würdigen wir zum fünften Mal mit dem Dialektpreis Bayern!“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der diesjährigen Preisverleihung am 27. Juli 2023 im Heimatministerium in Nürnberg.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Das Gastgewerbe ist ein hervorragender Arbeitgeber für alle“

(27.07.2023) Das Gastgewerbe bietet für diesen Sommer noch Ferienjobs und Praktika an. Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Gastronomie und Hotellerie sind hervorragende Arbeitgeber – auch für Schüler, Studenten, Praktikanten und alle anderen, die etwas dazuverdienen möchten. Die Betriebe sind gerade in der Hochsaison im Sommer auf der Suche nach zusätzlichen motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Branche steht für das echte Leben, den persönlichen Kontakt, die Lebensfreude.“

Aiwanger: „Wir unterstützen frühzeitig die Transformation der bayerischen Innenstädte. Daher begrüße ich vernünftige, datenschutzrechtlich konforme Technologien , die positive Auswirkungen auf die Stadtentwicklung haben.“

(27.07.2023) Die neue DSGVO-konforme Smart City Analytics-Software der Ariadne Maps GmbH wird nun in Waldkirchen getestet. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Startschuss für die Testphase, die vom Bayerischen Wirtschaftsministerium gefördert wird, in der Stadt im niederbayerischen Landkreis Freyung-Grafenau gegeben. „Die Zentren der bayerischen Städte und Kommunen sind wichtige Orte für Gesellschaft, Handel, Handwerk, Gastronomie, Tourismus, Kultur und Dienstleistungen“, sagt Wirtschaftsminister Aiwanger.

Aiwanger: „Berlin hat endlich erkannt, wie wichtig Wasserstoff ist“

(26.07.2023) Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung am 26. Juli 2023 ein Update der Nationalen Wasserstoffstrategie beschlossen. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Berlin hat endlich erkannt, wie wichtig Wasserstoff ist. Das begrüße ich sehr, schließlich wollte man noch vor wenigen Monaten die Gasnetze rückbauen. Jetzt muss die Bundesregierung am Thema dran bleiben, damit es nicht wieder ideologisch ausgebremst wird. Ich appelliere an die Ampel, dem Wasserstoff jetzt wirklich die tatsächliche Chance am Markt zu geben.“

Aiwanger: „Der Chips-Act muss die Lieferketten für Halbleiter sichern und die heimische Produktion stärken“

(26.07.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Verabschiedung des EU-Chips-Act durch den europäischen Ministerrat. „Mit dem Chips-Act schafft Brüssel endlich die richtigen Instrumente für die Halbleiterindustrie. Die Lieferketten müssen gesichert und die heimische Produktion gestärkt werden. Dabei geht es nicht nur um milliardenschwere Subventionsprojekte wie die Ansiedelung von Intel in Magdeburg. Gerade in Bayern haben wir viel Potenzial für kleinere, aber hochinnovative Vorhaben in der Mikroelektronik.“

Aiwanger: „Wir fördern als eines der ersten Bundesländer gezielt Elektrolyseure für grünen Wasserstoff“

(26.07.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger begrüßt, dass die Richtlinie des neuen Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Bayerischen Förderprogramms zum Aufbau einer Elektrolyse-Infrastruktur (BayFELI) am 26. Juli 2023 im Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Bayerischen Ministerialblatt veröffentlicht wurde. Bayern stellt 150 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung. Es soll den dezentralen Aufbau einer eigenen heimischen Wasserstoffproduktion mit kurzen Transportwegen in ganz Bayern unterstützen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: DIGITALER NATURGUIDE FÜR DIE HOSENTASCHE / NEUE NATUR-APP FÜR BAYERN PRÄSENTIERT

(27.07.2023) Die digitale Welt bietet viele Chancen – auch für den Naturschutz und das Naturerleben. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber hat am 27. Juli 2023 den neuesten digitalen Naturbegleiter für Bayern vorgestellt. Glauber betonte bei der Präsentation der „natur.digital.bayern“-App in Oberfranken: „Bayern mit seiner landschaftlichen Schönheit, dem großen Naturreichtum und der einmaligen Artenvielfalt zieht viele Menschen an – gerade jetzt in den Sommerferien.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Herausragende bayerische Küche, Bierkultur und Festzelt: Ministerin Michaela Kaniber zeichnet 47 Wirte aus

(25.07.2023) 38 bayerische Gastronomiebetriebe haben für ihre „Ausgezeichnete Bayerische Küche“ das begehrte Qualitätssiegel mit den Rauten erhalten. Ernährungsministerin Michaela Kaniber hat am 24. Juli 2023 gemeinsam mit der Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA), Angela Inselkammer, den Gastwirten bei einem Festakt in München die Urkunden überreicht.

Kaniber startet bundesweit erstes Agrar-Gründerzentrum – Neue Einrichtung in Ruhstorf unterstützt Start-ups bei der Suche nach innovativen Betriebszweigen

(24.07.2023) Unter dem Namen „NEU.LAND.“ gibt es jetzt eine bundesweit einmalige Einrichtung im niederbayerischen Ruhstorf an der Rott: Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber hat in München den offiziellen Startschuss für das neue Gründerzentrum gegeben. „Moderne Landwirtschaft ist schon heute viel mehr als reine Agrarproduktion. Zusätzliche Standbeine schaffen Einkommen für den eigenen Betrieb, sichern Arbeitsplätze und stärken den ländlichen Raum.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir stärken Eltern bei der Erziehung!“ / Bilanz nach zehn Jahren Förderprogramm für Familienstützpunkte

(27.07.2023) Seit zehn Jahren finden Familien Unterstützung bei den Familienstützpunkten. Ob Eltern-Kind-Angebote, Paartrainings, Vorträge oder Elternkurse – alle Angebote zielen darauf ab, die Erziehungskompetenz der Eltern früh zu stärken.

Scharf: „Wir stärken den Zusammenhalt und das Miteinander!“ / Runder Tisch im Sozialministerium als Auftakt zum bayerischen Aktionsplan QUEER

(26.07.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf erklärt: „Wir starten mit dem heutigen Runden Tisch den bayerischen Aktionsplan QUEER. Der Aktionsplan lebt von der schrittweisen Einbindung der wichtigsten Akteure – ein breiter Beteiligungsprozess ist unumgänglich. Reflektion, die Definition von Zielen und die Entwicklung von gemeinsamen Ideen, die in den kommenden Monaten vertieft und ausgearbeitet werden, standen heute im Fokus.“

Scharf: „Mit Ferienjobs erste Erfahrungen in der Arbeitswelt sammeln!“ / Scharf: „Mit Ferienjobs erste Erfahrungen in der Arbeitswelt sammeln!“

(25.07.2023) Die Sommerferien stehen vor der Tür. Viele Schülerinnen und Schüler wollen diese Pause vom Schulalltag jedoch nicht nur zur reinen Erholung nutzen, sondern auch, um sich ein wenig Geld dazu zu verdienen. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Ferienjobs sind für Schülerinnen und Schüler eine gute Möglichkeit, um Berufe kennenzulernen! Erste Erfahrungen in der Arbeitswelt und Ideen für die berufliche Zukunft können mit Ferienjobs gesammelt werden.“

Scharf: „Familienfreundliche Betriebe sind auf die Arbeitswelt der Zukunft vorbereitet!“

(24.07.2023) Der Familienpakt Bayern wächst weiter. Anlässlich der Kooperationsveranstaltung des Familienpakts mit dem Landkreis Miesbach betont Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Im Wettbewerb um geeignete Arbeitskräfte ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein entscheidender Wirtschaftsfaktor! Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben heute die Wahl und entscheiden sich für das Unternehmen, bei dem sie ihre familiären und beruflichen Aufgaben optimal vereinbaren können.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bereits mehr als 20 Millionen Euro Härtefallhilfen an bayerische Gesundheitseinrichtungen ausgezahlt – Gesundheitsminister übergab symbolische Zahlungen an Vertreter von Krankenhaus, Vorsorge- und Rehaeinrichtung sowie ambulantem Pflegedienst

(27.07.2023) Bayern hat bereits mehr als 20 Millionen Euro Härtefallhilfen an knapp 180 Gesundheitseinrichtungen im Freistaat ausbezahlt. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 27. Juli 2023 hingewiesen. Der Minister übergab in München Ausgleichszahlungen aus dem bayerischen Härtefallfonds an Vertreter aus den Bereichen Krankenhaus, Vorsorge- und Rehaeinrichtungen sowie ambulante Pflegedienste.

Holetschek: Die Pflege war ein Herzensanliegen von Barbara Stamm – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister ehrt rund 400 Menschen aus dem Pflegebereich mit einem Staatsempfang zur Würdigung der Verdienste der verstorbenen Landtagspräsidentin a.D.

(26.07.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat am 26. Juli 2023 die Arbeit von Persönlichkeiten, die sich im Bereich der Pflege berufsmäßig besonderes engagieren bzw. engagiert haben, mit einem Staatsempfang in der Residenz in Würzburg gewürdigt. Darüber hinaus wurde der verstorbenen Landtagspräsidentin a.D. Barbara Stamm und ihrer Verdienste im Bereich der Pflege gedacht.

Holetschek: Modellprojekt zu Springerkonzepten in der Langzeitpflege kann starten – Pflegeminister will Arbeitsbedingungen verbessern und Leiharbeit eindämmen – Förderung von 7,5 Millionen Euro

(23.07.2023) In Bayern startet das geplante Modellprojekt zur Erprobung von Springerkonzepten in der Langzeitpflege. Das hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 23. Juli 2023 in München mitgeteilt. Holetschek sagte: „Fehlende Planbarkeit sowie schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind Hauptgründe dafür, warum Pflegekräfte ihren Beruf aufgeben. Diese Abwanderung von Fachkräften müssen wir stoppen!“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Stadtentwicklung im Zukunftslabor / Digitalministerin Gerlach besucht digitales Bürgerforum in Kempten

(28.07.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat in Kempten gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kiechle das digitale Bürgerforum besucht, das im Zukunftslabor vor Ort gerade aufgebaut wird. Dort können sich Bürgerinnen und Bürgern aktiv mit Ideen und Vorschlägen an der Entwicklung der Stadt und ihrer Initiativen beteiligen. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales fördert das Projekt mit 495.000 Euro.

Neues Fortbildungsprogramm für Verwaltungsdigitalisierung: Ministerin Gerlach will Behördenmitarbeiter schulen

(25.07.2023) Der Freistaat Bayern baut die digitale Fortbildung der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung weiter deutlich aus. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach gab den Start einer neuen Lernplattform bekannt. Sie richtet sich erstmals bayernweit auch an die Kommunen und ist damit einzigartig in ihrer Reichweite. Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung können hier bereits mehr als 30 kostenlose E-Learning-Kurse absolvieren, darunter Anleitungen für eine Beschleunigung der Behördendigitalisierung, Kurse zu Cybersicherheit oder Datenschutz.