Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2024

Am 25. Juli 2024 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Frau Karin Baumüller-Söder an der Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2024 im Festspielhaus Bayreuth teilgenommen. Im Anschluss an die Eröffnungspremiere haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Frau Karin Baumüller-Söder anlässlich der Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2024 zu einem Staatsempfang im Ehrenhof des Neuen Schlosses Bayreuth eingeladen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Es ist wieder so weit: Bayreuth ist erneut das Zentrum der internationalen Kultur. Mit der Premiere von ‚Tristan und Isolde‘ erwartet uns eine zentrale Oper in Wagners Werk: ein Drama mit großen Gefühlen und einer tragischen, unerfüllten Liebe. Bayern steht für Kunst, Kultur und Emotionen – und das überall im Freistaat. Die Wagner-Festspiele in Bayreuth sind nicht nur ein musikalisches Highlight, sondern auch Fenster zu unserer kulturellen Identität und Seele. Darum werden wir die Sanierung des Festspielhauses kräftig unterstützen und dieses Juwel für die Zukunft gestalten. Für uns ist klar: Bayreuth ist Wagner!“

Treffen mit Sachsens Ministerpräsident Kretschmer in Plauen

Am 25. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf Einladung seines sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer den Freistaat Sachsen besucht und in Plauen an einer Gesprächsrunde zu gemeinsamen Herausforderungen und Zielen beider Bundesländer teilgenommen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand der ländliche Raum. Im Anschluss nahm Ministerpräsident Dr. Markus Söder zusammen mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens am Austausch mit Geschäftsführung und Belegschaft der Plauen Stahl Technologie GmbH teil.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Zu Besuch bei Freunden: Die Freistaaten Bayern und Sachsen arbeiten ausgezeichnet zusammen und werden ihre Partnerschaft noch ausbauen. Nur mit einer starken Sicherheits- und Wirtschaftspolitik werden wir unseren Wohlstand erhalten. Und nur mit einer Lösung der Migrationsfrage wird es uns gelingen, die Extremisten zurückzudrängen. Deshalb werden wir den Druck auf die Ampel mit unserem Fünf-Punkte-Plan hoch halten. Es braucht weiter konsequente Grenzkontrollen durch den Bund. Wir bekennen uns zu Leistung, stabilen Finanzen, bester Bildung, zum ländlichen Raum und zur Technologie-Offenheit – und lehnen jede ideologische Bevormundung ab. Es braucht eine gute medizinische Versorgung auf dem Land und keine falschen Reformen aus Berlin. Auch das Bürgergeld ist ein schwerer Fehler und muss weg! Wer arbeitet, muss spürbar mehr haben als jemand, der zumutbare Arbeit verweigert. Gemeinsam kommen Bayern und Sachsen auf ein Viertel der Industriearbeitsplätze und des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland. Vielen Dank für den guten Austausch mit den Kommunalpolitikern im Vogtlandkreis und Mitarbeitern von Plauen Stahl Technology. Ich war sehr gerne zu Gast. Michael Kretschmer ist ein hervorragender Ministerpräsident!“ 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Juli 2024

1. Ministerrat bringt eigenes Ladenschlussgesetz für Bayern auf den Weg / Abbau bürokratischer Hürden / Sonn- und Feiertage bleiben geschützt / 2. Einführung flächendeckender Sprachstands­erhebungen und verpflichtender Sprachförderung im Freistaat / 3. Freistaat stellt neue Bayerische Wasserstoffstrategie 2.0 vor /  4. Niederbayern bekommt eigenes Verwaltungsgericht in Plattling / Staatsregierung startet Flächenmanagementverfahren

Ehrung von Schulabsolventinnen und -absolventen des Abschlussjahrgangs 2024

Am 22. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kultusministerin Anna Stolz Schulabsolventinnen und -absolventen aus Bayern für herausragende Leistungen in der Allerheiligen-Hofkirche geehrt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Tolle Auszeichnung für die Besten in Bayern: Unsere Schülerinnen und Schüler zeigen überragende Leistungen – und das nicht nur in der Schule. Sie haben auch der Gesellschaft etwas zu geben und bringen sich ehrenamtlich ein, ob in der Schule, im Sportverein oder im sozialen Bereich. Sie alle sind tolle Persönlichkeiten und die Leistungsträger von morgen. Wir können zuversichtlich in die Zukunft schauen, denn diese tolle junge Generation bringt uns voran! Herzlichen Glückwunsch an alle, Danke für das großartige Engagement und alles Gute für die Zukunft. Bayern ist stolz!“

45. Bayerische Amateurfilmfestspiele

Am 21. Juli 2024 hat der Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes­angelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, an den 45. Bayerischen Amateurfilm­festspielen im Kinopolis im City Center in Landshut teilgenommen und den Hauptpreis „Großer Löwe mit Rautenschild“, gestiftet vom Bayerischen Ministerpräsidenten, übergeben.

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Die Leidenschaft für Film treibt sie an, nicht Mainstream oder Profit. Amateurfilme sind besonders, unverwechselbar und ungemein persönlich. Herzlichen Dank und großen Respekt für die kreativen Amateurfilmer – sie bereichern unsere Kulturszene! ‚The Contest‘ von Andreas Bierl überzeugt die Jury besonders. Herzlichen Glückwunsch zum Hauptpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten, den ich sehr gerne überreicht habe!“

Besuch bei der Proton Motor Fuel Cell GmbH

Am 23. Juli 2024 hat Bayerns Staatsminister für Europa­angelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, die Proton Motor Fuel Cell GmbH in Puchheim besucht und sich über die Entwicklungen auf dem Sektor der Wasserstoff-Brennstoffzellen-Technologie informiert.

Europaminister Eric Beißwenger: „Proton leistet einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Wasserstoff-Wertschöpfungskette. Die Transformation hin zu einer klimaneutralen Industrie und Wirtschaft ist für Bayern auch eine Chance zum Innovationsmotor für neue Technologien zu werden. Unser Ziel ist es, an der Spitze des technologischen und wirtschaftlichen Fortschritts zu stehen und schnell klimaneutral zu werden. Die Brennstoffzellen-Technologie ist ein wesentliches Element bei der Dekarbonisierung von Industrieprozessen, des Energiesystems sowie im Verkehrsbereich.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Weg frei für die Beschleunigung von Asylverfahren an den bayerischen Verwaltungsgerichten

(24.07.2024) Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat beschlossen, die Asylverfahren für Flüchtlinge ausgewählter Herkunftsstaaten bei den einzelnen Verwaltungsgerichten zu konzentrieren. Herrmann: „Durch die Konzentration bestimmter Herkunftsstaaten gewinnen die Gerichte eine größere Expertise in den Verfahren. Dadurch erhoffen wir uns schnellere Asyl-Entscheidungen und insgesamt eine Beschleunigung der landesweiten Verfahrenslaufzeiten.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt bundesweites Vereinsverbot der Vereinigung „Islamisches Zentrum Hamburg“: Durchsuchungen auch bei der „Islamischen Vereinigung Bayern“ in München – Konsequenter Vollzug

(24.07.2024) Im Zuge des bundesweiten Verbots der Vereinigung ‚Islamisches Zentrum Hamburg (IZH)‘ vom 24. Juli 2024 durch das Bundesinnenministerium haben laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auch Durchsuchungen bei der ‚Islamischen Vereinigung Bayern (IVB)‘ in München stattgefunden. „Die IVB ist nach den vorliegenden Erkenntnissen klar weisungsgebunden sowie personell und finanziell abhängig in das IZH eingegliedert“, erklärte Herrmann.

Neuer Präsident der Bayerischen Bereitschaftspolizei: Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Udo Skrzypczak und führt Michael Dibowski als Nachfolger ein

(24.07.2024) Führungswechsel beim größten Verband der Bayerischen Polizei: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 24. Juli 2024 in Bamberg den bisherigen Präsidenten der Bayerischen Bereitschaftspolizei Udo Skrzypczak feierlich in den Ruhestand verabschiedet und den bisherigen Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums München Michael Dibowski als Nachfolger ins Amt eingeführt.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Ministerrat gibt grünes Licht für Verwaltungsgericht in Plattling – Sieben Kammern mit 50 Mitarbeitern – Gericht soll Betrieb ab Mitte 2028 aufnehmen

(23.07.2024) Der Ministerrat hat grünes Licht für ein Verwaltungsgericht in Niederbayern am Standort Plattling gegeben und ein Flächenmanagementverfahren für ein Verwaltungsgerichtsgebäude eingeleitet. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. „Im Endausbau soll das neue Verwaltungsgericht sieben Kammern mit rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umfassen. Dafür wird eine Gebäudefläche von rund 2.000 Quadratmetern benötigt“, so der Innenminister.

Mehr als 1.500 Polizistinnen und Polizisten vereidigt – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über Verstärkung: Mehr Sicherheit durch mehr Polizei – Weitere zusätzliche Polizeistellen

(20.07.2024) Mehr Sicherheit durch mehr Polizei: Über 1.500 neu zur Ausbildung beziehungsweise zum Studium eingestellte Polizistinnen und Polizisten haben am 20. Juli 2024 bei der zentralen Vereidigungszeremonie in Nürnberg vor Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und dem Präsidenten der Bayerischen Bereitschaftspolizei Udo Skrzypczak ihren Diensteid abgelegt. Darunter waren auch fünf Sportlerinnen und Sportler der Spitzensportfördergruppe der Bayerischen Polizei.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Auf die Räder, fertig, los: Umsetzung des Bayerischen Radgesetzes in vollem Gange / Radgesetz seit einem Jahr in Kraft / Bau 1.500 km neuer Radwege schreitet voran / Günstiges Fahrradmitnahmeticket wird ab 1. August nochmals attraktiver

(25.07.2024) Der Sommer ist da und Wetter sowie Urlaubszeit machen Lust, verstärkt aufs Rad zu steigen. Damit viele Menschen das Fahrrad als nachhaltiges Verkehrsmittel nutzen, hat der Bayerische Landtag das Radgesetz verabschiedet, das vor einem Jahr am 1. August 2023 in Kraft getreten ist. „Mit dem Radgesetz stärken wir den Radverkehr auf allen Ebenen“, so Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter.

68 neue Straßenwärter für Bayern – Prüfungsbeste aus Freilassing, Bad Staffelstein und Kronach / Feierstunde im Schloss Schleißheim / Besondere Ehrung für Jahrgangsbeste / Bernreiter: „Teams in Orange sind besonderes Aushängeschild“

(24.07.2024) Ihre Arbeit ist nicht leicht, sie sind im kalten Winter, bei brütender Hitze, während Unwettern und Unfällen im Einsatz: Bayerns Straßenwärterinnen und Straßenwärter. Mit dem aktuellen Ausbildungsjahrgang sorgen künftig weitere 68 Straßenwärter – darunter eine Frau – für mehr Sicherheit auf Bayerns Straßen. Am 24. Juli 2024 hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter die erfolgreichen Ausbildungsabsolventen nach einer Feierstunde im Schloss Schleißheim ins Berufsleben entlassen: „Herzlichen Glückwünsch zur bestandenen Ausbildung!“

Ausbau des Bahnknotens München schreitet weiter voran / Programm „Bahnausbau Region München“ nimmt weiter Fahrt auf: 29 Maßnahmen bereits in Realisierung, Machbarkeitsstudien für weitere 44 Maßnahmen / Am 22. Juli 2024 Ergebnisse der Machbarkeitsstudien im Dialogforum vorgestellt / Zusätzlich: Planungsvereinbarung für neuen S-Bahnhalt München Berduxstraße unterzeichnet

(22.07.2024) Mit dem Programm „Bahnausbau Region München“ macht der Freistaat Bayern die Schieneninfrastruktur rund um München und in ganz Südbayern fit für die Zukunft. Ein Gutachterteam hat im Rahmen von Machbarkeitsstudien 44 Maßnahmen auf ihre verkehrliche Wirkung und ihre bautechnische Machbarkeit untersucht. Die gutachterlichen Arbeiten konnten nun weitestgehend abgeschlossen werden und wurden am 22. Juli 2024 Fachleuten und Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus der Region vorgestellt.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Europaweiter Aktionstag für Betroffene von Hasskriminalität / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Bayern führt den Kampf gegen strafbare Hate Speech entschlossen und konsequent. Ich rate Betroffenen: Zeigen Sie Täter an.“

(22.07.2024) Zum europaweiten Aktionstag für Betroffene von Hasskriminalität (22. Juli) rät der bayerische Justizminister Georg Eisenreich: „Hass und Hetze im Internet haben ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Ich rate Betroffenen: Zeigen Sie Täter an. Bayern führt den Kampf gegen strafbare Hate Speech entschlossen und konsequent.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Schuljahresende für rund 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern / Kultusministerin Anna Stolz wünscht erholsame Ferien – Jahreszeugnis als wichtige Rückmeldung zum individuellen Lernfortschritt.

(25.07.2024) Am 26. Juli 2024 starten rund 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern in die Sommerferien. Damit geht einmal mehr ein ereignisreiches Schuljahr zu Ende. „Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften wunderbare und erholsame Sommerferien. Mein herzliches Dankeschön gilt allen Mitgliedern unserer tollen Schulfamilie, die das vergangene Schuljahr mit ihrer Begeisterung, ihrer Neugierde und ihrem großen Engagement geprägt haben. Jetzt haben sich alle die Sommerpause mehr als verdient.“

Vereint in Vielfalt − Deutschland und Slowenien und ihre grenzenlose Freundschaft / Auszeichnung herausragender Beiträge im Wettbewerb „Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn – Wir in Europa“ – Kultusministerin Anna Stolz: „Ein starkes Europa profitiert von kulturellem Austausch!“

(25.07.2024) Die europäische Idee mit Leben zu füllen, ist der Ausgangspunkt des bayerischen Landeswettbewerbs „Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn – Wir in Europa“, der dieses Mal unter dem Motto „Europa zwischen Adria und Alpen. Slowenien – entdecke die Vielfalt!“ stattfand. Über 4.500 Schülerinnen und Schüler aus Bayern und zahlreichen osteuropäischen Ländern begaben sich erfolgreich auf die Spuren der Geschichte Sloweniens und nahmen dabei auch Natur und Kultur des östlichen Nachbarstaates genauer in den Blick.

„Bayerns Beste“ – Ehrung herausragender Schulabsolventinnen und Schulabsolventen im Freistaat / Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kultusministerin Anna Stolz würdigen schulische Leistungen und ehrenamtliches Engagement.

(23.07.2024) In der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz fand am Montag, 22. Juli 2024, die feierliche Ehrung der besten Absolventinnen und Absolventen aller Schularten statt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kultusministerin Anna Stolz hatten 77 Schülerinnen und Schüler aus allen bayerischen Regierungsbezirken eingeladen und gratulierten den jungen Talenten stellvertretend für alle Absolventinnen und Absolventen, die in diesem Jahr ihren Abschluss gemacht haben.

Glauber und Stolz: Clever im Alltag / 92 Schulen für Einsatz in der Verbraucherbildung ausgezeichnet / Für ihren besonderen Einsatz in der Verbraucherbildung werden in diesem Jahr 92 Schulen in ganz Bayern als „Partnerschule Verbraucherbildung Bayern“ ausgezeichnet.

(22.07.2024) Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber, der in diesem Jahr zwei Schulen persönlich vor Ort ausgezeichnet hat, betonte anlässlich der Vergabe der Urkunden an die Schulen: „Das Programm Partnerschule Verbraucherbildung Bayern steht für die Vermittlung von Alltagskompetenzen bereits in der Schule. Ich freue mich über das große Engagement der Schülerinnen und Schüler. Die Projekte an den Schulen zeigen eindrücklich: Die junge Generation befasst sich intensiv mit zentralen Zukunftsthemen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Die Zukunft des Festspielhauses ist gesichert“ / Staatsminister Markus Blume und Staatsministerin Claudia Roth zur weiteren Sanierung des Bayreuther Festspielhauses

(25.07.2024) „Die Zukunft des Festspielhauses ist gesichert: Bund und Freistaat Bayern schultern die erforderliche Generalsanierung paritätisch. Für den zweiten Sanierungsabschnitt stellen wir insgesamt rund 170 Millionen Euro zur Verfügung“, erklärten Bayerns Kunstminister Markus Blume und Kulturstaatsministerin Claudia Roth bei der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung in Bayreuth im Vorfeld der Festspieleröffnung.

Verleihung der Denkmalschutzmedaille 2024 für 16 Preisträgerinnen und Preisträger aus Bayern / Kunstminister Markus Blume ehrt Persönlichkeiten, Stiftungen, Vereine und Gemeinden für ihren herausragenden Einsatz bei der Denkmalpflege – Blume: „Denkmalpflege ist Heimatliebe in der allerschönsten Form“

(25.07.2024) Kunstminister Markus Blume und Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, Leiter des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, zeichneten am 25. Juli 2024 in der Alten Münze in München 16 Persönlichkeiten und Gemeinden in Bayern, die sich in herausragender Weise für die Denkmalpflege engagiert haben, mit der Denkmalschutzmedaille aus. Kunstminister Blume betonte: „Denkmalpflege ist Heimatliebe in der allerschönsten Form!“

Baustart in der Münchner Studentenstadt: BayernHeim saniert 1.044 Wohnheimplätze / Neuausbau der größten Häuser 9 und 12 – insgesamt über 151 Millionen Euro Investition – langfristiges bezahlbares Wohnen für Studentinnen und Studenten

(23.07.2024) In der Studentenstadt im Münchner Stadtteil Freimann beginnt die Sanierung der beiden größten Häuser 9 und 12. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume und Bauminister Christian Bernreiter haben am 23. Juli 2024 den Startschuss für die Sanierung gegeben.

Neue Visionen für das Kunstareal: Jury empfiehlt einstimmig Entwurf „Kunstgarten“ zur Umsetzung / Ergebnis des Ideenwettbewerbs Open Kunstareal steht fest: Jury spricht sich für den Entwurf „Kunstgarten“ des Pariser Ateliers Roberta aus – Ausstellung in der Immatrikulationshalle der TUM zeigt alle Einreichungen – Kunstminister Markus Blume: „Wir bringen Gartenstadt und Weltstadt im Kunstareal zusammen!“

(23.07.2024) „Der Ideenwettbewerb Open Kunstareal ist entschieden. Die Jury empfiehlt einstimmig die Idee ‚Kunstgarten‘ des Pariser Landschaftsarchitekturbüros Atelier Roberta zur Umsetzung“, so Kunstminister Markus Blume bei der Eröffnung der Ausstellung am aller Einreichungen 23. Juli 2024 in der Immatrikulationshalle der TU München. „Wir bringen Gartenstadt und Weltstadt im Kunstareal zusammen!  Das Kunstareal München verbindet hochkarätige Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen in einer Dichte wie kaum in einer anderen europäischen Stadt.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 10 PREISTRÄGERINNEN UND PREISTRÄGER ERHALTEN DIALEKTPREIS 2024 / „Dialektpreis Bayern“ würdigt außerordentliches Engagement zur Stärkung, Pflege und Erforschung regionaler Mundarten // „Dialektpreis Jugend“ erstmals verliehen // Preisgeld von je 1.000 Euro

(23.07.2024) „Unsere bayerischen Dialekte sind nicht nur Muttersprache in ihrer ursprünglichsten Form, sondern auch Ausdruck von Tradition, Heimatverbundenheit und Regionalität: Sie verbinden Menschen in ganz Bayern und schaffen ein Gefühl von Vertrautheit und Geborgenheit. Die beeindruckende Dialektvielfalt zählt zum kulturellen Erbe Bayerns und prägt die Art und Weise, wie wir miteinander kommunizieren – Dialekte tragen maßgeblich zur einzigartigen bayerischen Lebensart bei!“

FÜRACKER: STEUERPOLITIK DER AMPEL – DREIFACHE ENTTÄUSCHUNG FÜR VIELE JUNGE FAMILIEN / Bayern fordert rückwirkende Erhöhung des Grund- und Kinderfreibetrags für 2024 // Ideologiegetriebene Steuerklassenreform strikt abzulehnen

(23.07.2024) „Die altbekannte Ampel-Routine setzt sich weiter fort: Großspurige Ankündigungen des Bundesfinanzministers erweisen sich als reine Lippenbekenntnisse! Eine auf den Jahresbeginn 2024 rückwirkende Erhöhung des einkommensteuerlichen Grundfreibetrags sowie des Kinderfreibetrags ist verfassungsrechtlich zwingend geboten – Steuerzahler werden sonst in diesem Jahr grundgesetzwidrig zu hoch belastet!“

FÜRACKER: GRATISFAHRTEN FÜR NOTE „EINS“ IM ZEUGNIS / Bayerische Seenschifffahrt belohnt sehr gute Leistungen im Zeugnis mit Freifahrten in den Sommerferien

(22.07.2024) „Herausragende Leistungen verdienen Anerkennung! Wir möchten zu schulischen Erfolgen gebührend gratulieren und auch dieses Jahr wieder besonderen Fleiß, Disziplin und Engagement belohnen. Alle Schülerinnen und Schülern, die eine ‚Eins‘ im Zeugnis haben, dürfen sich daher auch 2024 über beliebig viele kostenlose Fahrten mit den Linienschiffen der Bayerischen Seenschifffahrt während der Sommerferien freuen!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Batterietechnologie aus Bayern kann sich offensiv im internationalen Wettbewerb positionieren“

(26.07.2024) Innovative Batterietechnologien sind ein zentraler Baustein für die erfolgreiche Gestaltung der Energie- und Mobilitätswende. Bayern nimmt dabei als Produktionsstandort und als Produzent erneuerbarer Energien eine Vorreiterrolle ein. Aus diesem Grund wurde erstmals durch Bayern Innovativ ein Batteriekongress veranstaltet. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betonte in seiner Eröffnungsrede: „Für die Energie- und Mobilitätswende sind fortschrittliche Batterietechnologien unbedingt notwendig.“ 

Aiwanger: „Wir erleichtern die Windkraft-Planung in Bayern“

(25.07.2024) Das Onlinetool Energie-Atlas Bayern bietet ab sofort mehr Informationen zum Windkraftpotenzial in den Bayerischen Regionen. Dafür wurde die so genannte Gebietskulisse Windkraft aktualisiert. Unter anderem sind nun auch Daten zum Denkmalschutz, zu militärischen Belangen und zur zivilen Luftfahrt verfügbar, zudem ist auch die Hangneigung berücksichtigt. Mit diesem neuen Angebot ist eine noch bessere Erstbewertung für die Windkraftplanung möglich, betont Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. 

Aiwanger: „Mit MTU Aero Engines sitzt ein weltweiter Player in der Triebwerksherstellung mitten in Bayern. Es freut mich, dass das Unternehmen auch beim Thema nachhaltiges Fliegen engagiert ist“

(24.07.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat am 24. Juli 2024 den Münchner Triebwerkshersteller MTU Aero Engines AG an dessen Sitz in München besucht. Im Gespräch mit Dr. Silke Maurer, Vorständin OEM Operations, diskutierte der Minister die größten Herausforderungen, vor denen die Branche derzeit steht. Zentrale Punkte waren dabei die Transformation der Luftfahrt und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland. 

Aiwanger vor Besuch in Israel: „Bayern steht an der Seite Israels. Wir stärken die Zusammenarbeit in schwerer Zeit“

(23.07.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wird auf Einladung der Generalkonsulin des Staates Israel für Süddeutschland, Talya Lador-Fresher, in der kommenden Woche mit einer Wirtschaftsdelegation nach Israel reisen. Der Staatsminister wird dabei in Jerusalem den israelischen Wirtschaftsminister Nir Barkat und führende Vertreter des Energieministeriums treffen. Geplant sind zudem mehrere Unternehmensbesuche in Tel Aviv und Haifa sowie Networking-Treffen der Delegationsteilnehmer mit israelischen Firmenchefs aus der Sicherheitstechnik und weiteren Branchen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER UND BLUME: LANDTIERARZTQUOTE IST AUF DER ZIELGERADEN / VERBÄNDEANHÖRUNG STARTET

(25.07.2024) Die Bayerische Staatsregierung bringt eine Quote für Landtierärzte auf den Weg und startet jetzt die Verbändeanhörung. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 25. Juli 2024 in München: „Die Landtierarztquote für Bayern ist auf der Zielgeraden. Das ist ein wichtiges Signal für künftige Tierärzte und für die Nutztierhalter. Landwirte sind auf eine zuverlässige tiermedizinische Versorgung ihrer Tiere angewiesen. Fakt ist: Wir brauchen mehr Tierärzte auf dem Land.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Grund zum Feiern: 152 Gärtnerinnen und Gärtner erhalten Meisterbriefe, 27 Jahrgangsbeste auch Meisterpreise 

(25.07.2024) Auch in den „grünen Berufen“ ist die Meisterurkunde ein sehr beliebter, häufig angestrebter Abschluss. Sie bescheinigt nicht nur fachliches Können, sondern auch Kompetenz in Bereichen wie Unternehmens- und Mitarbeiterführung. Außerdem verbrieft sie die fachliche Eignung zum Ausbilden von Berufsnachwuchs.

Bisher rund 261.500 Besucher bei Landesgartenschau Kirchheim: Landwirtschaftsministerin Kaniber zieht Bilanz zur Halbzeit

(24.07.2024) „Die Besucherzahlen blühen wie die Gärten bei der Landesgartenschau“, so lautet die Zwischenbilanz von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber zur Halbzeit der Landesgartenschau in Kirchheim bei München. „Seit die Gartenschau am 15. Mai ihre Pforten geöffnet hat, sind mehr als 261.500 Besucherinnen und Besucher zur Schau am Stadtrand von München gekommen. Nach noch nicht einmal vier Wochen wurde schon der 100.000 Besucher begrüßt. Das ist ein Riesenerfolg für alle Beteiligten.“

Tourismusministerin Michaela Kaniber: „Nachhaltigkeit im Tourismus bedeutet mehr Lebensqualität für alle“

(22.07.2024) Nachhaltigkeit ist die zentrale Richtschnur beim Weiterentwickeln des Bayerntourismus. Dies machten beim vbw Hybrid-Kongress „Vorsprung Bayern – Nachhaltigkeit im Tourismus“ am 22. Juli 2024 im Bürgersaal auf der Landesgartenschau in Kirchheim bei München Vertreterinnen und Vertreter von Tourismus, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik einmal mehr deutlich.

Zukunft gestalten: Tourismusministerin Kaniber gibt Startschuss für neue bayerische Kongressinitiative – „Wo es schön ist, tagt man auch angenehmer“

(22.07.2024) Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber hat am 22. Juli 2024 den Startschuss für die neue Kongressinitiative für die Bayerische Tourismuswirtschaft gegeben. Ziel der Initiative ist es, den Kongressstandort Bayern weiter zu stärken. Veranstalter und Agenturen, die einen Kongress oder eine Tagung in Bayern organisieren, können ab sofort finanzielle Förderung erhalten.

Bayerns Wälder im Gesundheitscheck: Forstverwaltung startet Waldzustandserhebung 2024

(22.07.2024) In den nächsten Wochen untersuchen Fachleute im Auftrag der Bayerischen Forstverwaltung wieder den Gesundheitszustand der Wälder im Freistaat. Die Folgen von Trockenheit und Hitze hatten den Wäldern in Bayern in den letzten Jahren stark zugesetzt. Im vergangenen Jahr wies nur jeder zehnte Baum keine Schäden auf. Das bisherige Jahr 2024 ist von viel Niederschlag aber auch von erneuten Wärmerekorden geprägt. Wie gesund die einzelnen Baumarten aktuell sind, wird die diesjährige Waldzustandserhebung zeigen.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Wir hören den jungen Menschen vor Ort zu!“ / Bayerischer Aktionsplan Jugend: Erster „Zukunftsdialog vor Ort“ in Bayreuth

(25.07.2024) Im Rahmen des Bayerischen Aktionsplans Jugend fand am 25. Juli 2024 in Bayreuth der erste „Zukunftsdialog vor Ort“ im KOMMunalen Jugendzentrum statt. Durchgeführt wurde der 1. Zukunftsdialogtag vom JFF-Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS). Die Jugendlichen hatten Gelegenheit, ihre Zukunftsvisionen anhand von Medienprodukten wie zum Beispiel Reels/Kurzvideos oder unter Verwendung eines KI-Bild-Tools zu präsentieren oder eine gemeinsame „Werte-Pin-Wand“ zu gestalten.

Scharf: „Bayern verliert eine Visionärin der Behindertenpolitik“ / Sozialministerin trauert um Ina Stein, erste Behindertenbeauftragte Bayerns

(24.07.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf trauert um die mit 83 Jahren verstorbene Ina Stein, erste Behindertenbeauftragte Bayerns: „Der Tod von Ina Stein ist ein schmerzlicher Verlust für das inklusive Bayern. Mit ihr verliert der Freistaat eine Visionärin der Behindertenpolitik und eine große Fürsprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung.“

Preisverleihung JobErfolg 2024: Vier tolle Preisträger, die Inklusion am Arbeitsplatz voranbringen! / Gemeinsame Preisverleihung JobErfolg 2024 des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und der Sozialministerin

(24.07.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und Holger Kiesel, der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, haben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aus der Privatwirtschaft und dem Öffentlichen Dienst mit dem Bayerischen Inklusionspreis JobErfolg 2024 ausgezeichnet. Für die Schirmherrschaft konnte VdK-Präsidentin Verena Bentele gewonnen werden.

Scharf: „Wir führen das Herzstück des Social Entrepreneurship Konzepts fort!“ / Social-Startup-Hub Bayern (SSHB): Von der Modell- zur Regelförderung

(24.07.2024) Sozialunternehmen tragen zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen bei, indem sie mit unternehmerischen Methoden neue, innovative Lösungsansätze in allen gesellschaftlichen Bereichen verfolgen – von Inklusion über Ökologie, Klimawandel und Integration bis hin zu Bildung und Pflege. Deshalb hat die Bayerische Staatsregierung im Jahr 2022 ein Konzept zur Förderung von Social Entrepreneurship beschlossen – mit dem Social-Startup-Hub Bayern (SSHB) als Herzstück. 

Scharf: „Das Ladenschlussgesetz ist ein Chancengesetz für Bayern!“ / Eckpunkte Bayerisches Ladenschlussgesetz im Ministerrat

(23.07.2024) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Das bayerische Ladenschlussgesetz ist ein Chancengesetz für Bayern. Wir bauen unnötige Bürokratie ab, ersetzen das veraltete Recht durch moderne Regelungen, schützen die Beschäftigten und setzen die Ziele des Koalitionsvertrags um. Acht weitere lange Einkaufsnächte in jeder Kommune und der Betrieb digitaler Kleinstsupermärkte sind mit dem neuen Gesetz klar geregelt! Auch der Einzelhandel kann mit vier weiteren individuellen Einkaufsnächten ganz neue Einkaufserlebnisse schaffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Hervorragende Wasserqualität an Bayerns Badeseen bestätigt – Gesundheitsministerin Gerlach informiert über die Ergebnisse von über 1.100 untersuchten Proben in diesem Jahr

(23.07.2024) Bayerns Badeseen beweisen auch in diesem Jahr ihre hervorragende Wasserqualität. Auf dieses aktuelle Ergebnis hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 23. Juli 2024 bei einem Pressetermin in Unterföhring im Landkreis München hingewiesen. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hatte seit Ende April 1.122 Wasserproben mikrobiologisch untersucht.

Gerlach stellt Schwerpunkte für den Masterplan Prävention vor – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin gibt Startschuss für Mitarbeit und Bürgerbeteiligung – 150 Partner im Bündnis für Prävention

(23.07.2024) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat am 23. Juli 2024 die Schwerpunkte für den neuen Masterplan Prävention vorgestellt. Gerlach betonte in München: „Mit unserem Masterplan Prävention wollen wir die Menschen im Freistaat bei einem gesunden Lebensstil unterstützen. Er wird unser Kompass für die großen Herausforderungen für unsere Gesundheit sein, die sich aus den Bedingungen unserer modernen Lebenswelt ergeben.“

Gerlach warnt vor Gefahren durch Alkohol- und Medikamentenmissbrauch im Alter – Neuer LGL-Gesundheitsreport stellt zentrale Ergebnisse der Befragung „Suchtsurvey 65+“ vor

(19.07.2024) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat davor gewarnt, die Gefahren durch Alkohol- und Medikamentenmissbrauch im Alter zu unterschätzen. Gerlach betonte am 19. Juli 2024: „Mit unserer Befragung ‚Suchtsurvey 65+‘ liegen erstmals repräsentative Daten zum Suchtmittelkonsum älterer Menschen in Bayern vor. Die zentralen Ergebnisse stellt der neue Gesundheitsreport des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vor.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Digitalministerium fördert Lernen zwischen Bytes und Bällen mit 540.000 Euro / Im Stadion des FC Augsburg: BayCode-Veranstaltung verbindet Programmieren und Fußball

(24.07.2024) „Coden & Kicken“: So lautet am 24. Juli 2024 die Devise beim FC Augsburg. Im Rahmen der Bildungsinitiative BayCode unter Schirmherrschaft von Nationalkeeper Manuel Neuer und Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring findet dort ein großes Sommerfest statt, das Programmier-Workshops und Fußballtraining für Kinder und Jugendliche verbindet – und auf diese Weise zeigt, dass spielerisches Erlernen neuer IT-Technologien und körperliche Bewegung keine Widersprüche sind.

„In Zukunft spielen, statt die Zukunft zu verspielen“ / Bayern vernetzt seine Gaming-Zukunftsmacherinnen

(22.07.2024) 48 Prozent der digitalen Zocker sind Frauen – aber Entwicklerinnen sind in der Games-Industrie noch immer die Ausnahme. „Der geringe Anteil von Frauen ist angesichts des demographischen Wandels und der explodierenden Bedeutung der Games-Industrie inakzeptabel“, so Staatsminister Dr. Fabian Mehring. „Darum begeistern wir gemeinsam weibliche Talente für die Games, um unser Potenzial auf den Märkten von morgen voll auszuschöpfen!“ Mehring sprach auf der Veranstaltung „Playdate: BayFiD meets Gamesstandort Bayern“ in München.

Mehring: Digitalisierung als Gamechanger für die Energiewende – Metropolregion Augsburg soll Modellregion für energieflexible und resiliente Energieversorgung werden

(19.07.2024) Bei der Transformation der Energieversorgung von fossilen zu erneuerbaren Quellen hat sich der Großraum Augsburg nach Ansicht von Digitalminister Dr. Fabian Mehring in eine Schlüsselposition gebracht. „Bayerisch-Schwaben und die Metropolregion Augsburg sind bei der Energieversorgung der Zukunft eine innovative Modellregion und dienen als Vorbild für ganz Deutschland“, so Mehring bei seinem Besuch beim FIM – Forschungsinstitut für Informationsmanagement in Augsburg.