Bayerische Staatskanzlei

Impfen gehen! Für dich. Für mich. Für alle.

Nur die Impfung schützt vor einem schweren Corona-Verlauf. Deshalb richtet sich der Bayerische Ministerpräsident gemeinsam mit allen Mitgliedern des Bayerischen Kabinetts mit der eindringlichen Bitte an Sie.

„Machen Sie es wie wir: Bitte lassen Sie sich impfen. Impfen ist der einzige dauerhafte Weg in die Sicherheit. Wir wollen Corona endlich hinter uns lassen.“ – Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL

Sanfte und kontrollierte Öffnungen

Besuch der Marieluise-Fleißer Realschule

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 9. Februar 2022 gemeinsam mit Kultusminister Professor Dr. Michael Piazolo, MdL, die Marieluise-Fleißer Realschule in München besucht. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir sind für unsere Kinder da und hören zu. Schule soll so alltäglich und sicher wie möglich stattfinden. Mit Tests, Masken und Impfungen wird Stück für Stück mehr möglich. Wir wollen gute Vorbereitungen auf die Abschlüsse, aber fair und ohne zusätzlichen Leistungsdruck.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. Februar 2022

1. Verlängerung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis einschließlich 23. Februar / Anpassung zum 9. Februar mit kontrollierten Öffnungen / Kapazitätserhöhungen bei Kultur, Sport, Messen und Seilbahnen / 3G bei körpernahen Dienstleistungen / Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie / tägliche Testung bei Infektionsfall in der Kita / 2. Kabinett beschließt Fortführung der Impfzentren bis Ende 2022 / Planungssicherheit für Betreiber auf kommunaler Ebene / Kapazitäten werden angepasst

Gespräch mit kosovarischen Umwelt- und Infrastrukturminister

Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 10. Februar 2022 den kosovarischen Umwelt- und Infrastrukturminister, Liburn Aliu, zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais in München empfangen.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

„Zwölf Monate – Zwölf Namen“ zum Olympia-Attentat 1972 – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Gedenken an getöteten Polizeiobermeister Anton Fliegerbauer: Heldenhafter Einsatz bleibt unvergessen – Weitere Gedenkveranstaltungen

(09.02.2022) 50 Jahre nach den Olympischen Spielen in München wird heuer ganzjährig auf verschiedenen Veranstaltungen an das Attentat mit zwölf Toten vom 5./6. September 1972 erinnert. Seit dem Abend des 9. Februar 2022 wird für mehrere Wochen das Portrait von Polizeiobermeister Anton Fliegerbauer zusammen mit den Namen der elf weiteren Getöteten auf der Gebäudefassade vor dem Haupteingang des Polizeipräsidiums München gezeigt.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bau- und Verkehrsministerin würdigt 150-jähriges Bestehen der Bauämter / Staatliche Bauämter feiern 150-jähriges Jubiläum / Ministerin Kerstin Schreyer dankt Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für großartige Arbeit / Schreyer: „Für die nächsten 150 Jahre sind wir hervorragend gerüstet!“

(11.02.2022) Die Wurzeln der Bayerischen Staatsbauverwaltung reichen bis ins Königreich Bayern zurück. Im Jahr 1872 hat König Ludwig II. per Verordnung mit der Einrichtung von Bauämtern die bis heute bestehende Struktur des Staatsbauwesens maßgebend geprägt. So wurden 48 Bauämter, denen die Leitung und Beaufsichtigung des Staatsbauwesens in den Bezirken übertragen war, eingerichtet.

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer will das Beste aus Stadt und Land verbinden / Projektaufruf an bayerische Städte und Gemeinden / Potential von ländlichen Städten heben / Visionen für neue Stadtviertel auf Brachflächen

(09.02.2022) Bayerns Großstädte wachsen und stehen unter besonderem Druck. Gleichzeitig zieht es viele Menschen aufs Land oder in kleinere und mittlere Städte, wo sie mehr Wohnqualität, Naturnähe und Freizeitmöglichkeiten finden. „Das ist eine große Chance, die wir nutzen wollen“, erklärt Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer.

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Bei Wohnungsbaugesellschaften nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“ / Münchner Wohnungsbaugesellschaften existieren teilweise schon 100 Jahre länger als BayernHeim / Freistaat hat die Mietwohnraumförderung in München 2021 mit rund 91,6 Millionen Euro gefördert / BayernHeim auf gutem Weg

(08.02.2022) Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer wehrt sich gegen den Vergleich der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim mit den beiden Münchner Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG in kommunaler Hand: „Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag vergleicht hier Äpfel mit Birnen. Die GWG und die GEWOFAG wurden teilweise 100 Jahre vor der BayernHeim gegründet.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Safer Internet Day 2022: Aktionstag für mehr Online-Sicherheit / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Unsere Welt wird immer digitaler. Schülerinnen und Schüler müssen frühzeitig sensibilisiert werden“

(08.02.2022) Am 8. Februar 2022 ist „Safer Internet Day 2022“ – ein weltweiter Aktionstag für mehr Online-Sicherheit. In Deutschland steht er in diesem Jahr unter dem Motto „Fit für die Demokratie – Stark für die Gesellschaft“. Eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der EU-Initiative klicksafe zeigt: Der großen Mehrheit der jungen Menschen ist es wichtig bis sehr wichtig, in einer Demokratie zu leben. 

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Wertebildung auf Augenhöhe – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz würdigt schwäbische Wertebotschafterinnen und Wertebotschafter

(04.02.2022) Die Wertebildung an der eigenen Schule aktiv mitgestalten – das ist die Motivation von 27 Schülerinnen und Schülern aus ganz Schwaben. Das Know-How für diese Aufgabe haben sie sich in ihrer virtuellen Ausbildungswoche vom 31. Januar bis zum 4. Februar 2022 erarbeitet.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Impfaktion im Nationaltheater als Beitrag auf dem Weg aus der Pandemie / Weitsichtige Werbung für das Impfen schon mit Blick Richtung Herbst – Gemeinschaftsaktion des Wissenschafts- und Kunstministeriums mit Tropeninstitut des LMU Klinikums und der Bayerischen Staatsoper

(10.02.2022) Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler mobilisiert weiterhin energisch Kräfte gegen die Pandemie. Auf Siblers Initiative hin konnten sich Interessierte dank einer Kooperation seines Ministeriums mit der Bayerischen Staatsoper und dem Tropeninstitut des LMU Klinikums am 10. Februar 2022 in königlichem Ambiente im Nationaltheater gegen das Coronavirus impfen lassen. 

Künstliche Intelligenz in der Gesundheitsforschung: Rund eine Million für drei bayerisch-kanadische Verbundprojekte / Wissenschaftler aus Erlangen und München an internationalen Projekten beteiligt – Erforschung spezifischer Einsatzmöglichkeiten Künstlicher Intelligenz in der Medizin – Gemeinsames Programm mit kanadischer Partnerprovinz Québec

(10.02.2022) Der Wissenschaftsstandort Bayern engagiert sich im Bereich der Zukunftstechnologien auch international: „Der Freistaat fördert in Kooperation mit unserer Partnerprovinz Québec drei bayerisch-kanadische Projekte zur Erforschung spezifischer Einsatzmöglichkeiten Künstlicher Intelligenz in der Medizin mit rund einer Million Euro“, gab Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 10. Februar 2022 in München bekannt.

Sibler und Gerlach zu 75 Prozent Auslastung im Kulturbereich / „Weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Perspektive und Planungssicherheit“: Auslastung von 75 Prozent ab morgen in Kunst- und Kultureinrichtungen möglich / Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach zum heutigen Kabinettsbeschluss 

(08.02.2022) Kunstminister Bernd Sibler und die für die Kinos zuständige Digitalministerin Judith Gerlach sehen die am 8. Februar 2022 vom Bayerischen Ministerrat beschlossene Anhebung der Auslastungsgrenze für den Kulturbereich auf 75 Prozent als „weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Perspektive und Planungssicherheit“. „Endlich füllen sich unsere Säle wieder mit mehr Publikum.“

„Das unbeschwerte Singen und Musizieren wieder ins Bewusstsein aller rücken“: intensiver Austausch mit Laienmusikverbänden / Kunstminister Sibler lädt Laienmusikverbände zur Videokonferenz – staatliche Förderungen gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie – musikalische Nachwuchsarbeit als wichtiges Ziel

(08.02.2022) Musikalische Nachwuchsgewinnung und staatliche Förderung in der Pandemie: Zu diesen und weiteren Themen haben sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der bayerischen Laienmusikverbände am 4. Februar 2022 mit Kunstminister Bernd Sibler intensiv ausgetauscht. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 80 PROZENT DER ÖFFENTLICHEN SCHULEN AN GIGABITNETZ ANGESCHLOSSEN / Weiterer Meilenstein bei Internetanbindung der Schulen erreicht // Freistaat treibt Glasfaserausbau zügig voran

(11.02.2022) „Mittlerweile können vier von fünf öffentlichen Schulen in Bayern Gigabit buchen. Das ist ein großer Erfolg unseres bayerischen Förderprogramms! Auch in der Schule gehört die Digitalisierung längst zum Alltag. Für beste Lernbedingungen unserer Schülerinnen und Schüler fördert der Freistaat die Glasfaseranbindung der Schulen massiv.“

FÜRACKER: BAYERISCHES STEUERPAKET FÜR MEHR WOHNRAUM UND WICHTIGE INFRASTRUKTUR / Stärkere steuerliche Anreize bei Grundstücksverkäufen: Freistaat legt 5-Punkte-Plan zur Baulandmobilisierung im Bundesrat vor

(10.02.2022) „Die Wohnraumversorgung ist in Bayern und ganz Deutschland mittlerweile zu einer sehr großen Herausforderung geworden. Das Steuerrecht kann einen wesentlichen Beitrag leisten, mehr Bauland für den dringend notwendigen Wohnungsbau und wichtige Infrastrukturprojekte zu mobilisieren.“

FÜRACKER: FORSCHUNGSZULAGE WIRKT – BAYERN BUNDESWEIT SPITZENREITER BEI FÖRDERUNG SEINER UNTERNEHMEN IN FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG / Bayernweit rund 10 Millionen Euro Förderung verbindlich zugesagt

(07.02.2022) „Die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung ist seit jeher ein zentrales Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Bayerns Einsatz für das 2020 in Kraft getretene Forschungszulagengesetz und die nochmalige Aufstockung hat sich gelohnt. Die Forschungszulage kommt vor allem den bayerischen Unternehmen und der Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern zugute.“

FÜRACKER: NEUES LSI-BERATUNGSPAKET UNTERSTÜTZT TRINKWASSERVERSORGER BEI IT-SICHERHEIT / Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) ist verlässlicher Partner auch für KRITIS-Betriebe

(05.02.2022) „Die sichere Versorgung mit frischem Trinkwasser ist Grundlage für unser tägliches Leben! Die 2.228 bayerischen Trinkwasserversorger setzen zunehmend auf digitale Prozesse, um die herausragende Qualität unseres bayerischen Trinkwassers zu gewährleisten. Zur Absicherung der IT und bestmöglichen Gefahrenabwehr steht ihnen das LSI als Partner beratend zur Seite.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Agri-PV ist Riesenchance für Landwirtschaft und Energiewende. Wertschöpfung auf Bauernhöfen statt bei Ölscheichs“

(10.02.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger beurteilt die Pläne des Bundes, mehr Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen zu ermöglichen, positiv. Dabei sollen sogenannte Agri-PV-Anlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert werden.

Aiwanger: „Mit Akzeptanz den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranbringen – Bayern ist bei der Solarenergie führend und will die Windkraft stärker ausbauen“

(09.02.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat bei der zweiten Sitzung des Energiebeirats die Erfolge der bayerischen Energiewende präsentiert und gleichzeitig klar gemacht, dass öffentliche Akzeptanz die Voraussetzung für weitere Erfolge ist. Dies wurde auch von den zahlreichen Diskussionsteilnehmern so gesehen.

Aiwanger: „In diesem Jahr Neustart der Tourismusbranche“

(09.02.2022) Bayerns Tourismusbilanz fällt auch 2021 wegen der Corona-Pandemie sehr durchwachsen aus. Die Zahl der Gästeankünfte und Übernachtungen liegt in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger macht der Branche jedoch Hoffnung: „Ich rechne für 2022 mit einem starken Neustart: Die Lust auf Urlaub ist groß wie nie. Die Menschen wollen verreisen, sobald sich die Corona-Lage weiter stabilisiert.“

Aiwanger „Regionalförderung sichert 21.000 Arbeitsplätze in Bayern.“

(08.02.2022) Das Bayerische Wirtschaftsministerium investiert mit der Regionalen Wirtschaftsförderung mehr als 217 Millionen Euro in den bayerischen Mittelstand. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger freut sich, dass dank der regionalen Fördermittel rund 21.000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert sowie Investitionen von 1,5 Milliarden Euro bei den Firmen angestoßen wurden.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Mehr Schutz für wertvolle Naturräume im Alpenraum / „Winterknigge“ und fünf neue Gebietsbetreuer für Oberbayern

(07.02.2022) Um die heimische Tierwelt zu schützen, setzt das Bayerische Umweltministerium insbesondere auch in den Wintermonaten auf Besucherlenkung. Fünf neue Gebietsbetreuer stehen im sensiblen Alpenraum den Besuchern als direkte Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung. Zudem informiert der „Winterknigge“ über naturverträglichen Wintersport.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Agrarministerin Michaela Kaniber: „Bayern ist beim Ökolandbau bundesweiter Vorreiter“

(07.02.2022) Die Kritik, die der Trägerkreis des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ zum dritten Jahrestag des Volksbegehrens formuliert, geht an der Realität im Freistaat vorbei. „Ich finde es sehr schade, dass offenbar ignoriert wird, welche enormen Fortschritte Bayern bereits gemacht hat. Die Fakten sind klar: Bayern ist das Ökoland Nummer Eins mit über 400.000 ha Fläche und rund 11.500 Ökobetrieben.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Internationaler Safer Internet Day am 8. Februar: Fit für die Demokratie, stark für die Gesellschaft / Sozialministerin Trautner: „Mir ist es wichtig, junge Menschen beim Umgang mit digitalen Medien zu unterstützen und sie auf dem Weg zu verantwortungsbewussten Mitgliedern unserer Gesellschaft zu begleiten“

(07.02.2022) Die Corona-Pandemie hat die Bedeutung von digitalen Medien für Kinder und Jugendliche klar hervorgehoben. Das Spektrum der Medienangebote hat sich vergrößert und die Mediennutzungszeiten wurden in vielen Familien ausgeweitet. Eltern und pädagogische Fachkräfte waren und sind gefordert, auf diese Entwicklung angemessen zu reagieren.

Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 / Arbeitsministerin Trautner: „174.077 Euro für die Förderung der beruflichen Weiterbildung in Oberbayern“

(07.02.2022) Berufliche Weiterbildung ist mit Blick auf die rasant voranschreitende Digitalisierung, den strukturellen Wandel der Arbeitswelt und den Fachkräftebedarf in Bayern wichtiger denn je. Beschäftigte und Betriebe darin zu stärken und zu unterstützen, ist das Ziel des „Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0“.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek will Therapie für Langzeitfolgen von COVID-19 weiter verbessern – Bayerns Gesundheitsminister fördert innovatives Projekt im Berchtesgadener Land mit mehr als 750.000 Euro

(10.02.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will die Therapie für Menschen mit Corona-Langzeitfolgen weiter verbessern. Anlässlich der Übermittlung eines Förderbescheids an die Schön Klinik Berchtesgadener Land sagte Holetschek am 10. Februar 2022: „Die Symptome bei Post- und Long-COVID sind sehr vielfältig. Dementsprechend braucht es individuelle Reha-Programme, um die Patientinnen und Patienten bestmöglich zu therapieren und deren Lebensqualität zu verbessern.“

Holetschek informiert Gesundheitsausschuss des Landtags über Corona-Strategie – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Wir setzen weiter auf einen Kurs der Vorsicht mit Augenmaß

(08.02.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat am 8. Februar 2022 virtuell an der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags teilgenommen. Der Minister berichtete dabei ausführlich über die aktuelle Corona-Lage und die weitere Strategie im Kampf gegen die Pandemie. Holetschek betonte: „Wir stehen heute vor einer anderen Situation als in den letzten Wellen der Pandemie.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach begrüßt Aufstockung der Kino-Programmprämien / „Unterstützung für Filmtheater in schwieriger Zeit“

(10.02.2022) Bayerns Digitalministerin und Aufsichtsratsvorsitzende des FilmFernsehFonds Bayern (FFF Bayern) Judith Gerlach begrüßt die geplante Aufstockung der Kino-Programmprämien durch die Regierungskoalition im Bayerischen Landtag. Wie die Koalition bekannt gab, werden auf Vorschlag der CSU-Landtagsfraktion im Rahmen der sogenannten Fraktionsinitiative eine Million Euro zusätzlich für die Kino-Programmprämien zur Verfügung gestellt.

Gerlach und Sibler: Weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Perspektive und Planungssicherheit / Auslastung von 75 Prozent in Kunst- und Kultureinrichtungen möglich

(08.02.2022) Kunstminister Bernd Sibler und die für die Kinos zuständige Digitalministerin Judith Gerlach sehen die am 8. Februar 2022 vom Bayerischen Ministerrat beschlossene Anhebung der Auslastungsgrenze für den Kulturbereich auf 75 Prozent als „weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Perspektive und Planungssicherheit“. „Endlich füllen sich unsere Säle wieder mit mehr Publikum.“