Bayerische Staatskanzlei

Rumäniens Premierminister Ion-Marcel Ciolacu in Bayern

Der Premierminister von Rumänien, Ion-Marcel Ciolacu, besuchte vom 16. bis 18. Juni 2024 im Rahmen des 25-jährigen Jubiläums der institutionellen Zusammenarbeit zwischen Bayern und Rumänien den Freistaat. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir wissen um die bedeutsame Rolle, die Rumänien in Europa spielt und sind dankbar für die enge Zusammenarbeit. Daher unterstützen wir als verlässlicher Partner nachhaltig die Aufnahme des Landes in den Schengen-Raum. Eng verbunden sind wir auch durch die vielen Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben in Bayern. Insgesamt leben 200.000 Rumäninnen und Rumänen in Bayern – die größte hier bei uns vertretene Nationalität. Sie bereichern unser Land. Danke für die Freundschaft und den Besuch!“

Empfang für Big-Tech-Unternehmer, Start-ups und Hightech Agenda-Professoren

Am 17. Juni 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Wissenschaftsminister Markus Blume Vertreterinnen und Vertreter von internationalen Big-Tech-Unternehmen, Start-ups und Hightech Agenda-Professorinnen und -Professoren zu einem Empfang im Kaisersaal der Münchner Residenz geladen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Welcome und Grüß Gott in Bavaria! Wir versammeln die Zukunft, Optimismus, Forschung und Technologie – genau das, was unser modernes Bayern ausmacht. Kluge Köpfe sind mit das Beste, was ein Land zu bieten hat: sie sind neugierig, wissbegierig und leisten einen großen Beitrag zur menschlichen Entwicklung, zu Fortschritt, Freiheit und Demokratie. Bayern war schon immer stark in Kunst, Kultur und Wissenschaft. Es ist fester Bestandteil unseres Mindsets. Als Kalifornien Deutschlands bieten wir Lifestyle und Lebensqualität – doch entscheidend ist: Wir bleiben nicht stehen! Wir setzen für unsere Zukunft auf Wissen und Forschung, auf Geist und Innovationen. Daher haben wir mit der Hightech Agenda den Zukunftsbooster gezündet: rund 5,5 Mrd. Euro zusätzlich für die Schlüsseltechnologien der Zukunft, 1.000 neue Professuren, 3.800 neue Stellen und 15 neue Technologietransferzentren. Wir investieren etwa in KI, Quantencomputing und Luft- und Raumfahrt. So entfesseln wir Inspiration, Forscher- und Pioniergeist und schaffen ein perfektes Ökosystem für Wissenschaft, große Unternehmen und Start-ups. Schön, dass Sie bei uns sind!“

120. Annual Membership Meetings & Business Conference der AmCham Germany

Am 18. Juni 2024 hat der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, an der Wirtschaftskonferenz im Rahmen des 120. Annual Membership Meetings & Business Conference der AmCham Germany in München teilgenommen. 

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Seit über 70 Jahren sind die USA engste Verbündete und Wertepartner. Wir glauben an Demokratie, Freiheit und an Erfolg durch Wirtschaftskraft. Über 1.550 US-Unternehmen sind in Bayern aktiv. Rund 2.200 bayerische Firmen sichern im Gegenzug 580.000 Arbeitsplätze in den USA. Top! Die transatlantische Freundschaft hat viele Facetten. Bayern ist starker und verlässlicher Partner der USA, besonders bei Verteidigung und Wirtschaft. Erfolg braucht Partnerschaft und konstruktiven Dialog. Darauf setzen wir, darauf sind wir stolz.“

Bayerischer Jugendpreis 2024

Am 20. Juni 2024 hat Bayerns Europaminister Eric Beißwenger die Siegerinnen und Sieger des „Bayerischen Jugendpreises 2024“ der „Initiative Werterhalt & Weitergabe e. V.“ im Prinz-Carl-Palais in München geehrt. Der Preis wurde zum vierten Mal vergeben und stand dieses Jahr unter dem Motto „Wie wichtig sind mir europäische Werte?“. Der Schreibwettbewerb richtete sich an Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren an Schulen in Bayern unter dem Hashtag „#sagwasDUwillst“.

Europaminister Eric Beißwenger: „Europa ist das längste und erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten, ein prosperierender Wirtschaftsraum sowie eine starke Wertegemeinschaft. Für diese unsere Werte müssen wir geschlossen zusammenstehen und sie an die nächste Generation weitergeben. Herzlichen Dank allen Schülerinnen und Schülern für die tollen Beiträge und Glückwunsch den Preisträgerinnen und Preisträgern! Euer Einsatz für Europa ist keine Selbstverständlichkeit – damit seid Ihr alle echte Vorbilder für unsere Gesellschaft! PS: Mein Dank auch an den Verein ‚Initiative Werterhalt & Weitergabe e. V.‘ für das große Engagement.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerische Staatsmedaille Innere Sicherheit – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verleiht zum zehnten Mal den „Stern der Sicherheit“ für außerordentliche Verdienste um die Innere Sicherheit

(17.06.2024) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 17. Juni 2024 acht hochengagierte Persönlichkeiten mit der Bayerischen Staatsmedaille Innere Sicherheit ausgezeichnet, auch ‚Stern der Sicherheit‘ genannt. „Unsere Geehrten haben sich großartig für die Gesellschaft, das Gemeinwohl und die Sicherheit eingesetzt“, betonte Herrmann. „Sie haben sich den ‚Stern der Sicherheit‘ redlich verdient!“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Jahresstatistik des Polizeiverwaltungsamts 2023: Mehr als eine Million Geschwindigkeitssünder ertappt – Deutlich mehr Fahrverbote – Denkzettel für mehr Verkehrssicherheit notwendig

(16.06.2024) Laut der Jahresstatistik des Bayerischen Polizeiverwaltungsamts (PVA) wurden 2023 auf Bayerns Straßen 1.083.699 Geschwindigkeitssünder ertappt, 2,8 Prozent mehr als 2022 (1.054.229). Auch die Zahl der verhängten Fahrverbote stieg im vergangenen Jahr deutlich um 9,1 Prozent auf 63.287 (2022: 58.024). Der weit überwiegende Teil der Fahrverbote resultierte aus Geschwindigkeitsverstößen (44,2 Prozent), gefolgt von Alkohol- und Drogendelikten (24,9 Prozent) und Abstandsverstößen (12,9 Prozent). 

Auf den Digitalfunk war trotz Hochwasserlage Verlass: Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner lobt hohe Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit – Unverzichtbar in akuten Einsatzphasen

(14.06.2024) Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner hat die hohe Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit des Digitalfunks für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) während der Hochwasserkatastrophe in einigen Teilen des Freistaats gelobt. „Auf unseren Digitalfunk ist Verlass, vor allem dann, wenn er am dringendsten gebraucht wird“, so Kirchner. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Innovative Projekte rund um Digitalisierung im Bauwesen gesucht / Digitale Transformation als wichtige Zukunftsaufgabe / Auszeichnungen in 4 Haupt- und 3 Sonderkategorien / Preisverleihung für 2. Oktober in München geplant

(19.06.2024) Auch in diesem Jahr sucht das BIM-Cluster Bayern unter der Schirmherrschaft von Bauminister Christian Bernreiter wieder inspirierende Vorbilder, die sich um die Digitalisierung im Bauwesen verdient gemacht haben. BIM steht für Building Information Modeling und beschreibt die digitale und vernetzte Planung, den Bau und die Bewirtschaftung von Gebäuden und anderen Bauwerken. 

Immobilienmarktbericht für Bayern zeigt: Preise für Wohnimmobilien sinken wie seit 60 Jahren nicht mehr / 2023 deutlicher Rückgang bei Kaufverträgen und Umsätzen / Teils deutliche Unterschiede zwischen Landkreisen und Regierungsbezirken / Bauminister Bernreiter: „Immobilienpreise im Freistaat trotzdem weiter auf hohem Niveau“

(17.06.2024) Der Immobilienmarkt befindet sich im Wandel: Bayerns Bauminister Christian Bernreiter und die Vorsitzende des Oberen Gutachterausschusses Gudrun Eder haben am 17. Juni 2024 den aktuellen Immobilienmarktbericht Bayern 2024 vorgestellt. „Jahrelang sind die Preise für Wohnimmobilien nur gestiegen, im vergangenen Jahr ist ihr Wert nun so stark gesunken wie seit mindestens 60 Jahren nicht mehr“, erklärt Bernreiter. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern setzt auf „BigPhish“ im Kampf gegen Phishing von sensiblen Bankdaten / Justizminister Georg Eisenreich und niederländische Forschungsgesellschaft TNO unterzeichnen Kooperationsvereinbarung zur Pilotierung des neuen Tools / Justizminister Eisenreich: „‚BigPhish‘ ist ein weiterer Baustein im Kampf gegen Cybercrime.“

(19.06.2024) „Bitte aktualisieren Sie Ihre Zugangsdaten. Ihr Konto wurde vorübergehend gesperrt.“: Mit solchen oder ähnlichen Mails oder SMS greifen Täter Passwörter und Geheimzahlen zu Konten ab. Die sensiblen Daten werden an andere Kriminelle verkauft oder Konten direkt geleert. Die bayerische Justiz verstärkt ihre Strukturen für den Kampf gegen Cybercrime kontinuierlich. Zum Schutz von Bankkunden vor Phishing (englische Wortschöpfung für das betrügerische Abgreifen von Daten) pilotiert die bayerische Justiz das Tool „BigPhish“, das frühzeitig neu-registrierte Phishing-Domains im Internet aufspüren soll.

IT-Infotage der bayerischen Justiz in Amberg / Schwerpunktthema 2024: Künstliche Intelligenz / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir stehen am Beginn eines neuen Zeitalters. Das führt zu großen Chancen, aber auch zu großen Herausforderungen. Die Potentiale von KI und Legal Tech wollen wir in der Justiz nutzen.“

(18.06.2024) Videoverhandlungen, Künstliche Intelligenz zur Unterstützung in Massenverfahren, innovative Ermittlungswerkzeuge: Die bayerische Justiz stellte am 18. und 19. Juni 2024 aktuelle Projekte und Entwicklungen bei den IT-Infotagen „Justiz digital“ im Amberger Congress Centrum ACC vor. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Seit der ersten Einladung zu den IT-Infotagen der bayerischen Justiz vor 20 Jahren ist die Digitalisierung rasant vorangeschritten. Aufgrund der Entwicklungen im Bereich generativer KI stehen wir am Beginn eines neuen Zeitalters.“

Verleihung der Justizmedaille an Persönlichkeiten aus Bayern / Justizminister Eisenreich: „Sie setzen Ihre Freizeit ein, um anderen Menschen zu helfen und großartige Projekte voranzubringen. Dafür möchte ich Ihnen im Namen der Justiz herzlich danken.“

(18.06.2024) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 17. Juni 2024 die Justizmedaille an vierzehn Persönlichkeiten aus dem Freistaat verliehen. Sie ist eine Auszeichnung für Menschen, die sich in Bayern große Verdienste um die Justiz erworben haben.

„Internationaler Tag für die Bekämpfung von Hetze“ / Erfolgreiche Kooperation mit der Meldestelle „REspect!“ / Fast 5.000 Meldungen mit Bezug zu Bayern schon in diesem Jahr / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, Innenminister Joachim Herrmann und Sozialministerin Ulrike Scharf: „Bayern kämpft entschlossen und konsequent gegen jede Form von Hasskriminalität.“

(18.06.202) Am 18. Juni 2024 ist „Internationaler Tag für die Bekämpfung von Hetze“ der Vereinten Nationen. Die UN-Generalversammlung hat den jährlichen Aktionstag erstmals im Sommer 2021 in einer Resolution ausgerufen und auf den 18. Juni festgelegt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Terror-Angriff der Hamas auf Israel im vergangenen Oktober und der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine haben der Hasskriminalität noch einmal neuen Nährboden gegeben. Bayern kämpft entschlossen und konsequent gegen jede Form von Hasskriminalität.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Gemeinsam für die gute Sache – Ehrenamt an der Schule“ / Kultusministerin Anna Stolz und Ehrenamtsbeauftragte Gabi Schmidt zeichnen Schülerinnen und Schüler für ehrenamtliches Engagement aus

(20.06.2024) „Ehrenamtliches Engagement ist ein Schatz für Bayern. Es hält unsere Gemeinschaft zusammen und macht unsere Heimat so lebenswert. An unseren Schulen setzen sich junge Menschen in vielfältigen Projekten für ihre Mitmenschen und für demokratische Grundwerte ein. Gemeinsam für eine gute Sache einstehen – das macht Spaß und verbindet!“

„Grundgesetz stärken durch gelebte Demokratie“ / Staatsministerin Anna Stolz zu Besuch beim Projekttag ‚75 Jahre Grundgesetz‘ am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium

(20.06.2024) „Demokratie zu leben, erfordert den täglichen Einsatz von uns allen! Unsere Schulen leisten dabei einen maßgeblichen Beitrag, indem sie als Wertevermittler das Fundament für einen toleranten, respektvollen und verantwortungsbewussten Umgang miteinander schaffen. Projekttage wie dieser zeigen dabei umso deutlicher, wie wichtig es ist, im kritischen Austausch auf Augenhöhe unser Grundgesetz immer wieder neu zu beleben.“

Schulinnovationspreis isi DIGITAL / Kultusministerin Anna Stolz und vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt zeichnen acht Preisträgerschulen aus.

(19.06.2024) Kultusministerin Anna Stolz betont als Vorsitzende der Stiftung Bildungspakt Bayern: „Mit innovativen und kreativen Konzepten setzt der Schulinnovationspreis isi DIGITAL ein wichtiges Zeichen für den gewinnbringenden Einsatz moderner Technologien in unseren Schulen. Der Preis ermutigt Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler die Zukunft des Lernens zu gestalten! Auch der Freistaat unterstützt den digitalen Wandel weiterhin mit erheblichen Investitionen und neuen Budgets, um eine zukunftsstarke Bildung sicherzustellen.“

Excellenter fecistis! / Auszeichnung der zehn Finalistinnen und Finalisten im Landeswettbewerb Alte Sprachen. Amtschef Martin Wunsch würdigt herausragende Leistungen in Latein und Griechisch.

(18.06.2024) 750 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, drei Wettbewerbsrunden, knifflig-kreative Aufgaben: Diesen Herausforderungen haben sich die zehn Finalistinnen und Finalisten des 36. Landeswettbewerbs Alte Sprachen mit Bravour gestellt, die Martin Wunsch, Amtschef des Kultusministeriums, am 18. Juni 2024 in München auszeichnete.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Der Zukunftsplan für die Bayerische Staatsoper steht: Wir setzen auf personelle Kontinuität und strukturelle Reformen“ / Verträge mit Staatsintendanten Serge Dorny, Generalmusikdirektor Vladimir Jurowski und Ballettdirektor Laurent Hilaire verlängert – Startschuss für externen Beratungsprozess und strukturelle Reformen

(17.06.2024) „Der Zukunftsplan für die Bayerische Staatsoper steht: Wir setzen auf personelle Kontinuität und strukturelle Reformen. Das Erfolgs-Dreigestirn der Bayerischen Staatsoper strahlt weiterhin – Staatsintendant Serge Dorny und Ballettdirektor Laurent Hilaire setzen ihre Arbeit in München bis 2031 fort, Vladimir Jurowski bleibt auf eigenen Wunsch bis 2028 Generalmusikdirektor der Bayerischen Staatsoper.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: STROMSTEUER SENKEN UND STEUERBEFREIUNGEN FÜR BIOENERGIEANLAGEN ERHALTEN / Absenkung der Stromsteuer auf europarechtliches Mindestmaß für alle notwendig // Bund will Biomasse nicht länger als erneuerbaren Energieträger anerkennen

(20.06.2024) „Die Ampel hat Deutschland in eine Wirtschaftskrise geführt – substanzielle Entlastungen sind notwendiger denn je! Die bereits erfolgte, jedoch zeitlich befristete Senkung der Stromsteuer nur für das produzierende Gewerbe ist zwar ein erster Schritt, aber vollkommen unzureichend. Mit dem aktuellen Gesetzentwurf zum Strom- und Energiesteuerrecht verpasst die Bundesregierung eine weitere Gelegenheit für einen echten Kurswechsel hin zu mehr Wachstum und Wohlstand für unser Land.“

FÜRACKER: MIT DER ELSTER-SECURE APP EINFACH UND SICHER BEI ELSTER EINLOGGEN / Bereits über drei Millionen Downloads // Keine Passwörter, Zertifikate oder TANs mehr nötig

(20.06.2024) „ELSTER ist die erfolgreichste E-Government-Anwendung in Deutschland – made in Bavaria: Wir setzen auf komplett papierlose, schnelle, benutzerfreundliche und zeitgemäße Kommunikation mit dem Finanzamt. Das Serviceangebot von ELSTER wird ständig erweitert und verbessert – insbesondere die Elster Secure App bietet eine einfache, sichere und vor allem komfortable Login-Möglichkeit für das Online-Finanzamt ‚Mein Elster‘. Zertifikate, Passwörter oder TANs werden nicht mehr benötigt – stattdessen genügt ganz bequem ein Smartphone oder Tablet.“

FÜRACKER: BAYERN ZÜNDET KARRIERETURBO FÜRS IT-STUDIUM / Bayernweit an jeder Hochschule mit IT-Fokus dual studieren // Übernahmegarantie und gute Bezahlung schon im Studium

(19.06.2024) „Freie Hochschulwahl, monatliches Gehalt während des gesamten Studiums, eine sichere Übernahmegarantie durch den Freistaat als modernen und attraktiven Arbeitgeber – und das bereits ab Tag eins des IT-Studiums! Mit unserem neuen Förderprogramm schaffen wir im Finanzressort bayernweit ein Rundum-sorglos-Paket für informatikinteressierte Studienanfängerinnen und -anfänger. Um den digitalen Wandel weiter erfolgreich zu gestalten und die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, sind hervorragend ausgebildete Fachkräfte im Bereich der Informatik unerlässlich.“

FÜRACKER: WIR MACHEN BAYERNS IMMATERIELLES KULTURERBE SICHTBAR – FOTOWETTBEWERB „IMMATERIELLES KULTURERBE. SICHTBAR LEBENDIG.“ STARTET / Bis zum 31. Oktober 2024 eigenes Foto hochladen // Bis zu 400 Euro Preisgeld gewinnen

(18.06.2024) „Unsere Heimat ist reich an kulturellem Erbe! Ein großer Teil davon ist gut sichtbar in Form von prächtigen Burgen, imposanten Schlössern und beeindruckenden Kirchen. Unser immaterielles Kulturerbe hingegen ist ein enormer Schatz an überlieferten Bräuchen, Tätigkeiten und Fertigkeiten. Es tritt nur dann in Erscheinung, wenn es ausgeübt wird. Dieses Erbe wollen wir noch besser sichtbar machen.“

FÜRACKER: 115 MILLIONEN EURO FÜR BAYERNS KOMMUNEN FÜR INVESTITIONEN IN DEN STRASSENAUSBAU / Pauschaler Ausgleich für abgeschaffte Straßenausbaubeiträge // 2024 insgesamt 30 Millionen Euro zusätzlich

(17.06.2024) „Wir wollen beste Infrastruktur – auch im Straßenverkehr. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit unseren Kommunen Bayerns Straßen noch besser und sicherer zu machen! Dafür unterstützen wir unsere Städte und Gemeinden bei ihren Straßenausbaumaßnahmen weiterhin auf hohem Niveau! Als pauschalen Ausgleich für abgeschaffte Straßenausbaubeiträge erhalten die bayerischen Kommunen 2024 insgesamt 115 Millionen Euro – und damit 30 Millionen Euro zusätzlich zum regulären Etat“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Ich freue mich, dass das Pumpspeicherkraftwerk Happurg wieder in Betrieb genommen wird!“

(20.06.2024) Das seit 2011 stillgelegte Pumpspeicherkraftwerk Happurg in Mittelfranken wird wieder in Betrieb genommen. Wie Uniper am 20. Juni 2024 bekanntgegeben hat, werden dafür rund 250 Millionen Euro in die Sanierung des Kraftwerks investiert. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat sich vermehrt für die Wiederinbetriebnahme eingesetzt. „Ich freue mich über die Entscheidung, Happurg wieder an das bayerische Stromnetz zu nehmen.“

Aiwanger: „Unser erfolgreiches Elektrolyseurprogramm geht in die zweite Runde. Mit 65 Millionen Euro fördern wir den Ausbau der heimischen Wasserstoff-Infrastruktur“

(18.06.2024) Das Bayerische Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau einer heimischen erneuerbaren Infrastruktur für die Wasserstoffproduktion im ganzen Freistaat. Nun startete die zweite Runde des Bayerischen Elektrolyseurförderprogramms. Energieminister Hubert Aiwanger ist sich sicher, die Erfolge der ersten Förderrunde wiederholen zu können: „Das Interesse der Wirtschaft war groß. Schnell war die Förderrunde überzeichnet und wir haben die Mittel im Nachhinein um 20 Millionen Euro aufgestockt.“

Aiwanger: „Förderrichtlinien sind ein wichtiger Schritt, um Unternehmen möglichst schnell unterstützen zu können“

(18.06.2024) Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat die Förderrichtlinien für die vom Ministerrat beschlossenen Soforthilfen für vom Hochwasser im Mai und Juni 2024 betroffene gewerbliche Unternehmen, Angehörige Freier Berufe und gewerbliche Träger wirtschaftsnaher Infrastruktur zusammen mit dem erforderlichen Antragsformular am 14. Juni 2024 veröffentlicht. Um kurze Wege für die Betroffenen zu ermöglichen und regionalen Besonderheiten Rechnung tragen zu können, sind die Anträge bei den Bezirksregierungen zu stellen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER: AFRIKANISCHE SCHWEINEPEST IN HESSEN NACHGEWIESEN / ABWEHRMASSNAHMEN IN BAYERN WEITER INTENSIVIERT

(17.06.2024) Bayern weitet die Maßnahmen zur Abwehr der Afrikanischen Schweinepest (ASP) weiter aus. Anlass sind weitere aktuelle Nachweise der ASP in Deutschland, zuletzt ein Fall bei einem Wildschwein in Hessen. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu am 17. Juni 2024 in München: „Wir tun alles, um Bayern bestmöglich vor der Afrikanischen Schweinepest zu schützen. Die Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest laufen in Bayern seit Jahren auf Hochtouren und werden auf Grund der neuen Lage situativ angepasst.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Treffen im Zeichen des Bieres: Antrittsbesuch der neuen Bayerischen Bierkönigin bei Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber 

(20.06.2024) Königlicher Besuch mit Tradition im Landwirtschaftsministerium: wie schon bei ihren Vorgängerinnen führte auch die neue Bayerische Bierkönigin Linnea Klee einer der ersten offiziellen Termine zu Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. Kaniber gratulierte der 22-jährigen Brauerin aus dem oberbayerischen Jetzendorf herzlich zur Wahl und wünschte ihr eine erfolgreiche Amtszeit.

Von erlesener Qualität: Zehn bayerische Brennereien erhalten den Staatsehrenpreis für Edelbrenner

(19.06.2024) Exzellente Düfte, fruchtige Aromen, erlesener Geschmack – Edelbrände aus bayerischen Brennereien stehen für Genuss pur. In ihrer Vielfalt sind sie ein Abbild der Landschaft, aber auch der Brenner selbst. Denn diese wählen bestes Obst aus und bestimmen unter anderem durch die Wahl des Reifezeitpunktes sowie ihrer Verarbeitungs- und Lagerstrategie, welcher Charakter sich später im Glas entfaltet. Doch ganz unabhängig davon, ob aus Franken, vom Bodensee oder aus Südostbayern: edle Obstbrände sind ein fester Bestandteil bayerischer Lebensart. 

Agrarministerin Kaniber: Jetzt weitere Vorsichtsmaßnahmen ergreifen – Übertritt der Schweinpest aus Hessen verhindern

(19.06.2024) Mit Blick auf die nachgewiesenen Fälle von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Hessen erklärt Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Seit Jahren haben sich Bayern und seine Landwirtschaft auf die Gefahren durch die ASP vorbereitet. Mit Beratung und Förderung haben wir unseren Beitrag geleistet. Wir müssen auch weiter alle Möglichkeiten prüfen, die bayerischen Schweinehalter zu schützen. Wir dürfen insbesondere bei der Biosicherheit nicht nachlassen.“

Oben Strom, unten Lebensmittel: Agrarministerin Kaniber und Wirtschaftsminister Aiwanger nehmen Agri-PV-Anlage Grub in Betrieb

(19.06.2024) Boden ist ein knappes Gut und Solarparks machen ihn besonders der Landwirtschaft oft streitig. Mit Agri-Photovoltaik (Agri-PV) muss das nicht sein: Auf derselben Fläche können Lebensmittel und Strom produziert werden. Mit diesem Ziel hat der Freistaat auf den Flächen der Bayerischen Staatsgüter in Grub bei München eine Agri-PV-Forschungs- und Demonstrationsanlage errichtet. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben die Anlage nach rund einem Jahr Bauzeit in Betrieb genommen.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Rechtsextremisten sind Feinde der Demokratie und unserer Gesellschaft“ / Sozialministerin und US-Generalkonsul tauschen sich zu Rechtsextremismus aus

(20.06.2024) Zu einem Gespräch haben sich am 20. Juni 2024 Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und US-Generalkonsul Timothy Liston gemeinsam mit dem Beratungsnetzwerk Bayern gegen Rechtsextremismus getroffen. Thema war dabei insbesondere der international ansteigende Rechtsextremismus. Sozialministerin Scharf betont: „Rechtsextremisten sind Feinde der Demokratie und unserer Gesellschaft. Wir müssen entschieden gegen radikales Gedankengut vorgehen.“

Scharf: „Das Freiwillige Soziale Jahr ist ein Gewinn für den sozialen Zusammenhalt“ / Sozialministerin und Gesundheits- und Pflegeministerin gegen Kürzungen beim Freiwilligen Sozialen Jahr

(17.06.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach sprechen sich klar gegen Mittelkürzungen beim Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) aus. Für Sozialministerin Scharf steht fest: „Von einem FSJ profitieren Gesellschaft und Freiwillige gleichermaßen! Ein Freiwilliges Soziales Jahr ist ein Dienst am und mit den Menschen.“

Scharf: „Das Projekt der Kindergrundsicherung ist krachend gescheitert!“ / Bayerische Sozialministerin fordert sofortige Verbesserungen für Kinder im bestehenden System

(17.06.2024) Die geplante Kindergrundsicherung ist innerhalb der Bundesregierung zunehmend umstritten, wie am 17. Juni 2024 bekannt geworden ist. Aus Anlass der aktuellen Forderung innerhalb der SPD, alternative Vorschläge zu diskutieren und zu erarbeiten, betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Zur effektiven Vermeidung von Kinderarmut in Deutschland brauchen wir keine Kindergrundsicherung.“

Scharf: „Ein weiteres Zeichen der Wertschätzung für unsere Ehrenamtlichen!“ / Rückwirkende Erweiterung des Pauschalvertrags mit der GEMA

(17.06.2024) Gute Nachrichten für das Ehrenamt: Dank einer Neuregelung zur Übernahme der GEMA-Gebühren von ehrenamtlichen Organisationen profitieren rückwirkend zum 1. Januar 2024 nicht mehr nur eingetragene und gemeinnützige Vereine vom Pauschalvertrag des Freistaates mit der GEMA, sondern alle Organisationen, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen. 

Scharf: „Die Lehren aus der Geschichte sind unser Auftrag für die Zukunft!“ / Gedenkveranstaltung für die Opfer von Flucht und Vertreibung

(16.06.2024) Mit einem stillen Gedenken und einer anschließenden Gedenkveranstaltung ist am 15. Juni in der Bayerischen Staatskanzlei der Opfer von Flucht und Vertreibung gedacht worden. „Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden und bei den Menschen, die auf dem Leidensweg ihr Leben verloren haben“, erinnerte Staatsministerin Ulrike Scharf und appellierte: „Gewalt, Flucht und Vertreibung waren und sind Verbrechen. Das ist die Lehre unserer Geschichte und die Botschaft der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Kontrolleinheit für Cannabis-Anbauvereinigungen ist zum 1.7. einsatzbereit – Bayerns Gesundheitsministerin: Nehmen unsere Verantwortung ernst und setzen auf Prävention

(21.06.2024) Bayern ist für das Inkrafttreten der Regelungen zu Cannabis-Anbauvereinigungen ab 1. Juli vorbereitet. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach am 21. Juni 2024 hingewiesen. Gerlach betonte: „Unser Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger und vor allem junge Menschen vor den schädlichen gesundheitlichen Auswirkungen von Cannabis zu schützen.“

Gerlach warnt vor Versorgungsengpässen für Kinder und Jugendliche durch Krankenhausreform – Bayerns Gesundheitsministerin: Personalvorgaben der Reform sind nicht zu halten

(20.06.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat vor Versorgungsengpässen bei der stationären Behandlung von Kindern und Jugendlichen wegen der Krankenhausreform des Bundes gewarnt. Gerlach sagte am 20. Juni 2024: „Die Krankenhausreform gefährdet die medizinische Versorgung unserer Kinder. Denn durch die starren Vorgaben in der Leistungsgruppe ‚Spezielle Kinder- und Jugendmedizin‘ sind Engpässe in der stationären Kinder- und Jugendmedizin zu befürchten.“

Gerlach stärkt niedergelassenen Ärzten den Rücken – Bayerns Gesundheitsministerin sprach bei Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung: Bundesregierung muss bei GVSG dringend nachbessern

(19.06.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich für eine Stärkung der niedergelassenen Ärzteschaft ein. Gerlach kündigte anlässlich der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) am 19. Juni 2024 in München an: „Die Bundesregierung arbeitet endlich an einem größeren Aufschlag, die flächendeckende ärztliche Versorgung zu verbessern. Das begrüße ich ausdrücklich.“

Gerlach: Bayern hat Abwassermonitoring auf Influenza-Viren ausgeweitet – Bayerns Gesundheitsministerin: Erhalten so guten Überblick über das Infektionsgeschehen

(16.06.2024) Bayern hat sein landesweites Abwassermonitoring auch auf die Diagnostik von Influenza-Viren ausgeweitet. Die Daten sind ab sofort online abrufbar. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 16. Juni 2024 hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Wir haben mit dem Abwassermonitoring während der Corona-Pandemie ein modernes und effizientes Tool zur Überwachung des Infektionsgeschehens eingerichtet. Bayern untersucht die entnommenen Abwasserproben mittlerweile auch auf Influenza A- und B-Viren.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Digitalminister Dr. Fabian Mehring bei der sparkscon 2024: „Augsburg ist Knotenpunkt für Innovation und Fortschritt“

(20.06.2024) Die sparkscon 2024 versammelt führende Experten aus Technologie, Wirtschaft und Wissenschaft, um gemeinsam neue Impulse für die Digitalisierung in Schwaben zu setzen. Sie ist damit ein Aushängeschild für die digitale Zukunft der Metropolregion Augsburg, wie Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring am 20. Juni 2024 in seiner Keynote betonte: „Bayern ist das Silicon Valley Europas, die Region Augsburg ein zentraler Hub für Innovation und Technologie.“

Digitalminister Dr. Fabian Mehring trifft den Bischof von Passau, Dr. Stefan Oster / Mehring und Oster: „Digitalisierung muss die Menschen in den Mittelpunkt stellen“

(19.06.2024) Beim Austausch über die Digitalisierung und ihre gesellschaftliche Bedeutung mit dem Bischof von Passau, Dr. Stefan Oster, hat Digitalminister Mehring seine Vision einer digitalen Transformation dargelegt. Das wichtigste Ziel: die digitale Transformation so gestalten, dass sie den Menschen nützt und ihr Leben konkret verbessert. Ein enger Schulterschluss mit der Kirche ist nach tiefer Überzeugung des Digitalministers eine zentrale Voraussetzung für einen erfolgreichen Weg dorthin.