Bayerische Staatskanzlei

Kabinettssitzung mit Karl Nehammer

Am 12. September 2023 leitete Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei, an der auch der Bundeskanzler der Republik Österreich, Karl Nehammer, und der Bundesminister für Inneres der Republik Österreich, Mag. Gerhard Karner, teilgenommen haben. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern und Österreich sind enge Freunde und halten ihre Länder bürgerlich zusammen. Wir sagen Ja zu Hilfe in Not, aber Nein zu unkontrollierter Zuwanderung und einer Überforderung der Kommunen. Nötig sind sichere Grenzen, mehr Pragmatismus und weniger Ideologie.“

Zukunftsvertrag zur Landwirtschaft in Bayern

Am 11. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Landwirt­schaftsministerin Michaela Kaniber, dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner, und der Landesbäuerin der Landfrauengruppe des Bayerischen Bauernverbandes, Christine Singer, einen Zukunftsvertrag zur Landwirtschaft in Bayern unterzeichnet.

Schulanfang 2023

Am 12. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder zusammen mit Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, sowie Kultus­staatssekretärin Anna Stolz die Grundschule an der Gebelestraße in München besucht.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Guten Start ins neue Schuljahr! Kommt alle gut und sicher zur Schule und wieder nach Hause. Herzlichen Dank allen Schülerlotsen und Schulweghelfern: Sie sorgen ehrenamtlich für die Sicherheit unserer ABC-Schützen. Bildung hat in Bayern Top-Priorität. Wir investieren jeden dritten Euro in Bildung und haben über 100.000 Lehrkräfte. Das ist Rekord – und wir bauen weiter aus: Wir schaffen 8000 neue Stellen an Schulen, führen A13 an Grund- und Mittelschulen ein und wollen digitale Endgeräte für alle Kinder. An unserem erfolgreichen Schulsystem halten wir fest: Wir wollen unser gutes bayerisches Abi behalten und lehnen Einheitsklassen ab. Leistung und Noten bleiben wichtig. Es braucht aber auch viel Empathie, beste Lehrqualität und Digitalisierung.“

Viehscheid in Oberstdorf

Am 13. September 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Viehscheid in Oberstdorf im Allgäu teilgenommen und die Festrede gehalten.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir bekennen uns zur Landwirtschaft und sind stolz auf die traditionelle Alpwirtschaft. Beides gehört fest zu Bayern. Deshalb haben wir diese Woche einen Pakt für die Landwirtschaft geschlossen: Wir wollen wieder mehr Unterstützung, Wertschätzung und Vertrauen für unsere Landwirte und zugleich weniger Bürokratie. Wir bekennen uns auch zu regionalen Lebensmitteln aus unserer Heimat. Der Wolf gehört dagegen nicht zu Bayern. Wo er Mensch und Weidehaltung bedroht, muss er entnommen werden dürfen. Auf einen unfallfreien Viehscheid!“

Konstituierende Sitzung des bayerisch-britischen Lenkungsausschusses

Europaministerin Melanie Huml hat am 12. September 2023 gemeinsam mit dem britischen Europaminister, Leo Docherty, an der konstituierenden Sitzung des bayerisch-britischen Lenkungsausschusses teilgenommen und eine gemeinsame Absichtserklärung unterschrieben. 

Mit einem Handelsvolumen von 16,6 Milliarden Euro im Jahr 2022 ist das Vereinigte Königreich für Bayern ein wichtiger Handelspartner. Über 300 bayerische Unternehmen haben in Großbritannien eine Niederlassung, über 50 sogar mit eigener Produktion.

Ziel: Den Austausch zwischen Bayern und Großbritannien weiter zu vertiefen und ihm mit einem Lenkungsausschuss einen formalen Rahmen zu geben.

Europaministerin Melanie Huml: „Auch nach dem Brexit ist eine enge Partnerschaft mit Großbritannien für Bayern von zentraler Bedeutung – politisch, aber auch in wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technologischen Fragen. Deshalb sollen gemeinsame Projekte und Initiativen in fünf Schwerpunktbereichen umgesetzt werden: Wirtschaft und Innovation, Wissenschaft und Forschung, Mobilität der Zukunft, Bildung, Kultur und Jugend sowie Innere Sicherheit.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

100-Jährige stellt Trickbetrüger, Passanten verhindern Vergewaltigungen, Bürger wehren Messerangriffe ab: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verleiht 31 mutigen Bürgerinnen und Bürgern die Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit für vorbildliche Zivilcourage

(11.09.2023) Als „großartige Vorbilder für Zivilcourage“ hat am 11. September 2023 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann 31 Bürgerinnen und Bürger bezeichnet, die sich mit ihrem mutigen und beherzten Handeln auf unterschiedliche Weise um die Innere Sicherheit in Bayern verdient gemacht haben. Herrmann verlieh ihnen am 11. September 2023 gemeinsam mit Landespolizeipräsident Michael Schwald im Rahmen einer Feierstunde in München die ‚Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit‘, kurz ‚Courage-Medaille‘.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Blicke hinter die Kulissen der Eisenbahn: Am Wochenende mehr als 50 Veranstaltungen in ganz Bayern / Bundesweiter Tag der Schiene findet zum zweiten Mal statt / Verkehrsminister Bernreiter im Allgäu und in Neumarkt dabei / Alle Veranstaltungen unter www.tag-der-schiene.de

(13.09.2023) Vom Startup bis zur Dampfeisenbahn, von der Buchvorstellung bis zur Baustellenexkursion: Vom 15. bis 17. September 2023 findet zum zweiten Mal der bundesweite Tag der Schiene statt. Bayern ist mit mehr als 50 Veranstaltungen vertreten.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Energiewende vorantreiben / Bund plant Abbau bürokratischer Hürden für Balkonkraftwerke / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Jede Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien kann helfen. Deshalb freue ich mich, dass unser bayerischer Vorschlag aufgegriffen wurde.“

(13.09.2023) Gute Nachricht für die Betreiber von Balkonkraftwerken: Die Bundesregierung hat am 13. September 2023 einen vom Bundesjustizministerium vorlegten Gesetzentwurf beschlossen. Er sieht den Abbau rechtlicher Hürden für den Einsatz von Steckersolargeräten vor. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Jede Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien kann helfen. Deshalb freue ich mich, dass der Bund unseren Vorschlag aus Bayern aufgegriffen hat.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Grundschule Rimpar ist fit für die Handball-Europameisterschaft – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Handball-Weltmeister Dominik Klein besuchen Grundschule Rimpar / Schülerinnen und Schüler erproben Fitness, Schnelligkeit und Ballgeschick im Handball-EURO-Slalom.

(15.09.2023) Am 10. Januar 2024 ist es soweit: Deutschlands Handballer wollen 8 Jahre nach ihrem letzten großen Triumph ein großes Turnier gewinnen und wieder zur europäischen Spitze gehören. Dabei helfen will auch das Publikum, das die Gastgeber der Europameisterschaft im eigenen Land im Idealfall zum Titel tragen soll.

Sicher zur Schule – Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo verteilen bei Aktion „Sicherheit durch Sichtbarkeit“ Sicherheitsüberwürfe an Abc-Schützen

(12.09.2023) Für über 1,7 Millionen Kinder und Jugendliche in Bayern hat am 12. September 2023 wieder die Schule begonnen – unter ihnen mehr als 132.000 Erstklässlerinnen und Erstklässler, für die der Weg zur Schule noch neu ist. Die Aktion „Sicherheit durch Sichtbarkeit“ – eine Kooperation des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus mit der Landesverkehrswacht Bayern, der AOK Bayern und im Jahr 2023 mit Beteiligung der Versicherungskammer Bayern – setzt mit reflektierenden Sicherheitsüberwürfen für alle Erstklässlerinnen und Erstklässler auf größtmögliche Sicherheit beim Weg zur Schule.

„Ohren auf, denn hier kommt die Musik!“ / Kultusminister Michael Piazolo zeichnet im Schuljahr 2023/24  140 Grundschulen mit dem Profil Musikbegeisterte Grundschule für ihr zusätzliches Engagement im Bereich der musikalischen Bildung aus.

(11.09.2023) „Welch ein Wunder Musik doch sein kann: Sie nimmt dich und mich und alle immer mit! Ja, Musik eröffnet uns die ganze Welt!“ In diesen Zeilen des eigens für die Musikbegeisterten Grundschulen komponierten Liedes wird deutlich, dass Musik für viele Menschen mehr als eine bloße Sinneswahrnehmung ist.

Kultusminister gratuliert neuem brlv-Vorsitzenden Ulrich Babl / Heidi Schreiber wird Stellvertreterin – beide seit vielen Jahren für Realschullehrkräfte engagiert

(11.09.2023) Ulrich Babl wird neuer Vorsitzender des Bayerischen Realschullehrerverbands (brlv). Der 46-jährige gebürtige Augsburger folgt auf Jürgen Böhm, der das Amt knapp neun Jahre innehatte und im Juli 2023 zum Bildungsstaatssekretär in Sachsen-Anhalt berufen wurde. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: „JOBBIKE BAYERN“ BALD AUCH FÜR TARIFBESCHÄFTIGTE DES FREISTAATS / Fahrradleasing über Arbeitgeber ab November möglich // Einigung mit den Tarifvertragspartnern des TV-L

(15.09.2023) „Unsere staatlichen Bediensteten leisten täglich hervorragende Arbeit – es freut mich, dass nun auch unsere Tarifbeschäftigten vom Fahrradleasing ‚JobBike Bayern‘ profitieren können. Mit dem ‚JobBike Bayern‘ können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein beliebiges Fahrrad auf Grundlage einer Entgeltumwandlung leasen – und das einfach online.

FÜRACKER: BUND SETZT RECHT AUF BREITBAND-MINDESTVERSORGUNG NICHT DURCH / 2021 hat Bund „Recht auf schnelles Internet“ geschaffen // Trotz extrem vieler Anträge noch in keinem Fall Netzbetreiber zum Ausbau angewiesen // aktuelle Mindestversorgung von nur 10 Mbit/s deutlich zu niedrig

(11.09.2023) „Der Bund hat 2021 einen Anspruch auf eine Breitband-Mindestversorgung für alle Haushalte in Deutschland geschaffen. Die Bürgerinnen und Bürger warten nun schon lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge wegen Unterversorgung mit Internet – bei der Bundesnetzagentur geht aber nichts voran!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Blaupause für eine klimafreundliche Energieversorgung“

(14.09.2023) Wie funktioniert die Umstellung eines bestehenden Erdgasnetzes auf Wasserstoff? Das soll das Pilotprojekt H2Direkt in Hohenwart bei Ingolstadt zeigen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Umstellung eines Erdgasnetzes auf 100 Prozent Wasserstoff ist mit geringen technischen Umrüstungen machbar und der Betrieb ist sicher.“

Aiwanger: „Unsere Unternehmen brauchen einen günstigen Wirtschaftsstrompreis und sinkende Steuern. Doch der Bund lässt die Betriebe im Regen stehen“

(14.09.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat seine Forderungen an den Bund erneuert, endlich Maßnahmen zu ergreifen, die die negativen Auswirkungen der Energiewende für die Bayerische Wirtschaft abfedern. Nach einer Umfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages (BIHK) rechnet fast die Hälfte der Unternehmen im Freistaat (47 Prozent) mit negativen oder stark negativen Auswirkungen der Energiewende auf ihre Geschäfte. Nur noch 14 Prozent der Befragten erwarten positive Effekte.

Aiwanger: „Die Preisdiktate der großen Lebensmittelhändler bringen Landwirte in Bedrängnis. Das Kartellamt muss das überprüfen“

(11.09.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der Preismisere in der Landwirtschaft eine kartellrechtliche Überprüfung der marktbeherrschenden Stellung des Lebensmittelhandels. Die Nachfragemacht der vier großen Handelshäuser im Lebensmittelsektor (Rewe, Edeka, Aldi, Schwarz-Gruppe mit Lidl/Kaufland), die über mehr als 85 Prozent Marktanteil verfügen, führt seit längerem zu Preis- und Konditionenverhandlungen mit Nahrungs- und Getränkeherstellern, die man kaum mehr als partnerschaftlich bezeichnen könne.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: BAYERN SETZT AUF KREISLAUFWIRTSCHAFT
BAYERISCHER RESSOURCENEFFIZIENZPREIS AN VIER BETRIEBE VERLIEHEN

(14.09.2023) Vier Unternehmen haben am 14. September 2023 für ihre innovativen Maßnahmen zum sparsamen Umgang mit Ressourcen den Bayerischen Ressourceneffizienzpreis erhalten. Bei der Preisverleihung betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 14. September 2023 in Bamberg: „Effizienter Ressourceneinsatz schützt das Klima, spart Kosten, steigert die Wettbewerbsfähigkeit und schafft Unabhängigkeit. Für die Unternehmen bedeutet das eine Win-Win-Situation.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Rückenwind für den Forschungs- und Bildungsstandort Spitalhof – Versprechen zu Gülleversuchen eingehalten: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ministerin Michaela Kaniber setzen am Kemptener Spitalhof wichtiges Zeichen für die Landwirtschaft

(13.09.2023) Der Spitalhof in Kempten bleibt als wichtiger Forschungs- und Bildungsstandort im Allgäu erhalten. Das haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Agrarministerin Michaela Kaniber am 13. September 2023 bei einem Besuch in Kempten deutlich gemacht. In ihrem Beisein wurde am 13. September 2023 der Vertrag zur Anmietung des dem Milchwirtschaftlichen Vereins Bayern gehörenden Spitalhofs durch die Bayerischen Staatsgüter um weitere zehn Jahre verlängert und unterschrieben.

Schatzkisten der Artenvielfalt – Agrarministerin Kaniber zieht positive Zwischenbilanz zu zwei Jahren Streuobstpakt

(11.09.2023) Bayerische Streuobstwiesen sind Paradise der Biodiversität und fester Bestandteil unserer Kulturlandschaft. Mit mehr als 2.000 Sorten sichert der Streuobstanbau einen wahren Schatz an genetischer, geschmacklicher und gesunder Vielfalt. Nach fast zwei Jahren zieht Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber eine erfolgreiche Zwischenbilanz: „Der Bayerische Streuobstpakt ist eine wahre Erfolgsgeschichte.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Menschenhandel ist eine schwere Menschenrechtsverletzung! Wir unterstützen Betroffene und bieten ihnen sofortigen Schutz“ / Förderung der Fachberatungsstellen JADWIGA mit über 300.000 Euro

(14.09.2023) Die bayerische Staatsregierung hat die Förderung der Fachberatungsstellen JADWIGA 2023 auf 303.100 Euro erhöht. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Menschenhandel ist eine schwere Menschenrechtsverletzung! Diese massive Form der Gewalt tolerieren wir nicht!“

Scharf: „Das Bürgergeld muss nachgeschärft werden!“ / Arbeitsministerin betont Bedeutung des Prinzips „Fördern und Fordern“

(13.09.2023) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont in der Debatte um die Erhöhung des Bürgergelds: „Ich fordere die Bundesregierung dringend auf beim Bürgergeld nachzuschärfen, um am Prinzip des ‚Förderns und Forderns‘ festzuhalten. Leistung, Fleiß und gezielte Anreize zur Arbeit dürfen nicht ins Hintertreffen geraten – sie müssen im Fokus stehen!“

Scharf: „Teilhabe, Chancengleichheit und Klimaschutz – eine Tagesstätte ohne Barrieren!“ / Heilpädagogische Tagesstätte in Haar erhält zwei Auszeichnungen

(11.09.2023) Zwei Auszeichnungen an einem Tag: Die heilpädagogische Tagesstätte in Haar hat am 11. September 2023 das Prädikat „KlimaKulturKompetenz“ und das Signet „Bayern barrierefrei“ verliehen bekommen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „In unserer Gesellschaft müssen alle gleichberechtigt teilhaben! Diese heilpädagogische Tagesstätte ist ein Ort ohne Barrieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Vierte Bayerische Demenzwoche beginnt am 15. September – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister will die Gesellschaft sensibilisieren und für besseres Verständnis sorgen

(13.09.2023) Am 15. September beginnt die vierte Bayerische Demenzwoche. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 13. September 2023 in München hingewiesen. Er sagte: „Die Lebensqualität von Menschen mit Demenz und ihren Zu- und Angehörigen hängt entscheidend von einem informierten und toleranten Umfeld ab. Wir brauchen eine Gesellschaft, die den Betroffenen offen und hilfsbereit begegnet.“

Holetschek rät insbesondere Älteren zur Impfung gegen COVID-19 und Grippe – Bayerns Gesundheitsminister beriet mit Experten über Corona-Lage: Derzeit kein Grund zur Besorgnis – Eigenverantwortung entscheidend

(13.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat insbesondere Menschen ab 60 Jahren sowie mit Vorerkrankungen oder einem erhöhten arbeitsbedingten Infektionsrisiko zu Impfungen gegen Infektionskrankheiten wie COVID-19 und Grippe geraten. Holetschek betonte am 13. September 2023 in München mit Blick auf den näher rückenden Herbst: „Derzeit ist die Entwicklung bei Corona nicht besorgniserregend, auch wenn ein Anstieg der Infektionszahlen im Herbst erwartet wird.“

Holetschek würdigt Beschäftigte in der Kinder und Jugendmedizin mit Staatsempfang – Bayerns Gesundheitsminister: Wir müssen unsere Versorgungsstrukturen weiter stärken

(12.09.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 12. September 2023 mit einem Staatsempfang in der Residenz in München die Arbeit der in der Kinder- und Jugendmedizin Beschäftigten gewürdigt. Der Minister betonte aus diesem Anlass: „Die Gesundheitsversorgung der Kleinsten in Bayern ist auf einem sehr hohen Niveau. Klar ist: Das haben wir vor allem auch dem Engagement und der Motivation der Beschäftigten im Kinder- und Jugendbereich zu verdanken.“

Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz vereint gegen Engpässe bei Arzneimittel- und Medizinprodukten – Bayerns Gesundheitsminister Holetschek: Südschienen-Konferenz legt Vorschläge zur Stärkung der Arzneimittel- und Medizinprodukteherstellung in Deutschland vor

(11.09.2023) Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz haben Vorschläge für eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten und eine Stärkung des Produktionsstandortes Deutschland erarbeitet. Bei einem Treffen der Gesundheits- und Wirtschaftsministerien der vier Länder der sogenannten Südschiene am 11. September 2023 in München forderten sie die Bundesregierung auf, die Vorschläge rasch umzusetzen.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach startet offiziell Beratungstheke für Digitales in Obernburg / Bürgerinnen und Bürger erhalten kostenlose Hilfe bei Fragen zu Internet- und Smartphone

(15.09.2023) Die Bayerische Staatsministerin Judith Gerlach gab im Bürgerhaus Obernburg den offiziellen Startschuss für eine vom Staatsministerium für Digitales im Rahmen der Initiative „zusammen digital“ geförderte Beratungstheke. Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei kostenlose Unterstützung bei Fragen zu Internet und Smartphone.

Karriere-Netzwerk für junge Frauen in Digitalberufen: Gerlach begrüßt neuen Jahrgang von BayFiD

(15.09.2023) Die Bayerische Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, begrüßt in Nürnberg den fünften Jahrgang des erfolgreichen Talentprogramms „BayFiD – Bayerns Frauen in Digitalberufen“. Erneut nimmt das Karriere-Netzwerk für Frauen 50 neue Talente aus allen bayerischen Regierungsbezirken auf.

E-Sport-Highlight „League of Legends“-EMEA-Finale kommt 2024 nach München/ Gerlach: „Große Auszeichnung für den Hightech-Standort Bayern“

(09.09.2023) Nach intensiven Verhandlungen des Bayerischen Digitalministeriums und der Stadt München steht jetzt fest: Das EMEA-Finale 2024 (EMEA steht für „Europe, Middle East, Africa“) des E-Sport-Klassikers „League of Legends“ wird in der Hauptstadt des Freistaats Bayern ausgetragen. Das große Gaming-Event mit erwartet rund 12.000 Fans vor Ort und über einer Million Online-Zuschauern findet nächsten Sommer in der Münchner Olympiahalle statt.