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12.07.2024 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 12. Juli 2024

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Verdienstorden 2024

Am 11. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Antiquarium der Münchner Residenz 60 Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Auszeichnung unserer Besten mit dem Bayerischen Verdienstorden im Antiquarium der Münchner Residenz: Heute wurden unter anderem Sepp Maier, Georg Hackl, Vanessa Hinz, Alexandra Burghardt, Franziska Preuß, Wolfgang Fierek, Thomas Brunner, Günther Felßner und Oliver Zipse mit einer der höchsten Auszeichnung Bayerns geehrt. Viele andere waren auch dabei: Von Theologie und Wissenschaft, Handwerk, Landwirtschaft über Journalismus bis Sport und sozialem Engagement – diese einzigartigen Persönlichkeiten haben in den unterschiedlichsten Lebensbereichen Außerordentliches geleistet. Sie verkörpern in besonderer Weise, was Bayern ausmacht und sind damit Vorbilder und Mutmacher für uns alle. Herzlichen Dank im Namen aller Bayern für ihre großartigen Verdienste!“

Anerkennung für die Bergwacht Bayern

Am 10. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann eine Übung der Bergwacht Bayern in Oberjettenberg besucht.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Bergwacht Bayern ist immer dann zur Stelle, wenn Menschen dort in Not geraten. Die vielen Ehrenamtlichen sind die Schutzengel im Gebirge. Sie sind seit über 100 Jahren Vorbilder und Vorreiter bei der Bewahrung von Natur und Bergwelt. Die Bergwacht gehört zu Bayerns DNA. Herzlichen Dank und großen Respekt für diesen Einsatz! Durfte heute bei einem Spezialtraining im Berchtesgadener Land dabei sein gemeinsam mit Florian Herrmann.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. Juli 2024

Das Kabinett befasst sich in der Sitzung am 9. Juli 2024 insbesondere mit Ernährungs- und Umweltthemen.

1. Bedarf- und zielgruppengerechte Weiterentwicklung des „Konzepts Ernährung in Bayern“ / Mit der „Ernährungsstrategie für Bayern“ soll auf wissenschaftlicher Basis und ideologiefrei eine gesundheits­förderliche sowie nachhaltige Ernährungsweise unterstützt werden / 2. Bayern hat sich im Zuge des Volksbegehrens Artenvielfalt das Ziel gesetzt, den Anteil regionaler und ökologischer Lebensmittel in staatlichen Kantinen zu erhöhen / bis 2025 in allen staatlichen Kantinen mindestens 50 Prozent der Waren aus regionaler oder biologischer Erzeugung / zwei Drittel erfüllen Ziel bereits / Zukunftsvertrag Landwirtschaft und Koalitionsvertrag bekräftigen dieses Ziel / 3. Fünf Jahre Volksbegehren Plus: Erfolgsgeschichte für Artenschutz mit Augenmaß / Fast 90 Prozent aller Maßnahmen aus Volksbegehren und Begleitgesetz umgesetzt / Bayern auch deshalb Vorreiter beim Ökolandbau / Erfolgreiche Ausweitung des Biotopverbundes 

Bayerisch-Tschechischer Grenzlandkongress

Am 8. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik, Prof. Petr Fiala, zum Bayerisch-Tschechischen Grenzlandkongress in die Stadthalle Cham geladen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Es ist eine Freude und Ehre, dass wir höchstrangig gemeinsame Projekte auf den Weg bringen und grenzüberschreitende Herausforderungen miteinander lösen. Eine gemeinsam nutzbare Notruf-App, koordinierter Katastrophenschutz und ein Tourismusabkommen, um die Schönheit Bayerns und Tschechiens wechselseitig zu genießen, sind Zeichen einer engen politischen Partnerschaft, die uns heute selbstverständlich und wie gemacht für beide Länder erscheint. Nun muss aber auch der Bund liefern und endlich bei der Bahnverbindung München-Prag vorankommen, so wie unsere tschechischen Partner schon kraftvoll vorlegen. Danke für die gemeinsamen Anstrengungen und das hervorragende Miteinander. Künftig wollen wir uns jährlich treffen. Es lebe die bayerisch-tschechische Freundschaft!“

Mehr Deutsch in Bayerns Grundschulen

Am 8. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Kultusministerin Anna Stolz eine zweite Klasse der Thusnelda Grund- und Mittelschule in Nürnberg-Mögeldorf besucht und sich zum Thema Lesetraining informiert.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mehr Deutsch in Bayerns Grundschulen: Damit Kinder besser lesen können, gibt es ab nächstem Schuljahr eine Stunde mehr Deutschunterricht in allen Jahrgangsstufen der Grundschule. Außerdem planen wir verbindliche Sprachtests vor der Einschulung. Habe mich heute gemeinsam mit Kultusministerin Anna Stolz und Nürnbergs Schulreferentin Cornelia Trinkl an der Thusneldaschule in Nürnberg über das Thema Leseförderung und Lesekompetenz informiert: Durch gemeinsames Lesen und Zuhören wird die Lesekompetenz der Schülerinnen und Schüler gestärkt.“

Fachsymposium 75 Jahre NATO

„Fachsymposium 75 Jahre NATO“ (v.l.n.r.): Generalmajor a.D. Barre R. Seguin (Direktor des George C. Marshall European Center for Security Studies), Oberstleutnant Swen Jacob (Kommodore Taktisches Luftgeschwader 74 Neuburg/Donau), Prof. Dr. Gerlinde Groitl (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg), Oberst Axel Hardt (Kommandeur der Panzerbrigade 12 "Oberpfalz"), Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Andrea Rotter (Hanns-Seidel-Stiftung), Lieutenant General Andrew M. Rohling (Stellvertretender Vorsitzender des NATO-Militärausschusses), Colonel Matthew Neumeyer (Fachbereichsleiter für Strategische Sicherheitsstudien, George C. Marshall European Center for Security Studies) und Brigadier General Steven P. Carpenter (Kommandeur des 7th Army Training Command).

Am 10. Juli 2024 hat Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann gemeinsam mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V. und dem George C. Marshall European Center for Security Studies zum „Fachsymposium 75 Jahre NATO“ in das Prinz-Carl-Palais eingeladen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die NATO ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte und eine starke Wertegemeinschaft. Das transatlantische Bündnis und die USA sind unverzichtbar für Frieden in Europa. Wer den Austritt aus der NATO fordert, gefährdet Freiheit und Wohlstand. Der Krieg in der Ukraine, die russische Aggression und der Terror der Hamas stellen uns vor lange nicht gekannte sicherheitspolitische Herausforderungen. Deshalb brauchen wir die NATO mehr denn je als Garant für die Sicherheit Europas. Dafür müssen alle Staaten ihren Beitrag im Bündnis leisten, auch Deutschland. Die Zeitenwende darf nicht schon wieder vorbei sein. Wir brauchen eine solide Finanzierung der Bundeswehr, um die notwendigen Fähigkeiten für ein klares Signal der Abschreckung herzustellen – nicht irgendwann, sondern jetzt. Denn Sicherheit geht uns alle an.“

Gespräch mit Namibias Botschafter Martin Andjaba

Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger (rechts), begrüßt den Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba (links).

Am 10. Juli 2024 hat Bayerns Staatsminister für Europa­angelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, den Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger: „Bayern pflegt enge Kontakte zu afrikanischen Staaten und sendet mit dem Bayerischen Afrikapaket ein starkes Signal für eine langfristige Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern. Mit der Bayerischen Afrikastrategie wurde ein Handlungsrahmen geschaffen, der die Entwicklung einzelner afrikanischer Länder gezielt unterstützt, Eigenverantwortung stärkt und langfristige Partnerschaften in ganz Afrika aufbaut. Aus diesem Grund freut es mich, dass ich heute die Gelegenheit hatte, mich beim Gespräch mit dem namibischen Botschafter über Bayerns Engagement in Afrika und die Potenziale der Zusammenarbeit auszutauschen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bayern hat die sichersten Großstädte in Deutschland – Fürth und Erlangen ganz vorn – München Spitzenreiter bei Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern

(08.07.2024) Bayern hat die sichersten Großstädte in Deutschland – sowohl bei den Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern als auch bei den Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern. Das geht aus einem auf der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) basierenden bundesweiten Städtevergleich hervor, den das Bundeskriminalamt für 2023 vorgelegt hat. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Fürth und Erlangen belegen wie schon im Jahr zuvor die Plätze 1 und 2 im Vergleich aller 81 Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern in Deutschland. München liegt bei den 40 deutschen Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern erneut auf Platz 1.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Jahrestagung der Wohnraumförderung und Städtebauförderung in Baunach – Bauminister Bernreiter: „Bauen im Bestand wird attraktiv gefördert!“ / Bestandserhalt als sinnvolle Alternative zu Abbruch und Neubau / Freistaat sorgt mit Förderprogrammen für Stabilität und Verlässlichkeit / Kommunen, Planungsbüros und Bewilligungsstellen tauschen sich zum Bauen im Bestand in Baunach aus

(11.07.2024) Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Planungsbüros haben sich am 11. Juli 2024 im oberfränkischen Baunach bei der bayerischen Jahrestagung der Wohnraumförderung und Städtebauförderung über die Potenziale ausgetauscht, die im baulichen Bestand schlummern. „Bewusst haben wir dieses aktuelle Thema aufgegriffen“, so Bayerns Bauminister Christian Bernreiter. „Die Kreislaufwirtschaft ist auch für das Bauen sehr wichtig. Im Gebäudebestand schlummern große Ressourcen, die wir noch intensiver nutzen wollen.“

Verkehrsminister Bernreiter: Bund muss bei Deutschlandticket Taten folgen lassen

(08.07.2024) Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, zugleich Sprecher der B-Länder der Verkehrsministerkonferenz, zum Ergebnis der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 8. Juli 2024, die als Videoschalte durchgeführt wurde: „Seit acht Monaten reden wir an den Bund hin, die zugesagte Übertragung der Restmittel sicherzustellen. Jetzt soll es eine Sondersitzung des Bundes-Kabinetts im Juli richten. Das ist keine solide Regierungsarbeit und verunsichert die Fahrgäste und Verkehrsbetriebe im ganzen Land.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

INTERPOL-Generalsekretär Prof. Dr. Stock und Bayerns Justizminister Eisenreich unterzeichnen Kooperationsvereinbarung / Bericht über Vernehmung eines Zwangsarbeiters einer Betrugs-Fabrik aus Bangladesch in Bamberg / Eisenreich: „Kriminalität macht vor Ländergrenzen nicht Halt. Deshalb freue ich mich, dass wir uns mit einem starken Partner noch stärker vernetzen.“ / „Neues Fundament für die Zukunft.“

(11.07.2024) Seit 2015 ermittelt die Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) bei der General-staatsanwaltschaft Bamberg erfolgreich in herausgehobenen Verfahren im Bereich Cyberkriminalität. Die ZCB verfügt über zahlreiche nationale und internationale Kontakte. Durch die internationale Zusammenarbeit konnte erstmals ein Zwangsarbeiter einer Betrugs-Fabrik in Asien nach Bayern eingeflogen und durch die Staatsanwälte der ZCB vernommen werden. Um sich für die Ermittlungen noch besser zu rüsten, arbeiten die bayerischen Cybercrime-Spezialisten künftig noch enger mit INTERPOL zusammen, einem zentralen Akteur der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit.

Täter geben sich im Internet als „Rosenheim Cops“ aus, um Menschen zu betrügen / Bayerns Justizminister Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann informieren gemeinsam mit den Schauspielern Igor Jeftić und Dieter Fischer über das Phänomen „Love Scam“ / Insgesamt mehr als fünf Millionen Euro Schaden durch „Love Scam“ in Bayern im Jahr 2023 angezeigt / „Bayern geht konsequent gegen diese perfide Form des Liebesbetrugs vor.“

(10.07.2024) Prominente als Lockvögel für einen perfiden Liebesbetrug im Internet: Moderne Heiratsschwindler (sogenannte „Love Scammer“) haben sich mit den Namen der Schauspieler Igor Jeftić und Dieter Fischer der beliebten ZDF-Vorabendserie „Rosenheim Cops“ das Vertrauen älterer Menschen im Internet erschlichen und sie um ihr Geld betrogen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann vor „Love Scam“: „Bayern geht konsequent gegen diese perfide Form des Liebesbetrugs vor.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Kultusministerin: „Schule und Sport gehören zusammen“ / Beim Landesschulsportfest in Würzburg treten fast 250 Schülerinnen und Schüler gegeneinander an.

(10.07.2024) Beim Landesschulsportfest haben sich am 10. Juli 2024 fast 250 bayerische Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung an der Hans-Schöbel-Schule in Würzburg gemessen. Es gab abwechslungsreiche Wettkämpfe, von Leichtathletik über Schwimmen bis hin zu Fußball und Rollstuhl-Basketball, aber auch Boccia war dabei. Athletinnen und Athleten hatten im Rahmen der beiden Wettkampftage die Möglichkeit, sich für das Bundesfinale „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ in Berlin zu qualifizieren.

„Klimabildung stärken: Der LMU-Klimakoffer als ein Instrument für nachhaltiges Lernen“ / Staatsministerin Anna Stolz, Staatsminister Thorsten Glauber und Matthias Dießl, Präsident des Sparkassenverbandes Bayern, bei der Präsentation des LMU-Klimakoffers.

(10.07.2024) „Klimaschutz ist das Megathema unserer Zeit – gerade auch angesichts der verheerenden Überschwemmungen bei uns im Freistaat vor wenigen Wochen. Uns allen muss klar sein: Wir sind alle vom Klimawandel direkt oder indirekt betroffen und genau deshalb geht Klimaschutz auch uns alle etwas an! Der LMU-Klimakoffer ist dazu ein hervorragendes Tool, um den Kindern und Jugendlichen die naturwissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels zu vermitteln und sie zu befähigen, aktiv zum Klimaschutz beizutragen.“

Ein Einser im Zeugnis beschert wieder freie Fahrt / Am ersten Ferientag werden Schülerinnen und Schüler für ihre sehr guten schulischen Leistungen belohnt und können kostenlos durch ganz Bayern reisen.

(09.07.2024) Auf kostenlos Bahnfahren dürfen sich am ersten Ferientag der Sommerferien wieder Bayerns 1er-Schülerinnen und 1er-Schüler freuen. Die Aktion richtet sich an die Schülerinnen und Schüler der bayerischen Grund-, Mittel-, Förder-, Wirtschafts-, Real-, Fachober- und Berufsoberschulen sowie Gymnasien mit einer „Eins“, einem „Sehr gut“ oder einer entsprechenden aktuellen Punktzahl im Zeugnis oder mit einem sehr guten Verbalgutachten. Die freie Fahrt gilt am 29. Juli 2024 von 0 Uhr bis 24 Uhr in allen Nahverkehrszügen in Bayern in der 2. Klasse. 

Anna Stolz: „Lesen ist eine Schlüsselkompetenz für ein erfolgreiches Leben“ / Bayern stärkt Leseförderung an Schulen: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kultusministerin Anna Stolz zu Besuch beim Lesetraining an einer Nürnberger Grundschule.

(08.07.2024) Leseförderung ist ein zentrales Kernelement zur Stärkung der Basiskompetenzen der bayerischen Schülerinnen und Schüler. Im Rahmen der PISA-Offensive führt Bayern dazu ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Leseförderung zunächst an den Grundschulen ein. Dabei entscheidet jede Grundschule eigenverantwortlich, welches nachweislich wirksame Lese-Trainingsprogramm sie umsetzt, um neben der Lesekompetenz auch die Lesemotivation gezielt zu steigern.

Mehr Multiprofessionalität – mehr Zeit für die pädagogische Arbeit! / 1.200 zusätzliche Kräfte verstärken und ergänzen die Schulen in Bayern

(08.07.2024) Bayerns Lehrerinnen und Lehrer erhalten zusätzliche Unterstützung: Kultusministerin Anna Stolz entlastet die Schulen in den kommenden beiden Jahren mit insgesamt 1.200 zusätzlichen Stellen für Verwaltungsangestellte und multiprofessionelle Teams. „Unsere Schulen bewältigen seit Jahren mit Bravour enorme Herausforderungen – das darf weder zu Lasten der Lehrkräfte und Schulleitungen noch auf Kosten der Bildungsqualität gehen! Guter Unterricht braucht Zeit und Energie.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Fördern, Feiern, Freuen – ein Festakt mit Überraschungseffekt“: Rosemarie Tietze erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2024 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Festakt und Werkstattgespräch im Literaturhaus München – Neu: Erhöhung der Dotierung des Arbeitsstipendiums auf 10.000 Euro

(11.07.2024) „Fördern, Feiern, Freuen – ein Festakt mit Überraschungseffekt: Wir erhöhen die Dotierung des Arbeitsstipendiums des Freistaats Bayern für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer auf 10.000 Euro. Ich freue mich, Rosemarie Tietze für die Erstübertragung des russischsprachigen Romans ‚Getäuscht‘ von Juri Felsen das 16. Arbeitsstipendium zu verleihen und sie mit der erhöhten Dotierung zu überraschen!“, betonte Kunstminister Markus Blume bei der Verleihung der Auszeichnung am 10. Juli 2024 im Literaturhaus München.

Neues Agrarzentrum in Weihenstephan: Großer Wurf für Agrarwissenschaften im Freistaat verbindet Exzellenz und Praxisstärke / Freistaat entwickelt Weihenstephan zu einzigartigem integriertem Agrarcampus – Agrarzentrum als neue institutionell selbstständige Körperschaft – neuer Studiengang und gemeinsame Forschungsagenda

(10.07.2024) Die Agrarwissenschaften am Standort Weihenstephan werden neu aufgestellt. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber haben am 10. Juli 2024 das Konzept zur Weiterentwicklung des Standorts mit den drei Partnern Technische Universität München (TUM), Hochschule für angewandte Wissenschaften Weihenstephan-Triesdorf (HSWT) und Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) im Bayerischen Landtag vorgestellt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: „HEIMATPREIS“ FÜR ACHT VORBILDLICHE HEIMAT-PROJEKTE AUS DER OBERPFALZ UND FRANKEN / Auszeichnung als Anerkennung für außerordentliches Engagement und herausragende Verdienste um unsere bayerische Heimat

(11.07.2024) „Unser Bayern ist ein Ort voller Heimatgefühl und Traditionen, geprägt von einer starken und herzlichen Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten. Bayern bedeutet Heimat – auf dem soliden Fundament seiner Geschichte und Kultur bietet es den Menschen Halt in bewegten und turbulenten Zeiten. Nur durch jeden einzelnen Beitrag der Bürgerinnen und Bürger, die Traditionen und Lebensweisen erhalten und pflegen, unsere Gemeinschaft stärken und zusammenhalten und Einsatz zeigen, können wir dieses Heimatgefühl im Ganzen aufrechterhalten.“

FÜRACKER: RESIDENZWOCHE MÜNCHEN 2024 UNTER DEM MOTTO „NEUE HORIZONTE“ / Kartenvorverkauf für Konzerte startet // Konzertprogrammflyer ab sofort verfügbar

(09.07.2024) „In diesem Herbst findet bereits zum 22. Mal die beliebte Residenzwoche München statt – dieses Jahr unter dem Motto ‚Neue Horizonte‘! Ihr Fokus richtet sich auf den Kurfürsten Karl Theodor und sein Wirken im Kurfürstentum Pfalz-Bayern. Das abwechslungsreiche Konzertprogramm bietet wieder einen einmaligen Musikgenuss in historischen Gemäuern: Vom 11. bis zum 20. Oktober 2024 können Besucherinnen und Besucher bei neun Konzerten eindrucksvolle Musik in den schönsten Prunksälen der Residenz München sowie im Neuen Schloss Schleißheim erleben.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger zum umstrittenen Biosphärenreservat im Spessart: „Ich bin verantwortlich dafür, Fehlentwicklungen in den Bayerischen Staatsforsten zu verhindern“

(11.07.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat auf den offenen Brief von Landräten im Spessart und dem Oberbürgermeister von Aschaffenburg  zum umstrittenen Plan für ein Biosphärenreservat im Spessart reagiert.

Aiwanger: „Der Mobilfunkausbau muss auch auf dem Land und in abgelegenen Gebieten weiter vorankommen“

(11.07.2024) Der Mobilfunknetzbetreiber o2 Telefónica hat in der Oberpfalz den ersten energieautarken Mobilfunkmasten Bayerns in Betrieb genommen. Im Berger Ortsteil Sindlbach (Landkreis Neumarkt i. d. Oberpfalz) versorgt eine PV-Anlage sowie eine Biomethanol-Brennstoffzelle einen Funkmast mit regenerativem Strom. Es ist bundesweit erst die zweite Anlage dieser Art. Dazu kommentiert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Der Mobilfunkausbau muss auch auf dem Land und in abgelegenen Gebieten weiter vorankommen.“

Aiwanger: „China ist der wichtigste Handelspartner von Bayern – wir profitieren voneinander und wollen fair und auf Augenhöhe zusammenarbeiten“

(10.07.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat 25 Geschäftsführer chinesischer Unternehmen in Bayern zu einem Arbeitstreffen ins Bayerische Wirtschaftsministerium eingeladen. Ziel des Austausches war die Diskussion aktueller Herausforderungen. Dabei ging es unter anderem um die seit Anfang Juli 2024 geltenden EU-Importzölle auf Elektro-Autos aus China.

Aiwanger: „Die Ergebnisse der Ausschreibung zeigen deutlich: Wir sind beim Ausbau erneuerbarer Energien auf dem richtigen Weg“

(09.07.2024) Bayern ist ein guter Standort für erneuerbare Energien. Das zeigen die Ergebnisse der jüngsten Ausschreibungen für Onshore-Wind und Innovation. In Bayern erhielten 14 neue Windenergieanlagen mit einer Leistung von 81,6 Megawatt (MW) aus sechs Projekten einen Zuschlag. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Die Ergebnisse der Ausschreibung sind ein klares Zeichen: Wir sind beim Windkraftausbau auf dem richtigen Weg.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER UND KANIBER: 5 JAHRE „VOLKSBEGEHREN PLUS“ / ARTENVIELFALT IN BAYERN DEUTLICH GESTÄRKT

(12.07.2024) Die vor fünf Jahren gestartete Umsetzung des „Volksbegehrens Plus“ in Bayern schreitet deutlich voran. Das betonten Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 12. Juli 2024 im Rahmen einer Zwischenbilanz in München. Glauber: „Das Volksbegehren Plus ist ein zentraler Schritt, um die Artenvielfalt zu stärken. Im Juli 2019 wurde ein Gesellschaftsvertrag für mehr Artenvielfalt geschlossen. Gemeinsam mit allen beteiligten gesellschaftlichen Gruppen hat der Freistaat die Weichen für eine starke Zukunft der Artenvielfalt in Bayern gestellt.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Ein Erfolgsmodell feiert Geburtstag: Zehn Jahre Öko-Modellregionen in Bayern – Ministerin Kaniber verkündet neuen Bewerbungsprozess

(11.07.2024) Wer den Ökolandbau in Bayern beziehungsweise die Produktion heimischer Bio-Lebensmittel steigern will, der muss regionale Bio-Wertschöpfungsketten aufbauen und regionale Identitäten gezielt stärken. Genau aus diesem Grund startete 2013 das Bayerische Landwirtschaftsministerium die Initiative BioRegio Bayern 2020 und die ersten staatlich anerkannten Öko-Modellregionen konnten gegründet werden.

Extremwetter macht Bayerns Bauern zu schaffen – Agrarministerin Kaniber gibt Ausblick auf die kommende Ernte 

(11.07.2024) Die bayerischen Bauern werden aller Voraussicht nach in diesem Jahr eine durchschnittliche Getreideernte mit heterogenen Erträgen einfahren. Diese Einschätzung gab Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Rahmen der diesjährigen traditionellen Erntepressefahrt des Bayerischen Bauernverbandes bekannt. Die Erntepressefahrt führte auf die Betriebe der Familien Göttler und Kellerer in Schwabhausen (Lkr. Dachau).

Landwirtschaftsministerin Kaniber gratuliert Günther Felßner zum Bayerischen Verdienstorden

(11.07.2024) Der Bayerische Verdienstorden ist mit dem Bayerischen Maximiliansorden die höchste Auszeichnung des Freistaats Bayern. Am 11. Juli 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner, damit geehrt. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber gratulierte Felßner zu dieser hohen Auszeichnung, die sein außergewöhnliches Engagement für die Land- und Forstwirtschaft in Bayern würdigt: „Mit der Verleihung des Ordens an Günther Felßner wird ein Mann geehrt, dessen Schaffen die bäuerliche Gemeinschaft nachhaltig prägt.“

Innovative Architektur trifft Tourismus: Bayerischer Tourismus-Architektur-Preis „artouro 2024“ geht nach Freising

(10.07.2024) Architektonischen Mut, planerische Weitsicht beim Gestalten von Gebäuden mit touristischem Nutzen wie zum Beispiel Hotels, Gesundheitseinrichtungen oder Kulturbauten: dafür steht der „artouro“ – der bayerische Tourismus-Architektur-Preis. Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung hat Ministerialdirigent Dr. Johann Niggl, Abteilungsleiter Tourismus, in Vertretung von Tourismusministerin Michaela Kaniber den „artouro 2024“ gemeinsam mit Professorin Lydia Haack, Präsidentin der Bayerischen Architektenkammer, und der Geschäftsführerin der Bayern Tourismus Marketing GmbH, Barbara Radomski, verliehen.

Klimafreundlich essen lernen: Neue Unterrichtsmaterialien für Schüler vorgestellt!

(08.07.2024) Dass die zunehmende Erderwärmung das ökologische Gleichgewicht durcheinanderbringt, ist unstrittig; ebenso, dass Bereiche wie Mobilität und Bauen, aber auch das Produzieren von Nahrungsmitteln dabei eine große Rolle spielen. Zum Allgemeinwissen zählt ebenfalls, dass der Ausstoß von CO2 gesenkt werden muss. Nicht zuletzt aus diesem Grund hat Ernährungsministerin Michaela Kaniber neues Unterrichtsmaterial zum Thema Ernährung entwickeln lassen: die „Lernkiste – Ernährung in Zeiten des Klimawandels“.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Kostenloses Web-Coaching für Eltern: „Kinder da, Liebe weg?“ / Online-Beratung von Paar- und Familienberater Johannes Schauer am 25. Juli um 20:30 Uhr zum Thema „Wie Partnerschaft im Familienalltag gelingt“

(12.07.2024) Das Schuljahr ist vorbei, viele Familien brauchen dringend Erholung. Wenn es Probleme mit dem Zeugnis gibt, kochen die Emotionen schnell hoch. Aber auch Kleinkinder, die sich nicht beruhigen wollen, können Eltern vor Herausforderungen stellen. Jetzt ist Abkühlung gefragt. Interessierte Eltern können sich zum Thema Partnerschaft im Familienalltag im nächsten Web-Coaching aus der familienst@rk-Reihe des bayerischen Familienministeriums kostenlos beraten lassen. 

Scharf: „Gemeinsam denken wir Kinderbetreuung immer wieder neu!“

(11.07.2024) Das Bündnis für frühkindliche Bildung ist 2019 auf Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales installiert worden. Nach fünf Jahren zieht Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf eine positive Bilanz: „Wir sind ein Bündnis mit starken Partnerinnen und Partnern. Gemeinsam denken wir Kinderbetreuung zum Wohle unserer Kinder und der Kita-Beschäftigten immer wieder neu“, so die Ministerin. 

Scharf: „Sprache ist der Schlüssel ins Leben!“ / Familienministerium fördert „Sprach-Kitas“ weiter – Dialog mit Trägern und Verbänden

(10.07.2024) Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales verlängert die Förderung der bisherigen Sprach-Kitas bis Ende 2025 und entwickelt das Landesprogramm ab Herbst 2025 gemeinsam mit Trägern und Verbänden weiter. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Sprache ist der Schlüssel ins Leben! Nur mit ihr sind Integration, soziale Teilhabe und Bildungserfolg möglich. Kinder verdienen beste Bildungschancen von Anfang an. Das beginnt bereits in der Kita.“

Scharf: „Jeder einzelne antisemitische Angriff ist ein Angriff auf uns alle“ / Solidaritätsbekundung mit der jüdischen Gemeinschaft und Israel

(10.07.2024) Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel nehmen auch in Bayern antisemitische Anfeindungen und Bedrohungen zu, die von beängstigendem Israelhass bis hin zu radikalen Angriffen reichen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Jüdinnen und Juden leben in Angst – auch bei uns in Bayern. Antisemitismus, Judenhass, Hetze und Gewalt sind in unserem Land lauter, sichtbarer, spürbarer geworden. Wir können und werden hier nicht tatenlos zusehen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach und Füracker: 404 Millionen Euro für Krankenhausbauvorhaben in diesem Jahr – Bayern steht für eine flächendeckende leistungsfähige Krankenhausversorgung

(10.07.2024) Für Bauprojekte an bayerischen Kliniken investiert der Freistaat in diesem Jahr insgesamt rund 404 Millionen Euro. Darauf haben Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach und Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 10. Juli 2024 nach der Freigabe des Jahreskrankenhausbauprogramms 2024 hingewiesen.

Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach verleiht Bayerischen Organspendepreis – Auszeichnung geht an die Kliniken Aschaffenburg-Alzenau, Eichstätt und Kempten

(10.07.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat am 10. Juli 2024 in München gemeinsam mit der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) den Bayerischen Organspendepreis verliehen. Für ihr außergewöhnliches Engagement wurden die Kliniken Aschaffenburg-Alzenau, Eichstätt und Kempten ausgezeichnet. Der diesjährige Ehrenpreis zur Förderung der Organspende ging an das Organisationsteam des DGCH Organspendelaufs.

Gerlach würdigt Engagierte in der Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche mit Staatsempfang – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Sie sind eine unersetzbare Stütze für betroffene Familien

(09.07.2024) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach hat die Arbeit von Menschen, die sich im Freistaat in der Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche engagieren, am 9. Juli 2024 mit einem Staatsempfang in der Münchner Residenz gewürdigt. Gerlach betonte: „Wenn Kinder und Jugendliche unheilbar erkranken, bricht für die betroffenen Familien eine Welt zusammen. Die Menschen, die wir heute ehren, stehen diesen Kindern und Jugendlichen und ihren Familien verlässlich zur Seite.“

Mehring und Gerlach: Künstliche Intelligenz kann Hinweise auf eine koronare Herzkrankheit bei Frauen frühzeitig erkennen – Bayerns Digitalminister und Bayerns Gesundheitsministerin stellen mit Projektpartnern Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Frau.Herz.KI“ vor / Das Pilotprojekt „Frau.Herz.KI – Gerechte Medizin für Frauen“ hat die ersten Ergebnisse erreicht / Künstliche Intelligenz kann Hinweise auf eine koronare Herzkrankheit klassifizieren und Ärztinnen und Ärzte in der Diagnostik unterstützen / Das Bayerische Staatsministerium für Digitales hat den Projektbaustein Datenauswertung mit rund 200.000 Euro gefördert / Großes Potenzial für die Zukunft: KI-basierte frühzeitige Identifizierung von Risikopatientinnen und „digitaler Assistenzarzt“ möglich

(09.07.2024) Künstliche Intelligenz (KI) kann dazu beitragen, Leben zu retten – wenn sie mit qualitativ hochwertigen Daten von Patientinnen und Patienten trainiert wird. Das hat die Machbarkeitsstudie „Frau.Herz.KI – Gerechte Medizin für Frauen“ gezeigt, deren Ergebnisse am 9. Juli 2024 von Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring und von Gesundheitsministerin Judith Gerlach in München vorgestellt wurden.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

VisionAwards 2024: Minister Mehring zeichnet Start-ups aus / Dr. Mehring: „Bayern ist das ,Silicon Valley Europas‘“ / Preisverleihung in den Räumen des House of Communication München / Vier Start-ups aus den Bereichen Medizintechnik, Robotik, Umwelt und Nachhaltigkeit ausgezeichnet, drei von ihnen stammen aus Bayern / Staatsminister Dr. Mehring: „Start-ups sind Innovationsbeschleuniger der digitalen Transformation “

(12.07.2024) Unternehmensgründungen sind ein entscheidender Treiber für Innovationen – insbesondere Start-ups spielen eine Vorreiterrolle beim Einsatz digitaler Technologien. Ihr Erfolg ist die Grundlage für künftigen Wohlstand und ein besseres Leben für viele Menschen. Das zeigen beispielhaft die vier Preisträger der VisionAwards 2024. Staatsminister Dr. Fabian Mehring ehrte die von einer hochkarätigen Jury zu den besten Teams aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gekürten Start-Ups in den Räumen von UnternehmerTUM im Forschungszentrum Garching.

Digitale Souveränität im Cyberraum sicherstellen / Mehring fordert „Cyber-Airbus fürs KI-Zeitalter“ / Cybersicherheit: KI ist zugleich Waffe und Schutzschild / Forschungsinstitut CODE in München ist ein einzigartiges Ökosystem im Bereich IT- und Cybersicherheit / Bayern investiert massiv in KI und Cybersicherheit / Staatsminister Mehring: „Wir wollen Bayern zum Premium-Standort des KI-Zeitalters entwickeln.“

(11.07.2024) Künstliche Intelligenz hat zwei Gesichter: Sie eröffnet einerseits faszinierende Chancen, andererseits dient sie kriminellen und staatlichen Akteuren im Cyberraum als Werkzeug für ihre Angriffe. Sie können damit beispielsweise gezielt nach IT-Sicherheitslücken suchen oder Phishing-Mails erzeugen. Umgekehrt eignet sich KI auch als Technologie zur Abwehr solcher Angriffe – indem sie zum Beispiel verdächtige Muster im Datenverkehr erkennt und die knappe Ressource Mensch entlastet. Das Forschungsinstitut CODE an der Universität der Bundeswehr München verbindet Forschung, Wirtschaft und Verwaltung bei der Erforschung und dem Einsatz solcher Methoden. 

Mehring warnt vor Staatsversagen: KI und Digitalisierung müssen Ruhestand der Babyboomer kompensieren / Minister spricht vor Präsidium Landkreistags / Bayern ist Deutschlands Vorreiter bei digitaler Verwaltung / Mehring will Turbo zünden, um Potenziale von Standardisierung und Zentralisierung zu nutzen / Digitalminister setzt auf Digitalisierung und KI, um Staatsversagen durch Ruhestand der Babyboomer abzuwenden / Staatsregierung und kommunale Familie üben bundesweit einzigen Schulterschluss bei BayernPackages-Finanzierung / Staatsminister Mehring: „Innovative Verwaltung als Standortfaktor für das High-Tech-Land Bayern.“

(11.07.2024) Die Kommunalverwaltung ist das „Gesicht des Staates zu seinen Bürgern“ – in den Augen von Staatsminister Mehring aber noch viel zu oft ein digitaler Flickenteppich unterschiedlichster Insellösungen. Nun soll Standardisierung durch zentrale Angebote helfen, flächendeckend in ganz Bayern nutzerfreundliche Zugänge zur digitalen Verwaltung zu schaffen. Weiterhin setzt Mehring auf Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Behördenkommunikation: Davon verspricht sich der Digitalminister schnellere, bürgerfreundlichere Verfahren und eine Entlastung der Verwaltung.

Mehring: Moderner Staat muss wieder „cool“ sein! / KI als Schlüsseltechnologie für bürgerfreundliche Verwaltung / Staatsminister Mehring eröffnet den zweiten Tag des Bayerischen Anwenderforums 2024 in München / Die Konferenz für den Austausch von Best Practices und innovativen Ansätzen zur Digitalisierung der Verwaltung findet zum 16. Mal statt / Mehring: „Die Verwaltung ist das Gesicht des Staates zu den Menschen. Sie muss modern, innovativ und digital sein, damit die Menschen unser Gemeinwesen wieder als ,cool‘ empfinden können“. / KI spielt eine Schlüsselrolle bei der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen und für die Zukunft des Staates

(11.07.2024) Als Schirmherr des Bayerischen Anwenderforums hat Staatsminister Dr. Fabian Mehring am 11. Juli 2024 den zweiten Tag der Veranstaltung in München mit einer Keynote eröffnet und sich im Rahmen eines Strategie-Dialogs dem Fachdiskurs gestellt. „Die Verwaltung ist das Gesicht des Staates zu den Menschen. Sie muss modern, innovativ und digital sein, damit die Menschen unser Gemeinwesen wieder als ,cool‘ empfinden können“, gab der Digitalminister bei seiner Eröffnungsrede als Losung aus.