Bayerische Staatskanzlei

Kondolenzbuch für Franz Beckenbauer

Am Mittwoch, 10. Januar 2024, hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Staatskanzlei­minister Dr. Florian Herrmann, Sozialministerin Ulrike Scharf sowie Vertretern des FC Bayern München in der Hofkapelle der Residenz in München in ein Kondolenzbuch für Franz Beckenbauer eingetragen. 

Bis einschließlich 19. Januar 2024 (täglich von 10:00-17:00 Uhr) besteht auch für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich dort einzutragen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Tode von Franz Beckenbauer: „Bestürzt und in tiefer Trauer habe ich die Nachricht vom Tod von Franz Beckenbauer aufgenommen. Er war ein Ausnahmefußballer, Ausnahmetrainer und ein wunderbarer Mensch, der von allen, die ihn näher kannten, geliebt und geachtet wurde. Weltmeister als Spieler und als Trainer, Vater des Sommermärchens 2006 und Aushängeschild des FC Bayern München – dies alles wird unvergesslich bleiben. Franz Beckenbauer war ein Jahrhundertsportler. Die Bayern trauern um einen der ihren, der Botschafter des Freistaats in der Welt war. Seine unvergleichlich bodenständige, sympathische und herzerwärmende Art machte ihn nahbar für alle Menschen, auch außerhalb des Fußballgeschehens. Auch als Weltstar hat er seine Herkunft nie vergessen und ist immer bescheiden geblieben. Bayern wird diesem großen Sohn des Landes für immer ein ehrendes Andenken bewahren. In Gedanken sind wir bei seiner Familie.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. Januar 2024

Bayern unterstützt Menschen mit Behinderung
Die Politik für Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Thema der Sozialpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat bekennt sich klar zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und deren Ziel der Inklusion von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Teilhabe, Chancengleichheit und ein selbstbestimmtes Leben haben sozialpolitische Priorität und sind essenziell für unsere Demokratie. Deswegen setzt sich der Freistaat auch in Zukunft dafür ein, sichtbare und unsichtbare Barrieren in Bayern abzubauen und Inklusion zu leben. 

Barrierefreiheit hat mit Blick auf den demographischen Wandel auch im Tourismus eine wachsende Bedeutung. Bayern engagiert sich für einen Ausbau der barrierefreien touristischen Angebote und setzt dabei auf drei Kernbereiche: Information über die Angebote, Sensibilisierung und Investitionsförderung.

Bayerischer Filmpreis 2023: Hannah Herzsprung wird als „Beste Darstellerin“ ausgezeichnet / Filmminister Dr. Florian Herrmann: Schauspielerisches Ausnahmetalent

Am 19. Januar 2024 findet in München die 45. Verleihung des Bayerischen Filmpreises statt. Den Preis als „Beste Darstellerin“ erhält in diesem Jahr Hannah Herzsprung für ihre Rolle in „15 Jahre“.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Der Bayerische Filmpreis würdigt erneut eine große Bandbreite an herausragenden kreativen Leistungen unserer Filmschaffenden. Mit Hannah Herzsprung erhält ein schauspielerisches Ausnahmetalent die Auszeichnung als „Beste Darstellerin“. Damit schließt sich ein Kreis, nachdem sie für „4 Minuten“ bereits den Bayerischen Filmpreis als bestes weibliches Nachwuchstalent erhalten hat.“

Neujahrsempfang in der Bayerischen Repräsentanz Prag

Filmfest München: Gespräch mit Christoph Gröner

Medienminister Dr. Florian Herrmann hat am 8. Januar 2024 den Geschäftsführer der Internationalen Münchner Filmwochen GmbH, Christoph Gröner, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann zur Einführung des Telenotarztes in Bayern: Auftrag für Systemtechnik ist erteilt – Aufbau des ersten Standortes kann nun zügig beginnen – Start der Testphase Ende 2024 geplant

(10.01.2024) Der Auftrag an den Lieferanten der bayernweit einheitlichen Systemtechnik für den Telenotarzt ist erteilt. „Damit sind nun alle Partner in das Projekt eingebunden, die für den Beginn einer flächendeckenden Einführung des Telenotarztes in Bayern erforderlich sind“, freute sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Der Aufbau am ersten von insgesamt drei Standorten könne nun zügig beginnen.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauminister der Länder und Bund einigen sich über Finanzierung für 2024 / Bund erhöht Mittel für sozialen Wohnungsbau und Junges Wohnen auf 3,15 Milliarden Euro / Einigung über Ko-Finanzierung für 2024 / Erhöhung des Länderanteils von 30 auf 40 Prozent für erhöhte Finanzmittel

(11.01.2024) Die Bauministerinnen und -minister der Länder haben am 11. Januar 2024 auf einer Sonder-Bauministerkonferenz mit Bundesbauministerin Klara Geywitz über die Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus gesprochen. 2023 haben die Länder eigene Mittel mit einem Barwert von insgesamt 2,9 Milliarden Euro investiert, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Länder begrüßen, dass der Bund seine Finanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau und das Programm Junges Wohnen von bisher 2,5 Milliarden auf 3,15 Milliarden Euro in 2024 erhöht.

Freistaat Bayern treibt barrierefreien Bahnhofsausbau voran / In 2023 elf zusätzliche barrierefreie Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten / Freiwillige finanzielle Unterstützung des Freistaats in Höhe von rund zehn Millionen Euro / Verkehrsminister Bernreiter: „Bis 2028 weitere 100 barrierefreie Stationen im bayerischen Bahnnetz“

(10.01.2024) Das Bahnnetz in Bayern ist auch im vergangenen Jahr wieder ein Stück barrierefreier geworden. Durch den Aus- und Neubau von Stationen sind insgesamt elf weitere barrierefreie Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten entstanden. Doch dabei soll es nicht bleiben, der Freistaat wird sein freiwilliges Engagement in Zukunft sogar noch ausweiten: „Mein Ziel ist es, für alle noch nicht barrierefreien Bahnstationen in Bayern eine Perspektive zu schaffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Vor Ort für das Lehramt begeistern – Bundesweit einzigartiges Projekt zur Gewinnung von jungen Lehrkräften: knapp 500 Lehramtsbotschafterinnen und -botschafter besuchen alle bayerischen Gymnasien und FOSBOS

(10.01.2024) Das Kultusministerium hat ein bundesweit einzigartiges Projekt ins Leben gerufen: Bayernweit informieren rund 500 Lehrkräfte als Botschafterinnen und Botschafter Schülerinnen und Schüler an bayerischen Gymnasien und FOSBOS über den Lehrerberuf. Die Initiative „VOR ORT Zukunft prägen. Lehrer/-in werden!“ ist ein weiterer Baustein der gleichnamigen Kampagne „Zukunft prägen. Lehrer/-in werden!“.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Freistaat Bayern prämiert Jazzprogramme: Zehn Jazzclubs und -veranstalter erhalten Förderung / Jazzprogrammprämie in Höhe von insgesamt 30.000 Euro für zehn Spielstätten und Veranstalter aus Niederbayern, Mittelfranken, Oberfranken, Oberbayern, Schwaben und der Oberpfalz – Kunstminister Markus Blume: „Bravo und Applaus für zehn herausragende Jazzclubs und -veranstalter in Bayern – hier swingt die bayerische Seele im Rhythmus des Jazz!“

(12.01.2024) Die Jazzprogrammprämie wurde auf insgesamt 30.000 Euro erhöht. Mit dieser Förderung werden engagierte bayerische Jazzclubs und -veranstalter vom Freistaat für ihre ambitionierten Programme ausgezeichnet. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

10 Jahre Bayerisches Breitbandzentrum in Amberg – FÜRACKER: EINE ECHTE ERFOLGSBILANZ: 89.000 KM GLASFASER VERLEGT, 27.000 BERATUNGSGESPRÄCHE GEFÜHRT, 2,4 MRD. EURO INVESTIERT / Breitbandzentrum ist Knotenpunkt des Gigabitausbaus in Bayern // Über 960.000 Haushalte dank bayerischer Förderung erschlossen

(12.01.2024) „10 Jahre Bayerisches Breitbandzentrum Amberg – der zentrale Erfolgsmotor des bayerischen Breitbandausbaus feiert sein Jubiläum! Mehr als 27.000 Beratungsgespräche belegen eindrucksvoll: Alle Regionen Bayerns können sich in puncto Glasfaserförderung auf ihren starken Ansprechpartner in Amberg und die Breitbandmanager vor Ort als Koordinatoren verlassen. Unsere Erfolgsbilanz spricht für sich: Konnten vor 10 Jahren nur 27 Prozent der Haushalte im ländlichen Raum schnelles Internet von über 30 Mbit/s nutzen, sind heute rund 92 Prozent versorgt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen stärken“

(10.01.2024)  Das Bayerische Wirtschaftsministerium setzt sich auch künftig für die innovative Regionalentwicklung in Bayern ein. Mit der neuen Förderrichtlinie Landesentwicklung werden innovative Projekte in den Regionen unterstützt und so wird ein wichtiger Beitrag zu gleichwertigen Lebens- und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern geleistet. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen stärken und diese zukunftsfähig aufstellen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: BAYERISCHE LANDESGARTENSCHAU 2026 NEU VERGEBEN / TITTMONING WIRD AUSRICHTER

(10.01.2024) Die Bayerische Landesgartenschau 2026 wird in Tittmoning im Landkreis Traunstein stattfinden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 10. Januar 2024 in München: „Tittmoning ist ein Partner mit einem tollen Konzept. Von der Landesgartenschau werden die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar profitieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Rund 1,24 Milliarden Euro Agrar-Fördermittel rechtzeitig an die Landwirte in Bayern ausgereicht

(10.01.2024) Pünktlich bis zum Jahresende 2023 haben die etwa 101.000 landwirtschaftlichen Betriebe im Freistaat Flächenzahlungen von rund 1,24 Milliarden Euro erhalten. Dazu Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Wir haben zuverlässig ausgezahlt, trotz komplexer Regelungen in der neuen GAP-Periode, die den Berufsstand wie auch die Verwaltung vor sehr große Herausforderungen gestellt hatten. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es für die Betriebe immens wichtig, dass die Fördermittel verlässlich und pünktlich fließen.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Ein Meilenstein in der barrierefreien Kommunikation erreicht“ / Barrierefreie Internetplattform „einfach finden“ in Leichter Sprache und Gebärdensprache

(09.01.2024) Ab sofort ist die neue Internet-Plattform „einfach finden“ online. Sie wurde im Programm „Bayern barrierefrei“ entwickelt und enthält alle relevanten Informationen über die Bayerische Staatsregierung in Leichter Sprache und in Gebärdensprache. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Barrierefreie Kommunikation muss selbstverständlich sein. Alle Menschen müssen teilhaben können – wir dürfen niemanden ausschließen.“

Scharf: „Ehrenamtliche sind Heldinnen und Helden im Alltag!“ / Sozialministerin lobt den bayerischen Innovationspreis Ehrenamt zum fünften Mal aus

(09.01.2024) Ausgezeichnetes Ehrenamt: Einzelpersonen, Teams und Organisationen, die innovative, gemeinwohlorientierte Ideen und Projekte in Bayern planen oder durchführen, aufgepasst! Sie können sich ab sofort für den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt bewerben. Zum fünften Mal lobt das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales den Preis aus, in diesem Jahr unter dem Motto „Ehrenamt schafft Zusammenhalt – gemeinsam Zukunft gestalten“.

Scharf: „Wir verlieren auch eine soziale Lichtgestalt!“ / Zum Tode Franz Beckenbauers

(08.01.2024) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf zeigt sich betroffen über den Tod von Franz Beckenbauer: „Ich bin tief traurig über den Tod von Franz Beckenbauer – unserer Lichtgestalt. Wir verlieren mit ihm nicht nur einen Ausnahmesportler – wir haben auch ein leuchtendes Licht für das soziale Engagement in Bayern verloren.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention

Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach und Bayerischer Städtetag dringen auf Soforthilfeprogramm des Bundes für Krankenhäuser – Gerlach: Bundesregierung muss Kliniken mehr unterstützen – Pannermayr: Kommunen dürfen nicht zu Ausfallbürgen werden

(11.01.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach und der Bayerische Städtetag dringen gemeinsam auf sofortige Finanzhilfen der Bundesregierung für die Krankenhäuser. Gerlach betonte am 11. Januar 2024 in München: „Der Bund muss jetzt endlich handeln und ein Soforthilfeprogramm zur Stabilisierung der Krankenhäuser auf den Weg bringen.“

Gerlach bringt weitere Maßnahmen gegen Arzneimittelengpässe auf den Weg – Freistaat erleichtert Arzneimittelimport – Bayerns Gesundheitsministerin: Die zuständige Bundesregierung muss endlich umfassend handeln

(11.01.2024) Bayern weitet das Vorgehen gegen Arzneimittelengpässe aus und erleichtert den Import von salbutamolhaltigen Arzneimitteln. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 11. Januar 2024 in München hingewiesen. Diese Arzneimittel werden zum Beispiel für die Behandlung von Asthma und chronischen Lungenerkrankungen eingesetzt. 

Gerlach setzt auf Fortschritte bei Bund-Länder-Gespräch am Mittwoch über mehr Kompetenzen für Pflegefachkräfte – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Vorläufiges Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zum Pflegekompetenzgesetz greift bayerische Forderungen auf – Detailfragen offen

(10.01.2024) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach setzt darauf, dass es am 10. Januar 2024 bei den Bund-Länder-Beratungen über das geplante Pflegekompetenzgesetz weitere Fortschritte gibt. Gerlach betonte am Morgen des 10. Januar 2024 vor dem Gespräch: „Das Bundesgesundheitsministerium liegt mit seinem vorläufigen Eckpunktepapier auf der von Bayern vertretenen Linie der Professionalisierung des Pflegeberufs.“

Gerlach: Lauterbach muss ambulante ärztliche Versorgung rasch stabilisieren – Bayerns Gesundheitsministerin zum Krisengipfel der Bundesregierung und der Ärzteschaft am 9. Januar

(08.01.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat die Bundesregierung aufgefordert, die ambulante ärztliche Versorgung rasch zu stabilisieren. Gerlach betonte am 8. Januar 2024: „Bei dem Krisengipfel am 9. Januar muss Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Sorgen der Ärzteschaft endlich ernst nehmen und zu den notwendigen Entscheidungen bereit sein.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalminister Mehring kündigt auf DLD bayerischen Innovationsbeschleuniger für Künstliche Intelligenz an: „Bayern soll wichtigstes KI-Zentrum in Europa werden“ 

(12.01.2024) Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring will Bayern zum wichtigsten KI-Zentrum in Europa ausbauen. Bei der DLD-Konferenz in München erklärte Mehring: „KI wird künftig von einer beliebten Zeitungsüberschrift zu einer unverzichtbaren Notwendigkeit für jedes Unternehmen werden, das in der Zukunft eine Rolle spielen will. 2024 wird dabei das Jahr sein, in dem die Gewinner und Verlierer der KI-Revolution ermittelt werden, was über den Wohlstand und die Wettbewerbschancen unserer Heimat in den nächsten Jahrzehnten mitentscheiden wird.“