Bayerische Staatskanzlei

75 Jahre Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee

Am 10. August 2023 nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier an der Veranstaltung aus Anlass des Jubiläums „75 Jahre Verfassungskonvent“ auf der Insel Herrenchiemsee teil. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Wiege des Grundgesetzes liegt in Bayern: Heute Festakt zu 75 Jahren Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Landtagspräsidentin Ilse Aigner. In kürzester Zeit wurde damals am Chiemsee das Grundgesetz Deutschlands auf den Weg gebracht. Es ist bis heute die Basis unseres Zusammenlebens und ein einmaliges Bekenntnis zu Menschenwürde, Freiheit und Demokratie. Heute ist aber auch ein Tag der Wachsamkeit: Wir müssen die Verfassung und die Freiheit schützen und entschlossen gegen Feinde der Demokratie vorgehen.“

Stiftung Jugendaustausch Bayern: Bayerns Europaministerin zieht erste Bilanz / Huml: „Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit erhöhen“

Nach der Eröffnung des deutsch-tschechischen Jugendsommerlagers der EUREGIO EGRENSIS im oberfränkischen Selb zog Bayerns Staatsministerin für Europa­angelegenheiten und Internationales Melanie Huml zusammen mit Mirjam Eisele, der Geschäftsführerin der Stiftung ‚Jugendaustausch Bayern‘, deren Kuratoriumsvorsitzende Huml ist, nach dem ersten Jahr Bilanz zur Arbeit der Stiftung. Sie berichteten, welche weiteren Projekte die Stiftung unterstützt, welche innovativen Programme sie mitentwickelt hat und was sie für die Zukunft plant. Huml: „Reisen bildet. Wir wollen, dass unsere bayerischen Kinder und Jugendlichen die Möglichkeit haben, für eine gewisse Zeit ins Ausland zu gehen, um die fremde Kultur und Sprache kennenzulernen und gegebenenfalls Vorurteile abzubauen. Genau dabei hilft unsere Stiftung.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Solidarität mit der Ukraine: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt grünes Licht für weiteren bayerischen Hilfskonvoi – Bayern steht fest an der Seite der Ukraine

(09.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 9. August 2023 in Nürnberg grünes Licht für einen weiteren bayerischen Hilfskonvoi gegeben: „Wir sind nach wie vor sehr betroffen vom Schicksal und vom großen Leid der ukrainischen Bevölkerung, das der andauernde russische Angriffskrieg mit sich bringt. Die Staatsregierung hat daher im März beschlossen, das bayerische Hilfspakt für die Ukraine auf zehn Millionen Euro zu verdoppeln und weitere wichtige Güter zu beschaffen“, erklärte der Minister.

EU-Forschungsprojekt zeichnet drei bayerische Integrationsinitiativen als Vorzeigeprojekte aus – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert: Großartige Anerkennung – Integration im Freistaat gelingt

(08.08.2023) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann gratuliert den drei bayerischen Initiativen, die vom EU-Forschungsprojekt MATILDE als Best Practice-Beispiele für Integrationsmaßnahmen ausgewählt wurden: „Die Nennung als ein Vorzeigeprojekt im internationalen Vergleich ist eine große Anerkennung. Ich danke allen Projektbeteiligten herzlich für ihren wichtigen Beitrag zur gelingenden Integration in Bayern.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Dienstrad-Leasing des Freistaats – „JobBike Bayern“ gestartet / Attraktives Angebot als Anreiz für klimafreundliche Mobilität / JobBike-Leasing auf Grundlage einer Entgeltumwandlung / Freie Wahl aus allen Fahrradmodellen, online oder beim Händler

(09.08.2023) An der frischen Luft zur Arbeit oder eine Fahrradtour am Wochenende: Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter des Freistaats Bayern haben ab sofort die Möglichkeit, mit dem Dienstrad-Leasing ein Fahrrad auf Grundlage einer Entgeltumwandlung zu bekommen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Mit JobBike Bayern stärken wir den Radverkehr im Freistaat weiter, setzen uns für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität ein und unterstreichen unser Engagement als attraktiver und moderner Arbeitgeber!“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Kriminalität von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden / Jugendliche Intensivtäter und gewaltbereite Jugendgruppen / Bei gravierenden Gewaltdelikten drohen Untersuchungshaft und Jugendstrafen ohne Bewährung / Intensivtäter frühzeitig stoppen / Bayern fordert Verlängerung des Jugendarrests / Justizminister Eisenreich: „Die Justiz geht mit einem Bündel an Maßnahmen gegen Jugendkriminalität vor.“

(11.08.2023) Bei den meisten Fällen von Jugendkriminalität handelt es sich um jugendtypische Delikte wie Ladendiebstahl oder Graffiti-Schmierereien. Die Verfahrenszahlen der Staatsanwaltschaft München I im Jahr 2021, 2022 und im ersten Quartal 2023 lassen jedoch einen deutlichen Anstieg gravierender Delikte (Verbrechen wie z. B. Raub und räuberische Erpressung) bei Jugendlichen bzw. Heranwachsenden erkennen.

Kampf gegen Hasskriminalität / Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich zum Lagebild Hasskriminalität Bayern 2022 / Hasskriminalität konsequent verfolgen / Mehr Mut zur Anzeige

(07.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich haben am 7. August 2023 in München die Entwicklung der Hasskriminalität in Bayern seit 2019 dargestellt. Das Lagebild Hasskriminalität Bayern 2022 belegt laut Herrmann ein weiterhin hohes Niveau: „Hasskriminalität hat leider weiter Konjunktur. Die Zahl der Straftaten ist in Bayern von 2019 bis 2021 um rund 20 Prozent gestiegen (2019: 1.016, 2021: 1.225). Auch wenn es 2022 einen leichten Rückgang auf 1.186 gab: Die Zahlen sind immer noch zu hoch.“ Eisenreich: „Hass und Hetze halten sich im Internet auf erschreckend hohem Niveau.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Rund 3,8 Millionen Euro Förderung für Musikfestivals in ganz Bayern / Kunstministerium fördert 76 musikalische Veranstaltungen bayernweit – Kunstminister Markus Blume: „Unsere vielfältige Festivallandschaft bietet auch in diesem Jahr ein abwechslungsreiches Programm mit erstklassigen Künstlerinnen und Künstlern und wunderschönen Spielstätten – von Schlosskonzerten bis hin zu Open-Airs.

(09.08.2023) „Es ist Festivalzeit und in Bayern pulsiert die Musik: In diesem Jahr unterstützt der Freistaat 76 musikalische Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen in ganz Bayern mit rund 3,8 Millionen Euro“, wie Kunstminister Markus Blume am 9. August 2023 in München bekannt gab. „Im ganzen Freistaat ist die pure Festivalfreude spürbar! Unsere vielfältige Festivallandschaft bietet auch in diesem Jahr ein abwechslungsreiches Programm mit erstklassigen Künstlerinnen und Künstlern und wunderschönen Spielstätten – von Schlosskonzerten bis hin zu Open-Airs.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: UMFANGREICHE SANIERUNG DES KAISERHOFTRAKTES DER RESIDENZ MÜNCHEN ABGESCHLOSSEN / Freistaat investiert insgesamt 75 Millionen Euro in historisch bedeutendes Denkmal Münchens

(10.08.2023) „Ein echtes Mammutprojekt ist abgeschlossen: Die Münchner Residenz im Herzen der Stadt wurde umfangreich saniert! Der Freistaat Bayern hat in die Sanierung und den Ausbau der Residenz München in den letzten Jahren rund 75 Millionen Euro investiert. Als ehemaliger Königssitz bietet die Münchner Residenz spannende Einblicke in die Lebensweise der bayerischen Herrscher. Insbesondere das Antiquarium als größter Renaissancesaal nördlich der Alpen, der Schwarze Saal mit der beeindruckenden Scheinarchitektur des Deckenbildes sowie die monumentale Freskenfolge der fünf Nibelungensäle zählen zu den Highlights der Residenz.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Irsching 6 ist wichtiges Werkzeug der Versorgungssicherheit! Wir brauchen jedes Megawatt Leistung“

(10.08.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt den Startschuss des Erdgaskraftwerks Irsching 6 am 10. August 2023 und betont die Notwendigkeit der Anlage für das stabile Stromnetz. Aiwanger: „Irsching 6 ist ein wichtiges Werkzeug der Versorgungssicherheit! Wir brauchen jedes Megawatt Leistung, um kritische Situationen im Stromnetz abfedern zu können. Gerade auch wegen der Energiewende und dem Atomausstieg. Das 300 MW starke Kraftwerk hier in Irsching ist wichtig für Bayern.“

Aiwanger: „Urlaub in Bayern ist gelebter Klimaschutz“

(10.08.2023) Tourismus und Gastgewerbe in Bayern ziehen eine positive Halbjahresbilanz. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik am 10. August 2023 meldet, gab es in den ersten sechs Monaten des Jahres 27,1 Prozent mehr Gästeankünfte und 17,9 Prozent mehr Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Rund 80 Prozent aller Ankünfte und Übernachtungen gehen auf das Konto deutscher Besucher. 

Aiwanger: „Die Einsparungen bei der Gaspreisbremse jetzt für einen international wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstrompreis einsetzen“

(09.08.2023) Die Gaspreisbremse der Bundesregierung hat den Steuerzahler bisher nur ein Drittel der eigentlich vorgesehenen Summe gekostet. Zu diesem Ergebnis kommt das Münchner ifo-Institut. Von den ursprünglich kalkulierten 40,3 Milliarden Euro sind laut ifo-Berechnungen erst 13,1 Milliarden Euro an Kosten entstanden. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Da sich die Situation bei den Gaspreisen deutlich entspannt hat, wird ein großer Teil der eingeplanten Milliarden nicht mehr zur Finanzierung der Preisbremsen benötigt.“

Aiwanger: „Wir brauchen jetzt dringend positive Signale der Bundesregierung, dass sie Deutschland überhaupt als Industrieland erhalten wollen“

(07.08.2023) Wie das Bayerische Landesamt für Statistik am 7. August 2023 bekannt gegeben hat, ist die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im ersten Halbjahr um 23,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Damit wird in etwa wieder das vor-Corona-Niveau erreicht, teilt das Landesamt mit. Dazu Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Unternehmensinsolvenzen nehmen wieder zu. Wir brauchen jetzt dringend positive Signale der Bundesregierung, dass sie Deutschland überhaupt als Industrieland erhalten wollen, man ist sich da nicht mehr sicher.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: TIERÄRZTLICHE VERSORGUNG IN GANZ BAYERN SICHERSTELLEN / STIFTUNG FÜR HOCHSCHULZULASSUNG GIBT GRÜNES LICHT FÜR LANDTIERARZTQUOTE

(11.08.2023) Für die Sicherstellung der tierärztlichen Versorgung auf dem Land setzt sich Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber für die Einführung einer Landtierarztquote in Bayern ein. Das Verfahren dazu schreitet voran: Der Stiftungsrat der Stiftung für Hochschulzulassung hat den Weg frei gemacht für die Einführung einer Landtierarztquote durch die Bundesländer. Glauber betonte dazu am 11. August 2023 in München: „Wir brauchen mehr Tierärzte auf dem Land. Mehr Landtierärzte bedeuten mehr Tierschutz in der Fläche und mehr Lebensmittelsicherheit.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Pflanzenkohle soll aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten – Ministerin Michaela Kaniber startet Förderung von sechs Pyrolyse-Anlagen zu Demonstrationszwecken

(10.08.2023) Die Erzeugung von hochwertiger Pflanzenkohle aus Biomasse kann einen wichtigen Beitrag zur langfristigen Speicherung von Kohlendioxid und damit zum Klimaschutz leisten. Um tiefere Erkenntnisse über Stoffströme, Absatz und Beteiligungsmöglichkeiten zu sammeln, ermöglicht Agrarministerin Michaela Kaniber nun die Förderung von sechs Pyrolyse-Demonstrationsanlagen. Mit der jetzt veröffentlichten neuen Förderrichtlinie können ab 1. September Investitionen in die Anlagen gefördert werden.

Agrarministerin Kaniber: „Antragstellung für das Bayerische Sonderprogramm Landwirtschaft Digital startet wieder“

(08.08.2023) Landwirtschaft, das ist ein hochmoderner Arbeitsplatz mit High-Tech vom Acker bis zum Kuhstall. Zum Beispiel melken immer öfter Roboter die Kühe. Dabei erfassen sie neben Daten zur Milchmenge unter anderem auch den Gesundheitszustand der Tiere. Genauso digital geht es in der Außenbewirtschaftung zu: Über Äcker fliegen Drohnen und säen Zwischenfrüchte als Erosionsschutz oder bringen im Rahmen biologischer Pflanzenschutzmaßnahmen im Maisfeld Schlupfwespen als Nützlinge gegen Maiszünslerraupen aus.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Digitale Streetworkerinnen und Streetworker sind eine echte Hilfe für junge Menschen!“ / „Digital Streetwork“: Seit Projektbeginn mehr als 7.300 Kontakte in ganz Bayern

(10.08.2023) Zum Internationalen Tag der Jugend betont Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf: „Unsere ‚Digitalen Streetworker‘ begleiten und beraten Jugendliche auf TikTok, Instagram & Co. Sie standen bereits mehr als 7.300 Jugendlichen online zur Seite. Wir lassen unsere Jugendlichen nicht alleine! Sie erhalten einfach und leicht zugänglich Hilfe! Die Streetworkerinnen und Streetworker im Netz sind eine echte Unterstützung für junge Menschen.“ 

Scharf: „Auch queere Menschen sollen im Freistaat selbstbestimmt, angst- und gewaltfrei leben können!“ / Projektvorschläge für das LSBTIQ-Netzwerk 2024/25 können ab sofort eingereicht werden

(09.08.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Wir stärken den Zusammenhalt und das Miteinander! Niemand darf aufgrund seiner sexuellen Orientierung oder seines Geschlechts diskriminiert werden. Das vor zwei Jahren gegründete bayerische LSBTIQ-Netzwerk berät und unterstützt LSBTIQ-Personen und wird auch ein wichtiger Baustein im künftigen bayerischen Aktionsplan QUEER sein.“

Scharf: „Qualität bleibt gesichert – Lebensrealität der Kita-Leitungen wird auch in Gesetzen sichtbar!“ / Familienministerin ermöglicht Trägern mehr Handlungsfreiheit

(08.08.2023) Zur aktuellen Debatte um Kita-Leitungen betont Familienministerin Ulrike Scharf: „Fachkräftebindung und -gewinnung betrifft die gesamte Wirtschaft, aber insbesondere auch unsere Kitas. Wir dürfen hier nicht stehen bleiben! Es ist mir wichtig die Lebensrealitäten der Kindertageseinrichtungen in unseren Gesetzen richtig abzubilden und sichtbar zu machen. Die Anforderungen an eine Kita-Leitung haben sich in den letzten Jahren vielseitig weiterentwickelt.“

Scharf: „Qualität in der Kinderbetreuung ist nicht verhandelbar!“ / Bayerns Familienministerin fordert Planbarkeit vom Bund

(04.08.2023) Zur aktuellen Debatte in der Kindertagesbetreuung betont Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Die Qualität in der frühkindlichen Bildung ist für mich nicht verhandelbar! Langfristige Investitionen, Planbarkeit und damit Verlässlichkeit sind zwingend notwendig – all das liefert der Bund nicht. Der finanzielle Beitrag aus dem Bund für unsere Kitas ist zu gering und Qualitäts-Maßnahmen sind immer noch nicht ausreichend konkretisiert! Ich habe mich dafür eingesetzt, dass der Freistaat einspringt!“

Scharf: „Wir müssen Wohnungslosigkeit vermeiden!“ / Bundesstatistik: In Deutschland sind 372.000 Menschen obdachlos, in Bayern 32.380

(04.08.2023) 372.000 Menschen in Deutschland haben kein Dach über dem Kopf und sind in Unterkünften untergebracht, wie aus der aktuellen Bundesstatistik hervorgeht. In Bayern sind es 32.380 Menschen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Menschen, die in eine Notlage geraten und obdachlos werden, muss geholfen werden. Jede und jeder Wohnungslose ist ein Mensch in einer schwierigen Lage zu viel! Die Bayerische Staatsregierung hat 2019 mit dem Aktionsplan „Hilfe bei Obdachlosigkeit“ und der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Wohnungslosigkeit zu vermeiden.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek lässt Verbreitung von Stechmückenarten in Folge des Klimawandels verstärkt prüfen – Bayerns Gesundheitsminister: Freistaat hat das Mückenmonitoring weiter ausgebaut

(11.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek lässt verstärkt prüfen, in welchem Umfang sich in Folge des Klimawandels gebietsfremde Stechmückenarten im Freistaat verbreiten. Holetschek betonte am 11. August 2023 in München anlässlich des Nachweises von Tigermücken in dieser Woche in Würzburg: „Bayern hat sein Monitoring gebietsfremder Stechmücken in diesem Jahr auf insgesamt sechs neue Standorte ausgeweitet.“

Holetschek: Bayern rüstet sich mit Ausbau der medizinischen Versorgung von Kindern für nächste RSV-Infektionswelle – Bayerns Gesundheitsminister bei Vorstellung neuer Monitoranlage der Kinderklinik Starnberg – Teilnahme am „Virtuellen Kinderkrankenhaus“ vorgesehen

(10.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat darauf hingewiesen, dass sich der Freistaat mit dem Ausbau der medizinischen Versorgung von Kindern für die im Herbst erwartete nächste RSV-Infektionswelle rüstet. Der Minister betonte am 10. August 2023 in Starnberg bei München anlässlich der Vorstellung einer neuen Monitoranlage der Kinderstation des Klinikums Starnberg: „Mit der heute vorgestellten Monitoranlage der Kinderstation wird die Versorgung und Überwachung der kleinen Patientinnen und Patienten im Klinikum Starnberg optimiert.“

Holetschek fordert von Bundesregierung Krisengipfel zu Engpässen bei Arzneimitteln – Bayerns Gesundheitsminister: Es müssen rechtzeitig die Weichen für eine ausreichende Versorgung gestellt werden

(10.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert von der Bundesregierung einen Krisengipfel zu den Engpässen bei Arzneimitteln. Der Minister betonte am 10. August 2023 bei dem Besuch einer Münchner Apotheke anlässlich des Empfangs von Teilen einer Lieferung von rund 39.000 antibiotikahaltigen Säften aus dem Ausland, die aufgrund der aktuellen Sonderregelung in den Freistaat eingeführt wurden: „Bayern handelt bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten. Aber wir brauchen jetzt möglichst schnell eine gemeinsame Strategie für Deutschland.“

Holetschek: Bayern investiert weiter kräftig in den Ausbau von Pflegeplätzen – Bayerns Pflegeminister übergibt Förderbescheid über 5,34 Millionen Euro für 89 Pflegeplätze im niederbayerischen Straßkirchen

(06.08.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt sich investiv für den weiteren Ausbau des Pflegeplatz-Angebots im Freistaat ein. Holetschek betonte am 6. August 2023 anlässlich der Übergabe eines Förderbescheids über 5,34 Millionen Euro für die Schaffung von 89 Pflegeplätzen im niederbayerischen Landkreis Straubing-Bogen: „Wir brauchen Pflegeangebote, die sich den Menschen und ihren Bedürfnissen anpassen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerium fördert Ehrenamtliche mit 1,2 Millionen Euro / Ministerin Gerlach: „Ehrenamt ist Stütze einer digitalen Gesellschaft“

(09.08.2023) Das Bayerische Digitalministerium investiert weitere 1,2 Millionen Euro in die Förderung der Digitalisierung für Vereine in Bayern. Dies verkündete die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach bei einem Besuch bei der Feuerwehrschule in Würzburg, wo sie sich einen Eindruck von der Arbeit vor Ort machte.