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„Die Herausforderungen im IT-Sicherheitsumfeld nehmen zu. Durch eine kraftvolle dezentrale Struktur mit enger Vernetzung, intensiver Kooperation zwischen den Ländern und schnellen Kommunikationswegen müssen alle Bundesländer gemeinsam den Schutz von Deutschlands staatlichen IT-Systemen und der kritischen Infrastrukturen stärken. Hierfür ist der flächendeckende Ausbau der Zusammenarbeit sowie von eigenen Kompetenzen entscheidend“, erklärt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Seit über 6 Jahren wirkt unser Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als erste Landesbehörde dieser Art bei der Abwehr von Cybergefahren intensiv und erfolgreich mit Bund und Ländern zusammen. Als Teil des IT-Sicherheitsnetzwerks ‚Trusted Introducer‘ werden Bayerns Cybersicherheitsexperten auch im internationalen Umfeld hoch geschätzt. Unser Landesamt analysiert täglich rund 2 Milliarden Datensätze auf mögliche Angriffe und verhindert 1,2 Milliarden potentiell schädliche Internetaufrufe im Monat. Mehr Länder sollten diesem Beispiel folgen. So entstehen Synergieeffekte, die Deutschlands Sicherheitsarchitektur effektiver stärken, als die bürokratisch überbordenden Zentralisierungsansätze des Bundes!“, so Füracker weiter.

Das 2017 gegründete Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) ist das bayerische Pendant zum Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und schützt Bayerns staatliche IT-Systeme sowie das Bayerische Behördennetz und den Bayernserver. Dank der umfassenden Fachkompetenz gewährleistet das LSI IT-Sicherheit als Grundlage aller Digitalisierungsprojekte des Freistaats. Daneben steht die Behörde Kommunen und öffentlichen Unternehmen als Betreiber kritischer Infrastrukturen, wie Krankenhäusern und Wasserversorgern, als spezialisierter und individueller Berater bei allen Themen in Fragen der IT-Sicherheit zur Seite. Neben Bayern beweisen heute auch Baden-Württemberg und Hessen mit eigenen dezidierten Cybersicherheitsbehörden, dass die Chancen starker Landesstrukturen länderübergreifend genutzt werden können.

Cybersicherheit ist eine flächendeckende Herausforderung, zu deren Bewältigung starke Landesbehörden und die enge föderale Zusammenarbeit von Bedeutung sind. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat hingegen vorgeschlagen, das BSI zu einer Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis auszubauen. Diese Änderungen würden beim BSI jedoch in erster Linie die Grundlagen für die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der bürokratischen Koordinierung schaffen, statt den flächendeckenden Aufbau von IT-Sicherheitskompetenzen effektiv zu fördern. Für den eigentlich notwendigen Kompetenzaufbau in allen Bundesländern und die damit einhergehende weitere Intensivierung der fachlichen und technischen Zusammenarbeit wäre keine tragfähige Grundlage geschaffen.