150 Jahre obergerichtliche Rechtsprechung in Nürnberg / Staatsempfang im Nürnberger Justizpalast
Seit 150 Jahren kann das Oberlandesgericht Nürnberg auf seine fortwährende Rechtsprechungstätigkeit zurückblicken: 1871 wurde in Nürnberg ein Appellationsgericht eingerichtet, das 1879 zum Oberlandesgericht wurde. Aus diesem Anlass findet heute im Nürnberger Justizpalast ein Staatsempfang mit dem Vorsitzenden der 93. Justizministerkonferenz und bayerischen Justizminister Georg Eisenreich statt.
Der Festakt wird am Nachmittag mit einem Grußwort des Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Thomas Dickert, und einem rechtsgeschichtlichen Entree eingeleitet. Prof. Dr. Bernd Mertens vom Institut für Rechtsgeschichte der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg hält einen Festvortrag über „Nürnberg als Justizstandort im Königreich Bayern“. Ewald Behrschmidt, ehemaliger Vizepräsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, schließt mit einer Festrede über Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg 1919 -1969 an. Ab 18 Uhr wird der bayerische Justizminister Georg Eisenreich anlässlich „150 obergerichtliche Rechtsprechung in Nürnberg“ einen Staatsempfang geben.
Der Minister: „150 Jahre sind seit der Gründung des Appellationsgerichts in Nürnberg vergangen. Höchst engagierte und kompetente Richterinnen und Richter haben in dieser Zeit Recht gesprochen. Ein dunkles Kapitel war jedoch die Zeit des verbrecherischen NS-Regimes. Nach der düsteren Zeit der Nationalsozialisten schlug im Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts die Geburtsstunde des modernen Völkerstrafrechts. Der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess in den Jahren 1945 und 1946 war der bedeutendste Gerichtsprozess der Nachkriegszeit. Saal 600 mahnt uns alle, dass Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat nicht selbstverständlich sind, sondern Tag für Tag verteidigt werden müssen.“
Der Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Thomas Dickert: „König Ludwig II hat vor 150 Jahren eine weitsichtige Entscheidung getroffen, als er das Appellationsgericht für Mittelfranken und die Oberpfalz in Nürnberg angesiedelt hat. Seither wird hier mit höchster Motivation und Qualität Recht gesprochen, unterbrochen lediglich durch die auch für den Rechtsstaat dunkle Zeit des Nationalsozialismus. Der Justizstandort Nürnberg, in der Mitte Bayerns gelegen, hat erhebliches Potenzial. Dieses zu erhalten und auszubauen, ist mir ein besonderes Anliegen.“
In Bayerns größtem Justizgebäude sind weltgeschichtliches Erbe und eine moderne Justiz untrennbar miteinander verbunden. Minister Eisenreich: „Heute werden in Nürnberg wichtige Reformen für die Digitalisierung der Justiz erarbeitet. Ich danke dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Thomas Dickert, für sein großartiges Engagement bei der Modernisierung des Zivilprozesses, die auch für Bewältigung von Massenverfahren an den Gerichten wichtige Impulse enthält.“