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Politikthemen

Arbeit, Soziales, Familie & Integration

Arbeit, Soziales, Familie & Integration

Bayern: Stark für Familien und Integration

Bayern investiert wie kein anderes Land in seine Familien. Mehr als 7,5 Milliarden Euro gehen 2017/2018 in die Familienpolitik; das ist 2016 ein Plus von nahezu 130 Prozent seit 2008. Unsere Leistungen reichen von Beratungs- und Bildungsangeboten für Eltern über materielle Unterstützung (Landeserziehungs- und Betreuungsgeld) bis hin zu einem qualitätsorientierten Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder aller Altersgruppen. Kein Land stellt so viel für die Kinderbetreuung zur Verfügung: über 3,8 Milliarden Euro in 2017 und 2018 für neue Plätze, laufende Kosten, noch mehr Qualität. Zur Stärkung der elterlichen Wahlfreiheit führt die Bayerische Staatsregierung das Betreuungsgeld als Landesleistung fort. Beim Landeserziehungsgeld werden für Geburten ab 1. Januar 2017 die Einkommensgrenzen angehoben, damit mehr Familien von der Leistung profitieren. Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit hat der Freistaat Bayern zudem mit der bayerischen Wirtschaft einen Familienpakt geschlossen. Dadurch soll die Arbeitswelt an Familienbelange angepasst und ein Kulturwandel zugunsten familiärer Aufgaben gefördert werden.

Bayern befindet sich weiter auf dem Weg zur Vollbeschäftigung. Bayern hat mit einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent im Jahresdurchschnitt 2016 die niedrigste Arbeitslosigkeit aller Bundesländer. Bayerns Wirtschaft hat in den letzten zehn Jahren rund eine Million neue versicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen. Die Zahl der Arbeitslosen haben wir in der gleichen Zeit um rund 44 Prozent reduziert. Gegenüber dem Vorjahr zeigte sich im Jahr 2016 insbesondere ein erfreulicher Abbau der Arbeitslosigkeit von Langzeitarbeitslosen um 5,8 Prozent. Damit Langzeitarbeitslose auch weiterhin an dieser positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt teilhaben, unterstützen wir speziell sie auf dem Weg in den Arbeitsmarkt. Wir nehmen dazu mit dem ganzheitlichen Ansatz den einzelnen Menschen wie auch dessen Familie in den Blick – das reicht von individueller, rechtskreisübergreifender Beratung sowie umfassender Betreuung und Begleitung bis hin zur Vermittlung in einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz. Wir wollen, dass dieser ganzheitliche Ansatz, der auf die Initiative Bayerns hin nun im SGB II verankert wurde, vom Bund mit ausreichend Budget für Personal und Eingliederungsleistungen unterfüttert und mit Leben erfüllt wird. Zudem soll er auch ein fester Bestandteil der Arbeitslosenförderung werden.

Mit einer Arbeitslosenquote von 3,2 Prozent im Jahresdurchschnitt 2016 hat Bayern hat die Jugendarbeitslosigkeit praktisch besiegt. Und Bayern hat die beste Ausbildungsstellensituation aller großen Flächenländer. Für jeden unvermittelten Ausbildungsstellenbewerber stehen zum Ende des Berufsberatungsjahres 2015/2016 zehn freie Ausbildungsplätze zur Verfügung. Damit auch künftig jedem ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen jungen Menschen ein Ausbildungsplatz oder eine angemessene Alternative bereit gestellt wird, insbesondere auch leistungsschwächeren Jugendlichen, haben wir mit der Wirtschaft und der Arbeitsverwaltung die „Allianz für starke Berufsbildung in Bayern“ geschmiedet. Der Freistaat Bayern wird auch weiterhin die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Ausbildungsstellen- und Arbeitsmarktentwicklung schaffen.

Bayern bekennt sich zum Ziel einer inklusiven Gesellschaft für Menschen mit und ohne Behinderung: von Anfang an „mittendrin statt nur dabei“. Bayern fördert die Belange von Menschen mit Behinderung mit rund 4,5 Milliarden Euro im Jahr. Nach einem beispielhaften Prozess der Partizipation behinderter Menschen hat die Staatsregierung im März 2013 ihren Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. Dieser wird derzeit evaluiert. Mit dessen konkreten Zielen und Maßnahmen werden wir Menschen mit Behinderung in allen Bereichen eine selbstbestimmtere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

Bayern wird bis 2023 barrierefrei. Der Freistaat Bayern geht in seinem Aufgabenbereich vorbildhaft voran und investiert kräftig in die Barrierefreiheit. Dabei bringt die Bayerische Staatsregierung die Barrierefreiheit zunächst auf drei prioritären Handlungsfeldern voran: Mobilität, Bildung und staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind. Sie hat hier bereits erhebliche Fortschritte erzielt. Ergänzt werden diese Handlungsfelder durch flankierende Maßnahmen, u.a. durch Beratungsangebote sowie eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne zur Bewusstseinsbildung. Für Barrierefreiheit stand in den Jahren 2015/2016 allein von Seiten des Freistaats ein Investitionsvolumen von rund 221 Millionen Euro zur Verfügung. Auch im Doppelhaushalt 2017/2018 werden wir diese drei prioritären Handlungsfelder und die flankierenden Maßnahmen fortführen. Daneben nehmen wir drei neue prioritäre Handlungsfelder in Angriff: Information und Kommunikation, Fortbildung der Beschäftigten im staatlichen Bereich sowie Gesundheit. Für das Programm „Bayern barrierefrei“ steht im Doppelhaushalt 2017/2018 ein Investitionsvolumen von 235 Millionen Euro zur Verfügung.

Bayern steht für ein positives, differenziertes Bild vom Altern. Wir schätzen und fördern die Kompetenzen der Seniorinnen und Senioren: Die heutige ältere Generation ist im Durchschnitt die gesündeste, leistungsfähigste und engagierteste aller Zeiten und damit wichtige Stütze der Gesellschaft. Wir schaffen Rahmenbedingungen, die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und dazu beitragen, dass die Erfahrungen der Seniorinnen und Senioren eingebracht werden kann. Dabei vergessen wir auch die nicht, die Hilfe brauchen. Eine gute Betreuung und Unterstützung älterer Menschen sind eine Zukunftsaufgabe, die wir mit aller Kraft gestalten werden. Unser Ziel ist ein möglichst langes selbstbestimmtes Leben. Dabei orientieren wir uns am Wunsch der meisten älteren Menschen, in der vertrauten Umgebung alt werden zu können.

In Bayern gelingt Integration. Ein Fünftel der Menschen in Bayern hat einen Migrationshintergrund (insgesamt ca. 2,72 Millionen Menschen). Integration in Bayern ist erfolgreich. Bayern ist schon heute das Land mit der höchsten Erwerbsquote von Menschen mit Migrationshintergrund. Wir fördern Integration und fordern die Bereitschaft dazu auch ein: mit dem bundesweit einmaligen Integrationskonzept „Zusammenhalt fördern, Integration stärken“ stellten wir allein im Jahr 2016 zusätzliche Landesmittel in Höhe von ca. 550 Millionen Euro bereit. Schwerpunkte sind:

  • die Deutsche Sprache – als Schlüssel gelingender Integration -,
  • Vermittlung von Werten und Alltagskompetenz,
  • Bildung in Kindertageseinrichtungen und Schulen,
  • Wohnen sowie
  • Ausbildung und Arbeit.

Mit der Vereinbarung „Integration durch Ausbildung und Arbeit“, die die  Bayerische Staatsregierung mit der bayerischen Wirtschaft und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit geschlossen hat, wollen wir bis 2019 60.000 Flüchtlinge in Praktika, Ausbildung und Arbeit vermitteln.

Am 1. Januar 2017 ist das Bayerische Integrationsgesetz (BayIntG) in Kraft getreten. Darin sind Rahmen und Ziele der bayerischen Integrationspolitik verankert. Das BayIntG stützt sich auf den Grundsatz des Förderns und Forderns. Zuwanderer und Zuwanderinnen, die sich dauerhaft berechtigt in Bayern aufhalten, sollen die deutsche Sprache und unsere Leitkultur kennen und schätzen lernen und ihrerseits Akzeptanz und Toleranz erfahren. Auf der anderen Seite fordern wir, dass die Menschen, die nach Bayern kommen, die jeden Einzelnen bindenden Forderungen unserer Rechts- und Werteordnung akzeptieren, mittragen und als den für sie nun geltenden Maßstab annehmen.

Bayern ist ein Land des Miteinanders und Zusammenhalts: 5,2 Millionen Menschen (47 Prozent der über 14-Jährigen) betätigen sich in Bayern ehrenamtlich. Das heißt: Nahezu jeder zweite Bayer engagiert sich heute für das Gemeinwohl. Das ist ein großartiges Zeugnis gelebter Menschlichkeit, das die Bayerische Staatsregierung mit zahlreichen Maßnahmen unterstützt (z.B. Ehrenamtskarte, Ehrenamtsnachweis, Förderung von Koordinierungszentren Bürgerschaftliches Engagement). Um der Eigeninitiative der Menschen einen weiteren Impuls zu geben, unterstützen wir den Aufbau von Sozialgenossenschaften und Nachbarschaftshilfen.

Bayern fördert in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Jugendring seine Jugendverbände und deren vielfältige Jugendbildungsmaßnahmen sowie Einrichtungen der Jugendarbeit, wie z. B. Jugendbildungsstätten und Jugendherbergen. Bayern steht zu den deutschen Heimatvertriebenen: Wir fördern ihre Anliegen wie kein anderes Bundesland. Menschen, die Schutz vor Verfolgung suchen, können sich auf Bayerns Hilfe verlassen. Zu dieser humanitären Verpflichtung bekennen wir uns ausdrücklich.

Bayern zeigt klare Kante gegen jede Form des Extremismus, gleich ob religiös oder politisch motiviert. Dabei setzt die Bayerische Staatsregierung nicht nur auf sicherheitsrelevante, sondern insbesondere auch auf präventive Maßnahmen, um einer Radikalisierung vorzubeugen.

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Verleihung des Bayerischen Innovationspreises Ehrenamt
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Arbeitswelt 4.0
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Entwurf des Bayerischen Integrationsgesetzes
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Berufsbildungsmesse 2015 - Komm' vorbei!
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Verleihung des Bayerischen Innovationspreises Ehrenamt

Am 30.06. 2016 wurden in Nürnberg besonders innovative ehrenamtliche Projekte ausgezeichnet.

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Arbeitswelt 4.0

Die 'Arbeitswelt 4.0' wird vernetzter und digitaler sein. Die Ansprüche an Arbeitsprozesse, Produkte und Dienstleistungen werden sich verändern. Welche Herausforderungen und neuen Möglichkeiten sehen wir uns gegenüber?

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Entwurf des Bayerischen Integrationsgesetzes

Der Ministerrat hat heute in erster Beratung auf Vorschlag von Integrationsministerin Emilia Müller und Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber den Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes beschlossen. Er beruht auf dem Grundsatz des Förderns und Forderns. Staatsminister Dr. Huber: „Bayern ist das Land der gelingenden Integration und das soll auch so bleiben! Die erfolgreiche Integration der dauerhaft bleibeberechtigten Migranten ist eine entscheidende Zukunftsaufgabe für unsere Gesellschaft.“ Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Berufsbildungsmesse 2015 - Komm' vorbei!

Du weißt noch nicht genau, was du nach der Schule machen möchtest und findest die Berufswahl alles andere als einfach? Bei der Berufsbildungsmesse vom 7. bis 10. Dezember im Messezentrum Nürnberg hast du die Möglichkeit, mehr als 450 Ausbildungsberufe und Qualifizierungen kennenzulernen! Alle Infos auch unter www.berufsbildung.bayern.de.