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Kommissionen

Wissenschaftlich-Technischer Beirat der Staatsregierung

Hinweis

Die Tätigkeit des Wissenschaftlich-Technischen Beirats endete 2009. Das Beratergremium wurde ab 2010 durch den Zukunftsrat der Bayerischen Staatsregierung ersetzt.

Arbeitsweise

Der Wissenschaftlich-Technische Beirat der Bayerischen Staatsregierung ist als unabhängiges Beratergremium der Bayerischen Staatsregierung mit Relevanz für die Technologie- und Wissenschaftsentwicklung in Bayern eingerichtet. Der Beirat greift auf Anforderung der Bayerischen Staatsregierung oder aus eigener Initiative Themen auf.

Der WTB trifft sich mit den Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung in Plenumssitzungen und in einer jährlichen zweitägigen Klausurtagung. Dort werden die Ergebnisse der von WTB-Kommissionen und im WTB-Plenum erörterten Themen präsentiert und diskutiert. Ferner werden jeweils Themen mit besonderer Aktualität behandelt. Ferner treffen sich die WTB-Mitglieder im kleinen Kreis mit dem Ministerpräsidenten zu einen informellen “Kaminabend”, bei dem keine Tagesordnung festgelegt wird. Neben den Bayerischen Ministerpräsidenten nehmen die Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, der Bayerische Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie, der Bayerische Staatsminister der Finanzen, sowie der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und sein Amtschef regelmäßig an den Sitzungen teil. Fachlich berührte Staatsminister werden zu den einzelnen Tagesordnungspunkten eingeladen.

Die inhaltliche Arbeit des WTB erfolgt schwerpunktmäßig in thematisch eingesetzten WTB-Kommissionen und Arbeitsgruppen, zu denen auch externe Fachleute beigezogen werden. Der WTB führt auch Expertenanhörungen zur Informationsfindung durch.

Die Ergebnisse der WTB-Kommissionen bzw. Ausarbeitungen und Stellungnahmen des WTB zu einzelnen Fachfragen werden dem Bayerischen Ministerpräsidenten bzw. und den fachlich berührten Bayerischen Staatsministern vorgelegt. Die Umsetzung der vom WTB abgegebenen Empfehlungen und Vorschläge erfolgt dann durch die Bayerische Staatsregierung. Der WTB wird über das Veranlasste und über die Umsetzung seiner Empfehlungen durch die Bayerische Staatsregierung informiert (Rückkoppelungseffekt).

Die in Broschürenform erstellten Stellungnahmen des WTB sind für Multiplikatoren und die interessierte Öffentlichkeit vom WTB-Sekretariat kostenlos erhältlich. Darüber hinaus veranstaltet der WTB Präsentationsveranstaltungen in München und außerhalb, in denen die Ergebnisse seiner Arbeit vorgestellt werden (z.B. die Fragen zur Energie, Verkehr, Software, Nachhaltigkeit, neue Materialien).

Die Tätigkeit der Mitglieder des Wissenschaftlich-Technischen Beirat der Bayerischen Staatsregierung ist ehrenamtlich.

Gründung

In der Erkenntnis, dass in der Globalisierung des Wettbewerbs und der weltweiten wirtschafts- und technologiepolitischen Entwicklung die Zukunft Bayerns und seine Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt von einer auf hohem Niveau stehenden Forschung sowie auf einer effizienten Umsetzung von Forschungsergebnissen in wirtschaftliches Potential abhängt, wurde unter Ministerpräsident Dr. h. c. Franz-Josef Strauß die Idee entwickelt, ein informelles, hochrangiges Beratergremium aus Spitzenvertretern von Wirtschaft und Wissenschaft in Bayern dem Ministerpräsidenten zur Verfügung zu stellen. Das Bayerische Kabinett stimmte am 26.07.1988 der Berufung eines Wissenschaftlich-Technischen Beirates der Bayerischen Staatsregierung zu. Zu einer Einberufung des Gremiums kam es durch den unerwarteten Tod von Ministerpräsident Strauß nicht mehr.

Ministerpräsident Dr. h. c. Max Streibl hat dann das Vorhaben aufgegriffen und den “Wissenschaftlich-Technischen Beirat der Staatsregierung” in der ursprünglich vorgesehenen Form und Besetzung zu seiner konstituierenden Sitzung am 27.02.1989 einberufen. Der Beirat hat somit am 27.02.1989 seine Tätigkeit aufgenommen.

Streifzug: 20 Jahre Wissenschaftlich-Technischer Beirat (WTB)

Bericht von Staatsminister Siegfried Schneider vor dem Bayerischen Landtag am 10. März 2010

– Es gilt das gesprochene Wort –

Statement des Leiters der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Siegfried Schneider, MdL vor dem Bayerischen Landtag zur Anfrage „Zwischenbilanz Wissenschaftlich-Technischer Beirat der Staatsregierung“ am 10. März 2010

 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen,

der Anfrage nach Informationen über den Wissenschaftlich-Technischen Beirat komme ich sehr gerne nach. Auch beim zweiten Teil der Frage, nach den „daraus resultierenden Ergebnissen für die Politik der Staatsregierung“, werde ich Ihnen gerne Rede und Antwort stehen.

Ich will aber eingangs auch erwähnen, dass mit Auslauf der Berufungen der Mitglieder zum Jahresende 2009 der WTB durch einen breiter aufgestellten „Zukunftsrat“ ersetzt wurde. Dazu aber später.

Der WTB hat einen sehr guten und ausführlichen Internetauftritt innerhalb www.bayern.de. Dort können Sie Näheres nachlesen über

  • Arbeitsweise des Gremiums
  • Gründungsgeschichte
  • behandelte Themen in den Sitzungen
  • Veröffentlichungen des Beirats, also Positionspapiere und Gutachten
  • alle Mitglieder, jeweils mit ihren Berufungszeiten

Dort stehen die vom Beirat ab 2008 veröffentlichten Dokumente auch zum Download für Jedermann.

Der WTB war seit 1995 in § 5 der Geschäftsordnung der Staatsregierung explizit genannt. Darin heißt es: „Bei wichtigen wissenschafts- und technologiepolitischen Entscheidungen der Staatsregierung von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich von Naturwissenschaft und Technik soll der Wissenschaftlich-Technische Beirat der Staatsregierung gehört werden“.

Damit bin ich auch direkt im Thema. Warum wurde der WTB 1988, übrigens noch von Franz Josef Strauß, gegründet?

In der damaligen Zeit beginnender Globalisierung und einer immer stärker werdenden Konkurrenz der Volkswirtschaften weltweit musste sich Bayern neu positionieren. Die wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen brachten enorme Sprünge, allerdings auch enormen Wettbewerb innerhalb Europas, aber vor allem gegenüber Amerika und dem fernen Osten.

Bayern war noch – damals – auf dem Weg zum High Tech Staat, musste aufholen. Das erforderte sachgerechte und gezielte politische Entscheidungen. Wer Trends verpasst, verpasst die Prosperität, verpasste Chancen sind aber verpasste Erfolge. Das gilt auch heute noch.

Eine ausgewogene, neutrale und fachbasierte Beratung der Politik hat sich stets als vorteilhaft herausgestellt. Die Politik kann schon gar nicht „alles und jedes“ wissen. Sie braucht unabhängige Experten, die ihr sagen, wo aus deren fachlicher Sicht Defizite bestehen, wo proaktive politische Maßnahmen nötig sein könnten, wo Volkswirtschaften als Wettbewerber unsere Position angreifen, wo Wissenschaftler Neues entdeckt haben, das unser Leben verändert. Die Politik muss auf solche Fragen reagieren! Sie tut es auch.

Bayern war 1988 das erste Bundesland, das so einen Beirat speziell für wissenschaftlich-technische Fragen eingerichtet hat. Die Entwicklung gibt uns heute, retrospektiv, Recht.

Indem die Fachleute aus den Unternehmen und Universitäten uns ganz konkret die Lage analysiert, die Zukunft trendmäßig prognostiziert und konkrete Maßnahmen empfohlen haben, die wir auch umsetzten, haben wir in den letzten 20 Jahren diese dynamische Entwicklung in Bayern gemacht.

Ich betone eines: Beratung ist eine wichtige Seite, Entscheidung und Durchführung, dazu gehört auch effiziente und nachhaltige Umsetzung und die Nachsteuerung, ist eine andere. Ein Berater kann immer nur aus seiner fachlichen Sicht eine Empfehlung geben. Die Entscheidung, ob etwas gemacht wird oder unterbleibt, wird immer bei der Politik liegen, also bei der Staatsregierung und bzw. oder dem Landtag, also bei Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen.

Unter diesem Licht bitte ich auch die wichtige wertvolle Arbeit des WTB zu sehen. Die 14 Damen und Herren des Beirates haben diese Tätigkeit als eine Art „Verpflichtung“ gegenüber diesem Land betrachtet. Sie stellten ihr Fachwissen und ihre Kompetenz zum Wohle des Freistaates Bayern zur Verfügung. Sie engagierten sich um der „Zukunft der Menschen Willen“ mit Rat und Tat, weil sie wissen, dass nur eine ehrliche Diskussion von Defiziten, Möglichkei-ten und Lösungsansätzen zu einem Fortschritt führt.

Wie sie an den vom WTB aufgegriffenen und behandelten Themen sehen, geht es nicht nur um kurzfristige und spezielle Themen, sondern meistens um längerfristige, tiefer gehende und in der Regel sehr komplexe Themen. Diese spielen für die Sicherung und Stärkung unserer Wirtschaft, der Wissenschaft und der gesamten Gesellschaft aber eine zentrale Rolle. Ohne die Informations- und Kommunikationstechnik hätten wir keine Allround-Multifunktions-Handys, keinen MP3-Player, keine intelligenten Sensoren und Steuerungen in Haushalt und Gewerbe, ohne die starke Material- und Werkstoffforschung hätten wir nicht die energiesparenden, leichten und stabilen Produkte „made or desinged in Germany“. Und ohne die Neuorientierung der Hochschulen hätten wir nicht den Vorzug auf der ganzen Welt, dass bayerische Hochschulabsolventen gerne von den Unternehmen oder von amerikanischen Forschungsstätten an- und abgeworben werden.

Das sind nur einige Schwerpunkte aus der thematischen Breite der Arbeit des WTB. Wenn Sie sich Themen anschauen, werden Sie feststellen: Der WTB ist völlig transparent, die Sitzungen sind zwar verständlicherweise nicht öffentlich, aber die Veröffentlichungen von Jedem zu beziehen. Sie werden einige Themenbeispiele finden, mit denen sich der Beirat immer wieder beschäftigte. D.h. nicht, dass die Staatsregierung bei der Energie, beim Verkehr, bei den Life Sciences, in der Schulbildung, bei den Hochschulen nichts getan hätte. Im Gegenteil: Das sind Bereiche, in denen weltweit Bewegung und Dynamik ist, in denen neue Erkenntnisse neue Ausrichtungen erfordern, bei denen der Beirat auf Grund seiner fachlichen Kompetenz die Staatsregierung zu konkreten Handlungen aufforderte. Und hierfür sind wir auch dankbar.

Damit möchte ich Ihnen nun einige wenige Einzelprojekte des WTB näher erläutern und auch gleich auf die Umsetzung oder Nichtumsetzung eingehen. In der Anfangszeit, ab 1992, hat der Beirat – damals unter seinem Vorsitzenden Prof. Fiebiger, dem ehemaligen Präsidenten der Universität Erlangen-Nürnberg – das Werk „Forschung und Innovation für Bayerns Zukunft“ verfasst. Diese Ausarbeitungen waren de facto die Basis für die Technologiepolitik von Ministerpräsident Stoiber mit den Offensiven „Zukunft Bayern“ und der „High Tech Offensive“. Seit damals spielen die Einzelbereiche Energietechnik, Biotechnologie und Chemie, Mikroelektronik, Mikrosystemtechnik und Photonik, Software, Verkehrssysteme, Materialwissenschaften und Werkstoffe, die zentralen Rollen.

Ich erinnere daran, dass der WTB die Bayerische Forschungsstiftung vorgeschlagen hat, eine flexible unabhängige, d.h. mit eigenen Organen ausgestattete Einrichtung. Diese hat seit 1994 mittlerweile rd. 560 Projekte mit ca. 435 Mio. Euro Fördermittel bewilligt, mit den Beiträgen der Wirtschaft ist ein Gesamtprojektvolumen von rd. 970 Mio. Euro angestoßen worden. Jährlich werden derzeit ca. 20 Mio. Euro bewilligt.

Ich darf auch auf den renommierten Bayerischen Innovationspreis hinweisen, der seit 1996 alle zwei Jahre für Innovationen verliehen wird. Von einem unabhängigen Auswahlausschuss, dem vier WTB-Mitglieder und zwei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften angehören, werden die Preisträger ermittelt. Die Initiative für diesen Preis ging vom WTB aus. Derzeit sind Überlegungen im Gange, die inzwischen etablierte „Marke“ Bayerischer Innovationspreis durch ein neues Format weiter aufzuwerten.

In den späteren Jahren befasste sich der Beirat mit drängenden Fragen der Energieversorgung, sie stehen bis heute immer wieder auf der Agenda. Gemeinsam mit dem Innovationsrat Baden-Württemberg veranstaltete der WTB ein internationales Hearing, das in der Auswertung zu konkreten Empfehlungen führte. Das Buch „Zukunft der Energieversorgung“ vom Dezember 2003 ist ein „gemeinsames Kompendium“ zu Energiefragen, das heute noch die gleiche grundsätzliche Gültigkeit besitzt wie zum Zeitpunkt der Vorstellung im Dezember 2003.

Ein Projekt daraus, um nur eines zu nennen, war der Forschungsverbund „Kraftwerke des 21. Jahrhunderts“, ein Verbund aus Wirtschaft und Wissenschaft in Bayern und in Baden-Württemberg. Dieses Modell länderübergreifender Wirtschafts- und Hochschulforschung ist 2008 in die zweite Runde gegangen. Ohne den WTB gäbe es den Forschungsverbund „KW 21“ mit seinen schon damals wegweisenden Ansätzen zur Effizienzerhöhung der Kraftwerke bzw. der Energieerzeugung gar nicht.

Ein anderes wegweisendes Werk des WTB, auch aus 2003, darf ich Ihnen noch besonders ans Herz legen. Es musste mehrfach nachgedruckt werden und findet noch heute Eingang in manche Vorlesungen für Studierende. Der Bericht des WTB „Arbeits- und Unternehmensstrukturen der Zukunft“ ist eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Veränderungen in den Megatrends: Nachhaltiges Wirtschaften, Technologien, struktureller Wandel im Wettbewerb um Güter, Wissen, Standorte und Unternehmen und der demographischen Entwicklung. Darin werden die Auswirkungen auf die Wirtschaft, Arbeit und die Gesellschaft bzw. die Herausforderungen und Bedarfe für Bildung, Ausbildung und Weiterbildung diskutiert.

Ich will nun einen Sprung machen in die ganz junge Vergangenheit. Im Herbst 2006 wurde eine Expertengruppe „Gutachten Zukunft 2020“ einberufen, deren eine Hälfte Mitglieder des WTB und deren andere Hälfte externe Experten waren. Sie präsentierte im April 2007 ihr Ergebnis. Das Gutachten „Zukunft Bayern 2020“ war die Grundlage für wichtige Entscheidungen der Regierungen Stoiber und Beckstein, ich darf nur das Programm „Bayern FIT“ nennen. Auch die Regierung Seehofer führt die eingeleiteten Maßnahmen konsequent weiter und modifiziert und intensiviert dort, wo wir es für richtig halten. Damit trägt die Politik auch den stets aktuellen Erfordernissen Rechnung.

Der WTB hat die Gedanken um Bildung, Ausbildung und Weiterbildung immer wieder aufgegriffen, zuletzt Ende 2008 in seinem Bericht „Schule und Bildung“. Dieser beschäftigt sich sehr intensiv mit frühkindlicher Bildung, Lehrerausbildung, mehr Freiheiten in der Schulorganisation bei gleichzeitiger Verlagerung der Verantwortung nach außen.

Ich will das Ergebnis hier gleich vorweg nehmen. Bayern befindet sich auf gutem Weg. Sicher ist vieles noch verbesserungswürdig, aber die Fortschritte der jüngsten Zeit, die Steigerung der Kinderbetreuungsquote für 0 bis 3-Jährige, die Gründung einer „School of Education“ der TUM zur interdisziplinären Lehrerausbildung, die Ansätze zur Verstär-kung der Managementfähigkeiten und der eigenen Personalauswahl durch die Schulleitungen sind Zeichen, dass die Empfehlungen des Beirates ernst genommen und auch umgesetzt werden.

Ich darf noch einige wichtige Berichte aus den Jahren 2008 und 2009 herausstellen. Diese umfangreichen Ausarbeitungen sind, wie das Beispiel des WTB-Berichtes „Schule und Bildung“ zeigt, in der Öffentlichkeit diskutiert worden und werden weiter thematisch in das künftige Zukunftsvorhaben „Aufbruch Bayern: Familie, Bildung, Innovation“ einfließen.

Der WTB legte Berichte vor zur „Energieeffizienz“, zur „Zukunft der Gesundheit“ und zu den „Life Sciences“. Konkrete Empfehlungen betreffen vor allem die Biosystemforschung, die insbesondere im Genzentrum der LMU und im Genomforschungsnetzwerk BayGene sowie im BayImmuNet stattfindet. Der Bericht behandelt die weiße Biotechnologie der Industrie und die rote Biotechnik mit ihren neuen Ansätzen bei Diagnose und Therapie.

Am Ende meiner Ausführungen zur Anfrage des Landtags zum WTB möchte ich aber auch auf die aktuelle Entwicklung der Beratung der Staatsregierung eingehen.

Wie eingangs ausgeführt, war der WTB aus dem Jahr 1988 primär auf wissenschaftlich-technische Themen fixiert. Bayern hat in diesen letzten 20 Jahren bei Wirtschaft und Wissenschaft enorm aufgeholt. Wir sind heute ein führender Technologiestandort. MPr Seehofer hat deshalb Ende 2009 beschlossen, den WTB durch einen thematisch breiteren Beirat zu ersetzen. Dieser neue „Zukunftsrat“ dient – wie der WTB – der Beratung der Staatsregierung, ist weiterhin beim Ministerpräsidenten angesiedelt und mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bzw. Kirche besetzt. Die Mitglieder werden – ähnlich wie beim WTB – durch den Ministerpräsidenten berufen, nun auf die Dauer von zwei Jahren.

Neu ist, dass die zu behandelnden Themen aufgrund der neuen Herausforderungen „breiter“ sind, also auch gesellschaftlich relevante Bereiche wie demographische Entwicklung, Integration, Werteentwicklung mit abgedeckt werden. Dieser Zukunftsrat soll jährlich zwei bis drei Ausarbeitungen zu besonders wichtigen Themen vorlegen.

Wir wollen auf den externen Sachverstand durch Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft weiterhin nicht verzichten. Der WTB hat in den letzten 20 Jahren maßgebende Impulse dafür gesetzt, dass Bayern als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort seine heutige Bedeutung erlangt hat. Hierfür danke ich allen Mitgliedern des WTB, es waren insgesamt 39 verdiente Persönlichkeiten, auch an dieser Stelle.

Ehemalige Mitglieder des WTB

Prof. Dr. Herbert Henzler
(WTB-Vorsitzender)
ehem. Chairman McKinsey & Company Europe
Prof. Dr. Patrick Cramer Lehrstuhl für Biochemie Ludwig-Maximilian-Universität, München
Direktor des Genzentrums München
Prof. Dr.-Ing. Heinz Gerhäuser Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS)
Lehrstuhl für Informationstechnik mit dem Schwerpunkt
Kommunikationselektronik
Friedrich-Alexander-Universität, Erlangen-Nürnberg
Dr.-Ing. Klaus Draeger
Mitglied des Vorstands der BMW AG (Entwicklung)
Prof. Dr. Bernd Huber Rektor der Ludwig-Maximilian-Universität München
Dr. phil. Georg Kofler Geschäftsführer Gruppe Georg Kofler GmbH München
Prof. Dr. Daniela Männel Lehrstuhl für Immunologie, Universität Regensburg
Prof. Dr. Jochen Mannhart Lehrstuhl für Experimentalphysik VI, Universität Augsburg
Christiane Riefler-Karpa Geschäftsführerin Memmert GmbH + Co. KG, Schwabach
Prof. Dr. phil. nat. Hermann Requardt Mitglied des Zentralvorstands der Siemens AG
Prof. Dr. Marion Schick Präsidentin der Fachhochschule München
Prof. Dr.-Ing. Robert Singer Lehrstuhl für Werkstoffkunde und Technologie der Metalle
Friedrich-Alexander-Universität, Erlangen-Nürnberg
Stephanie Spinner-König Geschäftsführerin Spinner GmbH, München
Dr. Rudolph Staudigl Mitglied des Vorstands der Wacker-Chemie AG München

Kontakt

Bei der Bayerischen Staatskanzlei ist ein Sekretariat des WTB eingerichtet, das für Anfragen und Kontakte sowie zur organisatorischen Unterstützung der Arbeit des Beirates dient.

Über das Sekretariat des WTB können auch vorrätige Broschüren des WTB bezogen werden.

Silvia Schuster
Bayerische Staatskanzlei
Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80535 München

Tel.: 089/ 2165 – 2520
Fax: 089/ 2165 – 3520

Silvia.Schuster@stk.bayern.de