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Kommissionen

Deregulierung

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Ende 2002 hat der Bayerische Ministerrat eine unabhängige Kommission aus Praktikern und erfahrenen Unternehmern berufen. Bereits am 7. Juli 2003 konnte dem Bayerischen Ministerpräsidenten ein umfangreicher Abschlussbericht mit Empfehlungen übergeben werden.

Deruglierungskommission der Bayerischen Staatsregierung

Weniger Bürokratie. Mehr Unternehmertum.

„Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Sie sind der entscheidende Hebel für mehr Wirtschaftswachstum. Da sie häufig nicht über ausreichende Kapazitäten verfügen, um mit der Bürokratie fertig zu werden, brauchen sie mehr Freiheiten.“ (Prof. Dr. Henzler am 14. Juli 2004)

Um den Unternehmen diese Freiheit zu geben, hat der Bayerische Ministerrat Ende 2002 eine unabhängige Kommission aus Praktikern und erfahrenen Unternehmern berufen. An der Spitze: Prof. Dr. Henzler, ehemaliger Europachef des Beratungsunternehmens McKinsey. Die „Henzler-Kommission“ nahm am 6. Dezember 2002 ihre Arbeit auf.

Aufgabe der Kommission war es, Überregulierungen zu identifizieren und der Staatsregierung wirksame Vorschläge zu unterbreiten, wie sich bürokratische Hemmnisse rasch abbauen lassen. Bereits am 7. Juli 2003 konnte dem Bayerischen Ministerpräsidenten ein umfangreicher Abschlussbericht mit Empfehlungen übergeben werden.

Getreu dem Motto „Vereinfachen. Erleichtern. Befreien.“ hat die Bayerische Staatsregierung seitdem alles getan, um die Vorschläge der Kommission so rasch wie möglich umzusetzen. Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen: Über 90 Prozent der Vorschläge wurden aufgegriffen. Wichtige Empfehlungen, insbesondere auf Landesebene, konnten bereits vollständig umgesetzt werden. Für eine Vielzahl der Vorschläge wurden Initiativen zur Änderung des Bundesrechts eingeleitet.

Am 2. Mai 2005 hat die Deregulierungskommission in einer abschließenden Sitzung eine positive Zwischenbilanz zum Stand der Umsetzung der Kommissionsempfehlungen gezogen. Bis heute gehen die Bemühungen weiter, Bürokratie abzubauen und die Verwaltung bürgerfreundlicher zu machen.

Empfehlungen und Bericht der Kommission

Bayerische Deregulierungskommission – Bericht

Nach sieben Monaten intensiver Arbeit konnte die Deregulierungskommission ihren umfangreichen Abschlussbericht am 7. Juli 2003 an die Bayerische Staatsregierung übergeben.

Auf 249 Seiten und eingeteilt in sechs Module werden 105 Empfehlungen gegeben. Zentrales Anliegen der Kommission war es dabei, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen von Überregulierungen und bürokratischen Hemmnissen grundlegend zu entlasten.

Mitglieder

Vielseitige Fachleute für die Probleme der Praxis

Die 12 Mitglieder der Kommission stammen aus unterschiedlichen Bereichen in Wirtschaft und Verwaltung und konnten so einen breiten Querschnitt unternehmerischer und wirtschaftspolitischer Erfahrungen und Sichtweisen in die Kommissionsarbeit einbringen:

  • Prof. Dr. Herbert Henzler, ehemaliger Chef des Europabüros von McKinsey & Company
  • Dr. Siegfried Balleis, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen und Vorstandsmitglied im Bayerischen Städtetag
  • Maximilian Cartellieri, Vorstand des Medien- und Marktforschungsunternehmens Ciao AG
  • Dr. Reinhard Dörfler, Hauptgeschäftsführer IHK München und Oberbayern
  • Anna Eder, Oberbürgermeisterin der Stadt Deggendorf
  • Stephan Götzl, Hauptgeschäftsführer und Präsidialmitglied in der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft
  • Günter Gross, Hauptgeschäftsführer des Landesverbands des Bayerischen Einzelhandels
  • Prof. Dr.-Ing. Joachim Milberg, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der BMW AG
  • Dr. Walter Schön, Amtschef der Bayerischen Staatskanzlei
  • Dr. Konrad Stiglbrunner, Unternehmer; INSIGHT Geschäftsentwicklungs GmbH
  • Heinrich Traublinger, Selbstständiger Bäcker- und Konditormeister, Mitglied des Bayerischen Landtags und Präsident der Handwerkskammer für München und Oberbayern
  • Theo Zellner, Landrat des Landkreises Cham und Präsident des Bayerischen Landkreistages