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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 8. Juni 2018

Bayerische Staatskanzlei

Bürgersprechstunde in Rosenheim

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Rosenheim Gabriele Bauer, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Bürgerbeauftragte Klaus Holetschek, MdL, und die Regierungspräsidentin von Oberbayern Maria Els (v.l.n.r.) bei der Pressekonferenz nach der Bürgersprechstunde in Rosenheim. © Stadt Rosenheimvergrößern

(07.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. Juni 2018 eine Bürgersprechstunde in Rosenheim abgehalten. Bürgerinnen und Bürger aus dem Regierungsbezirk Oberbayern konnten sich hierbei mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und dem Beauftragten für Bürgeranliegen der Bayerischen Staatsregierung Klaus Holetschek, MdL, in Einzelgesprächen vertraulich austauschen.

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Antrittsbesuch des ungarischen Generalkonsuls Gábor Tordai-Lejkó

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), mit dem ungarischen Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó (rechts).vergrößern

(07.06.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 7. Juni 2018 den ungarischen Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó und die ungarische Konsulin Rita Chiovini zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Gespräch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (2. von rechts) und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (3. von links) mit Trachtlern.vergrößern

(06.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 6. Juni 2018 den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Gespräch im Rahmen des Staatsempfangs für hochrangige internationale Gäste aus dem Europäischen Parlament, aus der Europäischen Kommission und der Weltbank anlässlich der Tagung der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament in der Münchner Residenz getroffen.

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Gespräch mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (links) und der Ministerpräsident der Republik Kroatien Andrej Plenković (rechts).vergrößern

(06.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 6. Juni 2018 den kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Juni 2018

(05.06.2018) 1. Staatsregierung beschließt Bayerischen Asylplan / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir zeigen, dass unser Rechtsstaat funktioniert / Sachmittel statt Geldleistungen / 5.000 Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten zusätzlich / Konsequente Steuerung, Begrenzung und Ordnung von Migration“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Asylverfahren zügig abschließen / Ausreisepflicht ohne Wenn und Aber durchsetzen / Task Force gegen randalierende Asylbewerber / Sicherheit und Ordnung in und um bayerische Asylunterkünfte sicherstellen“ / 2. Ministerrat beschließt Konzept für Bayerische Grenzpolizei / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Schutz der Bevölkerung hat höchste Priorität“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Sichtbare Polizeipräsenz im grenznahem Raum / Neue Direktion und modernste Ausstattung / Schleierfahndung wird intensiviert / 1.000 Grenzpolizisten bis zum Jahr 2023“ / 3. Der Bayerische Weg bei der „Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): bürgernah, vereins- und mittelstandsfreundlich / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Hilfen statt Strafen“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Ehrenamtliche und kleine Unternehmen vor zu viel Bürokratie schützen“ / 4. Ministerrat beschließt Umwandlung Theater Augsburg in Staatstheater / Kunstministerin Prof. Marion Kiechle: „Künftiges Staatstheater arbeitet auf höchstem künstlerischen Niveau“

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Bürgersprechstunde in Würzburg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir wollen aus erster Hand hören, was die Menschen in Bayern bewegt. Deshalb werden wir in jedem Regierungsbezirk eine Bürgersprechstunde anbieten.“vergrößern

(04.06.2018) „Wir wollen aus erster Hand hören, was die Menschen in Bayern bewegt. Deshalb werden wir in jedem Regierungsbezirk eine Bürgersprechstunde anbieten“, kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an. Die erste Bürgersprechstunde in Bayern fand am 4. Juni 2018 in Würzburg statt.

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Einweihung des neuen Europäischen Distributionszentrums der Schaeffler AG

Festliche Eröffnung des neuen Europäischen Distributionszentrums der Schaeffler AG in Kitzingen (v.l.n.r.): Der Vorstand Industrie der Schaeffler AG Dr. Stefan Spindler, der Oberbürgermeister der Stadt Kitzingen Siegfried Müller, der Vorstandsvorsitzende der Schaeffler AG Klaus Rosenfeld, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Aufsichtsratsvorsitzender der Schaeffler AG Georg F. W. Schaeffler und der Vorstand Produktion, Logistik und Einkauf der Schaeffler AG Andreas Schick. © Schaeffler AGvergrößern

(04.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. Juni 2018 an der Einweihungsfeier für das Europäische Distributionszentrum der Schaeffler AG in Kitzingen teilgenommen. Dr. Söder: „Kitzingen ist jetzt Mittelpunkt der europaweiten Schaeffler-Logistik. Das ist eine Rieseninvestition für die Schaeffler AG und gut für den Standort Unterfranken und Bayern insgesamt!”

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit: Gemeinsames Maßnahmenpaket zur Integration durch Ausbildung und Arbeit bei Flüchtlingen in geplanten Ankerzentren

(04.06.2018) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat in Nürnberg Ralf Holtzwart, den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einem Fachgespräch getroffen. Themen waren unter anderen die Integration von Flüchtlingen in den bayerischen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt und die Einbindung der BA in die geplanten Ankerzentren in Bayern.

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Zunehmende Gefahren durch Linksextremismus – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verfassungsschutzpräsident Dr. Burkhard Körner stellen neue Informationskampagne vor: Film und Flyer gegen linksextremistische Anwerbestrategien – Vor allem auch Polizisten Ziel linksextremistischer Angriffe

(04.06.2018) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) Dr. Burkhard Körner in Nürnberg eine neue Informationskampagne gegen linksextremistische Anwerbestrategien vorgestellt. Es handelt sich um den Informationsfilm ‚10 Tipps wie du dich nicht verarschen lässt – dieses Mal von autonomen Linksextremisten‘ und den Flyer ‚Autonome – Linksextremistische Gewalttäter oder selbsternannte Freiheitskämpfer?‘.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsministerin Ilse Aigner besichtigt die Baustelle am S-Bahnhof München-Riem: „Mobilität fördern durch Barrierefreiheit“

(08.06.2018) S-Bahnhöfe werden barrierefrei: Bei einem Baustellenbesuch am S-Bahnhof München-Riem hat sich Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner vor Ort ein Bild vom barrierefreien Ausbau des Münchner S-Bahn-Netzes gemacht: „Die S-Bahnstationen im MVV-Raum gehören zu den bedeutendsten Mobilitätsdrehscheiben im Bahnland Bayern. Wir wollen die Mobilität durch Barrierefreiheit fördern.“

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Konzerthausprojekt München kommt weiter in Schwung – Ausschreibung für Akustik gestartet – Bayerns Bauministerin Ilse Aigner: „Setzen auf höchste Qualität – Akustiker soll im Herbst 2018 feststehen“

(07.06.2018) Das Konzerthausprojekt in München kommt weiter in Schwung. Nachdem der Vertragsabschluss mit den Siegern des Architektenwettbewerbs Cukrowicz Nachbaur Architekten aus Bregenz für die weitere Planung des neuen Architekturjuwels im Werksviertel unmittelbar bevorsteht, startet jetzt die Suche nach einem geeigneten Akustiker.

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Bayerns Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier besichtigt Baustelle der B 15 neu: „Streckenbauarbeiten liegen voll im Zeitplan“ – Verkehrsfreigabe Ende 2019

(07.06.2018) Auf Einladung des Staatlichen Bauamts Landshut und der Autobahndirektion Südbayern hat Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier die Baustelle der B 15 neu besichtigt. Die gute Nachricht des Staatssekretärs: „Die seit September 2017 laufenden Erd- und Streckenbauarbeiten im neun Kilometer langen Neubauabschnitt zwischen Ergoldsbach und Essenbach liegen aufgrund der hervorragenden Arbeitsleistung der ausführenden Firma im Zeitplan. Der Abschnitt kann voraussichtlich Ende 2019 für den Verkehr freigegeben werden.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback: „Bayerische Vorschläge bei den großen rechtspolitischen Herausforderungen unserer Zeit setzen sich durch: Justizministerkonferenz setzt deutliche Signale für effektivere Verfolgung von Kinderpornografie und Terrorismus und damit für mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger!“

(07.06.2018) Nach Abschluss der zweitägigen Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister auf der Wartburg in Eisenach zieht Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback Bilanz: „Die Frühjahrskonferenz war ein großer Erfolg bayerischer Rechtspolitik. Unsere Vorschläge bei den großen rechtspolitischen Herausforderungen unserer Zeit haben sich durchgesetzt. So haben wir dafür gesorgt, dass die Justizministerkonferenz deutliche Signale für die effektivere Verfolgung von Kinderpornografie und Terrorismus setzt – und damit für mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger!“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Bernd Sibler und Antisemitismusbeauftragter der Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle begrüßen bürgerschaftliches Engagement – „Judenfeindlichkeit hat in Bayern keinen Platz“

(07.06.2018) „Judenfeindlichkeit hat in Bayern keinen Platz!“ – dafür stehen Kultusminister Bernd Sibler und der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe Dr. Ludwig Spaenle.

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Bayerns Kultusminister Bernd Sibler zur Handynutzung an Schulen: „Schulversuch soll zeigen, wie Schulen den privaten Gebrauch von Smartphones sinnvoll regeln können“

(06.06.2018) Bayerns Kultusminister Bernd Sibler hat im Bayerischen Landtag in München die Weiterentwicklung der Regelung zum privaten Umgang mit Smartphones an der Schule angekündigt: „Zum kommenden Schuljahr werde ich einen Schulversuch zu den Vor- und Nachteilen des privaten Handygebrauchs außerhalb des Unterrichts an unseren Schulen starten. Unser Schulversuch soll Klarheit schaffen und zeigen, wie Schulen den privaten Gebrauch von Smartphones sinnvoll regeln können.“

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Initiative MINT21 an Realschulen geht in die nächste Runde – neue Schwerpunktsetzung auf dem digitalen Bereich / Erfolgreiches Kooperationsprojekt MINT21 des Bayerischen Kultusministeriums und der Bayerischen Wirtschaft wird zu „MINT21 digital“ – ein Zeichen der neuen Schwerpunktsetzung

(06.06.2018) „MINT21“ wird künftig daher zu „MINT21 digital“: Das Bayerische Kultusministerium, die bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeber bayme vbm, die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und das bbw-Bildungswerk der bayerischen Wirtschaft e. V. setzen die im Jahr 2010 gestartete Initiative MINT21 mit einem neuen Schwerpunkt weiter fort.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Verankert in der Region und weltoffen, exzellente Lehr- und Forschungsleistungen“ – Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle gratuliert Hochschule Kempten zur 40-jährigen Erfolgsgeschichte

(08.06.2018) Bayerns Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle hat heute in Kempten am Festakt „40 Jahre Hochschule Kempten“ teilgenommen. In ihrer Festrede brachte sie ihre Wertschätzung gegenüber allen, die am großen Erfolg der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) im Allgäu beteiligt sind und waren, zum Ausdruck: „Zum 40-jährigen Jubiläum gratuliere ich der Hochschule Kempten und allen, die ihre Erfolgsgeschichte mitgeschrieben haben, von Herzen.“

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„Innovation schafft Wertschöpfung“ – Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Kiechle und Kultusminister Sibler bei Einweihung des Transferzentrums Technik und Innovation der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf

(07.06.2018) „Innovation und Schnelligkeit sind entscheidend, wenn man das Tempo des Fortschritts erfolgreich mitgehen will“, sagte Wissenschaftsministerin Prof. Marion Kiechle anlässlich der offiziellen Einweihung des neuen Transferzentrums Technik und Innovation der TH Deggendorf.

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„Spannender und gelungener Einblick in Werk eines herausragenden Künstlers“ – Bayerns Kunstministerin Prof. Dr. Marion Kiechle bei Eröffnung der Ausstellung „Olafur Eliasson – WASSERfarben“

(06.06.2018) „Die Ausstellung ,WASSERfarben‘ bietet einen spannenden und gelungenen Einblick in die künstlerische Welt Olafur Eliassons, in das Werk eines der herausragenden Künstler unserer Zeit“, so Bayerns Kunstministerin Prof. Dr. Marion Kiechle bei der Eröffnung der Ausstellung in der Staatlichen Graphischen Sammlung München in der Pinakothek der Moderne.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: KEINE TRICKS BEIM ABBAU DES SOLIDARITÄTSZUSCHLAGES / Finanzminister empfängt Bund der Steuerzahler

(07.06.2018) „Sprudelnde Steuereinnahmen rechtfertigen, die Bürgerinnen und Bürgern noch stärker zu entlasten. Das ist und bleibt unser Anliegen in Bayern. Unser Ziel ist, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Netto vom Brutto haben“ sagte Finanzminister Albert Füracker am Donnerstag (7.6.2018) am Rande eines Treffens mit Rolf Baron von Hohenhau, dem Präsidenten des Bundes der Steuerzahler in Bayern, sowie Vizepräsident Michael Jäger und Hans Podiuk, dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates des Bundes der Steuerzahler in Bayern.

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FÜRACKER: GEDENKMEDAILLE ZUM JUBILÄUMSJAHR / Bayerisches Hauptmünzamt prägt Gedenkmedaille anlässlich der Jubiläen „100 Jahre Freistaat Bayern“ und „200 Jahre Verfassung des Königreichs Bayern“

(07.06.2018) Das bayerische Jubiläumsjahr 2018 wird auch durch eine Gedenkmedaille des Bayerischen Hauptmünzamts gefeiert. „Vor 200 Jahre erhielt das Königreich Bayern eine der liberalsten Verfassungen Europas. Vor 100 Jahren rief Kurt Eisner den Freistaat Bayern aus; aus dem Königreich wurde eine Republik. Diese Ereignisse stellen Meilensteine in der bayerischen Geschichte dar“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Donnerstag (7.6.) anlässlich der Anprägung der Gedenkmedaille mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer reist nach Bulgarien / Pschierer: „Die guten bayerisch-bulgarischen Wirtschaftsbeziehungen weiter intensivieren“

(06.06.2018) Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer reiste für zwei Tage mit einer 25-köpfigen Delegation in die bulgarische Hauptstadt Sofia. Dabei wird der Minister von einer Delegation begleitet, die sich aus Vertretern von Unternehmen der IT-Branche, des Maschinen- und Anlagenbaus sowie der Umwelttechnologie zusammensetzt. Die Unternehmen möchten Kontakte knüpfen und intensivieren und von den Erfahrungen bereits in Bulgarien tätiger Unternehmen profitieren.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Schutz vor Sturzfluten / Bayern entwickelt Hinweiskarten für bessere Vorsorge

(06.06.2018) Starkregenereignisse können zu plötzlichen Sturzfluten führen und auch fern von Gewässern enorme Schäden verursachen. Deshalb weitet der Freistaat die Vorsorge in diesem Bereich weiter aus. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte dazu in München: „Künftig sollen bayernweite Hinweiskarten Bürger und Kommunen bei der Vorsorge gegen Hochwassergefahren durch Sturzfluten unterstützen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Besser, bekömmlicher, bayerischer – Kaniber präsentiert Leitlinien für Seniorenverpflegung

(07.06.2018) Ernährungsministerin Michaela Kaniber will, dass in Bayerns Senioreneinrichtungen besser, bekömmlicher und bayerischer gekocht wird. Dazu hat die Ministerin jetzt eigens Leitlinien für die Seniorenverpflegung erarbeiten lassen. Sie sollen den Verantwortlichen als Orientierungshilfe dienen, wie sie das Essen in ihrer Einrichtung optimieren können. „Gerade im Alter sind Freude, Genuss und Wohlbefinden bei den Mahlzeiten wesentliche Aspekte für mehr Lebensqualität“, sagte Kaniber bei einem Fachsymposium in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Familienministerin Schreyer gratuliert Peter Maffay Stiftung zur Eröffnung des ‚Tabalugahaus‘ auf Gut Dietlhofen

(03.06.2018) „Kinder sind das wertvollste, was wir haben. Sie sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Wie wir mit ihnen heute umgehen, entscheidet, wie unsere Welt morgen aussehen wird“, so Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer zur Einweihung des ‚Tabalugahaus‘ der Peter Maffay Stiftung auf Gut Dietlhofen bei Weilheim. Die Ministerin gratulierte zur Eröffnung und würdigte die ‚Tabalugahäuser‘: „Für Kinder, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen und mit unterschiedlichen Herausforderungen kämpfen, bietet solch ein Kinderferienhaus einen geschützten Raum.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml fördert Modellprojekt „DeinHaus 4.0“ der Technischen Hochschule Deggendorf mit knapp 4,5 Millionen Euro – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Forschungsvorhaben macht Einsatz moderner Technik im Pflegealltag erlebbar

(06.06.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml fördert das Modellprojekt „Vorbildliches Pflegewohnumfeld für Pflegebedürftige: DeinHaus 4.0“ der Technischen Hochschule Deggendorf mit knapp 4,5 Millionen Euro. Den entsprechenden Förderbescheid hat Ministerin Huml am Mittwoch in München im Beisein von Bayerns Kultusminister Bernd Sibler an den Vizepräsidenten der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf, Prof. Dr. Horst Kunhardt, übergeben.

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