Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. Januar 2018

Bayerische Staatskanzlei

Neujahrsansprache des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zum Jahreswechsel 2017/2018

(01.01.2018) Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Neujahrsansprache zum Jahreswechsel 2017/2018: „Hinter uns liegt ein sehr bewegtes politisches Jahr. Die Wählerinnen und Wähler haben einen neuen Bundestag gewählt und allen Parteien eine große Aufgabe gestellt. Gerade in diesen Wochen spüren wir die Verantwortung für unsere Demokratie.“

zum Video

Sternsinger besuchen die Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts) empfängt die Sternsinger aus dem Bistum Augsburg im Ministerratssaal der Bayerischen Staatskanzlei.

(29.12.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 29. Dezember 2017 Sternsinger aus dem Bistum Augsburg in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen. Sie überbrachten dem Ministerpräsidenten im Ministerratssaal ihren traditionellen Segensspruch.

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bilanz zum Jahresende: Summe freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen überschreitet voraussichtlich Vorjahresniveau / Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz zum Jahresende: Summe freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen überschreitet voraussichtlich Vorjahresniveau – Freiwillige Ausreisen ziehen weiter an – Abschiebungen trotz deutlich erschwerter Bedingungen nahezu konstant hoch – Fortsetzung konsequenter Abschiebepraxis auch im neuen Jahr

(02.01.2018) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat zum Jahresabschluss mit Blick auf Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen Bilanz gezogen: „Ob freiwillig ausgereist oder abgeschoben: Bis Ende des Jahres 2017 haben mehr als 16.600 Menschen mit Asylhintergrund Bayern verlassen. Wir erreichen damit gegenüber dem Vorjahr (15.915) eine leichte Steigerung.“ Wie Herrmann mitteilte, zeichnet sich vor allem bei der Zahl freiwilliger Ausreisen gegenüber 2016 (12.605) ein deutlicher Zuwachs ab. Bei der Zahl der Abschiebungen (3.253) konnte das hohe Niveau des Vorjahres (3.310) trotz erschwerter Umstände nahezu gehalten werden.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle zum Tod des Schauspielers Helmut Stange – „Helmut Stange brillierte vielfach als Theater- und Filmschauspieler“

(04.01.2018) Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle hat das künstlerische Schaffen des Schauspielers Helmut Stange gewürdigt: „Helmut Stange brillierte vielfach als Theater- und Filmschauspieler. Er war einer der Schauspieler, die über Jahrzehnte dem Dorn-Ensemble die überragende Bedeutung verliehen haben. Stange konnte das Publikum mit seiner prägenden Darstellung mitreißen und machte sich sowohl in komischen als auch in tragischen Rollen einen Namen. Für ihn standen immer das Stück, die Rolle und die Wahrheit der Rolle im Mittelpunkt, nie er selbst. Wir werden seine Person und seine schauspielerische Leistung in Erinnerung behalten.“

weiter

Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle gibt Aufnahme dreier Traditionen und Bräuche in Bayerisches Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes bekannt / Nürnberger Epitaphienkultur, Fürther Michaeliskirchweih und das Wirken der Nürnberger Naturhistorischen Gesellschaft sind immaterielles Kulturerbe Bayerns

(04.01.2018) „Mit der Nürnberger Epitaphienkultur, der Fürther Michaeliskirchweih und dem Wirken der Nürnberger Naturhistorischen Gesellschaft erweitern wir das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes um drei lebendige Traditionen und Ausdrucksformen, die das kulturelle und gesellschaftliche Leben vor Ort prägen und bereichern“, gab Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle in München bekannt. Der Minister betonte: „Lebendige Traditionen wie Musik, Tänze, Bräuche, Feste und Handwerkstechniken halten Bayern im Innersten zusammen und sind damit ein Stück Heimat. Kunst und Kultur prägen unsere Gesellschaft nachhaltig und haben seit jeher einen hohen Stellenwert für die Menschen.“

weiter

Bayerns Kultusminister Spaenle als Sprecher der CDU/CSU-Kultusminister: „Wir sollten die Möglichkeiten der Zusammenarbeit, die das Grundgesetz eröffnet, nutzen. Eine Grundgesetzänderung ist unnötig!“

(03.01.2018) Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat sich auch in seiner Funktion als Sprecher der Kultusminister von CDU und CSU gegen eine Änderung des Grundgesetzes in der Frage der Letztverantwortung der Länder für die schulische Bildung ausgesprochen. Sie sei für Investitionen des Bundes im Bereich von Schulen und Hochschulen auch gar nicht nötig. In Reaktion auf die Aussage des Städtetagspräsidenten Dr. Uwe Brandl sprach sich Minister Spaenle für folgendes Vorgehen aus: „Wir sollten die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern aktiv nutzen, die das Grundgesetz bereits heute eröffnet. Eine Grundgesetzänderung ist unnötig und wenig sinnvoll.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2017 / Aigner: „Job-Boom in Bayern dauert auch zum Jahresende an“

(03.01.2018) Mit einer Arbeitslosenquote von durchschnittlich 2,9 Prozent herrscht in Bayern im Landesdurchschnitt weiter Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenquote ist im Vergleich zum Vormonat stabil geblieben; im Jahresvergleich ist sie um 0,4 Prozentpunkte zurückgegangen. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner dazu: „Die Wirtschaft in Bayern ist gut aufgestellt, so dass die Arbeitslosenquote selbst im traditionell schwächeren Monat Dezember nicht gestiegen ist. Die Arbeitsplatzsicherheit in Bayern ist groß. Wir dürfen nicht übersehen, dass das ein entscheidender Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit ist.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Königlich-bayerische Schmankerl für Berlin

(04.01.2018) Vorgeschmack auf die Internationale Grüne Woche in Berlin: Eine Auswahl dessen, was die Besucher der weltgrößten Ernährungsmesse heuer an weißblauen Gaumenfreuden zu erwarten haben, präsentierte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner schon mal vorab im winterlich verschneiten Park von Schloss Linderhof in den Ammergauer Alpen – tatkräftig unterstützt von Schmankerl-Botschafterin Carolin Schäfer und Pater Ambrosius vom nahegelegenen Kloster Ettal.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Arbeitsmarkt im Dezember / Arbeitsministerin Müller: „Das Jahr 2017 endete mit weiterem Rekordwert – hervorragende Aussichten für 2018“

(03.01.2018) Das Jahr 2017 hat mit historisch guten Werten am bayerischen Arbeitsmarkt begonnen und endet auch mit einem Rekordwert. „Noch nie seit den 1990er Jahren war die Situation im Dezember besser! Mit einer Arbeitslosenquote von 2,9 Prozent konnten wir trotz des saisonal üblichen Anstiegs im Winter die Vollbeschäftigung halten. Im Vergleich zum Vorjahr waren rund 20.900 weniger Menschen arbeitslos“, erklärte Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller hoch erfreut anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten und weiter: „Die Arbeitslosenquote lag 2017 in jedem Monat kontinuierlich unter denen des Vorjahres. Mit 3,2 Prozent im Jahresdurchschnitt war die Arbeitslosigkeit in Bayern so niedrig wie noch nie. Ich bin zuversichtlich, dass wir diese gute Arbeitsmarktlage auch im neuen Jahr halten können.“

weiter

Bayerisches Teilhabegesetz I tritt in Kraft / Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Umfassend, transparent, fortschrittlich – neues Landesgesetz für Menschen mit Behinderung fördert den sozialen Zusammenhalt!“

(01.01.2018) Im Januar tritt das sogenannte Bayerische Teilhabegesetz I in Kraft – damit wird die Behindertenhilfe in Bayern neu gestaltet. „Kein anderes Bundesland hat einen so umfassenden und transparenten Beteiligungsprozess durchgeführt. Und kein Bundesland ist in der Umsetzung so weit fortgeschritten. Nach der durch das Bundesteilhabegesetz wichtigen Weichenstellung weg von der Fürsorge hin zur selbstbestimmten Teilhabe schreiten wir auf diesem Weg zügig voran. Deshalb bin ich stolz darauf, dass bereits im Januar das Bayerische Teilhabegesetz I in Kraft tritt“, so Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger in München.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml will Angehörige von Menschen mit Demenz bei der Pflege verstärkt entlasten – Start des Modellprojekts „Helfen und selber gesund bleiben!“ am 1. Januar 2018

(01.01.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml will im neuen Jahr pflegende Angehörige von Menschen mit Demenz verstärkt entlasten. So fördert die Ministerin das neue Modellprojekt „Helfen und selber gesund bleiben!“ mit rund 100.000 Euro. Huml betonte am Montag: „Die Diagnose Demenz ist sehr belastend. Für pflegende Angehörige kann die Situation zu Hause zu einer besonderen Herausforderung werden. Es ist deshalb wichtig, sie zu unterstützen.“ Die Ministerin unterstrich: „Die steigende Zahl der Demenz-Erkrankungen ist besorgniserregend. Wir müssen sicherstellen, dass die Betroffenen eine angemessene, bedarfsorientierte medizinische Versorgung, Betreuung und Pflege erhalten.“

weiter