Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 4. Mai 2018

Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 3. Mai 2018

v.l.n.r. StM J. Herrmann, StM Eisenreich, StM Huber, StMin Aigner, StM Füracker, StS Eck, Ministerpräsident Söder, StM Pschierer, StMin Kaniber, StMin Kiechle, StSin Trautner, Präsident Juncker, StMin Schreyer, StM Sibler, Kommissar Oettinger, StS Reichhart, StM Bausback, StM F. Herrmann, StMin Huml ©FKPHvergrößern

(03.05.2018) 1. Erste Sitzung des gesamten Bayerischen Kabinetts in Brüssel / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Europa der Vielfalt und der Regionen ist unsere Zukunft / Fehlentwicklungen klar benennen / Identität und Selbständigkeit der Mitgliedsstaaten und der Regionen stärken“ / 2. Ministerrat beschließt Gesetz zur Errichtung des neuen Landesamts für Asyl und Rückführungen: Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sollen schneller und effizienter werden / 3. Bundesratsinitiative des Freistaates Bayern: Gesetzentwurf zur Änderung des Kindergeldrechts (Kindergeldindexierung)

weiter

zur Fotoreihe

zum Video

Maibaum in der Bayerischen Vertretung in Brüssel

Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit den "Aktiven des Trachtenvereins Atteltaler Grafing“ ©FKPHvergrößern

(02.05.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Mai 2018 rund 400 Gäste aus dem europapolitischen Umfeld zum Aufstellen eines Maibaumes in die Bayerische Vertretung in Brüssel geladen. Die 19 Meter hohe Fichte aus dem Landkreis Ebersberg wurde von den Aktiven des Trachtenvereins „Atteltaler Grafing“ aufgestellt. Begleitet wurde der Baum zudem von Thomas Huber, MdL, einer Delegation von Kommunalpolitikern aus dem Landkreis Ebersberg sowie der Blaskapelle Glonner Musi und den Goaßlschnoizern aus Zorneding.

zur Fotoreihe

zum Video

Eröffnung der Bayerischen Landesausstellung 2018

Eintrag in das Gästebuch: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (sitzend), Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, und Abt Barnabas Bögle OSB (stehend v.r.n.l.).vergrößern

(02.05.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Mai 2018 die Bayerische Landesausstellung 2018 „WALD, GEBIRG UND KÖNIGSTRAUM – MYTHOS BAYERN“ in der Benediktinerabtei Ettal feierlich eröffnet. Die Landesausstellung kann vom 3. Mai bis zum 4. November 2018 im Kloster Ettal besucht werden.

zur Fotoreihe

Eröffnung der Europawoche 2018 in Augsburg

Der Staatsminister für Digitales, Medien und Europa, Georg Eisenreich, MdL, begrüßt die Gäste zum Auftakt der Europawoche 2018 in Augsburg.vergrößern

(02.05.2018) Der Staatsminister für Digitales, Medien und Europa, Georg Eisenreich, MdL, hat am 2. Mai 2018 in Augsburg die Europawoche 2018 eröffnet. Die Europawoche findet vom 2. Mai bis 15. Mai 2018 statt.

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback bei Bauabschlussfeier der Justizvollzugsanstalt Memmingen: „Justizvollzugsanstalt Memmingen mit umfangreichen Baumaßnahmen fit für die Zukunft gemacht / Mit rund 16 Millionen Euro für einen sicheren, modernen und behandlungsorientierten Justizvollzug!“

(04.05.2018) Nach Beendigung mehrerer Baumaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Memmingen nimmt Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback heute an den Feierlichkeiten zum Bauabschluss teil. Bausback in seiner Festrede: „Mit der heutigen Bauabschlussfeier setzen wir symbolisch den Schlussstein nach umfangreichen und anspruchsvollen Baumaßnahmen. Mit den investierten rund 16 Millionen Euro haben wir die Justizvollzugsanstalt Memmingen Schritt für Schritt fit für die Zukunft gemacht.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Staatssekretärin Carolina Trautner bei Erfahrungsaustausch der Initiative „Bildungsregionen in Bayern“ / „Bayern am Puls der Zeit – auf dem Weg zu ‚Digitalen Bildungsregionen’“

(04.05.2018) Gemeinsam mit Verantwortlichen aus den verschiedenen Bildungsbereichen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern gab Staatssekretärin Carolina Trautner den Auftakt für eine Weiterentwicklung der Initiative „Bildungsregionen in Bayern“ zu „Digitalen Bildungsregionen“. „Die Bildungsregionen sind uns ein besonders wertvoller Partner.“

weiter

Bayerns Kultusminister Bernd Sibler zur heutigen Gremiumssitzung der KMK – „Länder werden ihrer Verantwortung gerecht“

(03.05.2018) „Mehr Vergleichbarkeit in der Bildung ist das Ziel aller Bundesländer – die Länderhoheit muss aber unangetastet bleiben! Mit einem Staatsvertrag wollen wir für mehr Verbindlichkeit sorgen“, betonte Bayerns Kultusminister Bernd Sibler in München anlässlich der Gremiumssitzung der KMK. Bayern setzt sich für diesen Staatsvertrag ein, um damit die länderübergreifende Kooperation zu fördern und dadurch noch mehr Vergleichbarkeit und Mobilität zu erreichen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bayern schlägt in diesem Jahr 12 Traditionen zur Aufnahme ins Bundesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes vor – Kunstministerin Marion Kiechle: „Viele Menschen engagieren sich in Bayern, um Traditionen lebendig zu erhalten“

(02.05.2018) Der Freistaat Bayern kann 2018 insgesamt 12 Traditionen zur Aufnahme ins Bundesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes vorschlagen. Das haben nun die Deutsche UNESCO-Kommission und die Kultusministerkonferenz dem Bayerischen Wissenschafts- und Kunstministerium mitgeteilt. Grundsätzlich kann jedes Bundesland pro Aufnahmerunde jeweils vier Traditionen bzw. Bräuche nominieren.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: DEUTLICHE ERLEICHTERUNG FÜR STEUERBÜRGER / Bei der Steuererklärung für das Jahr 2017 sind keine Belege mehr beim Finanzamt einzureichen 

(02.05.2018) Derzeit beginnt der Endspurt für die Abgabe der Einkommensteuererklärung 2017 beim Finanzamt. Stichtag für die Abgabe der selbst erstellten Steuererklärung ist in der Regel der 31. Mai 2018. Um Kosten bei der Steuererklärung absetzen zu können, mussten bislang Belege und Quittungen beim Finanzamt eingereicht werden. „Für die Einkommensteuererklärung 2017 gilt aber bereits eine wesentliche Erleichterung: Bürgerinnen und Bürger müssen grundsätzlich keine Belege mehr zusammen mit der Steuererklärung an das Finanzamt senden“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Afrikanische Schweinepest mit vereinten Kräften verhindern

(04.05.2018) Damit ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Bayern verhindert wird, ist ein eng abgestimmtes Zusammenwirken aller Beteiligten notwendig. Über den aktuellen Sachstand informierte sich Umweltminister Dr. Marcel Huber bei einer der regelmäßigen Sitzungen des ASP-Koordinierungskreises: „Wir müssen die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest nach Bayern möglichst verhindern oder im Keim ersticken.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Agrarministerkonferenz: Rückhalt für bayerische Anliegen

(27.04.2018) Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat eine positive Bilanz der Agrarministerkonferenz in Münster gezogen. „Wir konnten uns für wichtige bayerische Anliegen den Rückhalt von Bund und Ländern sichern“, sagte Kaniber im Anschluss an das Treffen. So seien sich etwa die Länderminister einig, dass die Milchbranche als Lehre aus den vergangenen Krisen noch stärker ihrer eigenen Verantwortung gerecht werden müsse.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Frauenpolitik in Bayern / Frauenministerin Schreyer: „Wir geben den Themen der Frauen mehr Gewicht!“

(02.05.2018) Bayerns Frauenministerin Kerstin Schreyer, gleichzeitig Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung setzt ein Zeichen und stärkt die Belange von Frauen. „Frauenpolitik hat viele ganz unterschiedliche Facetten. Gerade aber der Schutz von Frauen vor Gewalt ist für mich ein Schlüsselthema. Dabei geht es nicht nur um körperliche, sondern auch um psychische Gewalt. Es gibt gute Ansätze, um Frauen und ihre Kinder in Notsituationen besser zu unterstützen.“

weiter

Sozialministerin dankt sozial engagierter Schauspielerin Jutta Speidel

(30.04.2018) Vor über 20 Jahren hat Schauspielerin Jutta Speidel den Horizont e.V. gegründet, einen Verein, der sich speziell um wohnungslose Frauen mit ihren Kindern kümmert. Heute hat Jutta Speidel Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer die Arbeit und die Ziele von Horizont e.V. vorgestellt. Schreyer dankte der Schauspielerin dafür, dass sie sich speziell dieser Frauen und Kinder annimmt und ihnen Schutz und Sicherheit gewährt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Gesundheitsministerin Huml: Bayern baut Krankenhausversorgung weiter aus – Krankenhausplanungsausschuss genehmigt Erweiterungen von Krankenhauskapazitäten – Klinikum Bamberg wird Maximalversorger

(02.05.2018) Die Krankenhausversorgung in Bayern wird weiter ausgebaut. Der Krankenhausplanungsausschuss des Freistaats Bayern gab am Mittwoch in München grünes Licht für wichtige Anträge, wie Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml mitteilte. Sowohl im somatischen als auch im psychiatrischen Bereich wurden weitere Behandlungskapazitäten genehmigt. Huml betonte: „Wir haben die Weichen für eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung gestellt.“

weiter