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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 30. Juni 2017

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Sparkassentag

Ministerpräsident Horst Seehofer hält eine Rede beim Bayerischen Sparkassentag in Erlangen. © Sparkassenverband Bayernvergrößern(29.06.2017) Ministerpräsident Seehofer hat am 29. Juni 2017 anlässlich des Bayerischen Sparkassentages 2017 in Erlangen die Sparkassen als zukunftsstarkes Erfolgsmodell gewürdigt. Seehofer: „Die Sparkassen in Bayern sind Erfolgsmodell und Zukunftsmacher. Feste Verankerung in den Kommunen, verlässlicher Finanzpartner des Mittelstands, Schutzschild der Sparer – das sind die Grundpfeiler soliden Wirtschaftens.“

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Festakt zur 100-Jahr-Feier der Einweihung der Großen Synagoge Augsburg

Der Festakt zur 100-Jahr-Feier der Einweihung in der Großen Synagoge Augsburg. Die Synagoge gehört zu den herausragenden Baudenkmälern Augsburgs. © Ruth Plössel/Stadt Augsburgvergrößern(28.06.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 28. Juni 2017 am Festakt zur 100-Jahr-Feier der Einweihung der Großen Synagoge Augsburg in Augsburg teilgenommen. Er würdigte die Versöhnungsbereitschaft, den Gemeinschaftsgeist und die Tatkraft der jüdischen Gemeinde in Augsburg: „Heute stehe ich inmitten einer dynamischen und kraftvollen jüdischen Gemeinde. Jüdisches Leben in Augsburg und Schwaben blüht und gedeiht wieder – das ist ein großes Glück und keineswegs selbstverständlich.“

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Staatsregierung und bayerische Automobilunternehmen verständigen sich auf Maßnahmen zur Luftreinhaltung / Vermeidung pauschaler Fahrverbote durch Modernisierung der Fahrzeugflotte und Förderung emissionsarmer Mobilität / Ministerpräsident Seehofer: „Mobilität, Gesundheitsschutz und Ökologie miteinander vereinen / Attraktivität Bayerns als führender Automobilstandort erhalten“

(28.06.2017) Bei dem Spitzengespräch von Ministerpräsident Horst Seehofer, dem Vorstandsvorsitzenden der Audi AG Prof. Rupert Stadler, dem Vorstandsvorsitzenden der BMW AG Harald Krüger und dem Vorstandsvorsitzenden der MAN SE und MAN Truck & Bus AG Joachim Drees haben sich die Staatsregierung und die bayerische Automobilindustrie in einer gemeinsamen Erklärung auf ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung verständigt.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Juni 2017

(27.06.2017) 1. Staatsregierung setzt auf breites Maßnahmenpaket bei der Luftreinhaltung in Bayerns Innenstädten / Umweltministerin Ulrike Scharf: „Luftreinhaltung gemeinsam mit den Kommunen und der Wirtschaft erreichen, nicht gegen sie / Breites gesellschaftliches Bündnis für bessere Luft erforderlich“ / 2. Jubiläumsjahr 2018: Unter dem Motto WIR FEIERN BAYERN startet ab Herbst 2017 großes Programm zu 100 Jahren Freistaat und 200 Jahren Verfassungsstaat / Ministerpräsident Horst Seehofer: „Bayerns Zukunft gemeinsam mit den Bürgern gestalten“/ Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT, Bürgerwettbewerbe und Jubiläumsveranstaltungen laden zum Mitmachen und Mitfeiern ein“ / 3. Ministerrat bringt Maßnahmenpaket für bayerische Alpenstrategie auf den Weg / Modernisierungsschub für den bayerischen Alpenraum / Umsetzung Hand in Hand mit der EU-Alpenstrategie / Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Voraussetzungen für neue wirtschaftliche Perspektiven im Alpenraum schaffen, ohne Einzigartigkeit von Natur und Kultur zu gefährden“ / 4. Neues Konzept für Landesgartenschauen und „kleine Gartenschauen“ / Umweltministerin Ulrike Scharf: „Mehr Bürgerbeteiligung für eine starke Zukunft der Gartenschauen“ / 5. Kabinett beschließt Anpassung des staatlichen Beitrags für die Ganztagsbetreuung an Schulen / Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle: „Ganztag setzt auch auf außerschulische Kooperationspartner“

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Gespräch mit dem litauischen Wirtschaftsminister Mindaugas Sinkevičius

Der Wirtschaftsminister der Republik Litauen, Mindaugas Sinkevičius (rechts), und Staatsministerin Dr. Beate Merk (links).vergrößern(26.06.2017) Staatsministerin Dr. Beate Merk hat am 26. Juni 2017 den Wirtschaftsminister der Republik Litauen, Mindaugas Sinkevičius, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bayerischer Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung 2017

Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, Ministerpräsident Horst Seehofer, MdL Hubert Aiwanger und der Landesvorsitzende des Bundes der Vertriebenen Landrat a.D. Christian Knauer (v.l.n.r.) vor der Gedenktafel für die Opfer von Flucht und Vertreibung.vergrößern(25.06.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat beim Festakt zum Bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 25. Juni 2017 in München die Aufbauleistung der Vertriebenen und ihren Einsatz für Frieden und Aussöhnung hervorgehoben. Seehofer: „Bayern gedenkt des menschlichen Leids, das durch Flucht und Vertreibung über so viele Menschen gekommen ist, und das in einer von Konflikten zerrissenen Welt noch immer so viele Menschen trifft. Zugleich erinnern wir an die große Leistung der deutschen Heimatvertriebenen, die in Bayern nach dem Krieg beherzt mit angepackt und ihre neue Heimat Bayern mit aufgebaut haben.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Straftatenserie in der Schweiz, in Frankreich und in Deutschland endet bei niederbayerischen Schleierfahndern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Fahndungserfolg belegt Bedeutung der Schleierfahndung – Deutschlandweiter Ausbau notwendig

(27.06.2017) Als ein Paradebeispiel für die Wichtigkeit der Schleierfahndung hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann einen aktuellen Fahndungserfolg in Niederbayern bezeichnet. Den Beamten der Fahndungskontrollgruppe der Verkehrspolizeiinspektion Deggendorf gingen an der Rastanlage Bayerwald Süd an der Autobahn A3 zwei serbische Täter ins Netz, die in mehreren Ländern straffällig geworden waren.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlicht Bilanz der bayerischen Kampfmittelbeseitigung 2016: Mehr als 60 Tonnen Weltkriegsmunition beseitigt und fast 200 Bombenblindgänger entschärft – Freistaat investierte 900.000 Euro in Beseitigung von Bomben und Munition

(25.06.2017) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Bilanz der bayerischen Kampfmittelbeseitigung für das Jahr 2016 veröffentlicht: „Letztes Jahr wurden in Bayern mehr als 60 Tonnen Kampfmittel beseitigt, darunter auch 192 alliierte Spreng- und Splitterbomben. Diese konnten regelmäßig vor Ort durch Entfernen der Zünder unschädlich gemacht werden. Der bayerische Kampfmittelbeseitigungsdienst ging im vergangenen Jahr mehr als 1.100 Meldungen nach.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback zieht erste Zwischenbilanz der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus: „Unsere neuen Strukturen greifen! / Mit gebündelter und gut vernetzter Kompetenz noch klarere Kante gegen Extremismus und Terrorismus!“

(30.06.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback zieht heute in München eine erste Zwischenbilanz der zum 1. Januar diesen Jahres bei der Generalstaatsanwaltschaft München neu gegründeten Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET): „Die Zahlen, die Ermittlungserfolge und die bisherigen Erfahrungen machen eines deutlich: Die neuen Strukturen greifen!“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle beim „Bayerischen Abend“ auf Lindauer Nobelpreisträgertagung / „Brillante Wissenschaftler aus aller Welt kommen in Bayern zusammen – einzigartiges Forum für Austausch auf höchstem Niveau, Vernetzung und Inspiration“

(29.06.2017) Zu einem „Bayerischen Abend“, bei dem sich der Freistaat u. a. als attraktiver Forschungs- und Wissenschaftsstandort präsentiert, hat Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle im Rahmen der Lindauer Nobelpreisträgertagung rund 30 Nobelpreisträger und über 400 Nachwuchswissenschaftler aus etwa 80 Ländern eingeladen.

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Staatssekretär Bernd Sibler eröffnet 19. Bayerischen Museumstag in Schwabach: „Museen stiften als Orte der Selbstvergewisserung Identität“

(29.06.2017) „Museen sind zentrale Kultur- und Bildungseinrichtungen. Sie bewahren Spuren unserer Vergangenheit und unserer Geschichte und machen uns auf sie aufmerksam“, betonte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler bei der Eröffnung des Bayerischen Museumstags 2017 in Schwabach. „Museen sind nicht nur für das Gestern bedeutsam: Als Orte der Selbstvergewisserung stiften sie im Hier und Heute Identität. Auch können sie die Entwicklung von Städten und Regionen positiv beeinflussen.“

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Freistaat investiert rund 5,6 Millionen Euro Zuschuss in neue Wohnanlage für Studierende in Schwabing: Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und Bauminister Joachim Herrmann bei der Eröffnung der ‚Studentenwohnanlage Agnesstraße‘ in München / 155 Wohnheimplätze mehr

(27.06.2017) Mehr Studentenwohnungen in München: Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und Innen- und Bauminister Joachim Herrmann haben gemeinsam mit Dr. Ursula Wurzer-Faßnacht, Geschäftsführerin des Studentenwerks München, und Enno Maass vom Architekturbüro ‚Geier Maass Architekten‘ die neue Wohnanlage des Studentenwerks in der Agnesstraße in München-Schwabing eröffnet.

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Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle zeichnet Sieger im „Landeswettbewerb Alte Sprachen“ aus – Gewinner aus Cham, Rosenheim und München / „Alte Sprachen sind lebendig und ermöglichen wertvolle Einblicke in Vergangenheit – Auseinandersetzung mit Wurzeln gibt Orientierung“

(26.06.2017) Die Sieger im „Landeswettbewerb Alte Sprachen“ 2017 wurden vom bayerischen Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle in München ausgezeichnet. Der Minister gratulierte den Schülerinnen und Schülern: „Durch drei intensive Wettbewerbsrunden hindurch habt ihr großes Engagement und Durchhaltevermögen gezeigt und euer herausragendes Können unter Beweis gestellt. Souverän, mit beeindruckenden Kenntnissen und besonderem Sprachgefühl habt ihr euch in diesem anspruchsvollen Wettbewerb durchgesetzt.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: SCHAUFENSTER FÜR DIGITALE INNOVATIONEN / Digitale Welt erforschen und ausprobieren // IT-Labor für Jedermann kostenfrei zugänglich

(29.06.2017) „Digitalisierung ist kein Privileg von Großstädten“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Eröffnung des BayernLabs am Donnerstag (29.06.) in Bad Neustadt a.d.Saale klar. „Wir schaffen insbesondere in ländlichen Regionen Bayerns mit 13 IT-Laboren eine Brücke in die schnelllebige und komplexe IT-Welt. Sie sind Schaufenster für digitale Innovation und bieten modernste Technik zum Anfassen und Ausprobieren – kostenfrei und für Jedermann,“ so der Heimatminister weiter.

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SÖDER ERÖFFNET „WOCHE DER NACHBARN“ / Höhepunkt der Kulturregion Bayern-Böhmen 2017 ist Schaufenster für die Nachbarregionen des bayerisch-tschechischen Zukunftsraums

(28.06.2017) „Wir wollen die bayerisch-tschechische Grenzregion zum Zukunftsraum weiterentwickeln. Dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen. Ziel ist, die Regionen beiderseits der Grenze noch enger miteinander zu verflechten. Die Kultur leistet einen wichtigen Beitrag für das Zusammenwachsen. Kultur verbindet über Grenzen hinweg“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Eröffnung der „Woche der Nachbarn“ gemeinsam mit der Ministerin für Regionale Entwicklung der Tschechischen Republik, Karla Šlechtová, in Bayerisch Eisenstein am Mittwoch (28.6.) fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Klimaforschung in den Alpen wird internationaler / Umweltforschungsstation Schneefernerhaus intensiviert Zusammenarbeit mit Slowenien

(29.06.2017) Der Klimawandel ist eine der großen Herausforderungen der Menschheit. Um die Klimaforschung insbesondere in den Alpen auch auf internationaler Bühne zu stärken und weiter zu vernetzen, kooperiert die Umweltforschungsstation Schneefernerhaus künftig noch enger mit Slowenien. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf in der bayerischen Vertretung in Brüssel, in der unter anderem der Einfluss des Klimawandels auf die Unternehmen diskutiert wurde.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kreative Ideen gesucht – Brunner startet neues Innovationsförderprogramm

(30.06.2017) Mit einem neuen Förderprogramm will Landwirtschaftsminister Helmut Brunner Innovationen in der Landwirtschaft voranbringen. „Neue Ideen und kreative Projekte sollen dazu beitragen, unsere Landwirtschaft wettbewerbsfähiger, ressourcenschonender und nachhaltiger zu machen“, sagte der Minister zum Start des neuen Programms. Die Innovationen können beispielsweise ein neues Produkt betreffen, aber auch ein neues Verfahren, eine Technologie oder eine Dienstleistung.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Arbeitsmarkt im Juni 2017 / Arbeitsministerin Müller: „Bayern verfestigt Vollbeschäftigung – 2017 wird erneut Rekord am Arbeitsmarkt brechen“

(30.06.2017) Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten: „Mit einer erneuten Arbeitslosenquote von 3,0 Prozent hat sich die Vollbeschäftigung in Bayern verfestigt. Die Quote liegt damit mit 0,2 Prozentpunkten deutlich unter dem Vorjahreswert. Wir steuern 2017 wieder auf ein Rekordjahr mit historisch niedriger Arbeitslosigkeit zu.“

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Heime für Kinder und Jugendliche mit Behinderung / Sozialministerin Müller: „Wir haben deutliche Verbesserungen für das Kindeswohl erreicht!“

(29.06.2017) „Vor einem Jahr haben wir uns das Ziel gesetzt, möglichst viele Verbesserungen für das Kindeswohl von Kindern mit Behinderung zu erreichen, die in einem Heim leben. Heute können wir sagen: wir haben viel erreicht. Dabei war uns eines immer bewusst: das Wohl der Kinder mit Behinderung muss im Mittelpunkt stehen.“ Mit diesen Worten informierte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller Vertreter von Familien, Verbänden, Regierungen und Experten der Kinder- und Jugendpsychiatrie über die Arbeit der letzten zwölf Monate.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: 100 Millionen Euro für Erweiterung Klinikum Augsburg – Gesundheitsministerin: Klinikum wird fit für die Universität – Aktuell größtes laufendes Bauvorhaben an einem bayerischen Krankenhaus

(27.06.2017) Die medizinische Versorgung in Schwaben wird weiter gestärkt. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml sagte beim Richtfest der Westerweiterung des Klinikums Augsburg am Dienstag: „Allein für den 4. Bauabschnitt, zu dem der Anbau West gehört, sind fast 100 Millionen Euro an Fördermitteln vorgesehen. Die Maßnahme ist damit aktuell das größte laufende Bauvorhaben an einem bayerischen Krankenhaus.“

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