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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. März 2017

Bayerische Staatskanzlei

Fischessen am Aschermittwoch in der Bayerischen Vertretung in Berlin

Staatsminister Dr. Marcel Huber (2. v.r.), Prof. Dr. Klaus Töpfer (2. v.l.) und die Landfrauen des Mühldorfer Schmankerlboten Maria Doriat (links), Anita Plinninger (3. v.l.) und Karola Wimmer (rechts)(01.03.2017) Mit dem Fischessen wird nach bayerischer Tradition die Fastenzeit eingeläutet. Bayerns Bundesratsminister Dr. Marcel Huber lud am Mittwoch, 1. März 2017 Vertreter des Diplomatischen Corps, der Wirtschaft und von Presse und Kultur zum traditionellen Fischessen am Aschermittwoch in die Bayerische Vertretung in Berlin. Als Fastenprediger las in diesem Jahr der ehemalige Bundesminister Prof. Dr. Klaus Töpfer den Gästen auf humorvolle Art die Leviten.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann veröffentlicht bayerische Verkehrsunfallstatistik 2016: Zu hohe Geschwindigkeit Unfallursache Nummer eins – Schwerpunktaktionen gegen Ablenkung im Straßenverkehr – Fußballprofi Joshua Kimmich neues Gesicht der Verkehrssicherheitskampagne

(27.02.2017) Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat in München die bayerische Verkehrsunfallstatistik 2016 veröffentlicht. „Leider ist 2016 die Zahl der Verkehrsunfälle und Verletzen in Bayern gestiegen und es gab zwei Unfalltote mehr als im Vorjahr“, so Herrmann zu den Eckpunkten. „Gleichzeitig ist die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle auf Bayerns Straßen leicht gesunken.“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Bayerns Bildungsministerium: Eltern entscheiden, ob ihre Kinder ganztags oder halbtags in die Schule gehen – Ausbau des Ganztags geht in Bayern weiter / Bertelsmann-Stiftung favorisiert einseitig Ganztagsschule / SPD-Vorwurf geht an Wünschen der Eltern vorbei – Bayern liegt bei anerkannten Schulabschlüssen bundesweit vorn

(01.03.2017) Bayern weist den Vorwurf der SPD zum Ganztag zurück. Bayern hat die gebundenen und offenen Ganztagsangebote sowie die Mittagsbetreuung zum Schuljahr 2016/2017 konsequent weiter ausgebaut und baut sie weiter aus. Es ist das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den Eltern mit ihren Kindern bis zum Alter von 14 Jahren eine flächendeckende und bedarfsorientierte Versorgung mit verschiedenen Formen von Ganztagsangeboten zu unterbreiten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt gegenwärtig z. B. auf dem Ausbau von Offenem Ganztag an den Grundschulen.

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„Chancenspiegel“ bestätigt bayerische Spitzenposition in der Kompetenzförderung / Bayerns Bildungsministerium zu aktueller Bewertung von Bildungsdaten aus den Jahren 2002 bis 2014 durch die Bertelsmann Stiftung – bayerische Fach- und Berufsoberschulen als Element der Durchlässigkeit zu wenig beachtet – Bayern baut Durchlässigkeit weiter aus

(01.03.2017) Bayerns Bildungsministerium nimmt zur aktuellen Bewertung von Bildungsdaten aus den Jahren 2002 bis 2014 durch die Bertelsmann Stiftung Stellung. Die Autoren der Veröffentlichung „Chancenspiegel – eine Zwischenbilanz“ haben insbesondere den bayerischen Weg zur Hochschulreife über Fach- und Berufsoberschulen als wichtiges Element der Durchlässigkeit sowie Bayerns Weg zur Inklusion von Menschen mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf übersehen.

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„15 Millionen Euro zur Stärkung der angewandten Forschung und Entwicklung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Technische Hochschulen“ – Wissenschaftsminister Spaenle gibt Startschuss für die 5. Runde des Förderprogramms 

(27.02.2017) Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle gab in München den Startschuss für die 5. Förderrunde im „Programm zur Förderung der angewandten Forschung und Entwicklung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Technische Hochschulen“. Er betonte: „Die zunehmende Bedeutung der angewandten Forschung und Entwicklung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern bestärkt uns in einer Fortführung des Programms. Unser langfristiges Ziel ist es, die Rahmenbedingungen hierfür weiter zu verbessern.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER ZIEHT BILANZ NACH ZWEI JAHREN BEHÖRDENVERLAGERUNG: „ERFOLGREICH ARBEIT ZU DEN MENSCHEN BRINGEN“ / 100 % Flächenmanagementverfahren eingeleitet // 40 % der Verlagerungsprojekte gestartet // Rund 340 Personen an den neuen Zielorten // Ausblick bis 2018: Realisierung von rund 3/4 der Projekte mit mehr als 1.000 Personen

(03.03.2017) Zwei Jahre nach dem offiziellen Start der größten Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte zieht Finanz- und Heimatminister Söder zufrieden Zwischenbilanz: „Wir sind mit der Umsetzung der Behördenverlagerung voll auf Kurs. In ganz Bayern wird engagiert und motiviert gearbeitet. Bei allen Projekten wurde das Flächenmanagementverfahren gestartet. In allen Regierungsbezirken haben 26 Behörden und staatliche Einrichtungen in den ersten beiden Jahren ihren Dienstbetrieb aufgenommen; das sind mehr als 40 % der Verlagerungsprojekte. Das zeigt, dass die Staatsregierung ihren Worten Taten folgen lässt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Februar 2017 / Aigner: „Bayerischer Arbeitsmarkt trotz Risiken auf hohem Niveau stabil“

(01.03.2017) Der bayerische Arbeitsmarkt ist weiterhin bestens aufgestellt. Gegenüber dem Vormonat sind 1,1 Prozent weniger Menschen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 0,3 Prozentpunkte. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag im Dezember 2016 deutlich über 5,3 Millionen. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Die Arbeitslosenquote in Bayern liegt aktuell bei 3,8 Prozent. Die hervorragende Lage auf dem Arbeitsmarkt mit Vollbeschäftigung in vielen Landesteilen ist eine entscheidende Voraussetzung für künftiges Wachstum und Wohlstand in ganz Bayern“.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf und Brunner: Gartenschau 2022 kommt nach Freyung / Neuer Höhenpark mit Blick in die Alpen geplant

(03.03.2017) Die Gartenschau 2022 geht nach Freyung. Diese Entscheidung verkündete die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute. Somit wird es 2022 eine Regionalgartenschau im Herzen des Bayerischen Waldes und im direkten Vorfeld des dortigen Nationalparks geben. Scharf: „Durch Gartenschauen entsteht neues Leben in der Stadt. Die Idee eines Höhenparks am Geyersberg mit Blick bis in die Alpen ist faszinierend und begeistert die Menschen vor Ort. Die geplanten Naherholungsmöglichkeiten steigern die Lebensqualität und sind weiterer Rückenwind für den regionalen Tourismus.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mit Buchen und Douglasien dem Klimawandel trotzen

(03.03.2017) Der Klimawandel stellt die mehr als 700.000 Waldbesitzer Bayerns vor die entscheidende Frage: Welche Wälder werden in Zukunft den ökologischen und ökonomischen Herausforderungen am besten gerecht? Dass das auf passenden Standorten auch Mischwälder aus Buchen und Douglasien sein können, zeigen jetzt zwei Forschungsprojekte der Technischen Universität München (TUM). Forstminister Helmut Brunner stellte die Ergebnisse am Freitag im Landkreis Augsburg vor.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Arbeitsmarkt im Februar 2017 / Arbeitsministerin Müller: „Niedrigste Arbeitslosenquote in einem Februar seit 20 Jahren – klare Absage an Reform der Agenda 2010“

(01.03.2017) Der bayerische Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Rekordfahrt. „Erstmals in einem Februar haben wir eine drei vor dem Komma bei der Arbeitslosenquote in Bayern. 3,8 Prozent sind der niedrigste Wert seit 20 Jahren. Im Ländervergleich bleibt Bayern weiterhin an der Spitze“, so Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Februar.

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Über 29 Millionen Euro für Jugendarbeit in Bayern / Familienministerin Müller: „Wir investieren mehr Geld als jemals zuvor und fördern den Ausbau wichtiger Projekte“

(28.02.2017) Anlässlich der aktuellen Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes erklärte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller die Bedeutung der Jugendarbeit in Bayern: „Für dieses und das nächste Jahr stehen im bayerischen Haushalt über 29 Millionen Euro für die Jugendarbeit bereit – eine Steigerung um 2 Millionen Euro und damit der höchste Betrag, den es jemals in der Geschichte des Freistaats für Jugendarbeit gab. Es liegt in unserer Hand, junge Menschen für ein soziales Miteinander zu begeistern. Wir können mit unseren Projekten bewirken, dass sie sich für unsere Gesellschaft interessieren und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – eine Chance, die wir uns nicht entgehen lassen.“

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Wohnen im Alter / Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Selbstbestimmung im Alter darf kein Privileg sein, sondern muss Selbstverständlichkeit werden!“

(27.02.2017) Selbstbestimmt im eigenen Zuhause wohnen, ist für viele ältere Menschen ein zentraler Wunsch. Für Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger steht deshalb fest: „Der Wunsch, solange wie möglich in der vertrauten Umgebung zu wohnen und sein Leben selbst zu gestalten, darf kein Privileg für wenige sein. Es muss für alle zur Selbstverständlichkeit werden. Weil das Leben im Alter bunt und vielfältig ist, brauchen wir auch eine breite Palette von Angeboten und Wohnformen. Um hier kraftvoll voranzukommen, steht die „Koordinationsstelle Wohnen im Alter“ ab sofort mit einem erweiterten Aufgabenspektrum als Ansprechpartnerin bei allen Fragen rund um das Wohnen im Alter mit Rat und Tat zur Seite. Ich freue mich, dass wir diese wichtige Anlaufstelle mit insgesamt 200.000 Euro jährlich unterstützen können. Auch für Fragen zum Aufbau von Wohnberatung bietet die Koordinationsstelle ihre Hilfe an.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt für Darmkrebs-Früherkennung – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich des „Darmkrebsmonates März“: Vorsorge-Untersuchungen werden zu wenig genutzt

(28.02.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt anlässlich des Starts des „Darmkrebsmonates März“ dafür, die Möglichkeiten zur Darmkrebs-Früherkennung wahrzunehmen. Huml betonte am Dienstag: „Darmkrebs ist bei Frauen und Männern im Freistaat die zweithäufigste Krebserkrankung. Jährlich erkranken daran etwa 9.000 Menschen in Bayern – und mehr als 3.000 sterben. Aber Darmkrebs kann geheilt werden, wenn er rechtzeitig erkannt wird. Deshalb sollten die Früherkennungs-Angebote der Krankenkassen genutzt werden.“

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