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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 29. Juni 2018

Bayerische Staatskanzlei

Opening Night – 36. Filmfest München 2018

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), bei seiner Ankunft auf dem Roten Teppich anlässlich der Eröffnung des 36. Filmfest Münchens.vergrößern

(28.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. Juni 2018 das 36. FILMFEST MÜNCHEN eröffnet. Es findet vom 28. Juni bis 7. Juli 2018 statt. Nach den Berliner Filmfestspielen ist es das größte Filmfestival in Deutschland mit rund 80.000 Besuchern.

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40 Jahre CHIP und Eröffnung der Hacker School

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), mit Schülern bei der feierlichen Eröffnung Deutschlands größter Hacker School für Kinder und Jugendliche im Haus der Kunst in München.vergrößern

(28.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. Juni 2018 beim Festakt anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Marke CHIP und der feierlichen Eröffnung Deutschlands größter Hacker School für Kinder und Jugendliche im Haus der Kunst in München eine Rede gehalten.

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Verleihung des Bayerischen Verdienstordens

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), mit allen Ausgezeichneten.vergrößern

(27.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 27. Juni 2018 im Antiquarium der Residenz München im Rahmen einer Feierstunde 64 Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet.

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Runder Tisch mit Vertretern des Ehrenamts, der Kirchen und Vereine

Im persönlichen Gespräch: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), tauscht sich mit Teilnehmern zum Thema Datenschutz aus.vergrößern

(27.06.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 27. Juni 2018 ein Gespräch mit Vertretern des Ehrenamts, der Kirchen und Vereine über die Datenschutzgrundverordnung geführt.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. Juni 2018

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), mit dem Präsidenten der Technischen Universität München Prof. Dr. Wolfgang A. Herrmann (rechts) vor der TUM. © TUM/Andreas Heddergottvergrößern

(26.06.2018) 1. Digitale Leuchtturmprojekte im Freistaat Bayern: A) Kompetenznetzwerk Künstliche Maschinelle Intelligenz, B) Bavarian Research Institute for Digital Transformation, C) Bavarian Hub for Digital Transformation, D) Virtuelle Realität in Bayern, E) Maßnahmenpaket zur Unterstützung von digitalen Gründern, F) Digitale Klassenzimmer, G) MediaLabs, H) Maßnahmenpaket zur Unterstützung des Handels, I) Digitalisierung bei Gesundheit und Pflege, J) Digitale Infrastruktur, K) Digitalisierung in der Landwirtschaft, L) Masterplan Bayern Digital, M) Heimat digital / 2. Bundesratsinitiative gegen missbräuchliche und rechtswidrige Abmahnpraxis im Datenschutzrecht / Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback: „Abmahnmissbrauch wegen Datenschutzverstößen bundesweit effektiv verhindern / Rechtssicherheit für Bürger, Vereine sowie kleine und mittlere Unternehmen schaffen“ / 3. Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit wird teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit neuem Schwerpunkt / Kultusminister Bernd Sibler: „Wir sagen politischem Extremismus im Internet den Kampf an!“

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Bürgersprechstunde in Augsburg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir wollen aus erster Hand hören, was die Menschen in Bayern bewegt.“ © Karl-Heinz Meyer / Regierung von Schwabenvergrößern

(25.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 25. Juni 2018 eine Bürgersprechstunde in Augsburg abgehalten. Bürgerinnen und Bürger aus dem Regierungsbezirk Schwaben konnten sich hierbei mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und dem Beauftragten für Bürgeranliegen der Bayerischen Staatsregierung Klaus Holetschek, MdL, in Einzelgesprächen vertraulich austauschen.

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Vereidigung von Polizeibeamtinnen und -beamten in Nürnberg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gratuliert den jungen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zur Vereidigung.vergrößern

(23.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 23. Juni 2018 an der zentralen Vereidigung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Nürnberg teilgenommen. Davor besuchte er den Tag der Bayerischen Polizei in Nürnberg.

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Bürgersprechstunde in Landshut

Pressekonferenz nach der Bürgersprechstunde in Landshut: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. von links), der Bürgerbeauftragte der Staatsregierung Klaus Holetschek, MdL (2. von rechts) und der Regierungspräsident von Niederbayern Rainer Haselbeck (rechts).vergrößern

(22.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 22. Juni 2018 eine Bürgersprechstunde in Landshut abgehalten. Bürgerinnen und Bürger aus dem Regierungsbezirk Niederbayern konnten sich hierbei mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und dem Beauftragten für Bürgeranliegen der Bayerischen Staatsregierung Klaus Holetschek, MdL, in Einzelgesprächen vertraulich austauschen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 15. SicherheitsExpo: Kräftige Investition in mehr Personal und modernste Ausstattung bei der Polizei – Niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 30 Jahren – Fünf-Jahres-Tief bei Wohnungseinbrüchen

(27.06.2018) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat als Schirmherr die 15. SicherheitsExpo in München besucht und auf die bundesweit herausragende Sicherheitslage in Bayern hingewiesen. „Wir haben 2017 in Bayern die Kriminalitätsbelastung auf das niedrigste Niveau seit 30 Jahren gesenkt. In keinem Bundesland in die Gefahr, Opfer einer Straftat zu werden, geringer als bei uns. Gleichzeitig ist in Bayern mit einer Aufklärungsquote von fast zwei Dritteln das Risiko für einen Täter gefasst zu werden, deutlich höher als in jedem anderen Bundesland“, fasste Herrmann die beeindruckenden Eckdaten der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2017 zusammen.

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Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei offizieller Inbetriebnahme des neues Dienstgebäudes der ‚Autorisierten Stelle Bayern‘ in Königsbrunn – Hochmoderner Arbeitsplatz für 102 Mitarbeiter – Investition in die Region Schwaben

(25.06.2018) Nach rund zweijähriger Bauzeit hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck am 25. Juni 2018 in Königsbrunn die offizielle Einweihung des neuen Dienstgebäudes der ‚Autorisierten Stelle Bayern‘ (AS BY) gefeiert. Dort befindet sich nun das neue Kompetenzzentrum für den abhörsicheren und zeitgemäßen Digitalfunk aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Bayern. „Der Digitalfunk ist innerhalb kürzester Zeit zu einem unverzichtbaren Führungs- und Einsatzmittel geworden“, sagte Eck.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback besucht Verbraucherzentrale Bayern: „Verbraucherschutz und Rechtspolitik gehen Hand in Hand / Bayern sorgt bei Musterfeststellungsklage für schnellere Rechtssicherheit und damit für mehr Verbraucherschutz / Mit zentraler Aufsicht besserer Schutz vor unseriösen Inkassounternehmen!“

(28.06.2018) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat am 28. Juni 2018 die Geschäftsstelle München der Verbraucherzentrale Bayern besucht. Im Gespräch mit dem stellvertretenden Vorstand, Herrn René-Christian Effinger, und der Rechtsexpertin des Verbandes, Frau Tatjana Halm, betont der Minister: „Die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verbraucherzentrale mit meinem Ressort ist für mich essenziell. Denn Justiz hat keinen Selbstzweck, sondern ist für die Menschen da. Meine Rechtspolitik geht deshalb Hand in Hand mit einem effektiven Schutz für unsere Verbraucherinnen und Verbraucher.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusstaatssekretärin Carolina Trautner und israelische Generalkonsulin Sandra Simovich verleihen Yad Vashem-Ehrentitel „Gerechte/r unter den Völkern“ / „Couragiertes und vorbildhaftes Handeln von Anna Zeitler und Dr. Andor Cziller rettete jüdische Menschen vor Holocaust“

(28.06.2018) „Wir ehren mit Frau Anna Zeitler und Herrn Dr. Andor Cziller zwei herausragende Persönlichkeiten, die unter Einsatz ihres Lebens in der Zeit des Holocaust das Leben jüdischer Mitbürger gerettet haben. Der Staat Israel und Yad Vashem, die Nationale Gedenkstätte des Staates Israel für die ‚Märtyrer und Helden‘ des Holocaust, zeichnen diese Vorbilder der Mitmenschlichkeit als ‚Gerechte unter den Völkern‘ aus“, so Staatssekretärin Carolina Trautner bei der feierlichen Verleihung des Ehrentitels im Bayerischen Kultusministerium.

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Kulturfonds Bayern 2018 – knapp 700.000 Euro für 36 Projekte der kulturellen Bildung / Von kulturellen Projekten bis zur Erwachsenenbildung – Kulturfonds Bayern 2018 unterstützt Projekte aus dem Bereich Bildung in allen Regierungsbezirken

(28.06.2018) „In diesem Jahr stehen uns rund 700.000 Euro zur Verfügung, um ein breites Spektrum kreativer Projekte in ganz Bayern zu unterstützen. Der Kulturfonds Bayern ist ein wertvoller Beitrag für das breite kulturelle Angebot im Freistaat“, betonte Kultusminister Bernd Sibler in München.

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Kultusminister Bernd Sibler informiert über Förderrichtlinie für die digitale Ausstattung an Bayerns Schulen – bis zu 90 Prozent der Kosten übernimmt der Freistaat / „Zahl der digitalen Klassenzimmer wird sich enorm erhöhen“: Freistaat unterstützt die Kommunen bei der Einrichtung

(27.06.2018) „Die Zahl an digitalen Klassenzimmern in Bayerns Schulen wird sich enorm erhöhen! Der Freistaat unterstützt im Rahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II die Sachaufwandsträger bei der Verbesserung der IT-Ausstattung an bayerischen Schulen, insbesondere bei der Einrichtung der digitalen Klassenzimmer, mit einem sehr hohen Fördersatz.“ Dies gab Kultusminister Bernd Sibler in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle bei Eröffnung der Münchner Opernfestspiele 2018 – „Bayerische Staatsoper trumpft groß auf“

(28.06.2018) „Zum Ende jeder Spielzeit trumpft die Bayerische Staatsoper noch einmal groß auf. Der ,Parsifal‘, den wir heute Abend erleben durften, ist ohne Zweifel eine künstlerische Höchstleistung“, sagte Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle nach der Vorstellung beim Staatsempfang zur Eröffnung der Münchner Opernfestspiele 2018.

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Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle und Generalkonservator Prof. Pfeil ehren Persönlichkeiten und Einrichtungen aus Bayern mit der Denkmalschutzmedaille – Prof. Dr. med. Kiechle: „Denkmalpflege gibt unserer Vergangenheit eine Zukunft“

(28.06.2018) „Denkmäler sind Geschichtsquellen, die uns viel über die Vergangenheit verraten können; anders als schriftliche Quellen tun sie dies unkommentiert – sie transportieren Fakten, nicht Meinungen. Die Träger der Denkmalschutzmedaille bewahren mit ihrem Engagement das kulturelle Erbe Bayerns, so dass auch nachfolgende Generationen aus diesen Quellen schöpfen können. Denkmalpflege gibt unserer Vergangenheit eine Zukunft.“

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Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle gibt Stipendiatinnen und Stipendiaten bekannt – je 6.000 € für zwei Romanvorhaben, ein All-Age-Romanprojekt und zwei geplante Lyrikbände / Fünf Arbeitsstipendien des Freistaats für Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus Bayern

(27.06.2018) Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle hat in München die Stipendiatinnen und Stipendiaten bekanntgegeben, deren literarische Vorhaben mit einem Arbeitsstipendium des Freistaats gefördert werden.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: BAYERNS ERFOLGREICHE HEIMATPOLITIK WIRD KONSEQUENT FORTGEFÜHRT / Vorstellung Heimatbericht 2017 und „Offensive.Heimat.Bayern“

(28.06.2018) Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern – in der Stadt und auf dem Land – sind oberstes Ziel der bayerischen Landesentwicklung und ausdrücklicher Verfassungsauftrag. „Bayerns ländlicher Raum ist ein starker Zukunfts- und Chancenraum“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 28. Juni 2018 bei der Vorstellung des Heimatberichts 2017 und der „Offensive.Heimat.Bayern“ fest.

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STAMM UND FÜRACKER PRÄSENTIEREN GEDENKMEDAILLE ZUM JUBILÄUMSJAHR 2018 / „100 Jahre Freistaat Bayern“ // „200 Jahre Verfassung des Königreichs Bayern“

(27.06.2018) „König Maximilian I. Joseph von Bayern schuf mit der Verfassung des Königreichs Bayern nicht nur eine der liberalsten Verfassungen seiner Zeit. Er wurde damit zum Wegbereiter des modernen Verfassungsstaats, der Bayern heute ist“, sagte Landtagspräsidentin Barbara Stamm am 27. Juni 2018 anlässlich der Präsentation der Gedenkmedaille „100 Jahre Freistaat Bayern und 200 Jahre Verfassung des Königreichs Bayern“ im Bayerischen Landtag.

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FÜRACKER: BAYERN UNTERSTÜTZT ATHEN / Bayerische Schlösserverwaltung hilft bei der Sanierung und dem Erhalt des Nationalgartens, der grünen Lunge von Athen

(27.06.2018) Bayerische Schlösserverwaltung hilft bei der Sanierung und dem Erhalt des Nationalgartens, der grünen Lunge von Athen. Bayern hat seit der Regentschaft König Ludwigs I. im 19. Jahrhundert eine historische Verbindung zu Griechenland. Sein Sohn, König Otto von Griechenland ernannte nach seiner Thronbesteigung Athen zur neuen Hauptstadt. In Athen entstanden Bauwerke des bayerischen Hofarchitekten Leo von Klenze, von dem auch der erste Entwurf des Athener Nationalgartens stammt.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber und Füracker starten neues Artenschutzprojekt in Bayerischen Schlossgärten / Gemeinsame Kooperation zur Erfassung der Artenvielfalt

(27.06.2018) In einer besonderen Kooperation zwischen Umwelt- und Finanzministerium werden in den Anlagen der Schlösser Nymphenburg in München und Rosenau bei Coburg sowie in der Eremitage Bayreuth erstmals die heimischen Tier- und Pflanzenarten systematisch erfasst. Die Minister präsentierten am 27. Juni 2018 gemeinsam im Schlosspark Nymphenburg das neue Artenschutzprojekt der Öffentlichkeit.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber sucht sechs neue Öko-Modellregionen

(28.06.2018) Nach dem großen Erfolg der bayernweit zwölf Öko-Modellregionen sucht Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber nun in einer neuen Wettbewerbsrunde sechs weitere. „Wir wollen noch mehr Gemeinden ermuntern, gemeinsam konkrete Pläne zu erarbeiten, wie sich Ökologie, Regionalität und Nachhaltigkeit zukunftsweisend umsetzen lassen“, sagte Kaniber am Donnerstag beim Forum Öko-Modellregionen 2018 in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Juni 2018 / Arbeitsministerin Schreyer: „Bayern startet mit Rekordzahlen in den Sommer – jetzt Langzeitarbeitslose mitnehmen!“

(29.06.2018) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zeigt sich hoch erfreut anlässlich der am 29. Juni 2018 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten: „Der Arbeitsmarkt in Bayern bleibt auf Rekordfahrt. Erstmals waren weniger als 200.000 Menschen im Freistaat arbeitslos. So eine herausragende Situation gab es zuletzt 1991. Die Arbeitslosenquote liegt stabil bei 2,7 Prozent und mit 0,3 Prozentpunkten nochmals deutlich unter dem Vorjahreswert. Damit verfestigt sich die Vollbeschäftigung im Freistaat weiter und wir behaupten unsere Spitzenposition unter den Bundesländern.“

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Gewaltschutz-Programm / Sozialministerin Schreyer: „Mit einem Drei-Stufen-Plan verbessern wir die Situation von gewaltbetroffenen Frauen und nehmen gleichzeitig alle Facetten von Gewalt in den Blick“

(28.06.2018) Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat dem Bayerischen Landtag das Gewaltschutz-Konzept vorgestellt. Mit einem Drei-Stufen-Plan will die Ministerin die Situation für Frauen verbessern: „Wir werden mit Sofortmaßnahmen vor allem die Personalsituation in den Frauenhäusern verbessern. Ich habe in meiner früheren Tätigkeit als Familientherapeutin selbst Frauen in Frauenhäuser gebracht und erlebt, dass keine Plätze frei waren. Solche Situationen will ich nicht – und ich will sie auch keiner Frau in Bayern zumuten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml will Versorgung von Menschen mit Demenz im Krankenhaus stärken – Bayerns Gesundheitsministerin beim Patientenfürsprechertag in Würzburg

(28.06.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt sich dafür ein, dass Menschen mit Demenz in Krankenhäusern noch besser als bisher versorgt werden. Huml betonte am 28. Juni 2018 anlässlich des 6. Bayerischen Patientenfürsprechertages in Würzburg: „Experten gehen davon aus, dass im Jahr 2020 bereits jeder fünfte Krankenhauspatient unter einer Demenz leiden wird. Deshalb ist die stationäre Versorgung von Menschen mit Demenz im Krankenhaus ein wichtiges Handlungsfeld der Bayerischen Demenzstrategie.“

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