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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 26. Mai 2017

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Seehofer in Kiew

Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko (links) und Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts). © dpa / Sergii Kharchenko(25.05.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer ist vom 24. bis 25. Mai 2017 in Begleitung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Europaministerin Dr. Beate Merk nach Kiew gereist. Mit diesem Besuch folgte Ministerpräsident Seehofer einer Einladung des ukrainischen Staatspräsidenten anlässlich der Sicherheitskonferenz in München im Februar. Ziel der Reise war es auch, die wiederaufgenommene institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen Bayern und der Ukraine zu intensivieren und in einer Zeit großer sicherheitspolitischer Herausforderungen im Gespräch zu bleiben.

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Verleihung der Bayerischen Rettungsmedaille und Christophorus-Medaille 2017

Der damals 4-jährige Tobias Neuner rettete seine Oma, die umgefallen war und reglos liegen blieb, indem er den Notruf wählte und den Vorfall meldete. Seine Oma konnte durch die schnelle Reaktion ihres Enkels von den eintreffenden Rettungskräften reanimiert werden.(24.05.2017) Staatsminister Joachim Herrmann hat am 24. Mai 2017 in Vertretung von Ministerpräsident Horst Seehofer die Bayerische Rettungsmedaille an 65 Lebensretter aus ganz Bayern verliehen. Außerdem überreichte er 64 Personen die Christophorus-Medaille.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Mai 2017

(23.05.2017) 1. Terroranschlag in Manchester / Kabinett gedenkt in Schweigeminute der Opfer / 2. Staatsminister Dr. Marcel Huber zum ersten Bericht des Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel im Kabinett: „Bürokratieabbau ist Kernanliegen der Staatsregierung / Verzicht auf unnötige Vorschriften stärkt Vitalität unserer Gesellschaft und den Wirtschaftsstandort Bayern“ / Regionalkonferenzen zum Bürokratieabbau geplant / 3. Handhabung von Beschäftigungserlaubnissen für Berufsausbildung von jungen Asylbewerbern und für abgelehnte Asylbewerber / Innenminister Joachim Herrmann: „Höhere Planungssicherheit bei Berufsausbildung für Betriebe“ / Auch abgelehnte Asylbewerber können bis Aufenthaltsbeendigung nach Einzelfallprüfung Arbeitserlaubnis erhalten / 4. Grünes Licht für bundesweites Leuchtturmprojekt der Agrarforschung / Staatsregierung beschließt Eckpunkte für den Aufbau einer Zweigstelle der Landesanstalt für Landwirtschaft in Ruhstorf an der Rott / Landwirtschaftsminister Helmut Brunner: „Standort soll Zukunftswerkstatt und Impulsgeber für den gesamten Agrarsektor werden“

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Feierlichkeiten zum zweigleisigen Ausbau der Strecke Mühldorf-Tüßling

(22.05.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 22. Mai 2017 bei den Feierlichkeiten zum zweigleisigen Ausbau der Strecke Mühldorf-Tüßling eine Rede gehalten. Huber: „Qualität im Turbogang – das ist nicht selbstverständlich. Jetzt gilt es, diesen Rückenwind zu nutzen, damit wir bald die nächsten Verbesserungen für die Menschen in der Region erreichen.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister händigt Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt an Frau Hilde Wolf aus / Bausback: „Sie sind der Inbegriff einer „guten Seele“ mit schier grenzenloser Energie im Einsatz für das Wohl Anderer!“

(22.05.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback händigt in Großostheim in der Nähe von Aschaffenburg an Frau Hilde Wolf das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt aus, das ihr von Ministerpräsident Horst Seehofer verliehen wurde.

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

„Künstlerische Spitzenleistung des Bayerischen Staatsorchesters München“ – Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle zur Wahl des Bayerischen Staatsorchesters zum „Orchester des Jahres“

(24.05.2017) „Das Bayerische Staatsorchester in München begeistert sein Publikum immer wieder mit künstlerischen Spitzenleistungen. Daher freue ich mich sehr, dass unser Staatorchester unter Leitung von Generalmusikdirektor Kirill Petrenko erneut zum ‚Orchester des Jahres‘ gewählt wurde“, gratulierte Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle in München anlässlich der Auszeichnung.

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„Picasso und Hummel – weltberühmte Künstler unter einem Dach vereint“ – Staatssekretär Sibler eröffnet Ausstellung in Massing – Förderung aus dem Kulturfonds Bayern

(24.05.2017) „Picasso und Hummel – weltberühmte Künstler, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten, sind gerade unter einem Dach vereint. Das ist ein weiterer spannender Beitrag für das kulturelle Leben in unserer Heimat, den das Rottaler Berta-Hummel-Museum mit der neuen Ausstellung ‚Picasso und Hummel‘ leistet. Denn das Museum bringt in seinen Wechselausstellungen Werke bedeutender Vertreter der modernen und zeitgenössischen Kunst in die Region – wie nun die Druckwerke von Pablo Picasso, die die Ausstellung rund um Berta Hummel bereichern“, betonte Kunststaatssekretär Bernd Sibler bei der Vernissage im Museum im niederbayerischen Massing.

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„Französisch in der Grundschule“ – Start des Modellprojekts „Bilinguale Grundschule Französisch“ der Stiftung Bildungspakt Bayern – Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle und Staatssekretär Georg Eisenreich geben zehn Modellschulen bekannt

(22.05.2017) „Wir wollen das Lernen in zwei Sprachen fördern und starten zum neuen Schuljahr den Modellversuch ‚Bilinguale Grundschule Französisch‘“, gab Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle bekannt. Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern, ergänzte: „Es gibt immer mehr Eltern, die sich in der Schule ein frühes bilinguales Lernangebot für ihre Kinder wünschen.“

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Wissenschaftsminister Spaenle beim Spatenstich für Lehr- und Forschungsgebäude „Nachhaltige Chemie“ in Straubing / „Zukunftsweisender Schritt für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Straubing“

(22.05.2017) Als „zukunftsweisenden Schritt für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Straubing“ hat Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle den Spatenstich für das Forschungs- und Lehrgebäude „Nachhaltige Chemie“ in Straubing bezeichnet. Rund 41 Millionen Euro investiert der Freistaat Bayern in das hochmoderne Gebäude an der Straubinger Uferstraße.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER UND REGIONALBISCHÖFIN BREIT-KEßLER: LUTHERS SIEGEL ZIERT ERSTAUSGABE EINER NEUEN MÜNZE / Bayerisches Hauptmünzamt prägt erstmals 50-Euro-Goldmünze

(24.05.2017) Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird eine 50-Euro-Goldmünze herausgegeben. Anlass ist das Lutherjahr 2017. „Martin Luthers Thesenanschlag im Jahr 1517 war der Auftakt zur Reformation. Die Reformation hat die Weltgeschichte in Politik, Religion, Kultur und Gesellschaft maßgeblich beeinflusst. Mit der Lutherrose als Motiv einer neuen Goldmünze wird das Ereignis besonders gewürdigt“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Präsentation der neuen Sammlermünze „Lutherrose“ gemeinsam mit Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler am Mittwoch (24.5.) in München fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Aigner: „ZAE als herausragender Wegbereiter und Beschleuniger der Energieforschung und des technologischen Fortschritts“

(23.05.2017) Das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung (ZAE Bayern) feiert sein 25-jähriges Bestehen mit einem Staatsempfang im Kaisersaal der Residenz Würzburg. Bayerns Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner: „Das ZAE wurde 1991 von Visionären gegründet, als Energieforschung noch nicht en vogue war. Heute blicken wir auf ein Vierteljahrhundert gemeinsame bayerische Erfolgsgeschichte zurück: Der Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung im Freistaat hat sich seitdem verdreifacht.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: 89 großartige Festtage für Pfaffenhofen / Gartenschau öffnet bis zum 20. August ihre Tore

(24.05.2017) Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf hat die Regionalgartenschau 2017 in Pfaffenhofen an der Ilm eröffnet. Scharf: „Die Gartenschau steht für 89 großartige Festtage. Pfaffenhofen holt die Natur in die Stadt. Auf dem neu gestalteten Gelände ist Lebensqualität für die Menschen in Pfaffenhofen entstanden“, so Scharf. Eine tragende Rolle nimmt die Ilm ein. Sie verbindet die verschiedenen Planungsbereiche und ist neben den drei Parkanlagen das prägende Element der Gartenschau.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Brunner zeichnet gastfreundlichste Ferienhöfe Bayerns aus

(24.05.2017) Mit dem „Goldenen Gockel“ hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner am Mittwoch in Glotzing bei Untergriesbach (Lkr. Passau) die 20 gastfreundlichsten Ferienhöfe Bayerns prämiert. „Mit besonderem Service, einzigartiger Atmosphäre und herausragender Gastfreundschaft haben Sie Bauernhofurlaub für Ihre Gäste zum Erlebnis gemacht“, sagte Brunner beim offiziellen Start der Landurlaub-Saison.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Egerlandtag 2017 / Sozialministerin Müller: „Es ist gut, wenn man seine Wurzeln kennt“

(21.05.2017) „‚70 Jahre nach der Vertreibung – Jugendarbeit heute‘ – mit diesem Motto greifen die Egerländer ein großartiges und sehr aktuelles Thema auf. Denn Jugendarbeit ist Zukunftsarbeit!“, betonte Sozialministerin Emilia Müller anlässlich des diesjährigen Egerlandtags und des 47. Bundestreffens der Egerlandjugend in Marktredwitz. Müller weiter: „Gerade in einer Zeit, in der so vieles im Wandel ist und so manches in Frage gestellt wird, ist es für junge Menschen oft schwierig, Orientierung zu finden. Da ist es gut, wenn man seine Wurzeln kennt.“

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Seniorenpolitik / Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Ältere Menschen sind ein Gewinn für unsere Gesellschaft“

(21.05.2017) Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger betonte bei seinem Besuch auf der Seniorenmesse ‚Die Messe 66‘: „Die Bedeutung älterer Menschen für unsere Gesellschaft nimmt zu. Ihr Wissen, ihre Kompetenzen und ihr Engagement tragen ganz entscheidend zum Funktionieren unseres Gemeinwesens bei. Es ist daher wichtig, die Leistungen Älterer anzuerkennen und wertzuschätzen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml und Söder geben Mittel für Krankenhausbauprogramm 2017 frei – Insgesamt 334 Millionen Euro für Bauvorhaben in diesem Jahr – Sieben zusätzliche Baumaßnahmen können schon in diesem Jahr mit Fördermitteln rechnen

(24.05.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder haben die Mittel für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 freigegeben. Huml und Söder betonten am Mittwoch: „In Bayern ist die Finanzierung notwendiger Krankenhausinvestitionen ein zentraler Schwerpunkt unserer Gesundheitspolitik. In diesem Jahr stellt der Freistaat 334 Millionen Euro für die laufenden Bauvorhaben zur Verfügung.“

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