Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 23. Juni 2017

Bayerische Staatskanzlei

Reise nach Slowenien

Gemeinsame Pressekonferenz im Amtssitz des Staatspräsidenten der Republik Slowenien von Ministerpräsident Horst Seehofer (links) und dem slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor (rechts) nach ihrem Gespräch. © dpa / Tamino Petelinsekvergrößern(22.06.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer ist am 22. Juni 2017 in Begleitung von Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber und Europaministerin Dr. Beate Merk in die Republik Slowenien zu politischen Gesprächen gereist. Er folgte mit diesem Besuch einer Einladung des slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor. Ziel der Reise war es, die bereits seit den 1970er Jahren bestehenden bilateralen Beziehungen weiter auszubauen. Seehofer: „Bayern und Slowenien sind sich freundschaftlich verbunden.“

zur Fotoreihe

zum Video

Ministerpräsident Horst Seehofer bei Festakt zu 100 Jahre Deutscher Caritasverband – Landesverband Bayern e.V.: „Eine starke bayerische Caritas garantiert eine starke Nächstenliebe / Kraftvolle und unbeirrbare Stimme in allen sozialen Fragen / Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung gemeinsam erreichen“

Ministerpräsident Horst Seehofer: „Die Caritas besitzt eine kraftvolle und unbeirrbare Stimme in allen sozialen Fragen. So können wir gemeinsam im Dialog die besten Lösungen für die Menschen erreichen. Gemeinsam haben wir um Verbesserungen für Menschen mit Behinderung gerungen, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.“ © Photo Thomas Klingervergrößern(21.06.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich bei dem Festakt zum 100jährigen Bestehen des Deutschen Caritasverbands – Landesverbands Bayern e.V. für die herausragenden Leistungen der 90.000 hauptberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer bedankt: „Caritas ist gelebte Menschlichkeit. Und eine starke bayerische Caritas garantiert auch eine starke Nächstenliebe.“

weiter

zur Fotoreihe

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Juni 2017

Die Kabinettssitzung im historischen Sitzungssaal des Kulmbacher Rathauses. © Stadt Kulmbachvergrößern(20.06.2017) 1. Kabinett gedenkt mit Schweigeminute des verstorbenen Altkanzlers Dr. Helmut Kohl / Ministerpräsident Horst Seehofer: „Helmut Kohl war ein großer Freund des Freistaates Bayern / Trotz weitreichender weltpolitischer Wirkung hat Helmut Kohl in seiner Politik nie die Anliegen und Sorgen der kleinen Leute vergessen“ / 2. Ministerpräsident Seehofer: „Oberfranken erreicht neue Bestmarken bei Arbeit und Beschäftigung / Region profitiert durch Behördenverlagerung und aktive Strukturpolitik / Humanmedizinische Ausbildung in Oberfranken wird ausgebaut / Neuer Campus für Lebensmittel und gesunde Ernährung für Kulmbach“

weiter

zur Fotoreihe

Eintrag in das Kondolenzbuch für Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Ministerpräsident Horst Seehofer trägt sich in das Kondolenzbuch für den Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl ein.vergrößern(19.06.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich am 19. Juni 2017 in ein Kondolenzbuch eingetragen, das die Staatskanzlei anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl im Prinz-Carl-Palais auslegt. Seehofer: „Helmut Kohl hat Geschichte geschrieben. Er hat unser Vaterland in Frieden und Freiheit vereint und Europa gestaltet. Und er war ein großer Freund des Freistaates Bayern. Sein politisches Lebenswerk bleibt uns Auftrag und Verpflichtung.“

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt bayerische Polizeidienststellen in der zweiten Jahreshälfte 2017 um weitere 594 Polizisten – 2017 insgesamt 1.229 neu ausgebildete Polizisten – 130 mehr als Ruhestandsabgänge

(22.06.2017) Mit 594 neu ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten verstärkt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Bayerische Polizei in der zweiten Jahreshälfte 2017. Es handelt sich dabei um Beamte, die zum 1. September nach ihrer erfolgreichen Ausbildung für die zweite Qualifikationsebene (ehemals mittlerer Dienst) beziehungsweise zum 1. Oktober und 1. November in der dritten Qualifikationsebene (ehemals gehobener Dienst) an die Dienststellen der Bayerischen Polizei abgegeben werden.

weiter

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: „Ein guter Tag für die vielen tausend ehrenamtlichen Helfer in unseren bayerischen Feuerwehren“ – Zahlreiche wichtige Verbesserungen – Ehrenamtliches Potenzial an Einsatzkräften nachhaltig sichern

(21.06.2017) „Heute ist ein guter Tag für die vielen tausend Helfer, die sich in unseren bayerischen Feuerwehren ehrenamtlich für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger engagieren!“ Mit diesen Worten kommentierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Beschluss des Bayerischen Landtags, der dem Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes zugestimmt hat.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback: „Justizministerkonferenz sendet auf bayerische Initiative klares Signal für mehr Sicherheit gegenüber gefährlichen Gewalt- und Sexualstraftätern und für mehr Rechtssicherheit beim Kampf gegen illegale Geschäfte im Darknet / Aber: Leider verpasste Chance für mehr Opferschutz beim Stalking!“

(22.06.2017) Nach Abschluss der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister, die am 21. und 22. Juni 2017 in Deidesheim tagte, betont Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback: „Unsere Vorschläge haben sich weitgehend durchgesetzt: Auf bayerische Initiative hin hat die Justizministerkonferenz ein klares Signal für mehr Sicherheit gegenüber gefährlichen Gewalt- und Sexualstraftätern und für mehr Rechtssicherheit beim Kampf gegen illegale Geschäfte im Darknet gesandt!“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsminister Dr. Spaenle und Generalkonservator Prof. Pfeil ehren 31 Persönlichkeiten und Einrichtungen aus Bayern mit der Denkmalschutzmedaille / Minister Spaenle: „Preisträger sind Botschafter des kulturellen Selbstbewusstseins unseres Landes“

(22.06.2017) Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle hat gemeinsam mit Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil die Denkmalschutzmedaille 2017 an 31 Persönlichkeiten und Institutionen verliehen. Mehr als 150 Vorschläge für die Auszeichnung waren in diesem Jahr eingegangen.

weiter

Dr. Ludwig Spaenle bei Feierstunde zum 70-jährigen Bestehen des Instituts für Bayerische Geschichte der LMU München / Wissenschaftsminister Spaenle: „Das Institut ist die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen der bayerischen Landesgeschichte“

(22.06.2017) Als „die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen der Bayerischen Landesgeschichte“ hat Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle das Institut für Bayerische Geschichte der Ludwig-Maximilians-Universität München gewürdigt. Das Besondere an dem Institut sei die sehr ausgeprägte fachliche und methodische Expertise – und diese bei einem enorm breiten zeitlichen wie auch thematischen Spektrum.

weiter

Kulturfonds Bayern 2017: über 500.000 Euro für 24 Projekte der kulturellen Bildung – Minister Spaenle: Vielfältiges Angebot gerade auch für junge Menschen / Von Kulturprojekten bis zum internationalen Ideenaustausch – Initiativen u. a. in Augsburg, Aschaffenburg, Passau und Freising

(22.06.2017) Von Jugendorchester-Workshops über verschiedenste Tanz- und Theaterprojekte bis hin zum kulturellen Integrationsvorhaben: Aus den Mitteln des Kulturfonds Bayern 2017 können in diesem Jahr 24 Projekte im Bereich Bildung und Kultus gefördert werden. Dies gab Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle in München bekannt: „Rund 522.000 Euro stehen uns heuer aus dem Kulturfonds Bayern zur Verfügung, um innovative Initiativen der kulturellen Bildung im gesamten Freistaat zu unterstützen.“

weiter

Freistaat, Evangelisch-Lutherische Kirche und Stadt Nürnberg laden am 1. Juli zum Bayerischen Reformationsfest nach Nürnberg – Gottesdienst, Straßenfest und Empfang / Ministerialdirektor Herbert Püls, Regionalbischof Stefan Ark Nitsche und Kulturreferentin Julia Lehner stellen in Nürnberg Programm vor – Festgottesdienst in St. Sebald, Straßenfest rund um den Nürnberger Hauptmarkt sowie Empfang der Staatsregierung

(20.06.2017) Mit einem Festgottesdienst, einem Bürgerfest mit buntem Markttreiben wie zu Luthers Zeiten und einem Empfang der Staatsregierung feiert Bayern am Samstag, 1. Juli, 11 Uhr ein Reformationsfest. Ministerpräsident Horst Seehofer und Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle werden ebenso wie der evangelische Landesbischof Dr. Heinrich Beford-Strohm und der Bamberger Erzbischof Dr. Ludwig Schick zum Reformationsfest in der Noris erwartet.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: VORZEITIGE BEENDIGUNG DES EU-BEIHILFEVERFAHRENS ZUR LANDESBANK / 
BayernLB zahlt weitere Milliarde an Freistaat zurück // Alle EU-Auflagen damit vorzeitig erfüllt.

(21.06.2017) Der Bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder und der Vorsitzende des Vorstandes der Bayerischen Landesbank Dr. Johannes-Jörg Riegler haben in München einen Vertrag über die Rückzahlung von einer Milliarde Euro der BayernLB an den Freistaat Bayern unterzeichnet. „Der Freistaat bekommt die letzte noch ausstehende Milliarde von der Landesbank zurück. Mit der heute fixierten Rückzahlung dieser Milliarde kann das EU-Beihilfeverfahren zur Bayerischen Landesbank vorzeitig beendet werden.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner beim Tag des Handwerks in München zum Thema ‚Stolze Unternehmer – stolzes Handwerk‘ / Aigner: „Unser Handwerk steht für Spitzenleistung – auch beim Thema Unternehmertum“

(22.06.2017) Am 22. Juni 2017 fand in München unter dem Motto ‚Stolze Unternehmer – stolzes Handwerk‘ der alljährliche Tag des Handwerks statt. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Die Leistung unserer Handwerksunternehmer ist beispielgebend: Sie übernehmen für über 900.000 Beschäftigte in mehr als 200.000 Betrieben Verantwortung.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Brunner eröffnet neues Kompetenzzentrum Tier

(22.06.2017) Eine europaweit einzigartige Einrichtung hat am Donnerstag in Grub bei München ihre Arbeit offiziell aufgenommen: Das neue Kompetenzzentrum Tier ist nach den Worten von Landwirtschaftsminister Helmut Brunner eine zentrale Plattform, die sowohl Wissen wie auch Dienstleistungen für alle tierhaltenden Betriebe bereitstellt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Verleihung des Bayerischen Integrationspreises und Asylpreises 2017 / Integrationsministerin Müller: „Auszeichnungen für wichtige Unterstützung von Frauen bei der Integration und vor Ort in ihren Heimatländern“

(20.06.2017) Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller, Landtagspräsidentin Barbara Stamm und die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Kerstin Schreyer haben gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis und den Bayerischen Asylpreis 2017 verliehen.

weiter

Ein Jahr Bayerisches Betreuungsgeld / Familienministerin Müller: „Schon über 150.000 Anträge bewilligt – Familien schätzen und nutzen das Bayerische Betreuungsgeld!“

(19.06.2017) Über 150.000 Anträge bewilligt – über 222 Millionen Euro an Eltern ausgezahlt. Am 22. Juni ist das Bayerische Betreuungsgeldgesetz gerade einmal ein Jahr in Kraft. Das bedeutet Wahlfreiheit für die Eltern im Freistaat. Sie allein entscheiden, ob sie die Betreuung ihrer ein- und zweijährigen Kinder privat organisieren wollen oder in eine Krippe geben.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml dringt auf Reformpaket für gerechtere Krankenversicherung – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich der Veranstaltung „Club der Gesundheitswirtschaft trifft Hauptstadtkongress“ in Berlin

(19.06.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt für rasche Reformen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKVi). Huml betonte am Montag anlässlich der Veranstaltung „Club der Gesundheitswirtschaft trifft Hauptstadtkongress“ in Berlin: „Nur eine gerechte Verteilung der Finanzmittel kann die Basis für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem sein. Der aktuelle Risikostrukturausgleich schafft dies aber nicht. Das muss endlich geändert werden.“

weiter