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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. Juni 2018

Bayerische Staatskanzlei

SÖDER: BAYERN IST AUTOMOBILLAND NUMMER EINS Automobilpakt unterzeichnet: intelligente Mobilitätskonzepte, Leitregion für autonomes Fahren, Umwelt- und Klimaschutz, zukunftssichere Arbeitsplätze

Nach der Unterzeichnung: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (Mitte) und Partner des „Pakts zur Zukunft der Fahrzeugindustrie in Bayern“.vergrößern

(21.06.2018) „Wir wollen, dass Bayern auch in Zukunft Automobilland Nummer 1 bleibt“, kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Unterzeichnung des „Pakts zur Zukunft der Fahrzeugindustrie in Bayern“ an. „Wir sind für Mobilität und gegen Fahrverbote. Daher wird Bayern intensiv an neuen Antriebsformen und erneuerbaren Energieträgern forschen – auch zu Gunsten von Umwelt- und Klimaschutz. Bayern soll Leitregion für das automatisierte, autonome und vernetzte Fahren werden.“

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Lange Nacht der Konsulate 2018

Staatsminister Georg Eisenreich, MdL (2. von links), mit Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (3. von rechts) auf der Langen Nacht der Konsulate.vergrößern

(21.06.2018) Staatsminister Georg Eisenreich, MdL, hat am 21. Juni 2018 die „Lange Nacht der Konsulate“ in München eröffnet. Bei der dritten „Langen Nacht der Konsulate“ öffneten konsularische Vertretungen aus 36 verschiedenen Ländern ihre Pforten. Besucherinnen und Besucher konnten dabei einen Einblick in die Arbeit der Konsulate gewinnen und sich über Länder, deren Kulturen und Sehenswürdigkeiten informieren.

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Gemeinsame Sitzung der Kabinette von Bayern und Österreich

Im Anschluss an die gemeinsame Kabinettssitzung kommen Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen.vergrößern

(20.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. Juni 2018 zusammen mit dem Österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz die gemeinsame Sitzung der beiden Kabinette in Linz geleitet. Themen waren u.a. Migration und Verkehr.

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20 Jahre Bayerische EliteAkademie

Staatsminister Dr. Florian Hermann, MdL, mit Teilnehmern des 18. Jahrgangs der Bayerischen EliteAkademie.vergrößern

(20.06.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 20. Juni 2018 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am Festakt anlässlich 20 Jahre Bayerische EliteAkademie in der Staatskanzlei teilgenommen. Im Rahmen des Festaktes wurde auch der 18. Jahrgang der Bayerischen EliteAkademie verabschiedet.

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder unterzeichnet „Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (Mitte) unterzeichnet den „Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0“.vergrößern

(19.06.2018) „Weiterbildung und Qualifizierung – das ist die gemeinsame Antwort von Staatsregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und der Arbeitsverwaltung auf den Fachkräftebedarf und auf die digitale Arbeitswelt“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Unterzeichnung des „Paktes für berufliche Weiterbildung 4.0“ im Prinz-Carl Palais in München.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Erste praktische Großübung von Bayerischer Polizei, Bundeswehr und weiteren Einsatzorganisationen zur Terrorabwehr – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zufrieden mit Übungsverlauf: Zusammenarbeit funktioniert bereits sehr gut – Spezialfähigkeiten der Bundeswehr wichtig – Weitere gemeinsame Einsatzübungen geplant

(19.06.2018) Am 18. und 19. Juni 2018 hat die Bayerische Polizei erstmals gemeinsam mit Bundeswehr, Feuerwehr, Rettungs- und Sanitätsdienst sowie Technischem Hilfswerk am Fliegerhorst in Penzing eine praktische Großübung zur Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr durchgeführt (‚BAYTEX 2018‘). Auch die Bundespolizei war beteiligt. An beiden Übungstagen zusammengerechnet waren insgesamt rund 2.000 Einsatzkräfte eingebunden.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Ministerpräsident Söder und Justizminister Bausback besichtigen gemeinsam das Baufeld für die neue Justizvollzugsanstalt Marktredwitz / Bausback: „Sie entsteht genau am rechten Fleck! / Rund 1,1 Millionen Euro für den Grunderwerb sind eine gute Investition in die Region, in die Zukunft des bayerischen Justizvollzugs und in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger!“

(19.06.2018) Nach Abschluss des Grunderwerbs besichtigen Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback gemeinsam den zukünftigen Standort der neuen Justizvollzugsanstalt Marktredwitz in der Heinrich-Rockstroh-Straße. Bausback in seinem Grußwort: „Wir haben 1,1 Millionen Euro investiert, um genau den rechten Fleck zu erwerben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

MINT-Förderung: Kultusstaatssekretärin Carolina Trautner bei Absolventenfeier des TUM-Kollegs des Otto-von-Taube-Gymnasiums Gauting und des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Garching / „Gewinnbringende Zusammenarbeit von Schule und Universität zur Förderung begabter junger Menschen im MINT-Bereich“

(21.06.2018) „Die Schülerinnen und Schüler haben im TUM-Kolleg einen vertieften Einblick in die Naturwissenschaften gewonnen, wertvolle Erfahrungen gesammelt und ihre persönlichen Fähigkeiten weiterentwickelt. Ich gratuliere ihnen ganz herzlich zum erfolgreichen Abschluss. Sie können sehr stolz hierauf sein“, so Kultusstaatssekretärin Carolina Trautner bei der feierlichen Verabschiedung der Absolventen des TUM-Kollegs 2016/2018.

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Bayerns Schulen machen Kinder und Jugendliche fit für digitale Welt – Bayerisches Kultusministerium zu Digitalisierung an bayerischen Schulen

(19.06.2018) „Zentrale Aufgabe unserer Schulen ist es, junge Menschen bestmöglich auf die Zukunft vorzubereiten – und die ist ohne Digitalisierung nicht denkbar. Unsere Schülerinnen und Schüler sollen lernen, sich in der digitalisierten Welt zurechtzufinden und mit dem vielfältigen Angebot an Informations- und Kommunikationstechnologien verantwortungsvoll, sinnvoll und reflektiert umzugehen“, betont Kultusminister Bernd Sibler in München.

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„Wir investieren in die Zukunft unserer Kinder – auf Basis eines breiten Konsenses und mit Hilfe enormer Investitionen auch in das Erfolgsmodell der beruflichen Bildung“ – Kultusminister Bernd Sibler zu aktuellen Hinweisen zu Bildungsinvestitionen

(19.06.2018) „Die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen liegt in unseren Händen. Mit dieser Aufgabe gehen wir verantwortungsvoll und überlegt um. Wir setzen dabei auf den Dialog mit allen am Schulleben beteiligten Verbänden, mit Schülerinnen und Schülern, mit Lehrerinnen und Lehrern, mit Eltern und Erziehungsberechtigten. Gemeinsam arbeiten wir an der Zukunftsgestaltung unseres Schulwesens“, betont Kultusminister Bernd Sibler mit Blick auf Vorschläge für Investitionen in die Bildung.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Konzertierte Aktion für Verbesserungen in der Pflege in den Universitätsklinika – Prof. Dr. med. Marion Kiechle: „Alle Maßnahmen ergreifen, um Situation in der Krankenpflege zu verbessern“

(19.06.2018) Auf Initiative von Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle fand der „Pflegegipfel Universitätsmedizin“ gemeinsam mit Bauministerin Ilse Aigner, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Kultusminister Bernd Sibler, Finanzstaatssekretär Dr. Hans Reichhart und Vertretern des Sozialministeriums statt. Ziel der konzertierten Aktion, die es in dieser Form im Freistaat seit Jahrzehnten nicht mehr gab, ist es, die aktuelle Pflegesituation zeitnah, tragfähig und nachhaltig zu verbessern.

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Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle: „Bamberger Symphoniker unter Hrůšas Leitung auch in Zukunft Ton angebend“ – Jakub Hrůša wird Bamberger Symphoniker bis 2026 kontinuierlich dirigieren / Chefdirigent Jakub Hrůša verlängert um weitere fünf Spielzeiten bei Bamberger Symphonikern

(19.06.2018) Der Chefdirigent der Bamberger Symphoniker Jakub Hrůša hat in München einen Vertrag für weitere fünf Spielzeiten unterschrieben. Das gab Bayerns Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle bekannt: „Ich freue mich, dass Jakub Hrůša bereits heute seinen Vertrag verlängert hat und auch in den Spielzeiten 2021 bis 2026 Chefdirigent der Bamberger Symphoniker bleibt. Mit ihm hat die Bayerische Staatsphilharmonie ihren künstlerischen Weg enorm erfolgreich fortgesetzt und zählt zu den international bedeutsamsten Symphonieorchestern Bayerns.“

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Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle gibt Fördermittel aus Entschädigungsfonds für Sanierung des historischen Baudenkmals im Landkreis Kulmbach bekannt / 3 Millionen Euro Zuschuss für Instandsetzung der ehemaligen Spinnerei-Wohnanlage in Hornschuchshausen

(18.06.2018) „Ich freue mich, dass wir die Sanierungsmaßnahme der ehemaligen Spinnerei-Wohnanlage im Mainleuser Ortsteil Hornschuchshausen mit der beträchtlichen Summe von 3 Millionen Euro aus dem Entschädigungsfonds für die Denkmalpflege unterstützen können“, sagte Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle in München bei der Bekanntgabe der Förderung.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER ZIEHT ERFREULICHE BILANZ: 80.000 BESUCHTEN IM ERSTEN JAHR DAS BURGERLEBNISMUSEUM CADOLZBURG / „HerrschaftsZeiten! Erlebnis Cadolzburg“ lässt Geschichte aufleben // Umfangreiches Angebot der Schlösserverwaltung: mehr als 1.000 Führungen und Workshops

(22.06.2018) Rund 80.000 Besucher kamen im ersten Jahr in das erste Burgerlebnismuseum Deutschlands. „Das einzigartige Mitmach-Museum erfreut sich großer Beliebtheit. Insgesamt fanden bisher 1.063 Führungen und Workshops statt. Ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm bietet Interessenten aller Altersklassen wie auch Schulklassen und Kindergärten besondere Erlebnisse.“

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FÜRACKER: EUROZONEN-HAUSHALT GEHT AM TATSÄCHLICHEN PROBLEM IN EUROPA VORBEI

(20.06.2018) „Europa braucht nicht noch mehr öffentliche Mittel, sondern gute Rahmenbedingungen, um private Investitionen anzukurbeln“, kritisiert Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. „Der Vorschlag eines Haushalts für die Eurozone geht am tatsächlichen Problem in Europa vorbei.“

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FÜRACKER: SCHNELLES INTERNET UND BAYERNWLAN STÄRKEN CHANCENGLEICHHEIT IN BAYERN / Neue Förderung von Schulen und Krankenhäusern // BayernWLAN im ÖPNV

(19.06.2018) „Das Heimatministerium stärkt digitale Chancengleichheit für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern. Glasfaser und BayernWLAN machen Bayern noch attraktiver. Im Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung wollen wir die bayerische Heimat bewahren und stärken sowie gleichzeitig neue Chancen eröffnen“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum aktuellen Breitband- und BayernWLAN-Bericht am Dienstag (19.6.) in München fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Staatsregierung unterstützt Ingolstadt als europäische Modellregion für Flugtaxis / Bayerns Wirtschaftsminister Pschierer: „Wir haben den Anspruch, Mobilität der Zukunft in Bayern zu entwickeln“

(19.06.2018) Die Stadt Ingolstadt bewirbt sich als Testfeld für eine EU-Forschungsinitiative mit dem Titel „Urban Air Mobility“ (UAM). Sie soll als Plattform für die Entwicklung und Erforschung neuer Verkehrskonzepte dienen. Am 19. Juni 2018 unterzeichneten die Projektpartner, darunter Airbus, Audi, die umliegenden Landkreise, die Technische Hochschule Ingolstadt und die Bundeswehr, im bayerischen Wirtschaftsministerium eine entsprechende Absichtserklärung.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Zurück zur Natur – Industriefläche wird wieder grün / Umweltministerium erhält Maxhütte-Flächen in Oberpfalz

(21.06.2018) Ehemalige Abbau- und Vorratsflächen der Maxhütte in Auerbach sollen wieder erblühen. Damit werden hochwertige Lebens- und Rückzugsräume für Insekten, Feldvögel und andere gefährdete Arten geschaffen. Das Umweltministerium übernimmt dazu große ökologisch wertvolle Flächen der ehemaligen Maxhütte. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte dazu in Auerbach: „Bayern muss wieder blühen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

500 000 Bäumchen für stabile Wälder – Zehn Jahre Bergwaldoffensive: Kaniber zog Zwischenbilanz

(21.06.2018) Die vor zehn Jahren gestartete Bergwaldoffensive (BWO) hat die Wälder im bayerischen Alpenraum deutlich widerstandsfähiger gegen den Klimawandel gemacht. Diese rundum positive Zwischenbilanz zog Forstministerin Michaela Kaniber am Freitag am Immenstädter Horn, wo 2008 das erste Projektgebiet ausgewiesen worden war.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Autismus-Strategie Bayern / Sozialministerin Schreyer und Projektleiter Prof. Dr. Witzmann starten Strategie-Projekt zur bestmöglichen Inklusion von Menschen mit Autismus

(21.06.2018) „Ich möchte, dass wir alle Formen von Behinderungen im Blick haben und dafür passgenaue Antworten entwickeln, wie wir diese Menschen unterstützen können. Aus meiner Sicht haben wir viele Ideen für Menschen mit körperlicher oder geistiger Behinderung. Besser werden müssen wir bei Menschen, die eine psychiatrische Diagnose haben. Deswegen greifen wir jetzt das Feld Autismus heraus und entwickeln eine Autismusstrategie. Mir ist wichtig, dass wir diese gemeinsam mit den Betroffenen entwickeln“, so Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer.

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Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 / Arbeitsministerin Schreyer: „Unterzeichnung des Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0 stellt wichtige Weiche für die Zukunft der Arbeitswelt im Freistaat“

(19.06.2018) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer hat die Unterzeichnung des Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0 begrüßt: „Ich freue mich, dass wir heute mit dem Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 eine wichtige Weiche für die Zukunft der Arbeitswelt im Freistaat gestellt haben. Denn mit dem Pakt unterstützen wir die Beschäftigen und die Betriebe in Bayern mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen. Unser Ziel ist es, alle Beschäftigten gleichermaßen fit zu machen für die Arbeitswelt 4.0.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt für Nachwuchs in den Gesundheitsberufen – Bayerns Gesundheitsministerin besucht Berufsschule in Bamberg: Vielfältige Einsatzmöglichkeiten in einem zukunftssicheren Beruf

(15.06.2018) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt für Nachwuchs in den Gesundheitsberufen. Huml betonte am Freitag anlässlich eines Besuchs der Berufsschule Bamberg: „Mit einer Ausbildung in einem medizinischen Beruf entscheidet man sich für eine zukunftssichere Tätigkeit. Denn die Bedeutung der Gesundheitsberufe wird in den nächsten 20 Jahren noch deutlich zunehmen und für viele Menschen einen sicheren Arbeitsplatz bieten.“

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