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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. Februar 2019

Bayerische Staatskanzlei

Empfang für die Helfer bei der Bewältigung der Schneemassen im Januar 2019

Dank an die haupt- ehrenamtlichen Helfer: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (4. von rechts), Landtagspräsidentin Ilse Aigner, MdL (5. von rechts), der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Stephan Mayer, MdB (6. von rechts) und Innenminister Joachim Herrmann, MdL (rechts).vergrößern

(20.02.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. Februar 2019 zum Empfang für die Helferinnen und Helfer bei der Bewältigung der Schneemassen vom Januar 2019 in die Residenz München eingeladen.

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Runder Tisch zum Arten- und Naturschutz

Beim Runden Tisch zum Arten- und Naturschutz in der Staatskanzlei werden die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht und denkbare Wege ausgelotet.vergrößern

(20.02.2019) Am 20. Februar 2019 hat der von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, einberufene Runde Tisch zum Arten- und Naturschutz mit Vertretern der Staatsregierung, Initiatoren des Volksbegehrens und betroffenen Verbänden in der Bayerischen Staatskanzlei stattgefunden. Geleitet und moderiert wurde der Runde Tisch von Landtagspräsident a.D. Alois Glück.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. Februar 2019

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(19.02.2019) 1. Ministerrat bekräftigt den Aktionsplan zur Bekämpfung von Terrorismus, Salafismus und Extremismus / Erfolgreiche Arbeit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus soll personell ausgebaut werden / Forderung an den Bund, Strafbarkeitslücken wie im Bereich Sympathiewerbung konsequent zu schließen / 2. Bayern geht konsequent gegen sogenannte Reichsbürger vor / bereits 670 Waffen entzogen / Schwerpunkt auf Gewaltbereitschaft, Verbindungen zu Rechtsextremisten, Online-Aktivitäten / 3. Ausbau der Bayerischen Polizei kommt hervorragend voran / Personalstand, Neueinstellungen und Ausbildung auf Rekord-Niveau / 2.500 neue Stellen bis 2023 / 45.000 Polizistinnen und Polizisten im Jahr 2023 / 4. Ministerrat bekräftigt Forderung an den Bund, die weitere Beschleunigung von Strafgerichtsverfahren und den Ausbau von Ermittlungsmaßnahmen wie vereinbart zügig umzusetzen / effektivere und praxistaugliche Ausgestaltung des Strafverfahrens erfordert weitergehende StPO-Reform / technischer Fortschritt, wie erweiterte DNA-Analyse und umfangreichere Speicherung von Telekommunikationsdaten, für Aufklärung von Straftaten unerlässlich

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Gespräch mit dem Vorstand des Eine Welt Netzwerks Bayern e.V.

Gruppenbild zum Gespräch mit dem Vorstand des Eine Welt Netzwerks Bayern e.V. (v.l.n.r.): Sabine Slawik, Dr. Norbert Stamm, Vivien Führ, Oliver Wild, Dr. Jürgen Bergmann, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Dr. Alexander Fonari und Annegret Lueg.vergrößern

(18.02.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 18. Februar 2019 den Vorstand des Eine Welt Netzwerks Bayern e.V. zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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55. Münchner Sicherheitskonferenz

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, begrüßt die Gäste beim traditionellen Abendessen anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz.vergrößern

(16.02.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 16. Februar 2019 im Rahmen der 55. Münchner Sicherheitskonferenz politische Gespräche mit verschiedenen hochrangigen Persönlichkeiten geführt. Am Abend hat der Ministerpräsident zum traditionellen Empfang in den Kaisersaal der Münchner Residenz geladen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann zur Strategie gegen Reichsbürger: Bayern hat bundesweit Vorreiterrolle – Intensive Beobachtung der gewaltorientierten Szene – 670 Waffen entzogen

(19.02.2019) „Die Bayerischen Sicherheitsbehörden bekämpfen die sogenannte Reichsbürgerszene konsequent, mit hoher Intensität und mit allen rechtsstaatlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Bayern nimmt hierbei bundesweit eine Vorreiterrolle ein.“ Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 19. Februar 2019 dem Ministerrat berichtet.

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Störungsfreie 55. Münchner Sicherheitskonferenz – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt professionelles Einsatzkonzept der Polizei: Rund 4.400 Polizisten sorgen für friedlichen Verlauf

(17.02.2019) Die 55. Sicherheitskonferenz vom 15. bis zum 17. Februar in München – nach Aussage der Veranstalter die bislang „wichtigste und größte“ – ist friedlich und ohne Zwischenfälle verlaufen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat deshalb das hervorragende Einsatzkonzept der Münchener Polizei gelobt. „Unsere konsequente Linie hat sich wieder absolut bewährt“, betonte der Minister.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Würdigung eines wichtigen Stücks Bayerischer Baukultur / Dombauhütten in Bamberg, Passau und Regensburg erhalten eine wichtige rund tausendjährige Tradition / Deutsche UNESCO-Kommission würdigt bald 100 Jahre lange Erhaltungsarbeit / Bewerbung auch für Immaterielles Kulturerbe der Menschheit

(19.02.2019) Die drei staatlichen Dombauhütten in Bamberg, Passau und Regensburg sind Immaterielles UNESCO-Kulturerbe. Die Deutsche UNESCO-Kommission hat die staatlichen Dombauhütten mit ihrer bald 100 Jahre langen Erhaltungsarbeit in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Werte machen Schule“: 24 Schülerinnen und Schüler aus Oberfranken zu Wertebotschaftern ausgebildet / Staatssekretärin Anna Stolz dankt jungen Wertebotschaftern: „Gemeinsam müssen wir uns für Werte stark machen, sie leben und vorleben“

(22.02.2019) 24 Schülerinnen und Schüler aus ganz Oberfranken, die im Rahmen der Initiative „Werte machen Schule“ des Bayerischen Kultusministeriums zu Wertebotschaftern ausgebildet wurden, erhielten am 22. Februar 2019 bei einer feierlichen Abschlussveranstaltung in Steinbach am Wald ihre Urkunden und gaben Einblicke in ihre Ausbildungswoche.

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„Bayerische Schülerinnen und Schüler überzeugen im Bundeswettbewerb ‚Jugend trainiert für Olympia & Paralympics‘“ / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert bayerischen Siegern zu 2 x Gold, 2 x Silber und 3 x Bronze 

(20.02.2019) Die bayerischen Schulmannschaften können auf ein erfolgreiches Winter-Bundesfinale beim Bundeswettbewerb der Schulen „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“ zurückblicken. Sie erzielten sieben Podest-Platzierungen, davon zwei 1. Plätze, zwei 2. Plätze und drei 3. Plätze. Kultusminister Michael Piazolo freute sich über dieses Ergebnis: „Ich gratuliere unseren Schulmannschaften ganz herzlich zu diesem beachtlichen Erfolg.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Findungskommission sucht neue künstlerische Geschäftsführung für das Haus der Kunst – Kunstminister Bernd Sibler gibt Mitglieder bekannt – renommierte internationale Expertinnen und Experten

(21.02.2019) Sie machen sich auf die Suche nach einer neuen künstlerischen Geschäftsführung für das Haus der Kunst: Die Mitglieder der Findungskommission stehen nun fest, wie Kunstminister Bernd Sibler, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender des Ausstellungshauses, am 21. Februar 2019 in München bekannt gab.

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„Standorte stärken, Profil schärfen, Fragen der Zukunft beantworten“ – Wissenschaftsminister Bernd Sibler erklärt nach 100 Tagen im Amt wesentliche Zielsetzungen für den Wissenschaftsbetrieb und die bayerische Hochschullandschaft

(18.02.2019) Mehr Mitsprache für Bayerns Studentinnen und Studenten, eine deutliche Position bei der Verhandlung des Hochschulpaktes mit dem Bund und der Abschluss von neuen, zukunftsweisenden Zielvereinbarungen mit den bayerischen Universitäten und Hochschulen – das sind die wesentlichen Eckpunkte, die Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 18. Februar 2019 in München zum 100. Tag seiner Amtszeit vorgestellt hat.

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Kunstminister Bernd Sibler gratuliert bei Bundeskongress zu Jubiläum: „Schriftstellerinnen und Schriftsteller gestalten gesellschaftlichen Diskurs maßgeblich mit“ – „Kreative Fähigkeiten sind in digitaler Welt unersetzbar“ / „Literatur unter Strom“: 50 Jahre Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller

(15.02.2019) Der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller feiert sein 50-jähriges Bestehen mit einem mehrtägigen Bundeskongress in Aschaffenburg. Dieser steht unter dem Motto „Literatur unter Strom“. Kunstminister Bernd Sibler besuchte am 15. Februar 2019 den Festakt zum Jubiläum im Stadttheater.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

EIN OPERNHAUS ZUR VERLOBUNG – FÜRACKER ERINNERT AN EIN BESONDERES JUBILÄUM / Vor 275 Jahren begannen die Planungen für das UNESCO-Weltkulturerbe Markgräfliches Opernhaus in Bayreuth

(21.02.2019) 1744 wurde die einzige Tochter des Markgrafenpaares Wilhelmine und Friedrich von Bayreuth, die damals elfjährige Elisabeth Friederike Sophie (1732 – 1780), mit Herzog Carl Eugen von Württemberg (1728 – 1793) verlobt. „Diesem besonderen Ereignis haben wir ein einzigartiges Monument barocker Theaterkultur zu verdanken: Das Markgräfliche Opernhaus Bayreuth.“

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FÜRACKER: GEMEINSAM DEN WIRTSCHAFTSRAUM EUROPA STÄRKEN /
Mehr Zusammenarbeit und Konzentration auf das Machbare – auch in der Steuerpolitik

(20.02.2019) „Wir brauchen eine gemeinsame europäische Steuerpolitik, die Europa als Wirtschaftsraum stärkt. Solange Europa einig ist, wird es sich auch weiterhin auf dem Weltmarkt behaupten und den gewaltigen globalwirtschaftlichen Herausforderungen erfolgreich begegnen können. Steuerpolitisch dürfen wir dabei nicht im 20. Jahrhundert stehenbleiben, sondern müssen vereint den nächsten Schritt machen“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker auf der Konferenz der vbw zum Thema „EU-Steuerpolitik – Aufgaben aus bayerischer Sicht“ am 20. Februar 2019 in München fest.

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FÜRACKER: ÜBER 593.000 EURO FÜR EU-PROJEKT KULTURSTADT BAYERN-BÖHMEN /
Heimatministerium fördert grenzüberschreitendes Leuchtturmprojekt // Schwandorf und Wunsiedel sind Kulturstädte des Projekts

(20.02.2019) „Der Grenzraum zu unserem Nachbarn Tschechien ist eine einzigartige attraktive Heimat zum Leben und Arbeiten – und ein attraktiver traditionsreicher Kulturraum im Herzen Europas. Wo immer wir unsere Stärken gemeinsam nutzen, wird der Grenzraum zum gemeinsamen Begegnungsraum. Gerade hier trägt unsere bayerische Heimatstrategie Früchte. Motor des Erfolgs ist das Bayerisch-Tschechische Entwicklungsgutachten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Förderprogramm BioKlima verbessert – Nun auch kleinere Anlagen förderbar / Aiwanger: „Bayern als Holzland bietet beste Bedingungen für Biomasseheizwerke“

(20.02.2019) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Aiwanger ruft zur Nutzung des verbesserten Förderprogramms BioKlima auf. Das Bayerische Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen dieses Programms jährlich mit rund 2 Millionen Euro Investitionen in neue, umweltschonende Biomasseheizwerke sowie Neuinvestitionen zur Durchführung von Energieeffizienzmaßnahmen.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Jugend-Klimakonferenzen mit Schülern aus ganz Bayern / Klimaschutz ist Generationenaufgabe

(18.02.2019) Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber lädt Schüler aus ganz Bayern zu zwei Jugend-Klimakonferenzen ein. Ziel ist es, mit den Jugendlichen direkt ins Gespräch über den Klimaschutz zu kommen. Glauber: „Klimaschutz ist eine Generationenaufgabe. Das ausdauernde und sichtbare Engagement der jungen Menschen auf Bayerns Straßen spricht eine deutliche Sprache: Das Thema brennt ihnen auf den Nägeln.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Immer mehr Milch, Käse und Obst für Bayerns Schulkinder

(20.02.2019) Immer mehr Kinder in Bayerns Kindergärten und Schulen kommen einmal wöchentlich in den Genuss von kostenlosen Portionen Obst, Gemüse, Milch, Quark oder Käse. Ernährungsministerin Michaela Kaniber hat ein Jahr nach der Ausweitung des EU-Schulprogramms auf Milch und Milchprodukte eine positive Bilanz gezogen.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

„Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ / Familienministerin Schreyer: „Freier Eintritt für kinderreiche Familien – jetzt für einen Besuch im Legoland anmelden!“

(22.02.2019) Mit der ganzen Familie in den Freizeitpark – das ist meist ein unvergessliches Erlebnis. Nicht immer reicht der eigene Geldbeutel aber dafür aus. „Gerade für kinderreiche Familien ist solch ein Freizeitparkbesuch finanziell oft schwer zu stemmen. Ich freue mich deshalb ganz besonders, dass Legoland Deutschland auch in diesem Jahr über 200 kinderreiche Familien in Bayern bei ihrem Besuch im Freizeitpark in Günzburg mit Freikarten unterstützt. Dafür danke ich Legoland Deutschland von Herzen“, so Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer.

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Welttag der sozialen Gerechtigkeit / Sozialministerin Schreyer: „Zusätzlich rund 4,8 Millionen Euro zur Unterstützung wohnungs- und obdachloser Menschen“

(17.02.2019) Anlässlich des Welttags der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2019 betont Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer: „Die soziale Gerechtigkeit ist das Leitmotiv und ein wesentlicher Grundpfeiler unseres Sozialstaats. Dazu gehört, dass wir besonders auf diejenigen schauen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Unterstützung schwerstkranker und sterbender Menschen in Bayern wird weiter ausgebaut – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin bei Jahrestagung zur Hospiz- und Palliativversorgung in Nürnberg

(20.02.2019) Die Unterstützung für schwerstkranke und sterbende Menschen in Bayern wird weiter ausgebaut. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 20. Februar 2019 anlässlich der zweiten Jahrestagung zur Hospiz- und Palliativversorgung in Nürnberg hingewiesen. Huml betonte: „Die Zahl der stationären Hospizplätze wird in Bayern bis Ende 2020 auf voraussichtlich 265 ansteigen.“

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