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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 21. April 2017

Bayerische Staatskanzlei

Terminhinweis und Akkreditierungshinweise / Antrittsbesuch von Bundespräsident Steinmeier in Bayern / Ministerpräsident Seehofer begleitet den Bundespräsidenten in München und Herrenchiemsee

(19.04.2017) Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier kommt in Begleitung seiner Frau Elke Büdenbender am Mittwoch, 26. April 2017, und am Donnerstag, 27. April 2017, zu seinem Antrittsbesuch nach Bayern. Stationen des Besuchs sind in München, auf der Insel Herrenchiemsee, in der Gemeinde Gstadt am Chiemsee und in Rosenheim geplant.

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90. Geburtstag von Papst emeritus Benedikt XVI.

Ministerpräsident Horst Seehofer (2. von links) gratuliert Papst emeritus Benedikt XVI. (rechts) zum 90. Geburtstag. In Hintergrund: Karin Seehofer (links) und Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle (Mitte).vergrößern(17.04.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer ist am 17. April 2017 zu Papst emeritus Benedikt XVI. nach Rom gereist. Seehofer zum 90. Geburtstag von Papst emeritus Benedikt XVI.: „Der bayerische Papst emeritus hat Geburtstag und Bayern gratuliert und sagt „Vergelt´s Gott“! Mit Weisheit und Umsicht hat Papst Benedikt XVI. seine Kirche geführt, tief verwurzelt im Glauben hat er uns Gläubigen Halt und Orientierung gegeben, als geistlicher Oberhirte und einer der renommiertesten Theologen unserer Zeit.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann veröffentlicht Bilanz zum Bayerischen Blitzmarathon 2017: Knapp 9.000 Geschwindigkeitsverstöße bei rund 230.000 Kontrollen – Spitzenreiter 81 Stundenkilometer zu schnell – Weitere Schwerpunktkontrollen im Juli

(20.04.2017) Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat die Abschlussbilanz zum fünften Bayerischen Blitzmarathon veröffentlicht. Von Mittwoch, 19. April, 6 Uhr, bis Donnerstag, 20. April, 6 Uhr, kontrollierten insgesamt rund 1.900 Polizistinnen und Polizisten sowie mehr als 50 Messtechniker der Gemeinden und Zweckverbände der kommunalen Verkehrsüberwachung an mehr als 1.900 möglichen Messstellen in ganz Bayern verstärkt die Geschwindigkeit.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzbericht 2016 vor: Besorgniserregende Entwicklung in allen extremistischen Szenen – Islamistische Fanatiker und Rechtsextremisten im besonderen Fokus – Handlungsbedarf beim Bund

(19.04.2017) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Dabei blickte er auf ein Jahr intensiver Bedrohungen zurück, dessen trauriger Höhepunkt der Terroranschlag kurz vor Weihnachten in Berlin mit zwölf Toten war. Auch in Bayern wurden im Juli letzten Jahres innerhalb von nur einer Woche in Würzburg und Ansbach 21 Menschen durch islamistisch motivierte Anschläge zum Teil lebensgefährlich verletzt.

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Sieben bayerische Forscher mit ERC Advanced Grants ausgezeichnet – Minister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert: „Mit innovativen Projekten stärken Sie den Wissenschaftsstandort Bayern und prägen die Forschungslandschaft in ganz Europa“

(19.04.2017) Sieben Spitzenforscher bayerischer Universitäten haben in der aktuellen Ausschreibungsrunde einen ERC Advanced Grant erhalten, einen der renommierten Preise des Europäischen Forschungsrats. Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle gratulierte zu diesem Anlass den bayerischen Preisträgern: „Die Auszeichnung mit dem hochdotierten Forschungspreis würdigt herausragende wissenschaftliche Leistung.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: FREIE FAHRT AM EHRENAMTSTAG UND REKORDJAHR BEI DER SEENSCHIFFFAHRT / 22. April: Ehrenamtstag // 2016 rund 1,5 Millionen Fahrgästen // Neue Schiffe für Ammersee und Königssee

(19.04.2017) „Wir möchten allen Ehrenamtlichen für ihr unermüdliches Engagement für das Allgemeinwohl danken – sei es bei Sozialarbeit, Sport, Kultur, Bildung, Heimatpflege, Rettungsdienst oder Feuerwehr. Deshalb wird es in diesem Jahr erstmals einen Ehrenamtstag bei der Bayerischen Seenschifffahrt geben“, kündigte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder an.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Übergabe des Förderbescheids für Vermarktungs GmbH in Ruhstorf a. d. Rott durch Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Pschierer / Pschierer: „Gemeinsam bringen wir die Region Passau voran und schaffen neue Perspektiven für die Menschen vor Ort“

(18.04.2017) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer übergibt den Förderbescheid für die Vermarktungs GmbH in Ruhstorf a. d. Rott. „Mit der Übergabe des Förderbescheids geben wir den offiziellen Startschuss für die Vermarktungsgesellschaft. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Ansiedlung von Unternehmen und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Region.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Betreiber von Solarien in der Pflicht / Bayerische Gewerbeaufsicht überprüft Sonnenstudios

(18.04.2017) Der Betrieb von Solarien ohne Fachpersonal ist grundsätzlich unzulässig und kann untersagt werden. Damit sollen die von Solarien ausgehenden Gefahren für die Gesundheit minimiert werden. Darauf wies die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf in München hin: „Der Schutz der Gesundheit ist oberstes Gut. Die Haut vergisst nie.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Brunner weitet Förderung gefährdeter Nutztierrassen aus

(18.04.2017) Landwirtschaftsminister Helmut Brunner weitet die erfolgreiche bayerische Förderung gefährdeter Nutztierrassen aus. Wie der Minister in München mitteilte, bekommen Züchter von Gelbvieh-Mutterkühen ab sofort jährlich 50 Euro je Tier, zudem wurde die Förderung für Gelbvieh-Kühe mit Milchleistungsprüfung um 20 Euro auf 70 Euro angehoben. Damit soll einem weiteren Rückgang der Gelbvieh-Rasse entgegengewirkt werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Zum Welttag des Buches am 23. April / Familienministerin Müller: „Bayern setzt auf Bücher!“

(21.04.2017) „Bayern setzt auf Bücher – sie sind auch im digitalen Zeitalter unersetzlich“, bringt Familienministerin Emilia Müller die Bedeutung des Lesens und Vorlesens schon für die Kleinsten auf den Punkt. „Wir beobachten, dass Kinder, die von klein auf Geschichten hören, schnell selbst lesen wollen. Sie sind kreativ, phantasievoll und den anderen oft einen Schritt voraus. Lesen und Vorlesen kann man also gar nicht genug fördern“, so Müller.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Start der Zecken-Saison: Huml ruft zu FSME-Schutzimpfung auf – Zahl der bayerischen Risikogebiete nimmt zu – Im Jahr 2017 bislang ein Fall in Bayern

(19.04.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat dazu aufgerufen, sich vor der wachsenden Infektionsgefahr durch Zecken zu schützen. Huml verwies am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Erlangen auf die steigende Zahl der Risikogebiete für die durch Zecken übertragene Hirnhautentzündung (Frühsommer-Meningoenzephalitis, kurz FSME). Die Ministerin betonte: „Von April bis Oktober ist die Gefahr am größten. Deshalb ist es jetzt höchste Zeit für eine Schutzimpfung.“

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