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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 20. April 2018

Bayerische Staatskanzlei

Das Beste für Bayern – Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Söder

(18.04.2018) DAS BESTE FÜR BAYERN! Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 18. April 2018 seine erste Regierungserklärung vor dem Bayerischen Landtag gehalten.

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Jugend forscht 2018: Ehrung der Landessieger

Die Landeswettbewerbsleiterin „Jugend forscht Bayern“ Dr. Monika Christl (links), Staatsminister Dr. Florian Herrmann (3. von rechts) und das Vorstandsmitglied der Wacker Chemie AG Auguste Willems (rechts) mit den des Landeswettbewerbs Bayern „Jugend forscht 2018“.vergrößern

(20.04.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 20. April 2018 in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder bei einem Empfang im Prinz-Carl-Palais in München die Siegerinnen und Sieger des Landeswettbewerbs Bayern „Jugend forscht 2018“ geehrt. Dr. Herrmann: „Bei ‚Jugend forscht‘ verwirklichen junge Menschen voller Fleiß, Erfindergeist und Kreativität ihre eigenen Forschungs- und Entwicklungsideen.“

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 17. April 2018

(17.04.2018) 1. Kabinett beschließt Maßnahmen für mehr landwirtschaftlich verträglichen Umwelt- und Naturschutz in Bayern: Preisdämmung bei Entsorgung von Bodenaushub // Mindestwasserleitfaden // 3-Punkte-Plan zur Düngeverordnung // Bayerischer Aktionsplan Wolf / 2. Kabinett beschließt Aufgaben und Stellung der Beauftragten der Staatregierung

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Empfang für das Team der ECDC Memmingen Indians

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte) im Trikot der ECDC Memmingen Indians.vergrößern

(17.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 17. April 2018 das Team des Deutschen Meisters im Frauen-Eishockey und DEB Pokalsieger, ECDC Memmingen Indians, im Prinz-Carl-Palais in München empfangen.

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DIALEKTPREIS BAYERN 2018 VERLIEHEN: Söder, Kiechle und Füracker würdigen herausragende Verdienste

Gruppenbild: Heimatminister Albert Füracker, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Kunstministerin Prof. Dr. Marion Kiechle mit den Gewinnern des Dialektpreises Bayern 2018. © Astrid Schmidhubervergrößern

(16.04.2018) „Unsere Sprache und unsere Dialekte sind identitätsstiftend und Fundament und Ausdruck unserer Werte und Traditionen“, stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen der Verleihung des Dialektpreises Bayern 2018 fest. „Bayerns Dialekte sind Sinnbild für Verbundenheit, vermitteln Heimatgefühl und sind verbales Aushängeschild der bayerischen Regionen. Die Preisträger tragen maßgeblich dazu bei, die regionale Vielfalt der heimischen Dialekte zu pflegen und für die kommenden Generationen zu erhalten“, so der Ministerpräsident weiter.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Rund 8.500 Geschwindigkeitssünder trotz Vorankündigung – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Blitzmarathon-Bilanz: Immer noch zu viele Unbelehrbare unterwegs – Spitzenreiter 89 Stundenkilometer zu schnell – Weiterhin verstärkte Geschwindigkeitskontrollen

(19.04.2018) Beim sechsten Bayerischen Blitzmarathon vom 18. April 2018, 6 Uhr, bis zum 19. April 2018, 6 Uhr, sind insgesamt 8.466 Geschwindigkeitssünder ins Netz gegangen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat für diese Raser keinerlei Verständnis. „Obwohl wir alle Messstellen frühzeitig im Internet unter www.sichermobil.bayern.de veröffentlicht haben, sind offenbar immer noch viel zu viele Unbelehrbare unterwegs“, so Herrmann.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Eilmeldung: Bayerns Straßenbauverwaltung bleibt erhalten

(20.04.2018) Gute Nachrichten von Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihrer Straßenbauverwaltung: „Ich freue mich, dass die Struktur unserer Verwaltung für den Bau von Bundesstraßen erhalten bleibt. Bayern ist mal wieder Vorbild für das ganze Bundesgebiet. Der Bund hat unsere Interessen alle berücksichtigt. Die Arbeitsplätze bleiben somit erhalten.“

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Aigner: Neukunden fahren drei Monate kostenlos mit dem MVV

(16.04.2018) Wer bis zum 01. Juli 2018 ein IsarCardAbo neu abschließt, fährt 12 Monate in und um München mit allen Verkehrsmitteln im MVV, zahlt aber nur neun Monate. Einen Monat finanziert die Bayerische Staatsregierung. Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner: „Durch das starke Angebot wollen wir mehr Bürgerinnen und Bürger für den öffentlichen  Nahverkehr begeistern. Ich sehe darin einen wertvollen Beitrag zur Luftreinhaltung.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback stellt neues Bayerisches Oberstes Landesgericht vor: „Weiterer Meilenstein für eine noch stärkere bayerische Justiz in einem starken Rechtsstaat / Gleiche Rechtsanwendung in ganz Bayern in wichtigsten Fragen sorgt für noch mehr Rechtssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger!“

(19.04.2018) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am 18. April 2018 angekündigt das Bayerische Oberste Landesgericht neu zu errichten. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback stellt in München das neue Gericht vor und informiert über seine Ausgestaltung. Bausback: „Das neue Bayerische Oberste Landesgericht ist bundesweit einmalig und ein weiterer Meilenstein für eine noch stärkere bayerische Justiz in einem starken Rechtsstaat Bayern.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Halbzeitbilanz der Initiative „MINT-Netz Bayern“ – Staatssekretärin Carolina Trautner bei Netzwerktreffen der acht MINT-Regionen / „Altersgerechte MINT-Angebote, die junge Menschen vor Ort begeistern“

(19.04.2018) „Mit unserem Förderprogramm ‚MINT-Regionen Bayern‘ wollen wir in acht ausgewählten Regionen lebendige Netzwerke mit den Akteuren vor Ort entwickeln, MINT-Angebote koordinieren und neue schaffen“, erklärte Staatssekretärin Carolin Trautner bei dem Netzwerktreffen der Initiative „MINT-Netz Bayern“ in München.

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Bayerns Kultusminister Bernd Sibler: Instrument der externen Bewertung wird in einjähriger Pause weiterentwickelt / „Zeit und Raum für Weiterentwicklung der externen Evaluation an Bayerns Schulen“

(16.04.2018) „Die externe Evaluation an Bayerns Schulen wird für die Dauer des Schuljahres 2018/19 ausgesetzt. Ich möchte damit allen Beteiligten ausreichend Zeit und Raum einräumen, um das bisherige System der Evaluation an unseren Schulen zukunftsorientiert weiterzuentwickeln“, gab Bayerns Kultusminister Bernd Sibler in München bekannt. Damit soll auch eine deutliche Verschlankung des Verfahrens erreicht werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bamberger Symphoniker erhalten Preis für „Bestes Konzertprogramm der Saison“ des Deutschen Musikverleger-Verbands – Kunstministerin Prof. Dr. Marion Kiechle: „Wertschätzung für qualitätvolles Wirken der Bamberger Symphoniker“

(19.04.2018) „Gerade habe ich erfahren, dass die Bamberger Symphoniker vom Deutschen Musikverleger-Verband den Preis ,Bestes Konzertprogramm der Saison‘ für die herausragende Qualität ihres Konzertangebots erhalten. Zu dieser tollen Auszeichnung gratuliere ich allen Beteiligten von Herzen“, so Kunstministerin Prof. Dr. Marion Kiechle in München. Die Verleihung des Preises findet im Rahmen des Symphonie-Konzerts am 26. April in der Konzerthalle Bamberg statt.

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Bayerns Wissenschaftsministerin Marion Kiechle zeichnete in Ingolstadt 16 bayerische Wissenschaftler mit dem „Preis für herausragende Lehre“ aus – Gute Didaktik ein Markenzeichen der Hochschulen für angewandte Wissenschaften / Ministerin Kiechle: „Ihr besonderes Engagement für die Lehre verdient große Anerkennung“

(16.04.2018) Bayerns neue Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle zeichnete sechzehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler  bayerischer Hochschulen mit dem „Preis für herausragende Lehre“ aus. Die Ehrung erfolgte im Rahmen des 10. hochschuldidaktischen „Forums der Lehre“ der Bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Ingolstadt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER PRÄSENTIERT NEUE 5-EURO-SAMMLERMÜNZE „SUBTROPISCHE ZONE“ / Teil einer neuen Münzserie „Klimazonen der Erde“

(18.04.2018) Eine neue fälschungssichere Sammlermünze im Rahmen einer fünfteiligen Serie „Klimazonen der Erde“ präsentierten Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und der Präsident der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank in Bayern, Franz Josef Benedikt, in München: Die neue 5-Euro-Sammlermünze „Subtropische Zone“. „Das Bayerische Hauptmünzamt ist ein verlässlicher Partner für Auftraggeber aus dem In- und Ausland.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Deutliche Erhöhung der EU-Mittel für die bayerische Vorgründungs- und Nachfolgeberatung / Pschierer: „Mit zusätzlichen 3,6 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds bauen wir die Gründungsberatung aus und stärken den Gründerstandort Bayern weiter“

(16.04.2018) Die Mittel für die bayerische Vorgründungs- und Nachfolgeberatung aus dem Europäischen Sozialfonds werden in der laufenden Periode um weitere 3,6 Millionen Euro erhöht. Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer: „Existenzgründer sind ein wichtiger Motor der bayerischen Wirtschaft: Sie schaffen Dynamik, Innovationen und neue Arbeitsplätze und sind die Großkonzerne von Morgen.“

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Zusätzliche Mittel für bayerisches Handwerk / Pschierer: „Wir stärken gezielt die Ausbildung im Handwerk mit weiteren 10 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds“

(15.04.2018) Ab sofort stehen weitere 10,2 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Förderung der Ausbildung beim Handwerk bereit. Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer: „Für unsere Handwerksbetriebe wollen wir gleichzeitig junge Fachkräfte gewinnen und innovative Technologien erschließen. Der Berufsweg Handwerk ist hochattraktiv. Deshalb fördern wir die berufliche Bildung beim Handwerk auf modernstem Niveau.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

54 neue Genussorte für Bayern

(19.04.2018) 54 weitere Städte, Gemeinden und regionale Zusammenschlüsse aus ganz Bayern dürfen sich künftig ganz offiziell „Genussort“ nennen. Sie sind die Gewinner einer zweiten Auswahlrunde im Wettbewerb „100 Genussorte Bayern“, wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München mitteilte. „Hier ergänzen sich regionale Spezialitäten, handwerkliche Herstellung und gelebter Genuss in besonders vorbildlicher Art und Weise“, sagte die Ministerin bei der Bekanntgabe der Sieger.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Neuer Preis in der Berufsorientierung / Arbeitsministerin Schreyer: „Wir suchen pfiffige und gelungene Maßnahmen zur Berufsorientierung – machen Sie mit!“

(18.04.2018) Was kann ich werden? Welcher Beruf passt zu mir? Diese Fragen stellen sich alle Jugendlichen vor dem Ende ihrer Schulzeit. Einige haben klare Vorstellungen, aber viele sind noch unentschlossen. Hier kommt die Berufsorientierung ins Spiel. Sie stellt Ausbildungsberufe vor, zeigt, welche Voraussetzungen erforderlich und welche Entwicklungen möglich sind. „Eine umfassende Berufsorientierung ist wichtig, damit der Start ins Berufsleben erfolgreich gelingt.“

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Auswege aus der Obdachlosigkeit / Sozialministerin Schreyer: „Wir lassen Wohnungs- und Obdachlose in ihrer Notlage nicht allein – Wir werden die Hilfsangebote ausbauen!“

(16.04.2018) Kein Dach über dem Kopf zu haben ist eine extreme Form der sozialen Notlage. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer ist es wichtig, sich der Wohnungs- und Obdachlosen intensiv anzunehmen: „Wir haben in Bayern sehr gute staatliche Auffangnetze für Menschen in Notlagen. Wenn aber jemand obdachlos ist, fällt es oft schwer, bei Behörden um Hilfe zu bitten. Wir dürfen diese Menschen mit ihren Problemen nicht allein lassen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml erfreut über steigende Durchimpfungsraten in Bayern – Bayerns Gesundheitsministerin: 5. Bayerische Impfwoche startet am Montag zum Thema „Impfen rund um die junge Familie“

(19.04.2018) Immer mehr Einschulungskinder in Bayern werden gegen gefährliche Krankheiten wie Masern geimpft. Das ergibt sich aus neuen Zahlen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zu den Schuleingangsuntersuchungen, wie Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am Donnerstag mitteilte. Huml verwies zugleich darauf, dass am 23. April die 5. Bayerische Impfwoche startet.

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