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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 2. Juni 2017

Bayerische Staatskanzlei

Kommandoübergabe bei der Gebirgsjägerbrigade 23 „BAYERN“

Der Kommandeur der 10. Panzerdivision, Generalmajor Bernd Schütt (Mitte), überträgt das Kommando der Gebirgsjägerbrigade 23 "BAYERN" von Brigadegeneral Alexander Sollfrank (links) an Oberst Jared Sembritzki (rechts). © Pressestelle Gebirgsjägerbrigade 23vergrößern(01.06.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 1. Juni 2017 beim Übergabeappell mit anschließendem Empfang im Kurgarten in Bad Reichenhall anlässlich der Kommandoübergabe bei der Gebirgsjägerbrigade 23 eine Rede gehalten. Der bisherige Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23, Brigadegeneral Alexander Sollfrank, wechselte zum „Kommando Spezialkräfte des Heeres“ (KSK) in Calw. Neuer Kommandeur ist Oberst Jared Sembritzki.

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Arbeitsmarktzahlen in Bayern / Ministerpräsident Seehofer: „Traummarke in Bayern erreicht – im Freistaat herrscht Vollbeschäftigung“

(31.05.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich hoch erfreut über die aktuell nochmals verbesserten Arbeitsmarktzahlen im Freistaat: „Die Traummarke in Bayern ist erreicht. Mit einer Arbeitslosenquote von jetzt 3,0 Prozent herrscht Vollbeschäftigung im Freistaat. Noch nie war die Zahl der Arbeitslosen in Bayern so niedrig und die Zahl der Sozialversicherungsbeschäftigten so hoch und das bei einem Bevölkerungswachstum auf bald 13 Millionen Menschen im Freistaat.“

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60 Jahre Akademie für Politische Bildung Tutzing

Einen Blumenstrauß zum 60-jährigen Bestehen: Ministerpräsident Horst Seehofer (links) gratuliert der Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing Prof. Dr. Ursula Münch (rechts).vergrößern(31.05.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 31. Mai 2017 am Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Akademie für Politische Bildung Tutzing im Bayerischen Landtag teilgenommen. Seehofer: „Unsere Demokratie lebt vom Engagement mündiger und mutiger Bürgerinnen und Bürger, von Menschen, die sich einmischen und unser Land aktiv mitgestalten. Dafür brauchen wir Bildung, Erziehung und gute Vorbilder. Die Akademie stellt sich seit sechs Jahrzehnten in den Dienst der politischen Bildung.“

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Ein Sommerabend in Bayern: Im Herzen Europas – Unterfranken: Weinland und Mittelpunkt der Europäischen Union

In ihrer Eröffnungsrede hob Staatsministerin Dr. Merk die Errungenschaften der EU hervor und betonte, wie wichtig es sei, dass sich auch die Regionen aktiv in die EU-Politik einbringen. ©FKPHvergrößern(31.05.2017) Der „Sommerabend in Bayern“ ist der erste einer neuen Reihe in der Bayerischen Vertretung in Brüssel und lief dieses Mal unter dem Motto: Im Herzen Europas – Unterfranken: Weinland und Mittelpunkt der Europäischen Union. Die Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen, Dr. Beate Merk hat hierzu am 31. Mai 2017 eingeladen, um gemeinsam mit Vertretern aus den Europäischen Institutionen, den Bundesländern und Regionen sowie auch den Repräsentanten Unterfrankens und der Weinwirtschaft einen geselligen Sommerabend im Innenhof der Bayerischen Vertretung zu verbringen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Mai 2017 / Kabinett beschließt 10-Punkte-Masterplan für Bayerns digitale Zukunft / Ministerpräsident Seehofer: „Mit dem Masterplan BAYERN DIGITAL II werden Bayern und seine Menschen Gewinner der digitalen Revolution“ / Neue Initiativen und Maßnahmen zu Kernthemen der Digitalisierung wie Gigabit-Infrastruktur, digitale Bildung, IT-Sicherheit und digitale Technologien und Anwendungen / Investitionsprogramm für fünf Jahre von 2018 bis 2022 mit rund drei Milliarden Euro und rund 2.000 neuen Stellen geplant

(30.05.2017) Mit einem neuen, breit angelegten 10-Punkte-Masterplan zur Digitalisierung startet die Staatsregierung die zweite Stufe von BAYERN DIGITAL. Sie stellt damit die Weichen für Bayerns digitale Zukunft und sichert die digitalen Chancen für die Menschen im Freistaat. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Wir machen Bayern zur Leitregion für die Digitalisierung. Der neue Masterplan BAYERN DIGITAL II, den wir heute auf dem Zukunftscampus Garching auf den Weg gebracht haben, wird alle Lebensbereiche betreffen, breit in die Gesellschaft wirken und einen flächendeckenden Bayerneffekt haben.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Unterstützung einer terroristischen Vereinigung – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Festnahme eines Islamisten in der Oberpfalz: Konsequentes Vorgehen gegen Islamisten – Durchsuchungen auch in Österreich – Diverse Beweismittel und Waffen sichergestellt – Keine Zentralisierung des Verfassungsschutzes

(30.05.2017) Am 30. Mai 2017 hat unter Leitung des Bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München eine Durchsuchungsaktion bei zwei mutmaßlichen Islamisten stattgefunden. Mehr als 60 Ermittler durchsuchten insgesamt fünf Objekte in der Oberpfalz und in Österreich. Einer der Beschuldigten, ein 37-jähriger türkischer Staatsangehöriger, wurde in der Region Weiden aufgrund eines bestehenden Haftbefehls wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrororganisation ‚Junud al-Sham‘ sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat festgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback bei der Wiedereröffnung des Kaisersaals: „Bayerischer Justizvollzug verhilft mit 2,8 Millionen Euro dem imposanten Kaisersaal zu neuem Glanz in altem Gewand!“

(29.05.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback eröffnet nach rund zweijähriger Bauzeit feierlich den generalsanierten Kaisersaal der ehemaligen Zisterzienserabtei in der Justizvollzugsanstalt Ebrach. Bausback in seiner Festrede: „Das alte Gewand des imposanten Kaisersaals strahlt nun wieder in neuem Glanz. Uns war es im Rahmen der Sanierungsarbeiten wichtig, zu renovieren und zu modernisieren!“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Rund 2,8 Millionen Euro für vielfältige grenzübergreifende Projekte in Niederbayern, Oberbayern, Oberfranken und der Oberpfalz / Wissenschafts- und Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle gibt Fördersummen aus EU-Programm INTERREG V-A Bayern / Tschechische Republik bekannt – Antragsteller setzen Erfolgskurs fort

(01.06.2017) „Die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Bayern und der Tschechischen Republik in Forschung, Bildung, Kultur sowie von Bürgern und Institutionen wird im Rahmen vielfältiger Projekte bayerischer Hochschulen und Kommunen sowie der Staatlichen Archive Bayerns gestärkt. Die ansprechenden Vorhaben der verschiedenen Akteure werden mit rund 2,8 Millionen Euro aus Mitteln des EU-Programms INTERREG V-A unterstützt“, gab Wissenschafts- und Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle in München bekannt.

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„Aktionstag Musik in Bayern 2017“: Staatssekretär Sibler bringt gemeinsam mit 400 Kindern das Freilandmuseum in Nabburg zum Klingen / Zentrale Abschlussveranstaltung zum Aktionstag – Motto 2017: „Musik ist mein Zuhause“

(01.06.2017) Rund 400 Grundschülerinnen und -schüler aus dem Raum Nabburg haben bei der zentralen Abschlussveranstaltung zum „Aktionstag Musik in Bayern 2017“ das Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen in einen klingenden Ort verwandelt und an verschiedenen musikalischen Stationen auf dem Museumsgelände regionales Liedgut vorgetragen. „Musik bringt Menschen zusammen“, erklärte Staatssekretär Sibler am Rande des Konzerts.

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„Rund 6 Millionen Euro für kulturelle Projekte in ganz Bayern“ – Kunstminister Dr. Spaenle gibt Fördersumme des Kulturfonds Bayern 2017 bekannt

(31.05.2017) „Rund 6 Millionen Euro aus dem Kulturfonds Bayern können wir in diesem Jahr 139 kulturellen Projekten aus dem Bereich Kunst in ganz Bayern zukommen lassen“, gab Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle in München bekannt. „Diese Summe ermöglicht es, die kulturelle Vielfalt im Freistaat zu erhalten und zu erweitern. Die kreativen und ideenreichen Projekte bereichern das breite Kulturangebot und setzen besondere Akzente.“

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Deutscher Schulpreis 2017: Zwei bayerische Schulen mit Preisen ausgezeichnet – Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert dem Gymnasium Kirchheim zum zweiten Preis sowie den Beruflichen Schulen Altötting zum Anerkennungspreis

(29.05.2017) Das Gymnasium Kirchheim bei München ist in Berlin mit einem zweiten Preis im Wettbewerb um den Deutschen Schulpreis 2017 ausgezeichnet worden. Die Beruflichen Schulen Altötting hatten es ebenfalls unter die besten 14 Schulen ins Finale geschafft und erhielten einen Anerkennungspreis. „Ich gratuliere den Schulfamilien zu ihrem Engagement und ihren Leistungen.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: MARKGRÄFLICHES OPERNHAUS IN BAYREUTH WIRD 2018 WIEDER ERÖFFNET /
Freistaat investiert 27,5 Millionen Euro in die grundlegende Sanierung // Aufführung der Oper Artaserse von Johann Adolph Hasse zur Eröffnung des Opernhauses

(29.05.2017) Nach über fünf Jahren Sanierung wird im April 2018 das UNESCO-Welterbe Markgräfliches Opernhaus in Bayreuth wiedereröffnet. Das Opernhaus ist ein einzigartiges Monument barocker Theaterkultur. Seit 2013 laufen umfangreiche Instandsetzungs- und Restaurierungsarbeiten an dem fränkischen Kulturschatz. Der Freistaat investiert mit rund 27,5 Millionen Euro kräftig in die Sanierung des Kulturdenkmals.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Mai 2017 / Aigner: „Vollbeschäftigung in Bayern erreicht“

(31.05.2017) Der bayerische Arbeitsmarkt hat im Mai 2017 mit einer Arbeitslosenquote von durchschnittlich 3,0 Prozent das Niveau der Vollbeschäftigung erreicht. Gegenüber dem Aprilwert sank die Quote um 0,2 Prozentpunkte. Gegenüber dem Vorjahresmonat lag sie sogar um 0,4 Prozentpunkte niedriger. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat in Bayern weiter zugenommen und lag im Mai 2017 bei über 5,4 Millionen.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Nationalpark-Dialog in der Donauregion wird fortgesetzt / Nationalpark steigert Lebensqualität vor Ort

(01.06.2017) Der Dialog zum dritten Nationalpark in der Donauregion wird fortgesetzt. Das ist das Ergebnis einer weiteren Dialogveranstaltung mit der Bayerischen Umweltministerin Ulrike Scharf, Landrat Roland Weigert, Bürgermeistern vom Landkreis Donau-Ries bis nach Ingolstadt sowie Verbänden und Interessensvertretern, die in Weichering stattfand. Scharf: „Ich freue mich, dass die Region weiterhin einen ergebnisoffenen Dialog führen will. Wir werden weiter informieren und offene Fragen klären.“

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Neues Online-Portal zur Integration / Integrationsministerin Müller: „Neues Online-Portal für Einheimische und Zugewanderte ist weiterer Baustein der bayerischen Integrationsförderung“

(02.06.2017) Mit dem neuen Online-Portal ‚Dazugehören – Integration in Bayern‘ informiert das bayerische Integrationsministerium ab sofort Zuwanderer, aber auch Einheimische über die vielfältigen Integrationsangebote in Bayern. Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller sieht darin neben der staatlichen Förderung einen weiteren wichtigen Baustein der Integrationspolitik: „Integration ist eine Aufgabe, die unsere gesamte Gesellschaft betrifft.“

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Arbeitsmarkt im Mai 2017 / Arbeitsministerin Müller: „Bayern hat Vollbeschäftigung“

(31.05.2017) „Bayern hat Vollbeschäftigung. Aktuell haben 62 unserer Landkreise und kreisfreien Städte eine Arbeitslosenquote von unter 3,0 Prozent“, so Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller anlässlich der Arbeitsmarktzahlen für Mai 2017 und weiter: „Mit 3,0 Prozent hat Bayern erneut die niedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer und die niedrigste Arbeitslosenquote in einem Mai seit 20 Jahren.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt mit Präventionskampagne „Sonne(n) mit Verstand“ für konsequenten Sonnenschutz – Bayerns Gesundheitsministerin: Jeder Sonnenbrand erhöht das Hautkrebsrisiko – Kampagnenstart in Nürnberg mit neuem Kooperationspartner The Walt Disney Company

(01.06.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am Donnerstag in einem Nürnberger Kindergarten die diesjährige Präventionskampagne „Sonne(n) mit Verstand“ gestartet. Huml betonte: „Mit unserer Kampagne werben wir bei Kindern und Eltern für einen konsequenten Sonnenschutz. Denn gerade die Haut von Kindern ist besonders empfindlich bei Sonneneinstrahlung. Aber auch Erwachsene sollten nicht nachlässig sein, sondern mit gutem Beispiel vorangehen.“

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