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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 19. Mai 2017

Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Mai 2017 / Ministerpräsident Seehofer: „Mittelfranken ist Traditionsstandort und Kraftzentrum / Gut aufgestellt, um Strukturwandel erfolgreich zu bewältigen / Mit Neustrukturierung der Hochschullandschaft und Stärkung der Gesundheitsregion geben wir neue Impulse für beste Zukunftschancen“

Ministerpräsident Horst Seehofer trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Feuchtwangen ein.vergrößern(16.05.2017) Mittelfranken ist als ein echter Traditionsstandort Kraftzentrum in Bayern und gut aufgestellt, um den Strukturwandel erfolgreich zu meistern. Bei der Kabinettssitzung in Feuchtwangen kündigte Ministerpräsident Horst Seehofer an, die Staatsregierung werde auch künftig alle Anstrengungen unternehmen, um die Zukunft der Menschen in Mittelfranken auch in Zeiten wirtschaftlicher Umbrüche, des demographischen Wandels und digitaler Herausforderungen zu sichern.

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Verleihung der Bayerischen Europa-Medaille 2017

vergrößern(16.05.2017) Europaministerin Dr. Beate Merk hat am 16. Mai 2017 im Prinz-Carl-Palais in München die Bayerische Europa-Medaille an verdiente Persönlichkeiten ausgehändigt. Die Europa-Medaille wird seit 1990 Persönlichkeiten verliehen, die sich um die Förderung des Europagedankens in Bayern und um Bayern in Europa in vielfältiger Weise verdient gemacht haben.

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Maibock-Anstich in der Bayerischen Vertretung

v.l.n.r. Hofbräuhaus-Direktor Michael Möller, Bundesratsminister Marcel Huber und Django Asylvergrößern(16.05.2017) Bayerns Bundesratsminister Dr. Marcel Huber und der Direktor des Staatlichen Hofbräuhauses in München Dr. Michael Möller begrüßten am 16. Mai 2017 zahlreiche Gäste zum traditionellen Maibockanstich in der Bayerischen Vertretung in Berlin.

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Jugend forscht 2017: Ehrung der Landessieger

Das Mitglied der Geschäftsführung der DRÄXLMAIER Group, Roland Polte (links), die Landeswettbewerbsleiterin „Jugend forscht“ Bayern Dr. Monika Christl (2. von links) und Staatssekretär Bernd Sibler (rechts) mit allen Siegern des diesjährigen Landeswettbewerbs „Jugend forscht“.vergrößern(15.05.2017) Staatssekretär Bernd Sibler hat am 15. Mai 2017 in Vertretung von Staatsminister Dr. Marcel Huber die Sieger des Landeswettbewerbs Bayern „Jugend forscht“ im Prinz-Carl-Palais empfangen. In diesem Jahr ist die DRÄXLMAIER Group das Patenunternehmen des Landeswettbewerbs.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bundestag beschließt verbesserte Durchsetzung der Ausreisepflicht – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Wichtiger Schritt für mehr Sicherheit“ – Erleichterung der Abschiebehaft – Elektronische Fußfessel für Gefährder

(19.05.2017) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das gestern im Bundestag beschlossene Gesetz für eine verbesserte Durchsetzung der Ausreisepflicht begrüßt. Mit diesem wird unter anderem die Anordnung der Abschiebungshaft erleichtert, wenn von einem Ausreisepflichtigen erhebliche Sicherheitsgefahren ausgehen. Künftig soll es bei erheblichen Gefahren für die Sicherheit auch möglich sein, den Aufenthaltsort eines ausländischen Gefährders mit einer elektronischen Fußfessel zu überwachen.

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Mehr Videoüberwachung in Nürnberg und Fürth – Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann unterstützt Ausbau in der U-Bahn: 1,5 Millionen Euro Sonderförderung vom Freistaat – Verdreifachung der Videokameras – Deutlich bessere Bildqualität – Bayernweites Ausbaukonzept

(19.05.2017) Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat heute in der Zentralen Serviceleitstelle der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg gemeinsam mit dem Fürther Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung, Nürnbergs 2. Bürgermeister Christian Vogel und Josef Hasler, dem Vorstandsvorsitzenden der VAG, die Ausbauplanungen für mehr Videoüberwachung im U-Bahnnetz Nürnberg/Fürth vorgestellt.

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Hände weg vom Handy: Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann verstärkt Kontrollen gegen Ablenkung im Straßenverkehr – Schwerpunktaktionen der Bayerischen Polizei im Mai – Deutlicher Anstieg der Anzeigen – Neue Verkehrssicherheitskampagne

(17.05.2017) Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann verstärkt die Maßnahmen gegen die zunehmende Ablenkung im Straßenverkehr. Herrmann hat die Bayerische Polizei angewiesen, im Mai in ganz Bayern entsprechende Schwerpunktkontrollen durchzuführen, auch mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Hintergrund dafür ist unter anderem, dass 2016 jeder dritte tödliche Verkehrsunfall auf Bayerns Straßen durch Abkommen von der Fahrbahn passiert ist.

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Kultusminister Spaenle: „Realschülerinnen und Realschüler aus Bayern sehr erfolgreich bei internationalen Cambridge Prüfungen“ / Knapp 3.000 Schülerinnen und Schüler bayerischer Realschulen nahmen an den Prüfungen zu dem weltweit anerkannten Sprachdiplom teil – viele bestanden mit Auszeichnung

(18.05.2017) Die bayerischen Realschülerinnen und Realschüler haben beim „Preliminary English Test“ (PET) in diesem Schuljahr hervorragend abgeschnitten. 2.970 Schülerinnen und Schüler aus den 9. Jahrgangsstufen der Realschulen haben an dem internationalen Cambridge Examen teilgenommen. Über 80 % von ihnen haben die Prüfung bestanden, 19 % mit Auszeichnung. 10 % der Prüfungsteilnehmer haben sogar das höchste Niveau erreicht, das deutlich über den Bildungsstandards zum mittleren Bildungsabschluss liegt.

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Staatssekretär Sibler eröffnet das Festival zur bairischen Sprachkultur „Schnowewetzn“ in Regen – 5.000 Euro aus dem Kulturfonds Bayern – „Dialekt bedeutet Geborgenheit, Heimat, Identität“

(18.05.2017) „Dialekt ist eine besondere Form der Heimatverbundenheit. So zu sprechen, wie einem der ‚Schnabel gewachsen ist‘ und zu erleben, dass andere genauso reden – das bedeutet Geborgenheit. Das bedeutet Heimat, das bedeutet Identität“, betonte Staatssekretär Bernd Sibler bei der Eröffnung des Festivals für bairische Sprachkultur in Regen.

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Kunstminister Spaenle verleiht Bayerischen Staatspreis für Musik an Konstantin Wecker, Christian Gerhaher, Carolin Widmann, Bläserakademie „advanced“ und Bayerischen Landesjugendchor/ Minister Dr. Ludwig Spaenle: „Preisträger belegen hohes Niveau und Vielfalt der bayerischen Musikszene in Profi- und Laienbereich“

(15.05.2017) „In Bayern dürfen wir stolz sein auf eine sehr lebendige und äußerst mannigfaltige Musiklandschaft – die Preisträger des heutigen Tages sind ausgezeichnete Repräsentanten dessen. Sie belegen das hohe Niveau und die wunderbare Vielfalt der bayerischen Musikszene, im Profi- wie im Laienbereich“, hob Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle bei der feierlichen Verleihung des Bayerischen Staatspreises für Musik 2017 im Münchner Cuvilliés-Theater hervor.

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Wissenschaftsminister Spaenle beim Richtfest für neue Portalklinik – „Spitzenmedizin bleibt für die Patienten im Herzen Münchens“

(15.05.2017) Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle stellte beim Richtfest für die neue Portalklinik an der Ecke Ziemssenstraße/Nußbaumstraße in München ihre Bedeutung für die Patientenversorgung, für Forschung und Lehre des Klinikums der Universität München heraus. „Mit der Portalklinik bleibt das Klinikum der Universität München und damit Spitzenmedizin mitten im Herzen der Stadt für die Menschen präsent.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: ÜBER 35 MILLIONEN EURO EU-MITTEL FÜR PROJEKTE MIT BAYERISCHER BETEILIGUNG / Erfreuliche Halbzeitbilanz bei den EU-Förderprogrammen Interreg B

(15.05.2017) „Über 35 Millionen Euro bewilligte EU-Mittel für Projekte mit bayerischer Beteiligung in der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 – eine Halbzeitbilanz, die sich sehen lassen kann“, resümierte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder den bisherigen Erfolg der Interreg B Programme Donauraum, Mitteleuropa und Nordwesteuropa am Heimatministerium. Mit den Programmen Interreg B fördert die Europäische Union die transnationale Zusammenarbeit.

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SÖDER UND HERRMANN FEIERN RICHTFEST FÜR DEN ERSTEN BAUABSCHNITT DES NEUEN STEUERCAMPUS MÜNCHEN / 66 Millionen Euro für beste Arbeitsbedingungen – Hochmodernes barrierefreies Gebäudekonzept

(15.05.2017) Das größte Finanzamt Deutschlands, das Finanzamt München, wird am Dienstsitz in der Deroystraße, im Herzen Münchens zu einem ‚Steuercampus‘ für rund 2.860 Beschäftigten ausgebaut. Beim Richtfest für den ersten Bauabschnitt hat Finanzminister Dr. Markus Söder betont: „Das Finanzamt München erwirtschaftet mit rund 48 Milliarden Euro beeindruckende rund 41 Prozent des bayerischen Steueraufkommens.“

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FÜRACKER: AMBERG AUF DEM WEG ZUR BAYERNWEIT ZENTRALEN ANLAUFSTELLE FÜR KRAFT-WÄRME-KOPPLUNG / Informationsbesuch beim Kompetenzzentrum der OTH Amberg-Weiden

(15.05.2017) Bayern ist bei der Umsetzung der Energiewende gut vorangekommen. Ein konkretes Projekt ist dabei das Kompetenzzentrum für Kraft-Wärme-Kopplung der OTH Amberg-Weiden. „Der Ausbau zu einer bayernweit zentralen Anlaufstelle eröffnet neue Chancen sowohl für die Hochschule, als auch für die ansässigen Unternehmen sowie für die gesamte Region. Die dabei in praktische Anwendungen umgesetzten Forschungsergebnisse tragen maßgeblich zum Gelingen der Energiewende in Bayern bei.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Nationalpark-Suche ausgeweitet / Frankenwald wird vierte Region für möglichen Nationalpark

(18.05.2017) Der Frankenwald wird auf Wunsch aus der Region in die laufende Suche nach einem dritten Nationalpark in Bayern einbezogen. Das teilte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf in München mit: „Ich freue mich über dieses positive Signal aus der Region. Der Frankenwald soll in die Suche nach einem Standort für einen dritten Nationalpark in Bayern aufgenommen werden. Mein Dank gilt den politisch Verantwortlichen vor Ort, allen voran dem Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Brunner errichtet Kompetenzzentrum für Hauswirtschaft

(16.05.2017) Mit einem Kompetenzzentrum für Hauswirtschaft will Landwirtschaftsminister Helmut Brunner dem rasant wachsenden Bedarf an Dienstleistungen und Knowhow im haushaltsnahen Bereich Rechnung tragen. „Wir werden ein bundesweit einzigartiges Zentrum für Wissen, Bildung und Arbeitsmarkt in der Hauswirtschaft aufbauen“, sagte der Minister am Dienstag im Anschluss an die Kabinettssitzung im mittelfränkischen Feuchtwangen.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Soziale Lage in Bayern / Sozialministerin Müller: „Bayern ist das Land der Chancen – wir wollen, dass jeder das Beste aus seinem Leben machen kann“

(18.05.2017) Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat den vierten bayerischen Sozialbericht vorgestellt. In ihrer Regierungserklärung betonte sie: „In Bayern herrscht Vollbeschäftigung und die Jugendarbeitslosigkeit ist besiegt. Wir sind führender High-Tech-Standort, in dem so viele Menschen Arbeit haben wie noch nie. Dieser wirtschaftliche Erfolg ist kein Selbstzweck, sondern die Basis für Wohlstand und soziale Sicherheit.“

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Vierter Sozialbericht / Sozialministerin Müller: „Soziale Lage in Bayern ist so gut wie nie zuvor“

(16.05.2017) Der vierte bayerische Sozialbericht bestätigt, dass die Menschen im Freistaat von der wirtschaftlichen Lage mit besten Arbeitsmarktchancen und guten Einkommen wie in keinem anderen Bundesland profitieren. „Bayern steht als führender Industrie- und Technologiestandort hervorragend da. Dieser Erfolg gehört den Menschen in Bayern. Beschäftigung, Wohlstand und soziale Sicherheit haben ein Niveau erreicht, wie wir es in Bayern noch nie hatten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml sichert Hebammen weitere Unterstützung zu – Bayerns Gesundheitsministerin: Hebammen sind für Gesundheit von Mutter und Kind unverzichtbar – Ministerin zu Gast bei der Bayerischen Hebammenlandestagung

(17.05.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Hebammen weitere Unterstützung zugesichert. Huml betonte am Mittwoch bei der Bayerischen Hebammenlandestagung in Ingolstadt: „Die Situation der Hebammen beschäftigt mich als Gesundheitsministerin, aber auch als zweifache Mutter sehr. Die Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt Großartiges für die Familien und tragen eine enorme Verantwortung.“

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