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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 18. Mai 2018

Bayerische Staatskanzlei

Antrittsbesuch des US-Botschafters Richard A. Grenell

Ministerpräsiden Dr. Markus Söder, MdL (links), mit US-Botschafter Richard A. Grenell (rechts). Richard A. Grenell ist seit dem 8. Mai 2018 Botschafter der USA in Deutschland.vergrößern

(16.05.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 16. Mai 2018 den Botschafter der Vereinigten Staaten in der Bundesrepublik Deutschland, Richard A. Grenell, in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen.

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Kabinettssitzung im Staatlichen Bauamt München 1

Das Bayerische Kabinett tagt im Staatlichen Bauamt München 1.vergrößern

(15.05.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 15. Mai 2018 die Sitzung des Ministerrates im Staatlichen Bauamt München 1 auf dem McGraw-Gelände in München geleitet. Das Kabinett beriet in Umsetzung der Regierungserklärung insbesondere über ein Maßnahmenpaket für mehr Wohnungsbau in Bayern. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen im ganzen Land. Unser heute beschlossenes Paket ist die kraftvolle Antwort auf die Sorge vieler Menschen beim Wohnen.“

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Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe

Staatsminister a. D. Dr. Ludwig Spaenle, MdL, ist neuer Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe.vergrößern

(14.05.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 14. Mai 2018 gemeinsam mit der Generalkonsulin des Staates Israel Sandra Simovich, dem Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland Dr. Josef Schuster und der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Charlotte Knobloch den neuen „Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe” Staatsminister a. D. Dr. Ludwig Spaenle, MdL, mit seiner Aufgabe und Funktion in der Bayerischen Staatskanzlei vorgestellt.

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Gespräch mit Dr. Josef Schuster

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), und der Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster (rechts).vergrößern

(14.05.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 14. Mai 2018 den Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Staatsminister Eisenreich in Kanada

Medienminister Georg Eisenreich, MdL, zu Besuch im „Game of Thrones“-Studio bei Rodeo FX in Montréal, Kanada.vergrößern

(16.05.2018) Von Mittwoch, 16. Mai bis Freitag, 18. Mai 2018 hat der Staatsminister für Digitales, Medien und Europa Georg Eisenreich, MdL, in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, MdL, als Leiter der bayerischen Delegation an der Regierungschefkonferenz der Partnerregionen in Québec teilgenommen. Auf der Agenda des Spitzentreffens der Partnerregionen Bayern, Québec (Kanada), Oberösterreich, Shandong (Volksrepublik China), Westkap (Südafrika), São Paulo (Brasilien) und Georgia (USA) standen der Umstieg auf erneuerbare Energien, die Erforschung künstlicher Intelligenz sowie verschiedene konkrete Gemeinschaftsprojekte, zum Beispiel im Bereich der Raumfahrt.

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Staatsminister Georg Eisenreich und Premierminister Philippe Couillard vereinbaren Zusammenarbeit von Bayern und Québec im Bereich Digitales / Freihandel statt Protektionismus

(17.05.2018) Bayerns Staatsminister für Digitales, Medien und Europa Georg Eisenreich und der Premierminister von Québec Philippe Couillard vereinbarten zum Auftakt der Regierungschefkonferenz der Partnerregionen in Québec City, dass Bayern und Québec künftig im Bereich Digitales zusammenarbeiten.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. Mai 2018

1. Staatsregierung bringt starkes Maßnahmenpaket für mehr Wohnungen auf den Weg: „BayernHeim“-Gründung noch vor der Sommerpause / Attraktivere Wohnraumförderung / Bayerisches Baukindergeld Plus und Bayerische Eigenheimzulage / Bauland durch Flächensparen und bessere Nutzung bebauter Flächen / Digitale Baugenehmigung für schnelleres Bauen / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bezahlbare Wohnungen im ganzen Land“ / Bauministerin Ilse Aigner: „Bauen ist beste Medizin gegen steigende Mieten und Immobilienpreise“ / 2. Ministerrat beschließt Gesetzentwurf zur Errichtung eines Bayerischen Obersten Landesgerichts / Justizminister Bausback: „Wichtiger Schritt für die Rückkehr einer traditionsreichen Institution der bayerischen Rechtskultur in neuem Gewand“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Empfindlicher Schlag gegen internationale Drogenbande – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt großen Ermittlungserfolg vor: Rekord-Sicherstellung von knapp einer Tonne Kokain – Zwölf Festnahmen – Rauschgiftbekämpfung weiterhin Schwerpunkt

(16.05.2018) Der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) Südbayern, in der Bayerisches Landeskriminalamt (BLKA) und Zollfahndungsamt München Hand in Hand ermitteln, ist im Zuge länderübergreifender Ermittlungen ein bedeutender Schlag gegen den organisierten Rauschgifthandel gelungen. Dabei konnte in Deutschland knapp eine Tonne Kokain sichergestellt werden.

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Verleihung des Bayerischen Integrationspreises 2018 – Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann würdigt bei Festakt im Bayerischen Landtag besonderes Engagement in der Integrationsarbeit

(16.05.2018) Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann hat bei der Verleihung des Bayerischen Integrationspreises 2018 im Bayerischen Landtag betont, wie wichtig gelingende Integration ist: „Unser Ziel ist, dass Einheimische und Zugewanderte in Bayern friedlich zusammenleben. Das gelingt nur durch Integration.“

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Neuerungen im Polizeiaufgabengesetz beschlossen – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf verstärkte öffentliche Information und Kommunikation: Neue Accounts in sozialen Medien – Bürger können sich informieren und diskutieren – Fakten auch unter www.pag.bayern.de – Expertenkommission zur Begleitung des Gesetzesvollzugs

(15.05.2018) Mehr Sicherheit, stärkere Bürgerrechte und ein besserer Datenschutz sind die Kernpunkte der im Bayerischen Landtag beschlossenen Neuerungen im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG). Dazu gehören mehr Auskunftsrechte für Bürger, mehr Benachrichtigungspflichten und mehr Richtervorbehalte bei polizeilichen Maßnahmen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner auf Verbandstag des Verbands bayerischer Wohnungsunternehmen in Augsburg: „Brauchen Wirtschaft um starkes Wohnungsbaupaket umzusetzen“

(16.05.2018) „Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur und mehr bezahlbarer Wohnraum stehen ganz oben auf meiner Agenda. Um das starke Maßnahmenbündel für mehr bezahlbaren Wohnraum umzusetzen, brauchen wir die Wirtschaft“, so Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner in Augsburg beim Verbandstag des Verbands bayerischer Wohnungsbauunternehmen.

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Schienenausbauprojekt München-Mühldorf-Freilassing/Burghausen: Freistaat investiert 500.000 Euro –Verkehrsministerin Ilse Aigner: „Bayern setzt auf Digitalisierung bei der Planung“

(14.05.2018) Bayern will die Planungen für das Schienenausbauprojekt München-Mühldorf-Freilassing/-Burghausen schneller voranbringen und zugleich transparenter gestalten. Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner hat deshalb dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, einen Förderbescheid in Höhe von 500.000 Euro überreicht, damit die DB bereits für die laufenden Planungen die digitale Planungsmethode „BIM“ einsetzen kann.

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Stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner bei Festakt 70 Jahre Israel: „Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“

(14.05.2018) Vor genau 70 Jahren, am 14. Mai 1948, rief David Ben-Gurion den Staat Israel und damit einen gemeinsamen Staat für alle Jüdinnen und Juden aus. Diesen wichtigen Tag hat Bayerns Stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner mit der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern gefeiert.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback stellt neue Modulanlage am Landgericht Aschaffenburg vor: „Für alle wird spür- und sichtbar: Jetzt geht es mit der Generalsanierung des Justizgebäudes so richtig los! / Aschaffenburger Justiz auch in der Bauphase bestmöglich aufgestellt!“

(17.05.2018) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback stellt in Aschaffenburg die neue Modulanlage für das Landgericht vor. Bausback: „Jetzt wird für alle spür- und sichtbar: Nun geht es mit der Generalsanierung des Justizgebäudes in der Erthalstraße so richtig los! Mit vollwertigen Ausweichräumen in der Modulanlage stellen wir sicher, dass die Sanierung nicht im „laufenden Betrieb“ erfolgen muss.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Staatssekretärin Carolina Trautner unterzeichnet Verlängerung der Vereinbarung zum Europäischen Computerführerschein / „Schülerinnen und Schüler bauen Kompetenzen im Umgang mit Computern und Internet weiter aus“

(16.05.2018) Anlässlich der Verlängerung des Rahmenvertrages zum Europäischen Computerführerschein (ECDL – European Computer Driving Licence) gemeinsam mit Thomas Michel, Geschäftsführer der Dienstleistungsgesellschaft für Informatik (DLGI) und Direktor der Initiative ECDL Deutschland betonte Staatssekretärin Carolina Trautner: „Mit dem Europäischen Computerführerschein können Schülerinnen und Schüler ihre Kompetenzen im Umgang mit Computern und dem Internet weiter ausbauen und diese auch nachweisen.“

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„Handy-Gebot statt Handy-Verbot“ – Bayerns Kultusminister Bernd Sibler zum Runden Tisch zum Handygebrauch an Schulen 

(14.05.2018) „Der Runde Tisch zum Handygebrauch an Bayerns Schulen hat gezeigt: Mit der bestehenden Regelung, Smartphones für pädagogische Zwecke an unseren Schulen zuzulassen, besteht großer Konsens“, fasst Kultusminister Bernd Sibler die Gespräche zusammen, die er mit Vertretern der Lehrer- und Schulleitungsverbände, der Elternverbände, des Landesschülerrats sowie der Schulaufsicht in München geführt hat.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Staatstheater Augsburg: Deutliches Zeichen zur weiteren Regionalisierung der Bayerischen Kulturpolitik“ – Kunstministerin Prof. Dr. Marion Kiechle bei der Pressekonferenz zur Zukunft des Staatstheaters Augsburg

(18.05.2018) Die drittgrößte Stadt Bayerns wird kulturell stark aufgewertet. Aus dem städtischen Theater Augsburg wird ein Staatstheater, dessen künstlerische Strahlkraft nicht nur innerhalb des Freistaates, sondern auch bundesweit gestärkt wird. Nach dem gestrigen, positiven Votum des Augsburger Stadtrates ist eine weitere, wichtige Weiche für das künftige Staatstheater gestellt.

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Kulturfonds Bayern 2018: Freistaat fördert 161 kulturelle Projekte mit über 7,3 Millionen Euro – Ministerin Kiechle: „Mit dem Kulturfonds Bayern setzen wir wichtige Impulse zur Bereicherung unserer vielfältigen Kulturlandschaft im Freistaat.“

(16.05.2018) „Rund 7,3 Millionen Euro aus dem Kulturfonds Bayern können wir in diesem Jahr 161 kulturellen Projekten aus dem Bereich Kunst in ganz Bayern zukommen lassen“, gab Kunstministerin Prof. Kiechle in München bekannt. „Diese Summe ermöglicht es, die kulturelle Vielfalt im Freistaat zu erhalten und zu erweitern. Die kreativen und ideenreichen Projekte bereichern das breite Kulturangebot und setzen besondere Akzente.“

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„Optimale Rahmenbedingungen für zukunftsweisende Forschung in Sport- und Gesundheitswissenschaften“ – Wissenschaftsministerin Prof. Marion Kiechle bei der Grundsteinlegung des neuen TUM Campus im Münchner Olympiapark

(16.05.2018) Die Fakultät für Sport- und Gesundheitswissenschaften und der Zentrale Hochschulsport (ZHS) bekommen ein neues Zuhause – und zwar genau an dem Ort der Landeshauptstadt, wo sie thematisch bestens verortet sind: Mitten im Olympiapark. „Ich freue mich außerordentlich, dass mit der heutigen Grundsteinlegung, die optimalen Rahmenbedingungen für zukunftsweisende Forschung im Bereich der Sport- und Gesundheitswissenschaften geschaffen werden“, so Wissenschaftsministerin Prof. Marion Kiechle.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: SOLIDE FINANZEN SICHERN LANGFRISTIGE STABILITÄT / Finanzminister eröffnet Sitzung des AK Stabilitätsrat in Neumarkt i.d.OPf.

(17.05.2018) „Solide Finanzen sind gleichbedeutend mit Nachhaltigkeit und langfristiger Stabilität. Wir in Bayern wollen Spielräume für künftige Generationen erweitern. Zusammen mit der grundgesetzlichen Schuldenbremse trägt der Stabilitätsrat maßgeblich zur Sicherung langfristig tragfähiger Haushalte im Bund und in den Ländern bei“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Begrüßung der Teilnehmer der 32. Sitzung des Arbeitskreises Stabilitätsrat vom Bund und aus den Ländern am Donnerstag (17.5.) in Neumarkt i.d.OPf. fest.

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REICHHART GRATULIERT NEUEN STEUERFACHWIRTEN / Finanzstaatssekretär bei Abschlussfeier der Steuerberaterkammer München

(16.05.2018) „Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer erfolgreich abgelegten Steuerfachwirtprüfung“, gratulierte Finanz- und Heimatstaatssekretär Hans Reichhart den 135 neuen Steuerfachwirten bei der Abschlussveranstaltung der Steuerberaterkammer München am Mittwoch (16.5.). „Mit Ihrem Wissen gehören Sie zu den Leistungsträgern unserer Wirtschaft und Gesellschaft“, so Reichhart weiter.

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REICHHART: EINE HALBE MILLION EURO FÜR NACHHALTIGEN LEICHTBAU MADE IN BAVARIA / Bayerische Forschungsstiftung fördert Entwicklung von Faserverbund-Vlieswerkstoffen

(16.05.2018) Mit 492.700 Euro unterstützt die Bayerische Forschungsstiftung die Entwicklung von innovativen Vlieswerkstoffen im Multi-Material-Ansatz. „Leichtbau, z. B. für die Elektromobilität, ist ein topaktuelles Thema. Die hierfür geeigneten Materialien aus Carbonfasern sind in der Produktion eine Herausforderung und im Recycling noch viel mehr. Wir möchten in Bayern nachhaltige Produkte schaffen, deshalb gehört eine hochwertige Wiederverwertung von Carbonfasern dazu.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Unternehmenswettbewerb ‚Erfolgreich.Familienfreundlich / Bayerns Wirtschaftsminister Pschierer und Bayerns Arbeits- und Familienministerin Schreyer zeichnen die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern aus

(15.05.2018) Zahlreiche Unternehmen in Bayern setzen bereits auf Familienfreundlichkeit und unterstützen ihre Beschäftigten dabei, Familie und Beruf in Einklang zu bringen. Im Rahmen eines Wettbewerbs haben Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer und Bayerns Arbeits- und Familienministerin Kerstin Schreyer die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern gesucht.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Neues Rahmenkonzept für UNESCO-Biosphärenreservat vorgestellt / Region bekommt neues Biodiversitätszentrum Rhön

(16.05.2018) Bayerns UNESCO-Biosphärenreservate sind wegweisende Leuchttürme für nachhaltige Entwicklung. Ein umfassendes Paket aus neuen Leitbildern, Zielen und Projekten für das grenzüberschreitende Biosphärenreservat Rhön wurde jetzt fertig gestellt. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte bei der Vorstellung des neuen Rahmenkonzepts: „Mit dem neuen Rahmenkonzept wird der Modellcharakter der Rhön weiter gestärkt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mehr Dorfläden, Bäcker und Metzger fürs Land – Kaniber startet Initiative „HeimatUnternehmen“

(17.05.2018) Um die Lebensqualität in den ländlichen Regionen weiter zu verbessern, hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber jetzt die Initiative „HeimatUnternehmen“ gestartet. „Vitale Dörfer brauchen Dorfläden, Bäcker, Metzger und Handwerker direkt vor Ort“, sagte Kaniber bei einer Fachtagung für Ländliche Entwicklung in Günzburg. Denn zu einem attraktiven und lebendigen Standort gehöre auch ein ausreichendes Angebot an Waren und Dienstleistungen.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Sozialministerin Schreyer erstmals bei Sitzung des Runden Tisches Bürgerschaftliches Engagement: „Wir wollen noch mehr Menschen mit Behinderung ein ehrenamtliches Engagement ermöglichen“

(14.05.2018) Heute hat der Runde Tisch Bürgerschaftliches Engagement erstmals unter Leitung von Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer getagt. Ein Schwerpunkt war die Frage, wie man noch mehr Menschen mit Behinderung den Zugang zu einem Ehrenamt ermöglicht. „Mir ist es wichtig, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, sich aktiv in unsere Gemeinschaft einzubringen. Das gilt insbesondere auch für Menschen mit Behinderung.“

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Zum Internationalen Tag der Familie am 15.5. / Familienministerin Schreyer: „Eltern in Bayern bekommen mit dem Familiengeld ein echtes ‚Mehr‘ – transparent und unbürokratisch!“

(14.05.2018) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer erinnert anlässlich des Internationalen Tags der Familie am 15. Mai an die wegweisende Verbesserung für Mütter und Väter im Freistaat – die Einführung des neuen Bayerischen Familiengelds: „Familien in Bayern bekommen den größtmöglichen Handlungsspielraum. Unsere Idee ist: Eltern wissen am besten, welche Betreuung, Bildung und Erziehung für ihr Kind in den ersten Lebensjahren richtig ist.“

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Unternehmenswettbewerb ‚Erfolgreich.Familienfreundlich‘ / Arbeits- und Familienministerin Schreyer und Wirtschaftsminister Pschierer zeichnen die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern aus

(14.05.2018) Zahlreiche Unternehmen in Bayern setzen bereits auf Familienfreundlichkeit und unterstützen ihre Beschäftigten dabei, Familie und Beruf in Einklang zu bringen. Im Rahmen eines Wettbewerbs haben Bayerns Arbeits- und Familienministerin Kerstin Schreyer und Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern gesucht. Die Gewinner wurden mit dem Unternehmenspreis ‚Erfolgreich.Familienfreundlich‘ ausgezeichnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml baut die Versorgung für Menschen mit Demenz weiter aus – Bayerns Gesundheitsministerin: Interessenbekundungsverfahren für landesweit tätige Demenzagentur Bayern startet

(17.05.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml baut die Versorgung und Betreuung für Menschen mit Demenz im Freistaat weiter aus. Huml betonte am Donnerstag: „Das bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium startet am 18. Mai das sogenannte Interessenbekundungsverfahren für die Einrichtung der landesweit tätigen Demenzagentur Bayern. Damit haben interessierte Träger die Gelegenheit, sich bis spätestens 15. August 2018 mit einem Grobkonzept zu bewerben.“

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