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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 15. Juni 2018

Bayerische Staatskanzlei

SÖDER: „UNIVERSITÄTSKLINIK AUGSBURG IST AUF DER ZIELGERADEN“ Transaktionsvertrag für das Uniklinikum Augsburg unterzeichnet / Leuchtturmprojekt für Menschen, Wirtschaft und Forschung

Nach der Unterzeichnung: Der Landrat des Landkreises Augsburg Martin Sailer, Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl (v.l.n.r.).vergrößern

(13.06.2018) „Die neue Uniklinik in Augsburg ist auf der Zielgeraden“, freute sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen der Unterzeichnung des Transaktionsvertrags für das Universitätsklinikum Augsburg im Prinz-Carl-Palais in München. „Die Uniklinik ist eine enorme Stärkung für ganz Schwaben und verbessert die medizinische Versorgung der Menschen.“

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70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik

Gruppenbild (v.l.n.r.): Staatsminister Georg Eisenreich, MdL, der 1. Vorsitzende der Gesellschaft für Außenpolitik Dr. Horst Mahr, der stellvertretende Premierminister und Außenminister von Irland Simon Coveney und der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen, MdB.vergrößern

(12.06.2018) Staatsminister Georg Eisenreich, MdL, hat am 12. Juni 2018 am Festakt zum 70-jährigen Jubiläum der Gesellschaft für Außenpolitik in der Ludwig-Maximilians-Universität in München teilgenommen. Im Anschluss traf Staatsminister Georg Eisenreich, MdL, den stellvertretenden Premierminister und Außenminister von Irland Simon Coveney.

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Befreiungshalle ist bayerisches Nationaldenkmal / spektakulärer Ort und Höhepunkt unserer Bau- und Kulturgeschichte / Bayerns Monumente sind wichtiger Teil unserer Heimat und Identität“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei seiner Festansprache anlässlich der Fertigstellung der Baumaßnahmen an der Befreiungshalle Kelheim: „Heute, 150 Jahre nach seinem Tod, sind wir stolz auf den kulturellen Reichtum, den König Ludwig. I und die Wittelsbacher uns mit ihren Bauten hinterlassen haben. Bayerns Monumente sind ein wichtiger Teil unserer Heimat und unserer Identität.“ © StMFLHvergrößern

(12.06.2018) Anlässlich der Feierstunde zur Fertigstellung der Baumaßnahmen an der Befreiungshalle Kelheim im 150. Todesjahr von König Ludwig I. erklärte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am 12. Juni 2018: „Die Befreiungshalle ist unser bayerisches Nationaldenkmal, das zur Einheit Deutschlands und zum Frieden in Europa mahnt.“

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Besuch bei der Reiterstaffel der Polizei München

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, besucht die Reiterstaffel der Polizei München. Im Rahmen seiner Regierungserklärung kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an, eine Reiterstaffel in jeder bayerischen Großstadt einzurichten.vergrößern

(11.06.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. Juni 2018 die Reiterstaffel der Polizei München besucht. Bei einem Rundgang durch das Dienststellenareal der Reiterstaffel wurde eine Einsatzvorbereitung mit Dienstpferden demonstriert. Anschließend sprach der Ministerpräsident mit Mitgliedern der Reiterstaffel über aktuelle Einsatzszenarien und Herausforderungen.

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Museum der Bayerischen Geschichte wird Leuchtturm in der bayerischen Museumslandschaft / Menschen und ihre Geschichten im Mittelpunkt / Erlebnisort für unsere Heimat und Identität“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), mit dem Direktor des Hauses der Bayerischen Geschichte Richard Loibl (rechts) vor dem Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg.vergrößern

(09.06.2018) Anlässlich des Festakts zur Vorschau auf das Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg erklärte Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das Museum der Bayerischen Geschichte wird ein Leuchtturm in der bayerischen Museumslandschaft. Es steht in der Mitte Bayerns und es stellt vor allem Bayerns Menschen mit ihren Geschichten in den Mittelpunkt.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann richtet Expertenkommission zur Begleitung des neuen Polizeiaufgabengesetzes ein: Anerkannte Persönlichkeiten aus den Bereichen Verfassungsrecht, Gerichtsbarkeit, Datenschutz und Polizeipraxis – Gremium soll unabhängig prüfen und fachlich beraten

(12.06.2018) Der Ministerrat hat dem Konzept von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Einrichtung einer Expertenkommission zur Begleitung des neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) unter Vorsitz des Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs a. D., Dr. Karl Huber, zugestimmt. „Die Kommission hat den Auftrag, die Umsetzung unseres neuen Polizeiaufgabengesetzes eng zu begleiten und unabhängig zu prüfen“, erklärte Herrmann.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback beim Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten in Kempten: „Justizvollzug ist Schlussstein in der bayerischen Sicherheitsarchitektur / Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten tagtäglich an einer besseren Zukunft für jeden einzelnen Gefangenen nach der Haft und sorgen so für mehr Sicherheit!“

(15.06.2018) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback besucht heute den Verbandstag des Landesverbands der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten in Kempten. Bausback in seiner Festrede: „Der Justizvollzug ist der Schlussstein in der Sicherheitsarchitektur des Freistaats Bayern! Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzuges arbeiten tagtäglich für und mit unseren Gefangenen aufopferungsvoll und nachhaltig für eine bessere Zukunft für jeden Einzelnen nach der Haft.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Staatssekretärin Trautner und Lechwerke-Vorstandsmitglied Schürmann schalten Info-Portal „ElternMitWirkung“ frei / „Wertvolles Engagement der Eltern an unseren Schulen unterstützen“

(13.06.2018) „Wir wollen, dass sich Eltern bei der Entwicklung unserer Schulen aktiv einbringen können. Das Internetportal ‚ElternMitWirkung‘ soll sie bei ihrem wertvollen Engagement mit wichtigen Informationen und beispielhaften Initiativen unterstützen“, betonte Kultusstaatssekretärin Carolina Trautner.

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„Junge Menschen dauerhaft für Sport begeistern“ – Kultusminister Bernd Sibler zum Vorstandsvorsitzenden der Bayerischen Fördergemeinschaft für Sport in Schule und Verein e.V. gewählt – Unterstützung für Sportangebote an Schulen zusammen mit Vereinen

(11.06.2018) „Freude am Sport ist für mich eine wertvolle Erfahrung, die ich all unseren Kindern und Jugendlichen wünsche. Denn der Sport sorgt nicht nur für die notwendige Fitness und Gesundheit. Er kann dauerhaft Zufriedenheit und Erfolg bescheren und ein besonderes Gemeinschaftsgefühl erzeugen. Und: Wer Sport treibt, kann Fähigkeiten und Werte wie Einsatzbereitschaft, Zielstrebigkeit, Fairness, Toleranz und Rücksichtnahme ausbilden.“

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5 Jahre „Lese-Kick“: Projektauftakt in Ergolding mit Kultusminister Sibler, BFV-Vizepräsident Pfau und Präsidentin der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendliteratur Dr. Pecher / Kultusminister Sibler gibt Startschuss für Fußball-Lese-Projekt in Ergolding zusammen mit BFV-Vizepräsident Pfau und Präsidentin der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendliteratur Dr. Pecher

(11.06.2018) „Der ‚Lese-Kick‘ bringt Fußball und Lesen – zwei wunderbare Beschäftigungen – in einzigartiger Weise zusammen!“, betonte Kultusminister Bernd Sibler beim Auftakt des „Lese-Kick“ in Niederbayern. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) Jürgen Pfau und der Präsidentin der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendliteratur Dr. Claudia Maria Pecher sowie dem Autor Knut Krüger und der Autorin Patricia Thoma stellte er am Gymnasium Ergolding die Workshop-Reihe vor.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„800.000 Euro Zuschuss für Instandsetzung der ehemaligen Klosteranlage in Heidenheim“ – Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle gibt Bereitstellung von Mitteln aus Entschädigungsfonds für Instandsetzung des mittelfränkischen Baudenkmals bekannt

(15.06.2018) „Ich freue mich, dass wir die Sanierungsmaßnahme der ehemaligen Klosteranlage in Heidenheim mit 800.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützen können“, sagte Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle heute bei der Bekanntgabe in München. „Die Klosteranlage in Heidenheim besitzt als Zentrum und Ausgangspunkt der christlichen Mission in Mittelfranken eine besondere geschichtliche Bedeutung.“

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STEPS 2018 – Förderung für strategie- und forschungszentrierte Weiterentwicklung – STEPS 2018 stellt für die Jahre 2018 bis 2020 Fördermittel in Höhe von 3,9 Millionen Euro bereit / 16 Hochschulen in Bayern erhalten Förderung zum stufenweisen strategischen Ausbau der wissenschaftlichen Weiterbildung und des lebenslangen Lernens

(13.06.2018) 16 staatliche Hochschulen im Freistaat erhalten im Rahmen des Förderprogramms STEPS 2018 für die Weiterentwicklung und den strategischen Ausbau der wissenschaftlichen Weiterbildung und des lebenslangen Lernens für die Jahre 2018 bis 2020 Mittel in Höhe von 3,9 Millionen Euro. Das gab Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle in München bekannt.

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„Klares Bekenntnis zu Spitzenforschung und Innovation“ – Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle bei der Grundsteinlegung des Instituts für Chemische Epigenetik (ICEM) der LMU in Großhadern-Martinsried

(11.06.2018) Der HighTech Campus der LMU ist einmalig in Europa. Seine Schwerpunkte sind die Humanwissenschaften, die Biowissenschaften und die medizinorientierten Naturwissenschaften. Der Freistaat Bayern hat hier in den vergangenen Jahren mit Beteiligung des Bundes über eine Milliarde Euro allein in Große Baumaßnahmen investiert. Der Standort ist dadurch längst über die Stadtgrenze nach Planegg-Martinsried hinausgewachsen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: BÜROKRATIE IM STEUERRECHT ABBAUEN – MITTELSTAND, HANDWERK UND LANDWIRTSCHAFT ENTLASTEN / Bayern bringt Initiative im Bundesrat ein

(15.06.2018) „Wir wollen Mittelstand, Handwerk, Gastgewerbe und Landwirtschaft entlasten. Bayern setzt sich auf Bundesebene dafür ein, bürokratische Hürden im deutschen Steuerrecht abzubauen“, kündigte Finanzminister Albert Füracker aus Anlass der bayerischen Bundesratsinitiative zum Bürokratieabbau im Steuerrecht an. Die Steuerbürokratie soll vor allem für die mittelständische Wirtschaft spürbar verringert werden.

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FÜRACKER: ZINSSATZ BEI DER VERZINSUNG VON STEUERN SCHNELL SENKEN / Bayern will wirksamen Rechtsschutz automatisch gewähren // Bis zur technischen Umsetzung ist allerdings noch Einspruch notwendig

(14.06.2018) Die jüngste Entscheidung des Bundesfinanzhofs zur Höhe der Nachzahlungszinsen von 6 Prozent p.a. im Steuerrecht unterstreicht die wiederholten bayerischen Forderungen nach einer Anpassung der nicht mehr zeitgemäßen Zinsregelungen. „Damit den Bürgerinnen und Bürgern im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keine Nachteile entstehen, werden alle technischen Vorkehrungen getroffen, um die Masse an Zinsbescheiden sobald wie möglich automatisiert anzupassen“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer reist nach Prag / Pschierer: „Die bayerisch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen sind eine Erfolgsstory“

(14.06.2018) Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer ist nach Prag gereist, um mit dem deutschen Botschafter Dr. Christoph Israng über die politische Lage in Tschechien zu sprechen. Fast acht Monate nach der Parlamentswahl hat Tschechien noch immer keine bestätigte Regierung. Pschierer trifft auch Vertreter von Wirtschaftskammern und mittelständischen Unternehmen aus Bayern, die in Tschechien tätig sind, und den geschäftsführenden tschechischen Minister für Industrie und Handel, Tomas Hüner.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Ökologischen Domino-Effekt stoppen / Start für Bayerisches Artenschutzzentrum / „Blühpakt Bayern“

(11.06.2018) Bayern handelt: Das Bayerische Artenschutzzentrum nimmt im Eichamt Augsburg seine Arbeit auf. Als Elitezentrum für Artenvielfalt wird es landesweit Wissenschaft, Schutzmaßnahmen und flächendeckende Kooperationen vereinen. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte dazu in München: „Unser klares Ziel ist es, den Artenschutz in Bayern auf Spitzenniveau zu heben. Umfassendes Expertenwissen ermöglicht schnelles und effizientes Handeln.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Staatspreise im Wettbewerb Land- und Dorfentwicklung – Kaniber zeichnet neun vorbildliche Projekte aus

(15.06.2018) Im Wettbewerb Land- und Dorfentwicklung hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber drei Staatspreise sowie sechs Sonderpreise verliehen. Der mit 8.000 Euro dotierte Staatspreis in Kategorie 1 „Umfassende Leistungen zur Stärkung des ländlichen Raums“ geht an die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Steinwald-Allianz (Lkr. Tirschenreuth). Zwei mit jeweils 5.000 Euro dotierte Staatspreise erhalten in der Kategorie 2 „Herausragende Leistungen in ausgewählten Themenfeldern zur Stärkung des ländlichen Raums“ die Flurneuordnungen Langenneufnach, Willmatshofen, Tronetshofen und Siegertshofen (Lkr. Augsburg) und die Dorferneuerung Schweinsdorf 3 in der Gemeinde Neusitz (Lkr. Ansbach).

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Broschüre ‚Ehe und Partnerschaft rechtlich begleiten‘ / Frauenministerin Schreyer: „Wer rechtliche Fragen zukunftsorientiert und den eigenen Vorstellungen gemäß regelt, schafft eine gute Basis für eine Partnerschaft auf Augenhöhe“

(14.06.2018) Paare müssen in einer Partnerschaft und Ehe oft weitreichende familienbezogene Entscheidungen treffen. Gerade für die finanzielle Absicherung von Frauen hat dies zum Teil erhebliche Konsequenzen. Bayerns Frauenministerin Kerstin Schreyer ist es daher wichtig, über die rechtlichen Folgen einer Partnerschaft und Ehe zu informieren: „In einer glücklichen Beziehung erscheinen Rechtsfragen auf den ersten Blick nicht relevant.“

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28. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und –minister in Bremerhaven / Sozialministerin Schreyer: „Frauen seid mutig und erhebt Eure Stimme! Engagiert Euch in der Politik!“

(08.06.2018) Vor 100 Jahren, am 30. November 1918, wurde das aktive und passive Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt. Die diesjährige Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) greift dies in einer gemeinsamen Entschließung auf und betont, dass es an der Zeit sei, eine angemessene Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten zu erreichen.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt für konsequenten Sonnenschutz – Bayerns Gesundheitsministerin startet diesjährige Präventionskampagne „Sonne(n) mit Verstand“ mit Kooperationspartner The Walt Disney Company

(11.06.2018) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am Montag die diesjährige Präventionskampagne „Sonne(n) mit Verstand statt Sonnenbrand“ in einem Kindergarten in Hallstadt bei Bamberg gestartet. Huml betonte: „In diesem Jahr rücken wir die Hautgesundheit von Kindern in den Mittelpunkt unserer Kampagne. Gerade Kinderhaut ist empfindlich. Es dauert ungefähr zwölf Jahre bis die Schutzmechanismen der Haut völlig ausgeprägt sind.“

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