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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 15. Dezember 2017

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Filmpreis 2017: Ehrenpreis des Ministerpräsidenten für den Filmemacher Werner Herzog

(13.12.2017) Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten beim Bayerischen Filmpreis 2017 geht an den Regisseur und Produzenten Werner Herzog. Ministerpräsident Horst Seehofer betonte: „Der gebürtige Münchner Herzog, ein Regie-Autodidakt, der bereits als 19 Jähriger seinen ersten Kurzfilm drehte, ist einer der bekanntesten deutschen Regisseure und hat nicht nur in den USA Kultstatus erlangt.“

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Gespräch mit Prof. Dr. Ferdinand Kramer

Im Gespräch: Prof. Dr. Ferdinand Kramer (links) und Staatsminister Dr. Marcel Huber (rechts) im Bayerischen Landtag.vergrößern

(12.12.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 12. Dezember 2017 den 1. Vorsitzenden der Kommission für bayerische Landesgeschichte bei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften Prof. Dr. Ferdinand Kramer zu einem Gespräch im Bayerischen Landtag getroffen.

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Gespräch mit dem Generalkonsul von Nigeria Dayo Olu Falowo

Staatsministerin Dr. Beate Merk (rechts) und der Generalkonsul von Nigeria Dayo Olu Falowo (links).vergrößern

(12.12.2017) Staatsministerin Dr. Beate Merk hat am 12. Dezember 2017 den Generalkonsul von Nigeria Dayo Olu Falowo zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. Dezember 2017

(12.12.2017) 1. Kabinett behandelt Planung für Ausbaukonzept des Universitätsklinikums Würzburg / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Wichtiges Projekt von herausragender Bedeutung für Medizinstandort Unterfranken und Bayern insgesamt“ / 2. Ministerrat verabschiedet aktualisiertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus / Innenminister Joachim Herrmann: „Vorbeugen, Unterstützen, Eingreifen – das ist unsere Strategie im Kampf gegen Rechtsextremismus / Entschlossen handeln für Freiheit und Demokratie“ / 3. Schuldner- und Insolvenzberatung werden zusammen gelegt / Sozialministerin Emilia Müller: „Menschen mit Überschuldungsproblemen erhalten damit nachhaltige Hilfe aus einer Hand“ / 4. Ministerrat billigt „Großes Ehrenzeichen“ für 50 Jahre aktiven Dienst bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz / Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Zeichen höchster Anerkennung und aufrichtigen Danks“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Ältere Ehrenamtliche sind riesige Bereicherung“ / 5. Staatsregierung beschließt Konzept für den Aufbau einer Zweigstelle der Landesanstalt für Landwirtschaft in Ruhstorf an der Rott / Landwirtschaftsminister Helmut Brunner: „Wir werden ein bundesweit einzigartiges Forschungs- und Innovationszentrum schaffen“ / Umwandlung der Versuchsgüter in einen Staatsbetrieb / 6. Ausbildungszentrum des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) für besondere Einsatzlagen entsteht in Windischeschenbach / Innenminister Joachim Herrmann: „Helfer-Ausbildung auf Topniveau für noch besseren Schutz bei Katastrophen und Terror / Starkes Signal für die nördliche Oberpfalz“ / 7. Kabinett billigt Vertrag zwischen Bayern und dem Landesverband Bayern der Deutschen Sinti und Roma / Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle: „Ausdruck historisch-politischer Verantwortung, die in die Zukunft weist“ / 8. Personalien: Wechsel in der Leitung des Bayerischen Staatsschauspiels zum 1. September 2019 / Andreas Beck wird Nachfolger von Staatsintendant Martin Kušej

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann startet elektronisches Bezahlverfahren bei der Bayerischen Polizei: Bargeldlose Zahlung vor Ort möglich – Zunächst nur bei der Verkehrspolizei – Ausweitung auf alle Dienststellen geplant

(10.12.2017) Laut Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann können ab Montag, den 11. Dezember 2017, Verkehrsordnungswidrigkeiten im Verwarnungsbereich bis 55 Euro und Sicherheitsleistungen bei allen Verkehrspolizeiinspektionen und -stationen der Bayerischen Polizei vor Ort bargeldlos bezahlt werden. Dazu wurden 40 Polizeidienststellen mit rund 140 mobilen Abrechnungsgeräten ausgestattet.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback verleiht Medaille für Verdienste um die Bayerische Justiz an Persönlichkeiten aus dem Oberlandesgerichtsbezirk München: „Sie alle setzen sich in vortrefflicher Weise für die bayerische Justiz ein! / Herzlichen Dank für Ihr großartiges Engagement!“

(11.12.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback verleiht in München die Medaille für Verdienste um die Bayerische Justiz an Jörg Klotzek, Manfred Kreutzberger, Anton Becker, Prof. Dr. Bernhard Knittel und Dr. Jürgen Bickhardt. Bausback an die Geehrten: „Schon seit Jahren setzen Sie sich auf ganz unterschiedliche Weise, aber immer mit viel Herzblut für das Gemeinwohl und vor allem für unsere bayerische Justiz ein!“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Freistaat Bayern bei Ausgaben pro Schüler im Jahr im bundesweiten Vergleich weit vorn – Kultusminister Dr. Spaenle zum Bildungsfinanzbericht 2017 des Statistischen Bundesamtes / Freistaat investiert mehr als ein Drittel seines Haushalts in Bildung und Wissenschaft

(14.12.2017) „Der Freistaat Bayern investiert massiv in die Bildung der jungen Menschen und hat seine Ausgaben für Bildung in den vergangenen Jahren weiter deutlich gesteigert“, kommentiert Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle den Bildungsfinanzbericht 2017. Dieser wurde vom Statistischen Bundesamt vorgestellt und basiert vor allem auf Daten aus dem Jahr 2014.

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Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle: „Andreas Beck wird Intendant am Bayerischen Staatsschauspiel“ – „Erfahrener Theaterschaffender, der sich an renommierten Häusern einen Namen gemacht hat“ – „ein Künstler der Spitzenklasse“

(12.12.2017) „Soeben hat das Bayerische Kabinett meinem Vorschlag zugestimmt: Andreas Beck wird der neue Intendant am Bayerischen Staatsschauspiel. Er wird seine Tätigkeit zur Spielzeit 2019/20 aufnehmen“, so Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des künftigen Staatsintendanten in München.

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Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle verleiht Jean-Paul-Preis 2017 an Alexander Kluge – Würdigung des literarischen Gesamtwerkes – 15.000 Euro Preisgeld

(11.12.2017) Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle überreichte in der Münchner Residenz dem Schriftsteller und Filmemacher Alexander Kluge den Jean-Paul-Preis des Freistaats Bayern. „Mit dem Jean-Paul-Preis würdigen wir das literarische Gesamtwerk einer deutschsprachigen Schriftstellerin oder eines deutschsprachigen Schriftstellers. Es ist mir eine besondere Ehre, in diesem Jahr Alexander Kluge auszuzeichnen“, so Minister Dr. Spaenle.

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„Digitale Schule 2020“: 12 neue Netzwerkschulen und Einblicke in Projektarbeit – Bildungsstaatssekretär Eisenreich: „Die Welt von morgen ist eine digitale Welt. Wir wollen die Schüler bestmöglich darauf vorbereiten.“

(11.12.2017) „Die Digitalisierung ist ein Megatrend, der alle Lebensbereiche erfasst. Wir wollen die Chancen, welche die Digitalisierung bietet, nutzen, ohne die Risiken aus dem Blick zu verlieren. Die Schulen in Bayern sollen die Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf die digitale Welt vorbereiten. Die Stiftung Bildungspakt Bayern leistet mit ihren innovativen Projekten einen wichtigen Beitrag bei dieser Aufgabe“, so Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich, Vorstandsvorsitzender der Stiftung, bei der Veranstaltung „Schule und Lernen digital: Einblicke in Projekte der Stiftung Bildungspakt Bayern“.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: HEIMATMINISTERIUM FÖRDERT DIE UMSETZUNG DES INTERNATIONALEN FESTIVALS DES NEUEN HEIMATFILMS 2019 / Heimatminister übergab Förderbescheid in Höhe von rund 28.500 Euro

(11.12.2017) Das Heimatministerium fördert im Rahmen der Heimatstrategie ein Konzept zur Vorbereitung und Umsetzung des Internationalen Festivals des Neuen Heimatfilms 2019 mit rund 28.500 Euro. „Das einzigartige internationale Festival des Neuen Heimatfilms kann einen Beitrag für die Gestaltung einer lebendigen und lebenswerten Heimat gerade im ländlichen Raum leisten. Der landkreisübergreifende Festivalstandort befindet sich bewusst außerhalb einer Metropole.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Erster Aufruf des Bayerischen Förderprogramms für Ladesäulen erfolgreich abgeschlossen / Aigner: „Das ist ein wichtiger Baustein für den Erfolg der Elektromobilität“

(14.12.2017) Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat Förderbescheide zum Ausbau der Ladeinfrastruktur in Bayern vergeben. „Die erste Tranche des Förderprogramms ist sehr erfolgreich gelaufen. Wir haben insgesamt 220 Anträge mit einem Volumen von gut 2 Millionen Euro bewilligt. Damit lösen wir Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 6 Millionen Euro aus“, so die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Der Freistaat feiert 100 Jahre Bayerische Verfassung / Online-Wettbewerb „Bayerns Naturschönheiten“ startet

(10.12.2017) Bayerns einmalig schöne Naturlandschaft ist legendär. Um den Wert der bayerischen Naturschätze den Menschen noch näher zu bringen, startet das Bayerische Umweltministerium den Online-Wettbewerb „Bayerns Naturschönheiten“. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf betonte dazu in München: „Bayerns wertvolle und abwechslungsreiche Naturheimat ist Grundlage unserer hohen Lebensqualität. Unsere ländlichen Regionen sind unser Natur- und Kulturerbe.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

100 bayerische Gerichte, die jeder kennen muss – Brunner präsentiert Spezialitäten-Kochbuch

(14.12.2017) Ob Aischgründer Karpfen, Münchner Tellerfleisch, schwäbische Kasspatzen oder Pichelsteiner aus dem Bayerwald: der Freistaat ist reich an regionalen Spezialitäten. „100 bayerische Gerichte, die jeder kennen muss“, stehen jetzt in einem 144 Seiten starken Kochbuch, das Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München vorstellte.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Mütter für Gefahren extremistischer Ideologien sensibilisieren / Sozialministerin Müller: „Wir haben ein weltweites Mütterprojekt nach Bayern geholt und stellen hierfür 260.000 Euro bereit“

(15.12.2017) Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland das weltweit erfolgreiche Projekt ‚MotherSchools‘ nach Bayern geholt. Dort werden Mütter für die Gefahren radikaler Ideologien sensibilisiert. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller erklärte dazu heute in Würzburg: „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich resignierte Jugendliche radikalisieren. Deshalb bilden wir besorgte Mütter darin aus, ihre gefährdeten Kinder vor den Anwerbeversuchen von Extremisten zu schützen.“

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Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen / Arbeitsministerin Müller: „754.000 Euro für Beratungsstellen zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen“

(15.12.2017) Fünf Beratungsstellen stehen in Bayern bei Fragen rund um die Anerkennung ausländischer Qualifikationen mit Rat und Tat zur Seite. Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller teilte heute mit, dass deren Förderung für weitere zwei Jahre sichergestellt ist: „Die Beratungsstellen sind wichtige Anlaufstellen und haben sich bewährt. Die bayerische Wirtschaft braucht gut ausgebildete Fachkräfte. Es ist daher notwendig, mitgebrachte Qualifikationen so schnell wie möglich anzuerkennen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml rät Bundes-SPD zum Einlenken in Debatte um Bürgerversicherung – Bayerns Gesundheitsministerin: Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung sichert hohe Versorgungsqualität

(12.12.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die Bundes-SPD zum Einlenken in der Debatte über eine sogenannte Bürgerversicherung aufgefordert. Huml betonte am Dienstag in München: „Das Wort ‚Bürgerversicherung‘ klingt zwar schön – Tatsache ist aber, dass damit längere Wartezeiten und eine schlechtere medizinische Versorgung für alle drohen. Die SPD sollte deshalb jetzt mehr auf Vernunft und weniger auf Ideologie setzen.“

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