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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 14. Juni 2019

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Kirchentag 2019

Der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern Professor Dr. Heinrich Bedford-Strohm (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts).vergrößern

(10.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. Juni 2019 am Bayerischen Kirchentag 2019 auf dem Hesselberg bei Gerolfingen teilgenommen und ein Grußwort gesprochen.

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Ministerpräsident Dr. Söder: Sudetendeutsche sind der vierte Stamm in Bayern / Wichtiger Brückenbauer für gute Beziehungen zwischen Tschechien und Bayern

Das Motto des 70. Sudetendeutschen Tages in Regensburg: „Ja zur Heimat im Herzen Europas“.vergrößern

(09.06.2019) Die Sudetendeutschen sind ein wichtiger Teil der bayerischen Identität. Das betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum 70. Sudetendeutschen Tag in Regensburg. Söder: „Die Sudetendeutschen sind der vierte Stamm in Bayern. Sie gehören wie die Altbayern, Schwaben und Franken fest zu unserer Heimat.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schließt mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland neue Kooperationsvereinbarung: Besserer Informationsaustausch, regelmäßige länderübergreifende Kontrollaktionen und Stärkung der Prävention

(14.06.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 14. Juni 2019 am Rande der Innenministerkonferenz in Kiel gemeinsam mit Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl, Hessens Innenminister Peter Beuth, dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz und dem saarländischen Innenminister Klaus Bouillon eine Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum unterzeichnet.

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2019 Rekordpersonalzuteilung bei der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt Verteilung der im Herbst 2019 neu ausgebildeten Polizeibeamten bekannt: Rund 570 Polizistinnen und Polizisten zur Verstärkung – 2019 insgesamt mehr als 1.300

(12.06.2019) Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 12. Juni 2019 bekannt gegeben hat, stehen der Bayerischen Polizei im Herbst 2019 nach derzeitigem Stand rund 570 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung. Nachdem für den Zuteilungszeitraum von den Polizeipräsidien 463 Ruhestandsabgänge gemeldet wurden, rechnet Herrmann mit einem Personalplus von gut 100 Beamten.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Mehr als 84 Millionen Euro für attraktive Innenstädte und Ortskerne / Freistaat fördert Innenentwicklung / Förderinitiative Flächenentsiegelung unterstützt Kommunen beim Flächensparen / Landesmittel auf höchstem Niveau: 209 Millionen Euro für ganz Bayern / Liste mit allen geförderten Maßnahmen in Oberfranken anbei

(13.06.2019) Der Freistaat Bayern unterstützt in diesem Jahr 105 Städte und Gemeinden in Oberfranken mit 84,5 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. „Die Mittel kommen insbesondere kleineren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum zugute“, so Bayerns Bauminister Hans Reichhart.

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Rund 21 Millionen Euro für attraktive Innenstädte und Ortskerne / Freistaat fördert Innenentwicklung / Förderinitiative Flächenentsiegelung unterstützt Kommunen beim Flächensparen / Landesmittel auf höchstem Niveau: 209 Millionen Euro für ganz Bayern / Liste mit allen geförderten Maßnahmen in Schwaben anbei

(13.06.2019) Der Freistaat Bayern unterstützt in diesem Jahr 53 Städte und Gemeinden in Schwaben mit 20,8 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. „Die Mittel kommen insbesondere kleineren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum zugute“, so Bayerns Bauminister Hans Reichhart.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Guido Wolf, Georg Eisenreich und Peter Biesenbach: „Wir müssen den strafrechtlichen Schutz der Intimsphäre und Sicherheit von Frauen und Mädchen im Öffentlichen Raum verbessern“

(13.06.2019) „Upskirting“ – das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen und Mädchen – soll unter Strafe gestellt werden. Darauf haben sich Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf, Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach am Rande der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister im schleswig-holsteinischen Travemünde verständigt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Hochschule Weihenstephan-Triesdorf greift seit jeher gesellschaftspolitische Fragen auf und gibt Antworten auf Fragen von morgen“ – Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei Dies Academicus der Hochschule

(12.06.2019) „Die Hochschule Weihenstephan-Triesdorf greift seit jeher gesellschaftspolitische Fragen auf und gibt Antworten auf bedeutende Fragen von morgen“, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 12. Juni 2019 beim Dies Academicus der Hochschule für angewandte Wissenschaften Weihenstephan-Triesdorf (HAWT) am Campus in Freising.

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300.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Böttinger’sches Landhaus in Stegaurach – Kunstminister Bernd Sibler gibt Mittel für historischen Barockbau bekannt – „Wahre Schmuckstücke unserer Gemeinden und Teil unserer Geschichte“

(10.06.2019) Die Sanierung des Böttinger’schen Landhauses in Stegaurach im Landkreis Bamberg wird mit 300.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 10. Juni 2019 in München bekannt. „Denkmäler wie das Böttinger‘sche Landhaus sind wahre Schmuckstücke unserer Gemeinden!“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ZIELMARKE VON 20.000 BAYERNWLAN-HOTSPOTS VORZEITIG GEKNACKT! / 20.000ster Hotspot in der Stadtbücherei Ingolstadt in Betrieb genommen

(14.06.2019) Der Freistaat Bayern hatte sich das Ziel gesetzt, bis Ende 2020 mit einem engmaschigen Netz von 20.000 kostenfreien BayernWLAN-Hotspots ausgestattet zu sein. Im Fokus stehen dabei vor allem Kommunen, touristische Highlights, Hochschulen und Behördenstandorte. „Diese angestrebte Marke haben wir mit der Inbetriebnahme des Hotspots in der Stadtbibliothek Ingolstadt nun sogar schon eineinhalb Jahre früher geknackt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

5G-Frequenzversteigerung beendet / Aiwanger: „Schnelle Zuteilung der Frequenzen und keine Hemmnisse für einen schnellen 5G-Ausbau“

(13.06.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt den Abschluss der 5G-Frequenzversteigerung: „Die Weichen für den 5G-Ausbau sind nun gestellt. Die Frequenzen müssen den Unternehmen jetzt schnell zugeteilt werden.“ Angesichts der hohen Erlöse bei der 5G-Frequenzversteigerung fordert Aiwanger einen Zahlungsaufschub für die Netzbetreiber: „Der Bund darf die Fehler der letzten Versteigerungen nicht wiederholen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Regionale Partner stärken Verbraucherkompetenz / Vier neue Stützpunkte Verbraucherbildung ausgezeichnet

(14.06.2019) Zur Stärkung der Verbraucherkompetenz in Bayern wurden vier neue Stützpunkte eingerichtet: in Schweinfurt (Evangelisches Bildungswerk Schweinfurt), Mühldorf am Inn (Katholisches Kreisbildungswerk Mühldorf am Inn), Regensburg (Volkshochschule Regensburger Land in Kooperation mit dem Evangelischen Bildungswerk Regensburg) sowie in Starnberg (Qualitätsverbund der Volkshochschulen Starnberger See, Herrsching und im Würmtal).

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Staatspreise für Erhalt der Baukultur im ländlichen Raum

(13.06.2019) Sie haben denkmalgeschützte Gebäude und Häuser, die das Ortsbild prägen, auf herausragende Weise erneuert und wiederbelebt. Dafür hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber 15 private und kommunale Bauherren aus ganz Bayern mit Staatspreisen ausgezeichnet. Die Preise sind jeweils mit 2.000 Euro dotiert.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 / Arbeitsministerin Schreyer: „Mit dem ‚Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0‘ geht Bayern bereits seit einem Jahr voran!“

(12.06.2019) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer: „Berufliche Weiterbildung ist das A und O, damit Beschäftigte und Unternehmen wettbewerbs- und leistungsfähig bleiben. Deshalb haben wir bereits im letzten Jahr mit dem Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 mit allen Arbeitsmarktakteuren ein starkes Maßnahmenbündel für Bayern geschnürt. So wollen wir die Weiterbildungsbereitschaft der Beschäftigten und Unternehmen in Bayern noch weiter stärken.“

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70. Sudetendeutscher Tag / Sozialministerin Schreyer: „Die Handschrift der Sudetendeutschen hat Bayern mitgeprägt – kulturell, wirtschaftlich und auch im politischen Handeln“

(08.06.2019) Vom 7. bis 9. Juni 2019 fand in Regensburg der 70. Sudetendeutsche Tag statt. Zur feierlichen Eröffnung betonte Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer: „Der diesjährige Sudetendeutsche Tag ist ein besonderer: Vor 65 Jahren hat der Freistaat Bayern die Schirmherrschaft über die Sudetendeutsche Volksgruppe verkündet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern schreitet weiter voran – Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Jährlich stehen über zwei Millionen Euro zur Verfügung / Neuer palliativmedizinischer Dienst ist in Pfaffenhofen an der Ilm gestartet

(10.06.2019) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml treibt den Ausbau der Versorgung schwerstkranker Menschen in Bayern weiter voran. Huml betonte am 10. Juni 2019: „An der Ilmtalklinik im oberbayerischen Pfaffenhofen/Ilm hat jetzt ein neuer palliativmedizinischer Dienst seine Arbeit aufgenommen. Damit wird die Versorgung in dieser Region weiter verbessert.“

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