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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 14. Juli 2017

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Seehofer zum Spitzengespräch mit Bayerns Großstädten: „Staat, Kommunen und Wirtschaft müssen gemeinsam und koordiniert handeln, um Gesundheitsschutz, Mobilitätsinteressen und Funktionsfähigkeit der Städte in Einklang zu bringen / Alle Möglichkeiten nutzen, um Grenzwerte einzuhalten und allgemeine Diesel-Fahrverbote zu vermeiden “

(13.07.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer und die Oberbürgermeister und Spitzenvertreter von München, Augsburg, Nürnberg, Regensburg, Würzburg und Ingolstadt haben sich in einem sehr konstruktiven und zielorientierten Gespräch zu einem gemeinsamen Vorgehen bei der Verbesserung der Luftqualität in Bayerns Großstädten bekannt.

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Ministerpräsident Seehofer zur 3. Start- und Landebahn am Flughafen München: „Es bleibt bei dem mit der Landeshauptstadt München vereinbarten Verfahren / Partnerschaftliche Lösung und kein Ultimatum“

(13.07.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat zum Verfahren der Entscheidungsfindung bei der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München klargestellt: „ Staatsregierung und Landeshauptstadt München haben die einvernehmliche Absicht, die Frage der 3. Startbahn am Flughafen München partnerschaftlich zu diskutieren und zu lösen.“

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Bayerischer Verdienstorden 2017

Ministerpräsident Horst Seehofer zeichnet unter anderem folgende Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Verdienstorden aus: Professor Dr. Heinrich Bedford-Strohm, Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche Deutschlands, ...vergrößern(12.07.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 12. Juli 2017 im Antiquarium der Residenz München im Rahmen einer Feierstunde 49 Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet. Ministerpräsident Seehofer: „Bayern verdankt seine Kraft und Stärke den Menschen, die sich für ihre Heimat engagieren.“

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Europaministerin Dr. Merk trifft den schottischen Parlamentspräsidenten Kenneth Macintosh

MSP Gordon Lindhurst, MSP Greame Dey, Staatsministerin Dr. Beate Merk, der Parlamentspräsident Kenneth Macintosh und MSP Joan McAlpine (v.l.n.r.).vergrößern(11.07.2017) Europaministerin Dr. Beate Merk hat am 11. Juli 2017 eine Delegation des schottischen Parlaments unter der Leitung von Parlamentspräsident Kenneth Macintosh in der Staatskanzlei begrüßt.

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Staatsminister Dr. Huber trifft den estnischen Botschafter Dr. Mart Laanemäe

Im Gespräch u.a. zu Digitalisierung und E-Government: Staatsminister Dr. Marcel Huber (links) und der Botschafter der Republik Estland, Dr. Mart Laanemäe (rechts).vergrößern(11.07.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 11. Juli 2017 den Botschafter der Republik Estland, Dr. Mart Laanemäe, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Themen des Gesprächs waren u.a. Digitalisierung und E-Government.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Juli 2017

(11.07.2017) 1. Staatsminister Dr. Marcel Huber zur 100-Tage-Bilanz der Integrationsbeauftragten Kerstin Schreyer: „Integration ist Schlüsselthema für ein gutes Miteinander / Schwerpunkt auf Integration von Frauen islamischer Herkunft / Identifikation mit der neuen Heimat Bayern stärken“ / 2. G 20-Gipfel: Kabinett dankt beteiligten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Bayern für ihren schwierigen Einsatz / Drei Tage Sonderurlaub und Ausbezahlung der angefallenen Überstunden beschlossen / Staatsregierung und Landtag laden am 20. Juli zu Empfang für die Einsatzkräfte / 3. Kabinett begrüßt Fahrplan zur Einführung der Landarztquote / Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Wichtige Weichenstellung für die Zukunft unseres Ärztenachwuchses und für die hausärztliche Versorgung auf dem Land / Wer bereit ist, als Landarzt zu arbeiten, hat größere Chancen auf einen Studienplatz“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat belegt bundesweiten Spitzenplatz bei der demokratischen Beteiligung seiner Bürger – Fast 40 Prozent aller deutschen Bürgerbegehren finden in Bayern statt – Bürgerbeteiligung fördert Demokratie und schafft Akzeptanz für Entscheidungen

(13.07.2017) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Freistaat bei einer Diskussionsveranstaltung mit Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung als ein Musterland der direkten Demokratie bezeichnet. Bayern belegt laut Herrmann beim Thema Bürgerbeteiligung den bundesweiten Spitzenplatz: „In Bayern fanden in den ersten 20 Jahren seit Einführung des Bürgerbegehrens im Jahr 1995 mehr als 2.700 Verfahren statt.“

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt rund 1.500 bayerischen Polizisten für Hamburger G20-Einsatz: Unschätzbare Arbeit für die Demokratie – Linksautonome Szene in deutschen Großstädten härter angehen

(10.07.2017) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den rund 1.500 Polizisten aus Bayern, die beim Hamburger G20-Gipfel in der Spitze im Einsatz waren, Dank und Anerkennung ausgesprochen: „Unsere Polizistinnen und Polizisten haben hier im wahrsten Sinne des Wortes ihren Kopf für die Demokratie hingehalten. Dafür danke ich ihnen sehr herzlich. Ich wünsche den 78 Polizeibeamten, die bei dem Einsatz von linksextremen Schlägern und gewalttätigen Chaoten verletzt worden sind, baldige Genesung.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Amtswechsel bei der Staatsanwaltschaft Hof / Justizminister Bausback dankt Gerhard Schmitt und führt Reiner Laib in sein neues Amt ein: „Zwei Persönlichkeiten, die die Hofer Justiz über Jahre mitgeprägt haben / Großer Einsatz für „kurzen Draht“ zu den tschechischen Kollegen von unschätzbarem Wert.“

(10.07.2017) Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback führt den Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hof, Reiner Laib, offiziell in sein neues Amt ein. Zugleich verabschiedet er seinen Vorgänger, Gerhard Schmitt, in den Ruhestand: „Heute habe ich die Freude, zwei Persönlichkeiten zu ehren, die die Hofer Justiz über Jahre mitgeprägt haben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

„Starke Leistungen von Mittelschülern aus Übergangsklassen beim Deutschen Sprachdiplom“ – Staatssekretär Georg Eisenreich verleiht Zertifikat der Kultusministerkonferenz an Mittelschüler aus Übergangsklassen / Hervorragendes Abschneiden der Teilnehmer in Bayern

(12.07.2017) „Bei eurer Ankunft in Bayern vor rund zwei Jahren war euch die deutsche Sprache noch weitgehend fremd. In den Übergangsklassen an der Mittelschule habt ihr Deutschkenntnisse erworben und sie merklich verbessert. Das habt ihr mit dem erfolgreichen Abschluss der Prüfungen zum Deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz unter Beweis gestellt. Darauf könnt ihr sehr stolz sein.“

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„Medizin und Digitalisierung sinnbringend verknüpfen“ – Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert bayerischen Uniklinika zu Förderung im Rahmen der Medizininformatik-Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

(11.07.2017) „Medizin und Digitalisierung sinnbringend zu verknüpfen ist eine Zukunftsaufgabe, der sich die bayerischen medizinischen Fakultäten und Uniklinika heute schon erfolgreich stellen. An zwei der vier im Rahmen der Medizininformatik-Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Konsortien sind Universitäten und Klinika aus Bayern beteiligt.“

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Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler informiert sich vor Ort über das Projekt „MINT Uni Augsburg“ / „MINTerAKTIV – Mit Erfolg zum MINT-Abschluss in Bayern“ an der Universität Augsburg: „Hochschulen entwickeln passgenaue Konzepte zur MINT-Förderung in ihrer Region“

(11.07.2017) „Die Nachfrage nach Fachkräften in MINT-Berufen steigt zunehmend. Mit dem Programm ‚MINTerAKTIV – Mit Erfolg zum MINT-Abschluss in Bayern‘ investieren wir kraftvoll in eine nachhaltige MINT-Förderung an unseren Hochschulen“, betonte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler bei seinem Besuch an der Universität Augsburg. Er informierte sich vor Ort über Maßnahmen der Hochschule zur Förderung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik.

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Ministerialdirektor Herbert Püls gratuliert Landessiegern des Schülerwettbewerbs „Mathematik Bayern 2016/2017“ – „Mathematisches Können, systematisches Vorgehen und kreatives Problemlösen unter Beweis gestellt“

(10.07.2017) „Der Landeswettbewerb Mathematik regt mit seinen kreativen und herausfordernden Aufgaben viele mathematische Talente zum Mitmachen an. Die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler haben auch in diesem Jahr mathematisches Können, systematisches Vorgehen und kreatives Problemlösen unter Beweis gestellt“, würdigte Ministerialdirektor Herbert Püls vom Bayerischen Bildungs- und Wissenschaftsministerium die Leistung der Sieger im Landeswettbewerb Mathematik 2016/2017.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: MEHR SCHUTZ FÜR BAYERNS IT-NETZE / Offizielle Gründung des neuen Landesamtes für IT-Sicherheit im Herbst 2017 // Abwehr von Internetkriminalität // IT-Feuerwehr // Beratung von Kommunen und Bürgern

(14.07.2017) „Im Herbst 2017 gründet Bayern als erstes Bundesland ein eigenes Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Bis 2020 sollen in Nürnberg bis zu 200 IT-Sicherheitsspezialisten Bayerns IT noch sicherer machen – insbesondere auch unseren BayernServer und das bayerische Behördennetz“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit Finanzstaatssekretär Albert Füracker am Freitag (14.7.) in Nürnberg mit.

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SÖDER: NEUE REGIONALMANAGEMENT-RICHTLINIE: ERHÖHUNG DER MAXIMALFÖRDERUNG AUF 150.000 EURO UND VERDOPPELUNG DES FÖRDERZEITRAUMS

(12.07.2017) Die Förderung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern ist oberstes Ziel der Bayerischen Staatsregierung. Das Finanz- und Heimatministerium baut die Förderung für Regional- und Konversionsmanagements gezielt aus. „Mit der neuen Förderrichtlinie Landesentwicklung wird der maximale Förderzeitraum für erfolgreiche Initiativen auf sechs Jahre vordoppelt. Jedem Regional- und Konversionsmanagement steht ein Förderbetrag in Höhe von 100.000 Euro pro Förderjahr zu Verfügung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Centrales Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk e. V. (C.A.R.M.E.N. e.V.) feiert 25-jähriges Bestehen / Aigner: „National und international hat sich C.A.R.M.E.N. durch seine kompetente Beratung einen hervorragenden Ruf erarbeitet“

(10.07.2017) Das Centrale Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk (C.A.R.M.E.N.) feiert sein 25-jähriges Bestehen im Rahmen eines Staatsempfangs. Bayerns Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner: „C.A.R.M.E.N. wurde 1992 auf Initiative der Bayerischen Staatsregierung als Informationsplattform rund um Bioenergie, Nachwachsende Rohstoffe und Erneuerbare Energien gegründet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Nächster Schritt der barrierefreien Isar / 6 Millionen Euro für innovatives Öko-Wasserkraftwerk mit neuem Fischaufstieg

(12.07.2017) Die Wasserkraft ist ein wichtiger Baustein für eine klimaverträgliche Energieversorgung. Ziel ist der Einklang zwischen den Belangen von Mensch und Umwelt vor Ort und einer naturverträglichen Wasserkraftnutzung. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf bei der Einweihung des neuen Öko-Wasserkraftwerks in Baierbrunn. „Im Wasserland Bayern hat die Wasserkraft eine lange Tradition.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerischer Ökopakt wird stärker – Betriebskantinen und Hochschule beigetreten

(12.07.2017) Neue Mitstreiter für den Bayerischen Ökopakt: Bei einem Treffen mit Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München sind dem Bündnis aus bislang 22 verschiedenen Verbänden und Organisationen am Mittwoch zwei weitere beigetreten: die Hochschule Weihenstephan-Triesdorf und das Deutsche Institut für Gemeinschaftsgastronomie (DIG), das die Betriebskantinen großer bayerischer Unternehmen wie Allianz, Linde, Versicherungskammer Bayern, HiPP oder MAN vertritt.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Special Olympics 2017 in Bayern / Sozialministerin Emilia Müller eröffnet die Landesspiele für Sportler mit geistiger oder mehrfacher Behinderung

(11.07.2017) Ab 12. Juli 2017 treten 1.500 Sportler mit geistiger oder mehrfacher Behinderung gegeneinander an – die Sportarten reichen von Judo über Bowling bis zu Fußball: „Mit den Special Olympics Landesspielen 2017 liegen spannende und abwechslungsreiche Wettkämpfe vor uns. Wir werden aber nicht nur ein großes Fest des Sports erleben, sondern auch ganz besondere menschliche Begegnungen – zwischen Sportlern, Helfern und Familien, zwischen Menschen mit und ohne Behinderung.“

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Arbeitsmarktfonds / Arbeitsministerin Müller: „Wir investieren 3,17 Millionen Euro aus dem Arbeitsmarktfonds um Menschen mit Vermittlungshemmnissen in Arbeit zu bringen“

(09.07.2017) „Wir haben in Bayern Vollbeschäftigung erreicht. Es profitieren aber noch nicht alle von dieser hervorragenden Lage. Deswegen investieren wir in diesem Jahr rund 3,17 Mio. Euro aus dem Arbeitsmarktfonds, um besonders benachteiligten Menschen die Tür zum ersten Arbeitsmarkt zu öffnen. Gerade Langzeitarbeitslose, ältere Menschen, Jugendliche und junge Erwachsene mit Vermittlungshemmnissen, Menschen mit Behinderung aber auch Frauen mit unterbrochener Erwerbsbiografien brauchen besondere Unterstützung auf ihrem Weg aus der Arbeitslosigkeit“, so Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt bei bayerischem Pflegegipfel für enge Zusammenarbeit – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin in Nürnberg: Fachkräftemangel entgegenwirken

(13.07.2017) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat beim bayerischen Pflegegipfel 2017 in Nürnberg für eine enge Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Kräfte geworben, um die Pflege auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Huml betonte am Donnerstag zum Auftakt des Treffens: „In dreißig Jahren wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen voraussichtlich verdoppelt haben.“

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