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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. April 2018

Bayerische Staatskanzlei

MINISTERPRÄSIDENT DR. MARKUS SÖDER: „MARKGRÄFLICHES OPERNHAUS IN BAYREUTH WIEDERERÖFFNET“ Feierliche Wiedereröffnung mit Staatsempfang und Opernpremiere // Bayern investiert 29,6 Millionen Euro in einzigartiges Theatermonument

Das Markgräfliche Opernhaus der damaligen Residenzstadt Bayreuth entstand ab 1744 in nur vier Jahren Bauzeit nach Plänen von Joseph St. Pierre. Nach einer Restaurierungszeit von knapp sechs Jahren wurde das Markgräfliche Opernhaus wiedereröffnet. © NEWS5vergrößern

(12.04.2018) „Das Markgräfliche Opernhaus in Bayreuth ist wiedereröffnet. Ein einzigartiges Juwel barocker Theaterkultur erstrahlt in seinem ursprünglichen Glanz“, sagte Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Staatsempfang anlässlich der Wiedereröffnung des Opernhauses. „Bayreuth hat Welt-Niveau. Das Markgräfliche Opernhaus ist ein bedeutender Teil unserer kulturellen Identität, in Franken und ganz Bayern. Wir sind stolz auf unsere kulturellen Highlights, sie sind unsere Wurzeln, unsere Identität und unser Selbstverständnis“, so Söder weiter.

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Eröffnung der Landesgartenschau 2018

Der Vorsitzende der Bayerischen Landesgartenschaugesellschaft Roland Albert, die US-Generalkonsulin Jennifer Gavito, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt und Umweltminister Dr. Marcel Huber (v.l.n.r.). © Milena Schlosservergrößern

(12.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. April 2018 die Landesgartenschau 2018 in Würzburg eröffnet. Die Landesgartenschau 2018 steht unter dem Motto „Wo die Ideen wachsen“. Bis zum 7. Oktober 2018 können die Bürgerinnen und Bürger die Landesgartenschau in Würzburg besuchen.

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150 Jahre Technische Universität München

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (links) und der TUM-Präsident Prof. Dr. Wolfgang A. Herrmann (rechts) beim Festakt in der Münchner Residenz.vergrößern

(12.04.2018 ) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. April 2018 am Festakt zum 150-jährigen Jubiläum der Technischen Universität München (TUM) in der Münchner Residenz teilgenommen. Söder: „Als mehrfach ausgezeichnete Eliteuniversität ist die Technische Universität München ein international höchst anerkanntes wissenschaftliches Aushängeschild des Freistaats Bayern.“

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Medienminister Georg Eisenreich gibt Nominierungen für den 30. BAYERISCHEN FERNSEHPREIS 2018 bekannt / Georg Eisenreich: „Der Blaue Panther steht für Spitzenqualität im deutschen Fernsehen / Höchste Anerkennung für herausragende künstlerische Leistung“

(12.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder wird am 18. Mai 2018 bei einer festlichen Gala im Münchner Prinzregententheater mit Moderatorin Barbara Schöneberger die 30. Bayerischen Fernsehpreise verleihen. Am 12. April 2018 gab Medienminister Georg Eisenreich bekannt, welche Darsteller für die beste Schauspielerin und den besten Schauspieler in den Kategorien „Fernsehfilme, Serien und Reihen“ des Bayerischen Fernsehpreises 2018 nominiert sind.

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Bayerische Rettungsmedaille und Christophorus-Medaille 2018

Felix Freundorfer rettete eine Schülerin, die von einer Mitschülerin mit einem Küchenmesser in den Rücken gestochen wurde. Er nahm der Angreiferin das Messer aus der Hand und drängte sie von der verletzten Schülerin weg.vergrößern

(11.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. April 2018 die Bayerische Rettungsmedaille an 45 Lebensretter verliehen. Außerdem überreichte der Ministerpräsident 54 Personen die Christophorus-Medaille. Dr. Söder: „Bayern dankt seinen Retterinnen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz in größter Not. Es gehört viel dazu, trotz höchster Gefahr Mitmenschen aus einem reißenden Fluss oder einem verunfallten Auto zu bergen, in einer brennenden Wohnung nach Menschen zu suchen oder sich einem Angreifer entgegen zu stellen.“

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Besuch des Alten- und Pflegeheims St. Michael München

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, begrüßt die Pflegekräfte des Alten- und Pflegeheims St. Michael. in Münchenvergrößern

(10.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsministerin Melanie Huml, MdL, haben zusammen mit dem Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Hermann Imhof, MdL, am 10. April 2018 das Alten- und Pflegeheim St. Michael in München besucht und sich über die Pflegesituation vor Ort informiert.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Gemeinsam gegen Einbrecherbanden – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller setzen hervorragende Zusammenarbeit fort: Rund 370 Kontrollen bei der zweiten Schwerpunktkontrollaktion mit 146 Polizisten – Einbruchskriminalität in beiden Ländern deutlich gesunken

(11.04.2018) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller setzen die hervorragende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Einbrecherbanden fort.  Davon konnten sich auch die Inspekteure der beiden Polizeien, Thomas Hampel aus Bayern und Reiner Seidlitz aus Sachsen, an einer Kontrollstelle an der A9 auf Höhe der Rastanlage ‚Berg‘ überzeugen.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stärkt Sicherheitskonzept des Bayerischen Transitzentrums Manching/Ingolstadt: Rund ein Drittel mehr Sicherheitsdienstmitarbeiter

(11.04.2018) Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat nach einem Besuch im Bayerischen Transitzentrum Manching/Ingolstadt in der vergangenen Woche eine Aufstockung des privaten Sicherheitsdienstes angekündigt. Künftig sollen tagsüber statt bisher 56 Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes 74 Mitarbeiter unterwegs sein. Die Nachtschicht wird von 41 auf 52 Mitarbeiter aufgestockt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Frankenwaldregion besser an Fernverkehr Richtung Berlin anbinden

(13.04.2018) Das Verkehrsangebot auf der Schiene soll in Nordbayern noch besser werden. Das gab Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner bekannt. Auf der Regionalkonferenz in Coburg am Mittwoch, den 11. April 2018,  stellte die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Auftrag des Freistaates plant, finanziert und kontrolliert, ihre Pläne für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Regierungsbezirk Oberfranken und in angrenzenden Regionen in Nordbayern vor.

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Erdinger Ringschluss – Aigner: Erding bekommt seinen Tunnel

(11.04.2018) Gute Nachrichten von Bayerns neuer Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner für die Stadt Erding und die Metropolregion München. „Die Deutsche Bahn hat das Planfeststellungsverfahren für den Erdinger Ringschluss im Stadtbereich Erding beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) beantragt. Jetzt sind wir mit Volldampf unterwegs. Erding bekommt seinen Tunnel“, freute sich Aigner.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Als Schreiner, Maler oder Konditor aus der Haft – bayerische Gefängnisse bilden 2017 noch mehr aus als im Vorjahr / Justizminister Bausback: „Ausbildung gibt Gefangenen die große Chance, nach der Entlassung auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen / Wichtiger Faktor für mehr Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger!“

(09.04.2018) 5.152 Gefangene nahmen im Jahr 2017 an Ausbildungsmaßnahmen im bayerischen Justizvollzug teil – und damit über 400 Gefangene mehr als noch im Vorjahr. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback: „Dass so viele Gefangene diese Angebote nutzen, freut mich außerordentlich! Denn eine Ausbildung gibt den Gefangenen die große Chance, nach der Entlassung auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen und in ein straffreies Leben zurückzufinden!“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Bernd Sibler gibt acht Standorte für neue Ausbildung „Kaufmann/-frau im E-Commerce“ bekannt / „Neuer Ausbildungsberuf berücksichtigt digitale Entwicklung im Handel und stärkt Standorte in allen Regierungsbezirken Bayerns“

(13.04.2018) Zum Schuljahr 2018/2019 können junge Menschen an acht Berufsschulen in ganz Bayern die Ausbildung „Kaufmann/-frau im E-Commerce“ beginnen – ein junger Beruf im Bereich des Online-Handels. Die Standorte gab Kultusminister Bernd Sibler an der Berufsschule Regen bekannt, die zu den acht ausgewählten Berufsschulen gehört.

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Mehr Sprachförderung, mehr Wertekunde – Kultusministerium zum Konzept der Deutschklassen

(12.04.2018) „Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Daher wird das Konzept der Deutschklassen dem Erlernen der deutschen Sprache hohe Priorität einräumen. Gleichzeitig wird eine verstärkte kulturelle Bildung und Werte-Erziehung Teil des Konzeptes sein“, erklärt Kultusminister Bernd Sibler in München. „Mehr Stunden – u.a. mit pädagogischen Angeboten am Nachmittag – werden dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien noch besser auf den Besuch der Regelklassen vorbereitet werden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsministerin Prof. Kiechle gratuliert elf bayerischen Forschern zu Advanced Grants des Europäischen Forschungsrats – „Neuerlicher Erfolg herausragender Wissenschaftler aus Bayern“ – Förderpreis mit bis zu 3,5 Millionen Euro dotiert

(12.04.2018) Als „neuerlichen Erfolg für herausragende bayerische Wissenschaftler und zugleich als  weiteren Beweis für die Leistungsfähigkeit der Forschungslandschaft in Bayern“ würdigt Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle die Vergabe von Advanced Grants des Europäischen Forschungsrats an elf bayerische Professorinnen und Professoren in der 10. Ausschreibungsrunde.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: GEMEINNÜTZIGE VEREINE FÖRDERN / Bayern fordert Erhöhung der Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von Vereinen auf 45.000 Euro

(11.04.2018) Einen unverzichtbar wichtigen Beitrag für die Gesellschaft leisten die Vereine. „Menschen, die bereit sind, in Vereinen Verantwortung zu übernehmen, sind wichtiger denn je, denn sie vermitteln Werte und Tugenden, die für unsere Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind. Durch sie wird unsere Heimat Bayern erst zu dem, was sie ist. Deshalb wollen wir bei gemeinnützigen Vereinen unnötige bürokratische und finanzielle Belastungen abbauen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer / Pschierer: „Die künftige Basis der Grundsteuer muss einfach, transparent und nachvollziehbar sein“

(10.04.2018) Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung als Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer erwartet, dass die Entscheidung für eine grundsätzliche Reform genutzt wird: „Die Grundsteuer betrifft jeden: Mieter, Eigenheimbesitzer und Unternehmen. Unser Ziel bei der Reform der Grundsteuer ist es, Mehrbelastungen für Bürger und Betriebe zu vermeiden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Zurück zu den Wurzeln / Umweltministerium wieder Lebensministerium

(11.04.2018) Der Lebensbaum steht wieder als Symbol für das Umwelt- und Verbraucherschutzministeriums. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte dazu in München: „Dieses Ministerium steht für Lebensqualität. Wir kümmern uns jeden Tag mit vollem Einsatz um den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Wasser, Boden Luft, Natur. Wir sind Dienstleister der Gesellschaft. Das Umweltministerium kehrt sprichwörtlich zu seinen Wurzeln zurück.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Anstich“ auf dem Münchner Viktualienmarkt – Ministerin Kaniber eröffnet bayerische Spargelsaison

(12.04.2018) Wer heimischen Spargel liebt, kommt jetzt wieder voll auf seine Kosten: Mit einem symbolischen Anstich auf dem Münchner Viktualienmarkt hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am Donnerstag gemeinsam mit der Schrobenhausener Spargelkönigin Lena Hainzlmair die bayerische Spargelsaison offiziell eröffnet. „Das warme Wetter der vergangenen Tage hat bei unserem Freiland-Spargel für einen tüchtigen Wachstumsschub gesorgt“, sagte Kaniber.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

28. Sitzung des Landesbehindertenrates / Sozialministerin Schreyer: „Menschen mit Behinderung sollen frei und selbstbestimmt leben können! Daran wollen wir weiter gemeinsam arbeiten“

(11.04.2018) „Menschen mit Behinderung sollen noch freier und selbstbestimmter entscheiden können, wo und wie sie leben können“: Dieses Ziel hat Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer bei ihrem ersten Gespräch mit dem Landesbehindertenrat ausgegeben. Das Gremium diskutierte in München passend zu dieser Vorgabe schwerpunktmäßig über Sozialgenossenschaften.

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Zum Ende der Osterferien / Familienministerin Schreyer: „Nicht jedes Ferienvideo mit den Kindern gehört ins Netz!“

(08.04.2018) Facebook, YouTube und Co. sind Alltag im Leben vieler Familien – mit sämtlichen Vor- und Nachteilen. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer rät deshalb zum Ende der Osterferien zur Vorsicht: „An Ostern sind viele Fotos und Videos von unseren Kindern entstanden. Sie sind es wert, aufgehoben zu werden – allein, um sie später einmal den Kindern und den Enkeln zeigen zu können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml setzt auf moderne Technik zur Entlastung im Pflegealltag – Bayerns Pflegeministerin wirbt für mehr Offenheit: Technischer Fortschritt und menschliche Zuwendung sind kein Gegensatz

(11.04.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml wirbt für mehr Offenheit beim Einsatz moderner technischer Möglichkeiten im Pflegebereich. Huml betonte am Mittwoch anlässlich einer Fachtagung zum Thema „Gestaltung von Digitalisierung und Technik in der Pflege“ in München: „Technische Lösungen wie Serviceroboter können Pflegebedürftige in ihrer Selbständigkeit fördern sowie Pflegende entlasten und damit Freiräume für mehr menschliche Zuwendung schaffen.“

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