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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. April 2017

Bayerische Staatskanzlei

Besuch der Offizierschule der Luftwaffe

(10.04.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 10.04.2017 die Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck besucht. Zunächst führte der Kommandeur der Offizierschule, Brigadegeneral Michael Traut, den Staatsminister über den Air Force Platz und zeigte ihm einige Exponate. Im Anschluss hielt Staatsminister Dr. Marcel Huber im Hörsaal der Offizierschule einen Vortrag über das Thema „Cyber Defence“ und diskutierte mit den anwesenden Offiziersanwärterinnen und -anwärtern über die Verteidigung des Landes im Cyberraum.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Herrmann treibt Planungen für „Fürther Verschwenk“ weiter voran / Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann beauftragt Deutsche Bahn mit beiden Planungsvarianten für den S-Bahnabschnitt der S1 von Fürth nach Erlangen: Wichtiges Projekt soll ohne Zeitverlust starten können

(11.04.2017) Auf Initiative von Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann wurde die Deutsche Bahn jetzt damit beauftragt, beide Planungsvarianten für den S-Bahnabschnitt der S1 von Fürth nach Erlangen zu starten. Die Bahn bereitet nun parallel die Planungen einmal für den sogenannten „Fürther Verschwenk“ sowie für eine Behelfslösung, sollte der Fürther Verschwenk nicht realisiert werden können, vor.

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Einschreitfälle bayerischer Polizisten in öffentlichen Verkehrsmitteln / 2016 mehr als 2.500 Mal eingegriffen – Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann veröffentlicht Einschreitfälle bayerischer Polizisten in öffentlichen Verkehrsmitteln: Mehr Sicherheit für Fahrgäste und Begleitpersonal

(11.04.2017) Laut Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann sind uniformierte Polizeibeamte 2016 in Bayern im Rahmen der ‚Freifahrtregelung‘ in den Fern- und Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn und im Bereich des Münchner Verkehrsverbundes in 2.558 Fällen eingeschritten. Beispielsweise ging es darum, das Zugpersonal bei Schwarzfahrern, Betrunkenen oder Randalierern zu unterstützen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback trifft Landesbischof Bedford-Strohm: „Kirchenasyl ist Ausdruck des großen humanitären Engagements der Kirchen für die Flüchtlinge / Gleichzeitig aber kein rechtsfreier Raum“

(13.04.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm, haben sich im Münchner Justizpalast zu einem gemeinsamen Austausch zum Thema Kirchenasyl getroffen. Bausback, der zu dem Treffen eingeladen hatte, und Bedford-Strohm sind sich nach dem Gespräch einig: „Das Kirchenasyl ist eine christliche Tradition und Ausdruck des großen humanitären Engagements der Kirchen vor Ort für die Flüchtlinge. Es ist aber kein rechtsfreier Raum. In einem Rechtsstaat ist niemand von der Beachtung von Recht und Gesetz entbunden.“ Die Kirche bejaht dies.

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Freistaat investiert nachhaltig in Wohnheime für Studierende – Wissenschaftsministerium und Bauministerium: Bayern fördert studentischen Wohnungsbau in 2017 mit bis 47,5 Millionen Euro

(11.04.2017) Bayern fördert nachhaltig den studentischen Wohnungsbau. Das Wissenschaftsministerium und das Bauministerium können die Einschätzung der Grünen-Abgeordneten Osgyan nicht teilen. Allein im Jahr 2017 investiert der Freistaat Bayern 32,5 Millionen Euro für Plätze in Wohnheimen für Studierende, und zwar sowohl in Neubauten wie auch in die Sanierung bestehender Einrichtungen.

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Wissenschaftsminister Dr. Spaenle zu den aktuellen Zahlen der EU-Mittel – Gut 103 Millionen Euro eingeworben / „Deutlich mehr EU-Förderung für Bayerns Hochschulen – Leistungsfähigkeit enorm“

(11.04.2017) „Die bayerischen Hochschulen haben im vergangenen Jahr 103,3 Millionen Euro an EU-Fördermitteln aus Forschungs- und Entwicklungsprogrammen, EU-Bildungsprogrammen und dem EU-Strukturfonds eingeworben und damit noch mal deutlich mehr als im Vorjahr. Der Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr beträgt acht Prozent.“

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Über 2,2 Millionen Euro für innovatives Projekt der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zur Weiterentwicklung der Signal- und Leistungsvernetzung / Wissenschaftsminister Dr. Spaenle gibt Fördersumme aus Europäischem Strukturfonds bekannt

(11.04.2017) „Das Bayerische Wissenschaftsministerium stellt für ein innovatives Projekt der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zur Weiterentwicklung der Signal- und Leistungsvernetzung über 2,2 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bereit“, gab Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: MEHR ZEIT ZUR ABGABE DER STEUERERKLÄRUNG
Abgabefrist für authentifiziert übermittelte elektronische Steuererklärung in Bayern verlängert // Zusätzlicher Anreiz für Digitalisierung

(10.04.2017) Wer seine Steuererklärung authentifiziert elektronisch an das Finanzamt übermittelt, erspart sich nicht nur Aufwand und Postversand. Ab diesem Jahr bekommen Bürgerinnen und Bürger in Bayern für die Abgabe ihrer elektronischen Steuererklärung auch zwei Monate mehr Zeit. „Für all diejenigen, die authentifiziert per ELSTER ihre Steuererklärung abgeben, wird eine Neuregelung in Bayern vorgezogen und es gilt schon in diesem Jahr eine verlängerte Frist.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Der Blaue Panther – 29. Bayerischer Fernsehpreis: Bekanntgabe der Nominierungen / Aigner: „Hervorragende Nominierungen versprechen spannende Preisverleihung“

(12.04.2017) Bayerns Medienministerin Ilse Aigner hat die Namen der Nominierten für die beste Schauspielerin und den besten Schauspieler in den Bereichen „Fernsehfilme, Serien und Reihen“ des Bayerischen Fernsehpreises 2017 bekannt gegeben. Aigner: „Die Jury konnte aus über 200 großartigen Vorschlägen auswählen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: In 3D durch die Alpenlandschaft / Neue App zum Nationalpark Berchtesgaden freigeschaltet

(10.04.2017) Ab sofort werden Bayerns Bürger nicht nur mobil, sondern auch in 3D über die vielfältigen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung im Nationalpark Berchtesgaden informiert. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf hat dazu jetzt in München die neue App „Nationalpark Berchtesgaden“ freigeschaltet. „Jeder kann seine Tour durch den Nationalpark ab sofort in 3D im Wohnzimmer beginnen.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Nicht nur zu Karfreitag: Frischer Fisch aus Bayern

(12.04.2017) Zu Karfreitag steht in Bayern traditionell Fisch auf dem Speiseplan. Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat vor den Feiertagen an die Verbraucher appelliert, beim Kauf auf die Herkunft aus der Region zu achten: „Ganz gleich ob Karpfen, Forelle oder Saibling – Fische aus den Seen, Flüssen und Teichen Bayerns kommen ohne lange Transportwege fangfrisch auf den Tisch“, sagte Brunner in München. Oft kann der Fisch direkt beim Teichwirt oder Seenfischer gekauft werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Arbeitsschutz / Arbeitsstaatssekretär Hintersberger zeichnet drei niederbayerische Firmen mit dem OHRIS-Zertifikat aus

(10.04.2017) Bayerns Arbeitsstaatssekretär Johannes Hintersberger hat die Firmen Albert Biebl GmbH, Hauzenberg, Kronawitter Zerspanungstechnik GmbH, Hauzenberg und Sonnleitner Holzbauwerke GmbH & Co. KG, Ortenburg erstmals mit dem Arbeitsschutzmanagementsystem OHRIS (Occupational Health- and Risk-Managementsystem) ausgezeichnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml fördert Ausbau der medizinischen Versorgung in Oberfranken – Bayerns Gesundheitsministerin beim Spatenstich für Erweiterung des Klinikums Kulmbach – 34 Millionen Euro vom Freistaat

(12.04.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf den weiteren Ausbau der medizinischen Versorgung auch in ländlichen Regionen. Huml betonte am Mittwoch anlässlich des Spatenstichs für den Erweiterungsbau Süd am Klinikum Kulmbach: „Mit diesem symbolischen Akt erfolgt der Startschuss für ein Bauprojekt, mit dem das Klinikum einen entscheidenden Schritt in die Zukunft macht.“

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