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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 12. Januar 2018

Bayerische Staatskanzlei

Theo Wormland-Stiftung stellt erneut großzügige Spende für Altenpflegeeinrichtungen in Bayern zur Verfügung

(11.01.2018) Die Theo Wormland-Stiftung hat auch in diesem Jahr wieder eine großzügige Spende zur Unterstützung von Einrichtungen der Altenpflege und Altenhilfe in Bayern zur Verfügung gestellt. Damit setzt die Theo Wormland-Stiftung ihr seit vielen Jahren bestehendes Engagement zugunsten von Senioreneinrichtungen fort. Ministerpräsident Horst Seehofer dankte der Theo Wormland-Stiftung für die Zuwendung von insgesamt 150.000 Euro und würdigte die Aktivitäten der Stiftung im kulturellen und sozialen Bereich in Bayern als beispielhaft.

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Begrüßungsessen für neue Berufskonsuln in Bayern

Gruppenbild (v.l.n.r.): Generalsekretär des Konsularischen Korps, Honorarkonsul Dr. Friedemann Greiner (Ruanda), Generalkonsulin Dragica Urtelj (Slowenien), Generalkonsulin Kristina Larischova (Tschechien), Generalkonsul Pierre M. Lanapats (Frankreich), der Doyen des Konsularischen Korps, Generalkonsul Paul Heardman (Großbritannien), Staatsministerin Dr. Beate Merk, Generalkonsul Rashid Saeed Al-Khayarin (Katar), Generalkonsulin Lina Gandlose Hansen (Dänemark), Generalkonsul Tetsuya Kimura (Japan) und Generalkonsul (Francisco Pascual De La Parte (Spanien).

(10.01.2018) Staatsministerin Dr. Beate Merk hat am 10. Januar 2018 die neu akkreditierten Leiterinnen und Leiter der berufskonsularischen Vertretungen in Bayern zu einem Begrüßungsessen in das Münchner Prinz-Carl-Palais eingeladen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. Januar 2018

(09.01.2018) 1. Staatsregierung schlägt 14. Oktober als Termin für die Landtagswahl vor / Innenstaatssekretär Gerhard Eck: „Kommunen brauchen ausreichend Zeit für arbeitsaufwändige Vorbereitungsmaßnahmen“ / 2. Neues Förderprogramm Mobilfunk soll Mobilfunklücken in Bayern effizient schließen / Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Wir brauchen eine leistungsfähige digitale Infrastruktur“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Innenminister Joachim Herrmann: Bayern ungebrochen attraktiv – Bevölkerung erreicht mit mehr als 12,9 Millionen Menschen Höchststand – Weniger Zuwanderung durch Flüchtlinge – Dem Sog der Ballungsräume entgegenwirken – Mit 680 Millionen Euro deutlich mehr Mittel für den Wohnungsbau

(08.01.2018) In Bayern haben am 31. Dezember 2016 12.930.751 Millionen Einwohner gelebt, rund 87.000 mehr als im Jahr 2015 und ein neuer Höchststand. Das Bevölkerungsplus im Jahr 2015 war indes mit 151.946 aufgrund der hohen Zuwanderung von Schutzsuchenden noch fast doppelt so hoch. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekanntgegeben. „Bayern bleibt ungebrochen attraktiv, der Freistaat zeigt sich wirtschaftlich mit praktisch Vollbeschäftigung in bester Verfassung“, so Herrmann.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Amtswechsel an der Spitze der Bayerischen Landesjustizkasse in Bamberg / Bayerns Justizminister Bausback verabschiedet Wolfgang Rebhan und führt Peter Hofmann in sein neues Amt ein.

(08.01.2018) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht in Bamberg den Amtswechsel an der Spitze der Bayerischen Landesjustizkasse. Bei einem Festakt führt er Rechtspflegedirektor Peter Hofmann offiziell in sein neues Amt als Leiter der Landesjustizkasse Bamberg ein. Zugleich verabschiedet er Rechtspflegedirektor Wolfgang Rebhan in den Ruhestand. Bausback: „Ich freue mich sehr, zwei Persönlichkeiten zu ehren, die zusammen auf rund 80 Jahre Justizerfahrung zurückblicken können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Sternsinger eines Förderzentrums aus Aichach überbrachten den Mitarbeitern des Kultusministeriums die Segenswünsche „Christus segne dieses Haus“ – Ministerialdirektor Püls dankte den Kindern der Elisabethschule in Aichach / „Ein Hoffnungsstern für Dich“

(11.01.2018) Ministerialdirektor Herbert Püls hat in Vertretung für Staatssekretär Bernd Sibler Sternsinger der Elisabethschule Aichach, einem privaten Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, im Kultusministerium empfangen. Sie brachten dem Ministerialdirektor und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im ganzen Ministerium die guten Segenswünsche „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ und stellten die Projekte vor, für die sie Spenden sammeln.

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Vom Gerätturnen über Fußball bis zu Ski alpin: Schülerteams aus Bayern überzeugten in bundesweiten Sportwettbewerben – Staatssekretär Georg Eisenreich ehrt Bayerns beste Schulsportmannschaften – 22 erfolgreiche Teams aus ganz Bayern

(10.01.2018) „Schülerteams aus Bayern überzeugten auch im vergangenen Schuljahr erneut in den bundesweiten Sportwettbewerben“, sagte Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich in München bei der Ehrung der 22 besten Schulsportmannschaften des Schuljahres 2016/2017. Die geehrten Mannschaften hatten sich gegen starke Konkurrenz auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene durchgesetzt und schließlich bei nationalen Titelkämpfen einen der ersten drei Plätze belegt.

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Bayerisches Kultusministerium setzt ein Zeichen für Barrierefreiheit: Dienstgebäude Jungfernturmstraße in München erhält Signet „Bayern barrierefrei“ /Staatssekretär Bernd Sibler, Amtschef Ministerialdirektor Dr. Peter Müller und Ministerialdirektor Herbert Püls enthüllen Signet

(10.01.2018) Das Bayerische Bildungs- und Wissenschaftsministerium erhielt das Signet „Bayern barrierefrei“ für das Dienstgebäude Jungfernturmstraße. Staatssekretär Bernd Sibler enthüllte gemeinsam mit Amtschef Ministerialdirektor Dr. Peter Müller und Ministerialdirektor Herbert Püls das Signet.

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Kultusministerium: Bayerns Schulen sehr leistungsfähig, Minister Spaenle im Dialog mit Schulfamilie – Mit dem Bildungspaket und dem Masterplan BAYERN DIGITAL II eröffnet Bayern zusätzliche Chancen – SPD gibt Realität nicht wider

(08.01.2018) An Bayerns Schulen unterrichten hoch engagierte Lehrkräfte, das bayerische Schulwesen ist sehr gut aufgestellt, der Freistaat und die bayerischen Kommunen investieren massiv in Bildung. Allein im Jahr 2018 investiert Bayern 12 Milliarden Euro in die schulische Bildung. Bayerns Schülerinnen und Schüler sind stark und schneiden bei Leistungsvergleichen sehr gut ab, etwa beim „IQB-Bildungstrend“. Veröffentlichungen wie der „Bildungsmonitor“ bescheinigen den bayerischen Schülerinnen und Schülern sehr gute Startbedingungen für ihre Zukunft – auf der Basis einer ganzheitlichen Bildung.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER UND SPAENLE SUCHEN DIE „100 BESTEN HEIMATSCHÄTZE“
Heimat- und Kunstministerium starten in Kooperation mit Landesstelle für nichtstaatliche Museen und Bayerischem Landesverein für Heimatpflege Wettbewerb der nichtstaatlichen Museen ab 15. Januar 2018

(12.01.2018) „Heimatmuseen bewahren regionale Tradition und Heimatkultur. In ihnen schlummern Schätze, die entdeckt werden wollen. Diese Kleinode erzählen oft spannende Geschichten über die Heimat. Die Heimatmuseen stärken das Heimatgefühl und präsentieren einen modernen Umgang mit der Heimatgeschichte“, teilten Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle zum Start der Suche nach den „100 besten Heimatschätzen“ in Bayern ab dem 15. Januar 2018 mit.

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SÖDER: FLÄCHENDECKENDES BAYERN-WLAN IN HOHENSCHWANGAU / Gemeinde rüstet touristische Hauptachse mit BayernWLAN aus / Freistaat übernimmt Einrichtungskosten i. H. v. 30.000 Euro

(11.01.2018) In Hohenschwangau soll die komplette touristische Hauptachse von den Besucherparkplätzen in der Coloman- und Parkstraße bis zum Alpsee sowie Teile des Schlosses Hohenschwangau mit BayernWLAN versorgt werden. „Mit dieser Initiative unterstützen wir speziell touristische Gegenden bei der Einrichtung von BayernWLAN. Der Ausbaustart des BayernWLANs im Sommer 2016 brachte für freie WLAN-Angebote in ganz Bayern einen massiven Schub.“

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SÖDER: 400 MILLIONEN EURO FÜR DEN STAATSHAUSHALT / Spielteilnehmer gewinnen bei LOTTO Bayern 558 Millionen Euro // 13 neue Millionäre in Bayern

(09.01.2018) Rund 558 Millionen Euro Gewinne schüttete im letzten Jahr die Staatliche Lotterieverwaltung an ihre Spielteilnehmer aus. 13 Millionengewinne gab es 2017 in Bayern durch die von LOTTO Bayern angebotenen Lotterien. „An die Staatskasse flossen rund 400 Millionen Euro an Lotteriesteuer und Gewinnabführung von LOTTO Bayern. Diese Gelder ermöglichen vielfältige soziale und kulturelle Leistungen für die Bürger“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder anlässlich der Lotto-Bilanz 2017 fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Naturschutz geht nur mit starken Partnern / Wettbewerb „Naturschutzpartner Landwirt“ zusammen mit dem Bayerischen Bauernverband gestartet

(10.01.2018) Erstmals zeichnen das Bayerische Umweltministerium und der Bayerische Bauernverband gemeinsam Landwirte für ihr Engagement beim Naturschutz aus. Dazu hat die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf zusammen mit dem Umweltpräsidenten des Bayerischen Bauernverbands, Stefan Köhler, den Wettbewerb „Naturschutzpartner Landwirt“ offiziell gestartet. „Der Erhalt unserer biologischen Vielfalt ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Wir feiern Bayern“ – Freistaat präsentiert sich auf der Grünen Woche in Berlin

(12.01.2018) Wenn am 19. Januar die Internationale Grüne Woche in Berlin ihre Pforten öffnet, will Bayern einen Auftritt der Extraklasse bieten. Passend zum 100-jährigen Jubiläum des Freistaats gilt dann auch in Berlin das Motto „Wir feiern Bayern“, wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner im Vorfeld mitteilte. „Wir werden alle Register ziehen, um die Berliner für unsere kulinarischen und touristischen Highlights zu begeistern“, sagte der Minister.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Arbeitsmarkt im Jahr 2017 / Arbeitsministerin Müller: „2017 ist neues Rekordjahr: niedrigste Arbeitslosigkeit seit mehr als 20 Jahren – alle Regionen in Bayern profitieren“

(11.01.2018) Der bayerische Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Rekordfahrt. „2017 war ein weiteres Rekordjahr am bayerischen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit war so niedrig wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Und mit einer Arbeitslosenquote von 3,2 Prozent haben wir die Bestmarke des Vorjahres von 3,5 Prozent nochmals deutlich unterschritten.“

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Familienfreundliche Verwaltung / Arbeits- und Familienministerin Müller: „Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Ministerium erneut als familienfreundliche Verwaltung ausgezeichnet“

(08.01.2018) Das Bayerische Arbeits- und Familienministerium ist erneut als familienfreundliche Verwaltung ausgezeichnet worden. „Vereinbarkeit von Familie und Beruf – längst haben viele Unternehmen erkannt, dass dies ein entscheidender Faktor zur Gewinnung, Bindung und Motivation von engagierten und hochqualifizierten Mitarbeitern ist“, so Bayerns Arbeits- und Familienministerin Emilia Müller und weiter: „Gute Fachkräfte suchen sich ihre Arbeitgeber schon lange nicht mehr allein nach dem Gehalt aus. Familienfreundlichkeit ist für viele ein entscheidender Faktor – nicht nur für Frauen, sondern auch für Männer.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml wirbt für mehr Akzeptanz für digitale Technik in der Pflege – Lehr- und Forschungswohnung wurde am 9. Januar in Kempten eröffnet – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Pflegebedürftige sollen möglichst lange zu Hause wohnen bleiben können

(07.01.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml wirbt für mehr Offenheit für digitale Technik in der Pflege. Huml betonte am Sonntag: „Mein Ziel ist, dass pflegebedürftige Menschen möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben können. Dafür ist auch der Einsatz moderner Technik sinnvoll, da sie dabei helfen kann, mehr Sicherheit zu geben und den Alltag zu erleichtern.“

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