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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. April 2018

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Söder begleitet Schleierfahnder in der Grenzregion – Bayern

(05.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat sich am 4. April 2018 bei der Polizeiinspektion Fahndung (PIF) Traunstein über die Arbeit der bayerischen Schleierfahndung informiert. Im Anschluss besuchte er eine Kontrollstelle und machte sich vor Ort ein Bild über den Ablauf der Personen- und Fahrzeugkontrollen.

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Ministerpräsident a.D. Stoiber trifft Ministerpräsident Söder – Bayern

(03.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. April 2018 Ministerpräsident a.D. Dr. Edmund Stoiber in der Bayerischen Staatskanzlei empfangen.

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Georgiritt 2018 in Traunstein

Fahrt in der Ehrenkutsche: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, winkt den Zuschauern des Georgiritts in Traunstein zu. © Landratsamt Traunsteinvergrößern

(02.04.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, war am 2. April 2018 zu Gast im Landkreis Traunstein. Er begrüßte auf dem Stadtplatz von Traunstein die Besucher des Schwertertanzes, dem Auftakt zum traditionellen Georgiritt. Danach nahm der Ministerpräsident in einer Ehrenkutsche am Georgiritt durch Traunstein teil. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Traunstein ist das Herz des Chiemgaus, der Georgiritt und der Schwertertanz eine Tradition, auf die wir in Bayern stolz sein können. Bayern lebt sein Brauchtum, das macht unsere Heimat so besonders.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017: Nach wie vor hohe Gewaltbereitschaft in allen extremistischen Bereichen – Größte Bedrohung bleibt der islamistische Terrorismus – Rund 730 Salafisten in Bayern – ein Viertel gewaltbereit

(05.04.2018) In allen Bereichen des Extremismus, ob islamistisch, rechtsextremistisch oder linksextremistisch, ist die Gefährdung nach wie vor hoch. Zu diesem Ergebnis kommt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in seiner Analyse des Verfassungsschutzberichts 2017, den er in München vorgestellt hat. In allen Phänomenbereichen gebe es besorgniserregende Entwicklungen mit einer nach wie vor hohen Gewaltbereitschaft: „Das vergangene Jahr war gekennzeichnet von einer anhaltenden Bedrohung durch extremistische Aktivitäten und Gewalttaten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Planfeststellungsbeschluss vom Eisenbahn-Bundesamt für Schienenprojekt „Erdinger Ringschluss“ – Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner: Südostbayern erhält direkte Anbindung an den Flughafen

(05.04.2018) Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat den Planfeststellungsbeschluss für den Streckenabschnitt vom Flughafen München bis zur Stadtgrenze Erding (Planfeststellungsabschnitt 4.1) erlassen. Das gab Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner bekannt. „Der erste Bauabschnitt des Lückenschlusses vom Flughafen bis Schwaigerloh soll nun beschleunigt realisiert werden, um die Kapazitäten des Flughafenbahnhofs zu erhöhen. Darüber hinaus können wir so einen stabileren Betrieb der S-Bahn gewährleisten“, so Aigner.

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Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner: Baurecht für 2. S-Bahn-Stammstrecke München komplett – Start der Bauarbeiten nun auch im Abschnitt Isar – Leuchtenbergring

(30.03.2018) „Endlich haben wir für den gesamten Streckenverlauf der 2. Stammstrecke rechtsgültiges Baurecht. Die Deutsche Bahn kann nun auch im östlichen Planfeststellungsabschnitt von der Isar bis zum Leuchtenbergring mit den Bauarbeiten starten“, teilte Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner mit. Die bisher in diesem Abschnitt noch anhängigen Klagen richteten sich gegen Belastungen der Anwohner während der Bauzeit, wie zum Beispiel Lärm und Staub.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback: „Auch im Münchner Justizpalast kostenloses und sicheres WLAN für alle! Dies zeigt: Unsere bayerische Justiz ist modern und steht im Mittelpunkt der Gesellschaft!“

(05.04.2018) Im Justizpalast in München ist nun kostenloses WLAN für alle verfügbar. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback: „Die Justiz steht im Mittelpunkt der Gesellschaft. Wir wollen für unsere Bürgerinnen und Bürger modern und serviceorientiert sein. Dafür ist ein unkomplizierter Zugang zum Internet ein wichtiger Baustein – nicht nur für Prozessbeteiligte des Landgerichts München I, die beispielsweise auf Informationssysteme oder online gespeicherte Akten zugreifen können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bayerns Wissenschaftsministerin Prof. Marion Kiechle besucht am 9. April das Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg – „Ein ganz besonderes Leuchtturmprojekt in der bayerischen Kulturlandschaft“ / Stadt übergibt den historischen Österreicher Stadel an den Freistaat Bayern

(06.04.2018) Am kommenden Montag, 9. April, um 11 Uhr informiert sich Bayerns neue Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle über den Fortschritt der Bauarbeiten für das Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg. Anlass für den Besuchstermin ist die Schlüsselübergabe für den historischen Österreicher Stadel von der Stadt Regensburg an den Freistaat Bayern am Donaumarkt in Regensburg.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: BREITBANDAUSBAU IN BAYERN LÄUFT AUF HOCHTOUREN / Weitere 400.000 Haushalte im letzten halben Jahr mit schnellem Internet erschlossen // rund 730 Millionen Euro Förderung abgerufen // In keinem anderen Bundesland wird aktuell mehr Glasfaser gebaut

(04.04.2018) „Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern läuft auf Hochtouren. 9 von 10 Haushalten in Bayern sind inzwischen an das schnelle Internet angeschlossen, 8 von 10 können bereits 50 Mbit/s und mehr nutzen“, bilanzierte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker nach Bekanntwerden der aktuellen Versorgungserhebung der Bundesregierung.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Dorferneuerung: 6,4 Millionen Euro für private Bauvorhaben

(28.03.2018) Für ihre Bauprojekte im Rahmen der Dorferneuerung erhalten jetzt 800 private Bauherren in Bayern insgesamt 6,4 Millionen Euro Fördermittel. Das hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München mitgeteilt. „Unsere Dörfer leben vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger und von ihren Investitionen in lebendige Ortskerne“, sagte die Ministerin. Die Sanierung, Modernisierung und Wiederbelebung leerstehender oder veralteter Gebäude sei ein unschätzbarer Beitrag für dauerhaft attraktive und lebenswerte Dörfer.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter in Bayern / Familienministerin Schreyer: „Genau hinschauen, wie wir Eltern und Kinder bestmöglich unterstützen können!“

(04.04.2018) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer hat die Vorsitzende des bayerischen Verbandes der alleinerziehenden Mütter und Väter, Helene Heine, zu einem ersten Gespräch im Familienministerium begrüßt. „Ich vermeide den Begriff ‚Alleinerziehende‘ – er klingt mir zu sehr nach Defizit. Ich spreche lieber von Einelternfamilien, also Familien, in denen ein Kind nicht mit beiden Elternteilen zusammen wohnt“, stellte Schreyer klar.

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Tag der älteren Generation / Sozialministerin Schreyer: „Digitalen Fortschritt für Bayerns Seniorinnen und Senioren nutzen“

(02.04.2018) Im Hinblick auf den Tag der älteren Generation am 4. April weist Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer auf die Chancen und Herausforderungen hin, die der digitale Fortschritt für ältere Menschen mit sich bringt: „In unserem alltäglichen Leben läuft vieles bereits online oder digital ab, sei es bei Bankgeschäften, dem Fahrkartenkauf oder der elektronischen Antragstellung bei Behörden. Während unsere Kinder und Jugendlichen mit diesen Neuerungen aufwachsen, tun sich gerade ältere Menschen oftmals schwerer damit.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml setzt auf konzertierte Aktion für mehr Ärztenachwuchs – Bayerns Gesundheitsministerin: Wichtig sind der Ausbau der Medizinstudienplätze und die Stärkung der Allgemeinmedizin

(31.03.2018) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt darauf, dass verstärkt Ärztinnen und Ärzte im Freistaat ausgebildet werden. Huml verwies am Samstag darauf, dass sie eine konzertierte Aktion für mehr Ärztenachwuchs initiiert hat. Das bayerische Gesundheits- und das Wissenschaftsministerium werden gemeinsam mit Akteuren des Gesundheitswesens weitere Maßnahmen ergreifen, um ausreichend Nachwuchs für den Arztberuf zu gewinnen.

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