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Pressemitteilungen

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. Juli 2017

4. Juli 2017

1. Ministerrat gedenkt in Schweigeminute der Opfer des Busunglücks auf der Autobahn A 9 zwischen Münchberg und Gefrees / Ministerpräsident Horst Seehofer: „Wir beten für die Opfer und die vielen Verletzten“ / Dank an die Helferinnen und Helfer / Unglücksursache muss so schnell wie möglich aufgeklärt werden

2. Ministerrat gibt Startschuss für Konzeption der neuen Universität Nürnberg und Ausbau des Hochschulstandorts Nürnberg-Erlangen / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Strukturkommission unter Leitung des Präsidenten der TU München Prof. Dr. Wolfgang Herrmann erarbeitet Konzept für die neue Universität / Bayern setzt neue Maßstäbe für den Ausbau der Wissenschaft“

3. Ministerrat gibt grünes Licht für Gesetzentwurf zur Errichtung des Universitätsklinikums Augsburg / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Weiterer Meilenstein für Aufbau der Hochschulmedizin in Augsburg / Innovationsimpuls für ganz Schwaben / Stärkung des Wissenschaftsstandorts Bayern“

4. Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Bayern / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zu aktuellen Fortschritten und Maßnahmen: „Hohe Qualität von Lehre und Forschung sicherstellen, Herausforderungen der Zukunft mit noch mehr Kooperation und Innovation erfolgreich bewältigen“ 

5. Umsetzungsstand der Bund-Länder-Vereinbarungen im Wissenschaftsbereich / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Exzellenzstrategie, ʹInnovative Hochschuleʹ und wissenschaftliche Nachwuchsförderung sind zentrale Säulen der Wissenschaftspolitik im Freistaat“

1. Ministerrat gedenkt in Schweigeminute der Opfer des Busunglücks auf der Autobahn A 9 zwischen Münchberg und Gefrees / Ministerpräsident Horst Seehofer: „Wir beten für die Opfer und die vielen Verletzten“ / Dank an die Helferinnen und Helfer / Unglücksursache muss so schnell wie möglich aufgeklärt werden

Das Bayerische Kabinett hat der Opfer des Busunglücks auf der Autobahn A 9 zwischen Münchberg und Gefrees mit einer Schweigeminute gedacht. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Die Opfer des schrecklichen Unglücks auf der Autobahn A 9 zwischen Münchberg und Gefrees wurden von einem Moment auf den anderen aus dem Leben gerissen. Sie hinterlassen Familie, Angehörige und Freunde, die nun mit dem Tod eines geliebten Menschen umgehen müssen. Wir beten für sie und für die vielen Verletzten, denen wir eine rasche und vollständige Genesung wünschen. Den vielen Helferinnen und Helfern, die bei der Bergung und Versorgung der Opfer so viel geleistet und schwierigste Umstände bewältigt haben, gilt unser herzlicher Dank. Die Bilder des Unfallortes, die wir vor Augen haben, sind Beleg für das Inferno, das den Menschen im Bus so wenige Chancen ließ. Das Schicksal der Opfer dieses furchtbaren Unglücks macht uns sehr betroffen. Der Hergang dieses katastrophalen Unfalls, der so viele Menschen im ganzen Land bewegt, wirft Fragen auf. Die zuständigen Stellen werden alles tun, schnellstmöglich aufzuklären.“

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2. Ministerrat gibt Startschuss für Konzeption der neuen Universität Nürnberg und Ausbau des Hochschulstandorts Nürnberg-Erlangen / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Strukturkommission unter Leitung des Präsidenten der TU München Prof. Dr. Wolfgang Herrmann erarbeitet Konzept für die neue Universität / Bayern setzt neue Maßstäbe für den Ausbau der Wissenschaft“

Der Ministerrat gab heute den Startschuss für die Konzeption der neuen Universität Nürnberg und damit den Ausbau des Hochschulstandorts Nürnberg-Erlangen. Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Mit dem Aufbau einer neuen Universität in Nürnberg und gezielten Maßnahmen zur Stärkung des gesamten Wissenschaftsraums Erlangen-Nürnberg setzt Bayern deutschlandweit neue Maßstäbe für den Ausbau der Wissenschaft. Kein anderes Land nimmt Mittel in solchem Umfang in die Hand, um den Aufbau einer neuen Universität zu ermöglichen. Mit dem Präsidenten der Technischen Universität München (TUM), Prof. Dr. Wolfgang Herrmann, haben wir eine höchst renommierte, erfahrene und anerkannte Persönlichkeit gewonnen, um für die neue Universität ein tragfähiges Konzept mit eigenem, international sichtbarem Profil zu entwickeln. Der gesamte Hochschulraum Nürnberg-Erlangen wird eine deutliche Stärkung erfahren.“

Der Strukturkommission unter Leitung von TUM-Präsident Prof. Dr. Herrmann werden national und international renommierte Experten angehören. Um die Interessen der Beteiligten vor Ort einzubeziehen, soll die Strukturkommission anlassbezogen erweitert um die Vertreter von Kommunen, Hochschulen und Wirtschaft in der Region tagen („Erweiterte Strukturkommission“). Aufgabe der Strukturkommission ist es, eine wissenschaftliche wie organisatorische Konzeption für die neue Universität Nürnberg auszuarbeiten, die bereits 2018 dem Wissenschaftsrat zur Begutachtung vorgelegt werden soll. Im Jahr 2020 soll der Ministerrat über die Umsetzung des Konzepts entscheiden.

Wissenschaftsminister Dr. Spaenle: „Die Entscheidung für eine neue Universität in Nürnberg ist eine große Chance und ein historischer Schritt für die gesamte Region. Die Gründung der zehnten Landesuniversität ist zugleich ein bewusster Impuls für neue, kreative Ideen. – z.B. für eine echte ,Campus-Universität‘ mit Studentenwohnheimen direkt neben den Instituten.“

Ausgangspunkt für die Arbeit der Strukturkommission sind die Eckpunkte, die der Ministerrat am 2. Mai 2017 und am 16. Mai 2017 beschlossen hat:

  • In Nürnberg wird eine neue, eigenständige Universität mit Schwerpunkt auf dem Gebiet der Technikwissenschaften und mit 5.000 bis 6.000 neuen, zusätzlichen Studienplätzen errichtet.
  • Die Einrichtungen der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) auf dem Gebiet der Lehrerbildung bleiben in Nürnberg und werden baulich modernisiert.
  • Die Technische Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg wird als Ganzes am Standort Erlangen weiterentwickelt.
  • Die Philosophische Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg wird in Erlangen im sog. „Himbeerpalast“ und seinem Umgriff konzentriert.

Im Kontext des Zukunftskonzepts sollen ferner die Technische Hochschule Nürnberg und die Wissenschaftsstadt Fürth weiter gestärkt werden.

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3. Ministerrat gibt grünes Licht für Gesetzentwurf zur Errichtung des Universitätsklinikums Augsburg / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Weiterer Meilenstein für Aufbau der Hochschulmedizin in Augsburg / Innovationsimpuls für ganz Schwaben / Stärkung des Wissenschaftsstandorts Bayern“

Der Ministerrat hat auf Vorschlag von Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle grünes Licht für den Gesetzentwurf zur Gründung eines Universitätsklinikums in Augsburg gegeben. Der Entwurf geht jetzt in die Verbandsanhörung. Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Mit der heutigen Entscheidung stellt der Ministerrat die Weichen für die Umwandlung des Klinikums Augsburg in ein Universitätsklinikum in staatlicher Trägerschaft. Das ist nach der Gründung der medizinischen Fakultät an der Universität Augsburg nun ein weiterer, zentraler Meilenstein auf dem Weg zu einer eigenständigen Hochschulmedizin in Augsburg. Der Aufbau einer konkurrenzfähigen, forschungsstarken und attraktiven universitätsmedizinischen Einrichtung setzt einen Innovationsimpuls für ganz Schwaben. Die kräftigen Investitionen am Standort Augsburg und die Entwicklung eines eigenständigen Forschungsprofils in Augsburg werden darüber hinaus die Attraktivität des Wissenschaftsstandortes Bayern insgesamt noch weiter steigern“.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass das Universitätsklinikum in Augsburg in die Rechtsnachfolge des bisher in kommunaler Trägerschaft stehenden Klinikums Augsburg eintreten und der Universität Augsburg zugeordnet sein wird. Das Universitätsklinikum Augsburg soll zum 1. Januar 2019 als neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet werden. Im Dezember 2016 hat die Universität Augsburg eine medizinische Fakultät gegründet, die in den nächsten Jahren sukzessive ausgebaut wird – ein „Quantensprung für die Universität“, so Wissenschaftsminister Spaenle. Schwerpunktbereiche der medizinischen Forschung in Augsburg werden die Umweltmedizin und die Medizininformatik sein.

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4. Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Bayern / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zu aktuellen Fortschritten und Maßnahmen: „Hohe Qualität von Lehre und Forschung sicherstellen, Herausforderungen der Zukunft mit noch mehr Kooperation und Innovation erfolgreich bewältigen“

Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle hat eine positive Bilanz zu aktuellen Fortschritten und Entwicklungen an den Hochschulen am Wissenschaftsstandort Bayern gezogen. Spaenle: „Bayern wird auch künftig die hohe Qualität von Lehre und Forschung an den Hochschulen sicherstellen und damit die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich bewältigen. Dazu setzen wir auf noch mehr Vernetzung der Hochschulen untereinander und mit der Wirtschaft sowie auf die strategische Weiterentwicklung der bayerischen Hochschulen durch Zielvereinbarungen im Rahmen eines neuen Innovationsbündnisses. Die in den vergangenen Jahren stark gestiegenen Studierendenzahlen belegen die enorme Attraktivität des Innovations- und Wissenschaftsstandorts Bayern ebenso wie die Vielzahl an erfolgreichen und überregional beachteten Projekten und Kooperationen in der Forschung.“

Die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger an allen bayerischen Hochschulen lag im Studienjahr 2016 bei rund 73.400, an den staatlichen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften waren es rund 67.000 Studienanfänger. Im Vergleich zum Jahr 2005, dem Basisjahr des Ausbauprogramms zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen, waren an den staatlichen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften insgesamt rund 20.400 zusätzliche Studienanfängerinnen und -anfänger zu verzeichnen. Diese zusätzlichen knapp 44 Prozent von Neustudierenden verteilen sich nahezu gleich auf die beiden Hochschularten. Der größte Zuwachs an Erstimmatrikulierten ist mit rund 12.700 und einem Plus von rund 69 Prozent gegenüber 2005 in den sog. MINT-Fächern festzustellen.

Als künftige wichtige Weichenstellungen für die positive Weiterentwicklung des Hochschulstandortes Bayern nannte der Wissenschaftsminister:

Weiterführung des „Innovationsbündnisses Hochschule“:
Die Staatsregierung beabsichtigt, das erfolgreiche „Innovationsbündnis“ mit den Hochschulen über den 31.12.2018 hinaus weiterzuführen. Spaenle: „Das Innovationsbündnis hat sich als zentrales hochschulpolitisches Steuerungsinstrument bewährt. Das einvernehmlich geschlossene Innovationsbündnis und die mit den einzelnen Hochschulen getroffenen Zielvereinbarungen stellen das Verhältnis von Staat und Hochschulen auf eine partnerschaftliche Grundlage. Die Neuauflage des Innovationsbündnisses soll sich an erprobten Regelungen orientieren, den aktuellen Herausforderungen wie Digitalisierung und Qualitätsverbesserung in der Lehre weiter Rechnung tragen und ein strategisches Konzept zur Weiterentwicklung der bayerischen Hochschullandschaft enthalten.“

Fortschritte bei der Umsetzung des Kooperationsmodells Bayerische Forschungs- und Innovationsagentur (BayFIA; ehemals Haus der Forschung):
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und Wissenschaftsminister Spaenle wollen den Erfolg der Bayerischen Forschungs- und Innovationsagentur (BayFIA) weiter ausbauen. Die BayFIA ist eine Dachorganisation, bestehend aus fünf Partnereinrichtungen: Bayerische Forschungsallianz, Bayerische Forschungsstiftung, Bayern Innovativ, ITZB – Projektträger Bayern sowie Bayerische Patentallianz. Das Aufgabenspektrum der eigens gegründeten Agentur reicht von der Förderberatung über die Projektanbahnung und Antragstellung bis hin zur Unterstützung bei der Durchführung von F&E-Projekten. Spaenle zog eine positive Bilanz: „Von der Projektidee bis zur Innovation – alles aus einer Hand, das ist unser Ziel, und es funktioniert. An den bereits eingeworbenen EU- und Bundesmitteln oder den angestoßenen Innovationsprojekten zeigt sich der Erfolg der neuen Struktur schon jetzt eindrucksvoll.“ Ministerin Aigner betonte insbesondere die Erfolge bei der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zur BayFIA: „Die Evaluierungskommission beurteilte die Arbeit der BayFIA sehr positiv. Die Empfehlungen zur tieferen Zusammenarbeit der Partner sind umgesetzt. Die BayFIA ist damit bestens für die zukünftigen Herausforderungen einer modernen Forschungs- und Innovationsagentur aufgestellt.“

Geplante Einrichtung eines Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und Entwicklung neuer medizinischer Strategien gegen multiresistente Keime“:
Bayern soll eine führende Rolle im gesundheitspolitisch hoch relevanten Gebiet der Erforschung multiresistenter Keime einnehmen. Dazu plant Wissenschaftsminister Spaenle, ein bayernweites und fächerübergreifendes Forschungsnetzwerk „Digitale Vernetzung und Entwicklung neuer medizinischer Strategien gegen multiresistente Keime“ einzurichten. Spaenle: „Der Kampf gegen antibiotikaresistente Keime erfordert die Zusammenarbeit von Wissenschaftlern verschiedener Disziplinen. Auf diese Herausforderung müssen wir reagieren.“ So sollen die bereits in Bayern bestehenden exzellenten Kompetenzen in den verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen wie Biowissenschaften, personalisierte Medizin und Informatik gebündelt und die Forschung in diesem Zukunftsfeld durch die Förderung von interdisziplinären Projekten wesentlich gestärkt werden. Insbesondere die noch nicht ausgeschöpften Potenziale der Digitalisierung in den Bereichen Gesundheit und Medizin sollen dabei genutzt werden.

Bayerischer Pakt für Forschung und Innovation (BayPFI) für außeruniversitäre Forschung:
Mit dem „Bayerischen Pakt für Forschung und Innovation“ (BayPFI) wollen Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auch die außeruniversitäre Forschung nachhaltig stärken. So ist vorgesehen, die vom Freistaat allein grundfinanzierten Forschungseinrichtungen, wie zum Beispiel die Bayerische Akademie der Wissenschaften (BAdW) oder das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung (ZAE) mit Blick auf den zunehmenden globalen Wettbewerb gezielt zu unterstützen, ihre internationale Sichtbarkeit zum Beispiel durch Marketinginitiativen zu erhöhen und dadurch die Vernetzung und Kooperation im Forschungssystem des Freistaats zu stärken.

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5. Umsetzungsstand der Bund-Länder-Vereinbarungen im Wissenschaftsbereich / Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Exzellenzstrategie, ʹInnovative Hochschuleʹ und wissenschaftliche Nachwuchsförderung sind zentrale Säulen der Wissenschaftspolitik im Freistaat“

Das im Juni 2016 von Bund und Ländern beschlossene wissenschaftliche Gesamtpaket ist auf einem guten Weg der Umsetzung. Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Exzellenzstrategie, ‚Innovative Hochschule‘ und wissenschaftliche Nachwuchsförderung sind zentrale Säulen der Wissenschaftspolitik im Freistaat. Sie sichern nachhaltig die hohe Qualität von Forschung und Lehre am Wissenschaftsstandort Bayern.“

Exzellenzstrategie
Im Rahmen der „Exzellenzstrategie“ werden bundesweit rund 50 Exzellenzcluster und etwa zehn Exzellenzuniversitäten mit 533 Millionen Euro pro Jahr gefördert – ein Viertel davon trägt das Sitzland, den Rest finanziert der Bund. Nach einem wissenschaftsgeleiteten Auswahlverfahren entscheidet eine Kommission, bestehend aus internationalen Wissenschaftlern und den Wissenschaftsministern von Bund und Ländern, über die Förderung. Die bayerischen Universitäten haben sich an der aktuellen Ausschreibungsrunde rege beteiligt und 20 Einzel- und 10 Verbundanträge für Exzellenzcluster (ExC) eingereicht.

Programm „Innovative Hochschule“
Mit dem Programm „Innovative Hochschule“ werden Ideen-, Wissens- und Technologietransfer in den Regionen verankert und gestärkt. Hierbei sehen Bund und Länder eine Förderung im Umfang von 550 Millionen Euro im Zeitraum von zehn Jahren vor, die zu 90 Prozent vom Bund und zu 10 Prozent von den Ländern finanziert wird. Insbesondere Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie kleinere und mittlere Universitäten profitieren davon. Wissenschaftsminister Spaenle hebt das positive Ergebnis nach der Förderbekanntgabe des Bundes vom 4. Juli für die erste Förderperiode hervor. Es wurden sechs Anträge aus Bayern sowie ein Verbund aus Baden-Württemberg, an dem die HaW Neu-Ulm beteiligt ist, zur Förderung ausgewählt. Im Ländervergleich schneidet Bayern damit am besten ab. Angesichts des strengen Wettbewerbs und der großen Konkurrenz ist das ein besonders gutes Resultat.

Wissenschaftlicher Nachwuchs an den Universitäten
Mit 1.000 sogenannten Tenure-Track-Professuren (W1 oder W2) fördert der Bund den wissenschaftlichen Nachwuchs an den Universitäten bis zu sechs Jahren sowie die W2/W3 Anschlussstellen bis zu zwei Jahren. Die Länder unterstützen dies über die Sicherung der W2/W3-Anschlussstellen. Im bundesweiten Wettbewerb sind für Bayern gemäß den Länderkontingenten maximal 148 Tenure-Track-Professuren vorgesehen. Bei der bisherigen Ausschreibung haben sich alle staatlichen Universitäten Bayerns beteiligt. Das Tenure Track-Modell wird von den bayerischen Universitäten seit Jahren mit positiven Erfahrungen erprobt.

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