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Pressemitteilungen

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Juni 2017

20. Juni 2017

1. Kabinett gedenkt mit Schweigeminute des verstorbenen Altkanzlers Dr. Helmut Kohl / Ministerpräsident Horst Seehofer: „Helmut Kohl war ein großer Freund des Freistaates Bayern / Trotz weitreichender weltpolitischer Wirkung hat Helmut Kohl in seiner Politik nie die Anliegen und Sorgen der kleinen Leute vergessen“

2. Ministerpräsident Seehofer: „Oberfranken erreicht neue Bestmarken bei Arbeit und Beschäftigung / Region profitiert durch Behördenverlagerung und aktive Strukturpolitik / Humanmedizinische Ausbildung in Oberfranken wird ausgebaut / Neuer Campus für Lebensmittel und gesunde Ernährung für Kulmbach“

1. Kabinett gedenkt mit Schweigeminute des verstorbenen Altkanzlers Dr. Helmut Kohl / Ministerpräsident Horst Seehofer: „Helmut Kohl war ein großer Freund des Freistaates Bayern / Trotz weitreichender weltpolitischer Wirkung hat Helmut Kohl in seiner Politik nie die Anliegen und Sorgen der kleinen Leute vergessen“

Der Ministerrat hat zu Beginn seiner Sitzung mit einer Schweigeminute des am Freitag verstorbenen Altkanzlers Dr. Helmut Kohl gedacht. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Helmut Kohl war stets ein großer Freund des Freistaates Bayern, der fest an der Seite Bayerns stand. Nicht nur deswegen gedenken wir seiner mit großer Dankbarkeit. Helmut Kohl war ein Weltpolitiker, der mit seinen Entscheidungen historische Weichen gestellt hat. Trotz dieser Wirkmächtigkeit hat er nie die kleinen Leute vergessen und ihre Anliegen und Sorgen in den Mittelpunkt seiner Politik gestellt. Er hatte sein Ohr bei den Menschen und er war es, der die gesetzliche Pflegeversicherung und die Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der Rente eingeführt hat. Diese Politik nah beim Menschen war prägend und bleibt uns auch heute Anspruch und Vermächtnis.“
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2. Ministerpräsident Seehofer: „Oberfranken erreicht neue Bestmarken bei Arbeit und Beschäftigung / Region profitiert durch Behördenverlagerung und aktive Strukturpolitik / Humanmedizinische Ausbildung in Oberfranken wird ausgebaut / Neuer Campus für Lebensmittel und gesunde Ernährung für Kulmbach“

Oberfranken bewältigt den industriellen Wandel und die Überwindung der staatlichen Teilung so erfolgreich wie keine andere Region. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Oberfranken hat heute TOP-Niveau. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall des Eisernen Vorhangs setzt die Region mit einer Arbeitslosigkeit von nur 3,4 Prozent und einer Jugendarbeitslosigkeit von gerade einmal 3,1 Prozent neue Bestmarken. Das schafft soziale Sicherheit. Die Menschen in Oberfranken haben die Herausforderungen mit Mut und Tatkraft gemeistert. Oberfranken hat beste Zukunftschancen. Die Staatsregierung unterstützt Oberfranken mit aller Kraft. Mit unserer Nordbayern-Initiative mit Leuchtturmprojekten für Wissenschaft und Forschung, unserer Heimatstrategie mit Behördenverlagerungen für hochwertige Arbeitsplätze, dem Breitbandausbau oder der Strukturpolitik gerade auch für Oberfranken als Schwerpunktregion – um nur einige zu nennen – stellen wir die richtigen Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze, eine gute Zukunft für die Menschen und für eine hohe Lebensqualität.“

Keine Region profitiert nach den Worten des Ministerpräsidenten stärker von der Heimatstrategie. Ein klares Konzept bei der Bewältigung des demographischen Wandels und eine konsequente Umsetzung – all das zahlt sich auch aktuell aus, mit über 900 öffentlichen Stellen und Studienplätzen, die hier in Oberfranken entstehen. Als aktuelle Schwerpunkte der Politik für Oberfranken nannte Ministerpräsident Seehofer den Aufbau eines neuen Hochschulcampus der Universität Bayreuth im Bereich Lebensmittel und gesunde Ernährung in Kulmbach und den Ausbau der Ausbildung von Humanmedizinern in Bayreuth für Oberfranken. Im Einzelnen:

Hochschul-, Wissenschafts- und Bildungspolitik für Oberfranken

Die Staatsregierung bringt die Hochschul-, Wissenschafts- und Bildungslandschaft in Oberfranken weiter voran.

      • Ausbau des Universitätsstandorts Kulmbach mit einem Campus für Lebensmittel und gesunde Ernährung
        Die Staatsregierung gibt grünes Licht für einen neuen Hochschulcampus der Universität Bayreuth im Bereich Lebensmittel und gesunde Ernährung („Life Sciences – Food & Health“) am Standort Kulmbach. Damit werden der Standort Kulmbach, die Universität Bayreuth und die Gesundheitsregion Oberfranken weiter gestärkt. Gerade Kulmbach ist bereits heute ein profilierter Lebensmittelstandort mit zahlreichen Unternehmen der Lebensmittelbranche sowie wichtigen Forschungsinstituten des Bundes und des Freistaates. Darauf bauen wir auf. Das wird Ausstrahlung für ganz Bayern haben.
      • Ausbau der humanmedizinischen Ausbildung in Oberfranken
        Die Staatsregierung baut die humanmedizinische Ausbildung in Oberfranken aus. Die bestehende Kooperation zwischen dem Universitätsklinikum Erlangen und dem Klinikum Bayreuth wird intensiviert und eine universitäre Medizinerausbildung am Klinikum Bayreuth etabliert. Durch diesen Medizincampus Oberfranken können ganz gezielt angehende Ärztinnen und Ärzte dafür gewonnen werden, auch nach der Ausbildung in Oberfranken zu bleiben.
      • Ausbau des neuen Kompetenzzentrums für Denkmalwissenschaften und Denkmaltechnologien (KDWT)
        Das zum 1. Januar 2016 gegründete KDWT erhält eine dauerhafte Finanzierung. Zudem wird ein dualer Bachelorstudiengang Denkmalpflege etabliert, der gemeinsam von der Universität Bamberg und der Hochschule für angewandte Wissenschaften Coburg getragen wird. Mit dem neuen Studiengang werden künftig auch heimische Handwerker in alten Restaurierungstechniken ausgebildet.
      • Aufbau eines Instituts für Fränkische Landesgeschichte
        Die Staatsregierung baut auf Schloss Thurnau ein gemeinsam mit der Universität Bamberg getragenes Institut für Fränkische Landesgeschichte auf. Das Institut wird in den ersten fünf Jahren mit Mitteln der Oberfrankenstiftung gefördert. Zusätzlich werden aus der Nordbayerninitiative je 100.000 Euro für drei Jahre bereitgestellt. Die Anschlussfinanzierung über die Anschubphase hinaus ist gesichert.
      • Großes Investitionsprogramm für die Hochschule für den öffentlichen Dienst: Oberfranken profitiert besonders
        Die Staatsregierung führt derzeit das größte Investitions- und Modernisierungsprogramm in der Geschichte dieser Hochschule durch. Hiervon profitieren vor allem die Standorte in Oberfranken. In Kronach entsteht eine neue Zweigstelle des Fachbereichs Finanzwesen. Der Fachbereich Rechtspflege wird von Starnberg nach Pegnitz verlagert. In Hof wurde der Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung um 280 Unterkunftsplätze und zwei Lehrsäle ausgebaut. Vier weitere Lehrsäle befinden sich im Bau. Auch das Lehrpersonal wird weiter aufgestockt.
        • „Genussakademie Bayern“ in Kulmbach
          In Kulmbach steht die neue „Genussakademie Bayern“ kurz vor ihrer Eröffnung. Zunächst werden bestehende Bildungs- und Qualifizierungsangebote für Genussbotschafter für Käse-, Wein, Bier- oder Edelbrand gebündelt und einheitliche Ausbildungsstandards geschaffen. Die Staatsregierung will zudem die Bildungs- und Qualifizierungsangebote auf Produkte wie Fleisch, Obst und Brot ausdehnen.

Strukturpolitik für Oberfranken
Die Staatsregierung unterstützt Oberfranken mit einer breiten Palette strukturpolitscher Maßnahmen und maßgeschneiderten Initiativen:

    • Behördenverlagerung nach Oberfranken
      Oberfranken profitiert mit über 900 verlagerten öffentlichen Stellen und Studienplätzen so stark wie kein anderer Regierungsbezirk. Besonders wichtige Projekte sind in Kulmbach die Ansiedlung der neuen Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Nordbayern, das Kompetenzzentrum für Ernährung der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (20 Arbeitsplätze) und das Kompetenzzentrum Strahlenschutz des Landesamts für Umwelt (15 Arbeitsplätze), in Marktredwitz der Bau einer neuen Justizvollzugsanstalt (186 Arbeitsplätze) und des Kompetenzzentrums Förderprogramme der Landesanstalt für Landwirtschaft (60 Arbeitsplätze), das Naturflächenmanagement des Landesamts für Umwelt in Hof und die Geodaten-Gewinnung Bayern des Landesamts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Hof (20 Arbeitsplätze), im Landkreis Bayreuth der Fachbereich Rechtspflege der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (28 Arbeitsplätze, 300 Studienplätze) sowie in Kronach der Fachbereich Finanzwesen der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (15 Arbeitsplätze, 200 Studienplätze). Bis Ende 2018 werden bereits 67 der insgesamt 418 Beschäftigten am neuen Dienstort tätig sein.
    • Grüne Zentren in Oberfranken
      Das Kabinett will Oberfranken durch die Gründung von Grünen Zentren in Bamberg und Kulmbach stärken. Grüne Zentren sind ein Zusammenschluss von Behörden, Einrichtungen und Organisationen aus dem Bereich Land- und Forstwirtschaft an einem Standort. Dadurch entstehen moderne Behördenzentren für Bürger, die gleichzeitig die Zusammenarbeit aller Akteure verbessern. In Kulmbach soll ein erweitertes Grünes Zentrum entstehen: Neben dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und dem Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn) wird die Bayerische Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen in einem Grünen Zentrum unter einem Dach angesiedelt.
    • Stabilisierungshilfen für strukturschwache Kommunen
      Der Freistaat Bayern ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen. Zur Unterstützung von konsolidierungswilligen Kommunen mit besonderen strukturellen und finanziellen Härten wurden 2012 im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs sogenannte Stabilisierungshilfen eingeführt. Nach Oberfranken flossen seither rund 213 Millionen Euro – mehr als 50 Prozent der bayernweit ausgereichten Stabilisierungshilfen.
    • Breitbandausbau und BayernWLAN in Oberfranken
      Die Menschen in Oberfranken profitieren flächendeckend vom Breitbandausbau in Bayern. An dem 1,5 Milliarden Euro umfassenden Förderprogramm der Staatsregierung sind alle Kommunen in Oberfranken beteiligt. 188 Gemeinden haben bereits Förderbescheide über insgesamt rund 92 Millionen Euro erhalten. Bis Ende 2020 sollen in ganz Bayern 20.000 BayernWLAN-Hotspots entstehen. In Oberfranken haben daran bereits fast die Hälfte der Kommunen Interesse bekundet. Bereits jetzt sind 794 BayernWLAN- Hotspots in Oberfranken in Betrieb.
    • Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen in Oberfranken
      Ziel der Nordostbayern-Offensive ist es, Leerstände zu verringern und Innenstädte noch attraktiver zu machen. Die Offensive läuft auf Hochtouren. 141 Projekte können noch in diesem Jahr starten. Allein für 2017 stehen 20 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung für Projekte in den Landkreisen Hof, Kronach, Kulmbach, Tirschenreuth und Wunsiedel i. Fichtelgebirge sowie in der kreisfreien Stadt Hof zur Verfügung. Die Städte und Gemeinden erhalten dafür einen Zuschuss von 90 Prozent. Auch im Bereich der Dorferneuerung ist die Offensive erfolgreich gestartet. Bei den Ämtern für Ländliche Entwicklung Oberfranken und Oberpfalz haben schon jetzt 55 Gemeinden 127 Projekte angemeldet.
    • Umsetzung des Aktionsplans Bayreuth
      Mit ihrem 2016 vorgelegten Aktionsplan für Bayreuth eröffnet die Staatsregierung den Menschen in der Region zusätzliche Zukunftsperspektiven. Zur Stärkung des Wirtschaftsraumes tragen von der Staatsregierung geförderte Projekte wie u.a. das Institut für Entrepreneurship und Innovation (Institut E&I), das Kommunale Gründerzentrum Bayreuth (KGZ Bayreuth), das Kompetenzzentrum Digitales Handwerk oder das Textilforschungsinstitut Hof bei. Ein besonderer Impuls soll von der Stadthalle Bayreuth ausgehen, die saniert und zu einem zeitgemäßen Kulturzentrum mit multifunktionaler Nutzung umgebaut wird. Der Freistaat Bayern trägt zur Sanierung voraussichtlich 35 Millionen Euro bei.

Verkehrsinfrastruktur für Oberfranken
Die Staatsregierung forciert den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur für Oberfranken, für den Straßen- ebenso wie für den Schienenverkehr:

      • Straßeninfrastruktur
        Im Bereich der Bundesautobahnen soll von 2019 bis 2024 der sechsstreifige Ausbau der A 3 vom Autobahnkreuz Biebelried bis zur Main-Donau-Kanalbrücke als ÖPP-Projekt realisiert werden. Auf der A 70 sind Fahrbahnerneuerungen, auf der A 73 nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen geplant. Bei den Bundesstraßen haben für den Ausbau der B 4 in Coburg die Planungen begonnen. Auf der B 85 wurde der Knotenpunkt mit der B 173 südlich Kronach zu einem Kreisverkehr umgebaut. Insgesamt wird mit dem Ausbau der B 173 eine bessere Anbindung des Landkreises Kronach verwirklicht. Auf der B 289 haben die Arbeiten für die rund 96 Millionen Euro teure Ortsumgehung Kulmbach/Ost-Untersteinach begonnen. Auch der Ausbau der B 303 mit der Ortsumgehung Schirnding bis zur tschechischen Grenze kommt voran. Im Bereich der Staatsstraßen enthält der Ausbauplan für Oberfranken als erste Dringlichkeit 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 113 Millionen Euro. Im Bau sind derzeit die rund 7,3 bzw. 11 Millionen Euro teuren Ortsumgehungen Weismain (Staatsstraße 2191) und Melkendorf (Staatsstraße 2190). Auch im Kommunalstraßenbau unterstützt der Freistaat Oberfranken nach Kräften. In den vergangenen 10 Jahren flossen rund 160 Millionen Euro an Fördermitteln an oberfränkische Kommunen, für 2017 sind sogar 35 Millionen Euro vorgesehen.
    • Programm für Staatsstraßen zur Sanierung der ICE-Baustellenschäden in Oberfranken
      Die Staatsregierung wird ein Programm für die Beseitigung von Schäden, die beim Bau der ICE-Trassen an Staatsstraßen in Oberfranken entstanden sind, auf den Weg bringen.
    • Schieneninfrastruktur
      Oberfranken profitiert dank mehrerer Strecken im „Vordringlichen Bedarf“ besonders vom Ausbau des Schienenverkehrs. Die Ausbaustrecke Nürnberg – Erfurt (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8.1) geht am 08.12.2017 in Betrieb. Vom ICE-Knoten Bamberg und dem neuen ICE-Halt Coburg aus sind dann München, Berlin und weite Teile Ostdeutschlands deutlich schneller zu erreichen. Auch der Nahverkehr zwischen Nürnberg und Coburg wird um eine halbe Stunde schneller. Voran geht es auch beim Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D-CZ. Für den Streckenabschnitt Nürnberg – Marktredwitz läuft die Vorplanung, die Abschnitte Hof – Marktredwitz und Marktredwitz – deutsch/tschechische Grenze sind bereits in der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Mit der Elektrifizierung zwischen Hof und Marktredwitz soll zugleich eine Alternativroute für den Schienengüterverkehr zu den Nordseehäfen innerhalb des europäischen TEN-Kernnetzes entstehen. Damit wird Hof zum Güterverkehrszentrum. Bei barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen wurden in Oberfranken in den letzten fünf Jahren 11 Stationen umgebaut, 12 weitere werden folgen. Oberfranken profitiert außerdem vom Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere der Erweiterung des S-Bahnnetzes mit der Linie S 1 von Nürnberg nach Bamberg.

Der Freistaat unterstützt außerdem den Luftverkehrsstandort Hof, den Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes in Coburg, das Pilotprojekt „Einsatz von Elektromobilität im ländlichen Raum“ in Hof sowie zahlreiche Verkehrsprojekte im kommunalen Bereich. Oberfranken rückt durch diese Verbesserungen bei der Mobilität noch näher an die Metropolregionen heran und wird so auch als Standort noch attraktiver.

Tourismusregion Oberfranken

  • Hängebrücke Höllental und Aufwertung des Kornbergs
    Der Tourismus in Oberfranken ist ein bedeutender Standortfaktor. Naherholungsraum ist wertvoll für die Menschen. Der Ministerrat unterstützt deshalb Pläne der Region, weitere Anziehungspunkte für Ausflüge und Unternehmungen zu schaffen. So soll das Höllental als touristisches Highlight im Landkreis Hof durch zwei Hängebrücken zwischen der Burg Lichtenberg und dem Gemeindegebiet Issigau noch anziehender werden. Außerdem sollen ein Mountainbike-Basisstation und eine sogenannte Tubing-Bahn den Kornberg weiter aufwerten. Falls sich für die Projekte keine privaten Investoren finden, ist der Freistaat bereit, finanzielle Hilfe durch Fördermittel zu leisten.

Kunst und Kultur in Oberfranken
Oberfranken verfügt über ein reiches Kulturerbe und ein vielfältiges Kulturleben. Die Staatsregierung will die oberfränkische Kulturlandschaft weiter stärken.

  • Sanierung des Festspielhauses in Bayreuth
    Die Bayreuther Festspiele sind ein kulturelles Glanzlicht mit internationaler Strahlkraft. Der Freistaat Bayern fördert sie als Mitgesellschafter jährlich mit rund 2,5 Millionen Euro. Für die Sanierung des Bayreuther Festspielhauses (insbesondere Fassadensanierung und Reparatur baulicher Mängel) hat die Staatsregierung bis 2018 bereits einen Finanzierungsanteil von 10 Millionen Euro im Bayerischen Kulturkonzept eingeplant. Für weitere erforderliche bauliche Maßnahmen (u.a. sicherheitsrechtliche Anforderungen wie Brandschutz, Arbeits- und Versammlungsstättensicherheit) läuft derzeit eine baufachliche Prüfung.
  • Bayerische Koordinierungsstelle für Weltkulturerbe in Bamberg
    Die Staatsregierung setzt beim Landesamt für Denkmalpflege zwei Koordinatoren für Welterbe-Fragen mit unterschiedlichen Aufgabenbereichen ein, um eine neue kommunale Welterbe-Einrichtung zu ermöglichen: Beim Landesamt für Denkmalpflege auf Schloss Seehof (mit Auslagerung des Dienstsitzes in die Stadt Bamberg) und in Weißenburg/Mittelfranken. Der Koordinator in Bamberg soll die Kommunen in Welterbe-Fragen unterstützen und beraten.
  • Europäisches Kulturerbejahr 2018
    Die Staatsregierung wird den geplanten Beitrag des Landkreises Bamberg und der übrigen Steigerwald-Landkreise zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 "Vielfalt in der Einheit - Zisterziensische Klosterlandschaften in Mitteleuropa" mit 50.000 Euro unterstützen.

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Die Kabinettssitzung im historischen Sitzungssaal des Kulmbacher Rathauses. © Stadt Kulmbach

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Kabinettssitzung in Kulmbach

Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 20. Juni 2017 die Sitzung des Ministerrats in Kulmbach/Oberfranken im Rathaus der Stadt Kulmbach geleitet. Im Mittelpunkt der Beratungen des Ministerrats standen Themen des Regierungsbezirks Oberfranken, unter anderem die Entwicklung der Hochschul-, Wissenschafts- und Bildungslandschaft, die Verkehrsinfrastruktur sowie Maßnahmen zur Behördenverlagerung. Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Juni 2017.
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    Musikalische Begrüßung für das Bayerische Kabinett: Die Kulmbacher Stadtkapelle spielt ein kleines Ständchen. © Stadt Kulmbach
    Musikalische Begrüßung für das Bayerische Kabinett: Die Kulmbacher Stadtkapelle spielt ein kleines Ständchen. © Stadt Kulmbach
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    Ministerpräsident Horst Seehofer (Mitte) trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Kulmbach ein. © Stadt Kulmbach
    Ministerpräsident Horst Seehofer (Mitte) trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Kulmbach ein. © Stadt Kulmbach
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    Der Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach Henry Schramm (rechts) überreicht Ministerpräsident Horst Seehofer (2. von rechts) ein Gastgeschenk. © Stadt Kulmbach
    Der Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach Henry Schramm (rechts) überreicht Ministerpräsident Horst Seehofer (2. von rechts) ein Gastgeschenk. © Stadt Kulmbach
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    Ministerpräsident Horst Seehofer im Gespräch mit Mitgliedern des Bayerischen Bauernverbandes. Der Bayerische Bauernverband demonstriert gegen den Naturpark Frankenwald. © Stadt Kulmbach
    Ministerpräsident Horst Seehofer im Gespräch mit Mitgliedern des Bayerischen Bauernverbandes. Der Bayerische Bauernverband demonstriert gegen den Naturpark Frankenwald. © Stadt Kulmbach
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    Gruppenbild: Ministerpräsident Horst Seehofer mit den Kabinettsmitgliedern, dem Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach Henry Schramm und dem Landrat des Landkreises Kulmbach Klaus Peter Söllner vor dem Rathaus in Kulmbach. © Stadt Kulmbach
    Gruppenbild: Ministerpräsident Horst Seehofer mit den Kabinettsmitgliedern, dem Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach Henry Schramm und dem Landrat des Landkreises Kulmbach Klaus Peter Söllner vor dem Rathaus in Kulmbach. © Stadt Kulmbach
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    Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts) bedankt sich bei dem Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach Henry Schramm (links) und dem Landrat des Landkreises Kulmbach Klaus Peter Söllner (Mitte) für die freundliche Begrüßung. © Stadt Kulmbach
    Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts) bedankt sich bei dem Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach Henry Schramm (links) und dem Landrat des Landkreises Kulmbach Klaus Peter Söllner (Mitte) für die freundliche Begrüßung. © Stadt Kulmbach
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    Die Kabinettssitzung im historischen Sitzungssaal des Kulmbacher Rathauses. © Stadt Kulmbach
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